Verkehrskontrolle mit Druck

Hallo Freunde
Ich heiße Lisa und bin beim Autofahren wirklich extrem genervt von der Polizei.
So langsam habe ich echt genug davon, deshalb würde ich gerne wissen wie die rechtliche Situation für eine Verkehrskontrolle aussieht.
Die Ausgangssituation ist die, dass ich einfach so, ohne irgendwelche Fahrauffälligkeiten angehalten werde. Hierbei spielt es absolut keine Rolle wann, wo und unter welchen Umständen das passiert. Ich habe mich in irgendwelchen Fragen nie mit Drogen in Verbindung gebracht und immer gesagt dass ich keine konsumiere. Desweiteren war ich noch niemals auffällig im Bezug auf BTM-Verstoss oder Alkoholeinfluss am Steuer oder sonst wo!

1. Wie hat eine Verkehrskontrolle abzulaufen?
2. Inwieweit bin ich verpflichtet den Polizisten Auskunft zu geben?
3. Müssen die Polizisten irgendeinen Verdacht haben um mich zu einem Drogentest aufzufordern oder ist es rechtlich zulässig jeden Verkehrsteilnehmer grundlos auf Drogenkonsum zu überprüfen?
4. Für den Fall das ein Verdacht vorliegen muss...wie hat er auszusehen?
5. Bin ich verpflichtet vor Ort mehr zu tun als meine Papiere zu zeigen?
6. Sind diese Drogenschnelltests und Koordinationstests nun wirklich freiwillig?
7. Ist es im Rahmen einer Verkehrskontrolle zulässig eine Person zu durchsuchen?
8. Ist es zulässig das Fahrzeug zu durchsuchen?
9. Darf ein Bluttest durchgeführt werden wenn ich einen Drogenschnelltest verweigere?
10. Wer trägt die Kosten für den Fall das ich den Schnelltest verweigere und die polizei einen Bluttest fordert? (Damit meine ich alle anfallenden Kosten wie z.B. Transport, Absicherung meines Fahrzeugs, Bluttest usw.)
11. Sind Polizisten verpflichet mir ehrliche Auskunft zu geben wenn ich ihnen Fragen über meine Rechte und Pflichten stelle?
12. Habe ich das Recht mir vor Ort einen schriftlichen Beleg über ihre Auskunft geben zu lassen?
13. Sind Polizisten verpflichtet mir Ihre Identität preis zu geben?
14. Bin ich verplichtet "rechts ran zu fahren" wenn hinter mir das "Stop Polizei" Schildchen leuchtet, oder kann ich bedenkenlos mitten auf der Straße anhalten?
15. Darf ein Polizist mein Auto weg fahren nachdem er mich angehalten hat? Oder darf eine Person von mir das Fahrzeug wegfahren und die Polizei muss warten bis das Fahrzeug weggefahren wurde?
16. Wer muss die Kosten für mein Heim fahren von der Blutentnahme Stelle tragen wenn ich nachts um 3:00 Uhr keine Möglichkeit mehr finde?
Könnt ihr mir bitte helfen,
Ich möchte mich als Frau nicht in solchen Situationen benachteiligt fühlen.
Ein Nachbar von mir Robert hatte auch diesen Fall.
Liebeliebe liebe Grüße
Lisa

Zitat:

Original geschrieben von ichtyos

Hmm - irgendwie kommt mir die Fragekaskade sehr bekannt vor: Klick .

Anscheinend hat sich 2007 nichts geändert und er (oder sie - evtl. Geschlechtsumwandlung) wird immer noch regelmäßig rausgefischt.

Zitat:

Original geschrieben von Manitoba Star

Zitat:

Original geschrieben von Corsadiesel

Moin,

für eine Kontrolle durch die Rennleitung, kann es viele Gründe geben
...
- besonders ungepflegte KFZ  - hier könnte ein BTMV vorliegen -
...
usw

Kannst Du mir das mal näher erklären ? Wenn ich also mein Auto wasche und poliere, dann bin ich auch ein strafrechtlich und in der Seele ein sauberer Mensch ?

Klar, nehmen wir mal an, Du bist Mitarbeiter der Rennleitung und siehst im Straßenverkehr ein grotten dreckigen PKW. Was denkst Du dann ?
So in etwa wird es wohl sein =  was sind das wohl für Leute ? Sind verdächtig, könnten was mit Drogen zu tun haben ? Oder haben andere Probleme, schauen wir mal nach, vielleicht ist ja Kommisar Zufall da und wir finden Kleinkriminelle ?  Verdächtig ? Welche Caoten lassen ihr KFZ so verkommen ?

Dann wird mal eben eine Kontrolle gemacht.

Zitat:

Original geschrieben von Fieldo

Unsinnsepisode letzter Teil
Wenn im Auto belastendes Material gefunden wird, kann die Wohnungsdurchsuchung - Einzelfallabhängig - auch ohne richterlichen Beschluß erfolgen.

Das ist nicht richtig und wurde auch schon trotz Schuldigkeit des angeklagten vor dem OLG Hamm behandelt.

http://www.zunft-starke.de/.../

Ich persönlich finde aber schon das die Polizei da das recht haben sollte und das Haus durchsuchen dürfen sollte.

Ich meine der Verdacht kommt ja nicht von irgendwo her...

Also ich will mich hier jetzt nicht an des Kaisers Bart beteiligen, auch aus fehlender Motivation dazu, aber mir fällt gerade ein Fall mit einem Gerichtsverfahren ein.
Das war der Fall, dass eine Frau mit einem Polizisten liiert war und die Beziehung ging auseinander. Und als "Revanche" wurde die Frau seit der Trennung ständig kontrolliert und angehalten, dass es schon auffiel.
Das ging vor einer Weile durch die Medien, mit Google lässt sich das bestimmt finden.
Kann ja sein, dass Lisa bei der Polente jemanden hat, der sie nicht mag.
Weil ich persönlich bin nie ohne Grund angehalten worden.
Am meisten hier in Portugal, weil ich zu einer fraglichen Zeit in einer Gegend unterwegs war, wo viele Autofahrer alkoholisiert angetroffen werden. Da musste ich auch anhalten mit deutschem Nummernschild, pusten, alles ok, haben sich noch entschuldigt und mir gute Fahrt gewünscht.
Mal davon ab, dass man mit Kontrollen zu rechnen hat, finde ich das ja noch vollkommen ok und richtig, mich pusten zu lassen. Gibt genug Irre im Vollsuff, die trotzdem autofahren müssen.
Besser als Blockwarte vom Ordnungsamt, die wegen zwei Minuten oder 1 km/h zuviel abkassieren zumindest.
cheerio

Zitat:

Das ist nicht richtig und wurde auch schon trotz Schuldigkeit des angeklagten vor dem OLG Hamm behandelt.

Hier war es ja auch nicht seine eigene Wohnung, sondern die der Eltern und wir kennen wir nicht alle Verfahrensdetails.
Lass die gleiche Geschichte vor dem OLG Köln verhandeln und es kommt zu dem Schluss, das selbst das Anhalten zur ersten Kontrolle rechtswidrig war
Das OLG München wird dagegen fragen, wieso nicht noch bei der Großmutter des Beschludigten durchsucht wurde
Der Hauptaspekt dieser Entscheidung ist folgender.........
Der BGH drückt sich seit Jahren bzw. Jahrzehnten um die Beantwortung der Pflicht der Verfügbarkeit eines Nacht-/Notdienstbereitschaftsrichter herum.
Wäre rund um die Uhr in jeder Stadt ein Richter verfügbar, gäbe es diese Problematik nicht.

Naja im Urteil ist nicht die rede davon weil es die Wohnung der Eltern ist - es geht schlicht darum das kein richterlicher Beschluss eingeholt wurde.
Aber wie gesagt... berechtigt fand ich es eigentlich schon.
Eigentlich gut das es die Wohnung der Eltern war... dann sollen die dem Burschen auch noch den Marsch blasen und nicht nur die Justiz.

Wie gesagt, nicht alle Details sind bekannt und jedes Gericht wird u. U. anders entscheiden.
Die Eltern sind zunächst ja mal unverdächtig.
Die Durchsuchung beim Unverdächtigen ist zwar möglich, erfordert aber die Überwindung ungleich höherer (Rechts) Schranken, als die Durchsuchung beim Verdächtigen selbst.
Hier werden wir auf keine gemeinsame Betrachtung kommen, da der BGH, soweit ich weiß, die Kernfrage des Notdienstrichters unbeantwortet lässt und jeder Gerichtsbezirk anders damit umgeht.
Bis dahin gilt weiterhin der grundsätzliche Richtervorbehalt, mit den Ausnahmen bei Gefahr im Verzug.
Rechtswidrig war die Durchsuchung ja nicht, sie führte nach Ansicht dieses OLG nur zum Verwertungsverbot der Ergebnisse.

In der Praxis sagt der für den Bezirk verantwortliche Anwalt ja meist den Beamten/Revier vorher schon das sie im eigenen ermessen handeln sollen und er "bewilligt" das dann im nachhinein.
Vor allem wenn es bei so "einfachen" Dingen geht wie Blut abnehmen bei BTM-Verdacht etc...

Wenn Gefahr im Verzug ist, braucht die Rennleitung keinen D-Befehl.

Die Frage ist nur, wie der Begriff "Gefahr im Verzug" ausgelegt wird.
Sicher können die Beamten mit einigen kleinen kreativen Ideen den Begriff so ausloten, dass sie vor Gericht Recht bekommen.

Zu meiner Zeit bei der BW wurde ähnliches bei den Vorschriften gemacht, alles Auslegungssache.

Zitat:

Original geschrieben von mattalf

Ich versteh es aus nicht. So ganz Grundlos aus spass an der Freude werden die sicherlich nicht immer die selbe Person kontrollieren. Ich denke auch das in einem solchen Fall das Fahrzeug bzw die Person eine Rolle spielt.

Mit Sicherheit. Kenne ein paar die in jungen Jahren meinten es sei witzig Polizisten zu verarschen. Denen ist das Lachen spätestens dann vergangen als Sie jedesmal kontrolliert wurden wenn ein Streifenwagen ihre Autos endeckte. Was für deren Kumpels den Vorteil hatte immer einen nüchternen Fahrer zu haben, denn auch die Autos der besten Kumpel waren regelmässig dran bei Kontrollen. Nicht in extremen Maßen aber wenn eh eine Kontrollstelle auf der Strecke war war ein Rausziehen garantiert.
Hat dann halt ein paar Monate gedauert und dann war wieder Normalität. Aber Sie haben gelernt sich in Kontrollen normal zu verhalten.

Zum Thema Grundlos, ist mir vor knapp 2 Jahren passiert. War halt der Einzige der um diese Zeit unterwegs war. Aber die Kontrolle dauerte keine 5 Minuten, kurzer Blick in die Papiere und auf die Reifen und Tschüß. Die wollten nicht mal die Papiere für die nicht serienmässigen Felgen sehen. Das Erfolgserlebnis hatten Sie dann einige Minuten später, dieser Kunde war so blau das Er erst auf der Fahrt ins Krankenhaus ein verwertbares Ergebnis mit dem Alkomaten hinbekam.  Hätte ich rumgezickt hätte a) ich unnötig 300m vor der Haustür blöd rumgestanden und b) ein Besoffener wäre vermutlich davongekommen.

Mein Eindruck ist das die Polizisten schon froh sind wenn man höfflich mit ihnen spricht, was sich positiv auf die Kontrolldauer und Intensität auswirkt. Warndreieck und Verbandskasten mußte ich seit 20 Jahren nicht mehr zeigen. Bei keiner der 5 Kontrollen in dieser Zeit.

Meine bisher einzige (!) Verkehrskontrolle hatte ich auch nur dank meines verrückt aussehenden Autos Aber wie gesagt höflich sein und freundlich kooperieren, dann geht das schnell und einfach. Und seit dem keine Kontrolle mehr... hat sich wohl rumgesprochen, daß es bei mir nichts zu holen gibt ^^
Und selbst WENN ich öfter kontrolliert werde (was ich aber auch verstehen würde, da ich es ja provoziere!), würde sich an meinem Verhalten nichts ändern.
Ich wurde von der Polizei auch so schon öfter angesprochen - das waren jedes mal spaßige Gespräche!
Keine Ahnung was immer dieser Hass gegen Polizisten soll -.- Das sind auch nur Menschen und die machen auch nur ihren Job...

Naja im Pott sind die Beamten meistens noch etwas "gechillter" da kann man sowas wie deinen Mercedes schon bringen.

Ich war damit auch schon in Hessen unterwegs und da hatten die Polizisten auch Spaß! Keine offizielle Kontrolle, aber die haben mich auf nem Parkplatz und beim tanken angesprochen ^^

Moin!
Früher haben sie bei uns nach Schankschluss den Sohn vom Wirt mit seinem alten Taunus in Rasta-Farben losgeschickt, um die Polizei zu beschäftigen. So konnten die ganzen alten Bierdimpfl-Spezis des Vaters gemütlich mit ihren Passats und 124ern heimfahren. Sturzblau natürlich, während der Bub nur gekifft hat (was damals noch kein Problem war).
Auch ich fuhr am Wochenende meist mit den Hausfrauen-Passat meiner Mutter. Da hatte ich meine Ruhe vor der Polizei.
Ich frage mich wirklich, ob die Verkehrspolizei einen nennenswerten Anteil der Besoffenen, Autodiebe, Drogenkuriere u.ä. abfischt.
Ich kann es mir nicht vorstellen. Wenn die Jungs (und Mädels) von der grünen Trachtentruppe sich genauso anstellen wie vor 20 Jahren, erwischen sie höchstens mal einen angetrunkenen Jugendlichen im schwarzen Alt-Golf oder einen bekifften Studenten im bunten VW Bus. Der Rest der "Fahndungserfolge" konzentriert sich dann auf nicht eingetragene Rücklichtgläser oder Auspuffanlagen ohne "E" an Bikes. Wow...!
Müsste / wollte ich heute 3 Mio. Eur in die Schweiz bringen oder ständig rotzevoll nach Hause fahren, würde ich mir beim nächsten VW Händler einen weißen VW Passat Limo Baujahr 2007 mit Stahlfelgen und schön geputzten Plastikradkappen besorgen. Damit wirst Du garantiert niemals gefilzt.
Bis Du den Fiskus um zu viele Millionen geprellt oder das dritte Kind im Suff überfahren hast...
M. D.

Zitat:

Original geschrieben von Mr. Driveyanuts

Moin!

Früher haben sie bei uns nach Schankschluss den Sohn vom Wirt mit seinem alten Taunus in Rasta-Farben losgeschickt, um die Polizei zu beschäftigen. So konnten die ganzen alten Bierdimpfl-Spezis des Vaters gemütlich mit ihren Passats und 124ern heimfahren. Sturzblau natürlich, während der Bub nur gekifft hat (was damals noch kein Problem war).

Auch ich fuhr am Wochenende meist mit den Hausfrauen-Passat meiner Mutter. Da hatte ich meine Ruhe vor der Polizei.

Ich frage mich wirklich, ob die Verkehrspolizei einen nennenswerten Anteil der Besoffenen, Autodiebe, Drogenkuriere u.ä. abfischt.
Ich kann es mir nicht vorstellen. Wenn die Jungs (und Mädels) von der grünen Trachtentruppe sich genauso anstellen wie vor 20 Jahren, erwischen sie höchstens mal einen angetrunkenen Jugendlichen im schwarzen Alt-Golf oder einen bekifften Studenten im bunten VW Bus. Der Rest der "Fahndungserfolge" konzentriert sich dann auf nicht eingetragene Rücklichtgläser oder Auspuffanlagen ohne "E" an Bikes. Wow...!

Müsste / wollte ich heute 3 Mio. Eur in die Schweiz bringen oder ständig rotzevoll nach Hause fahren, würde ich mir beim nächsten VW Händler einen weißen VW Passat Limo Baujahr 2007 mit Stahlfelgen und schön geputzten Plastikradkappen besorgen. Damit wirst Du garantiert niemals gefilzt.
Bis Du den Fiskus um zu viele Millionen geprellt oder das dritte Kind im Suff überfahren hast...

M. D.

Damit unterstellst du den Beamten aber irgendwie,  dass in der Entwicklung stehen geblieben sind Dass die "Trachtentruppe" (setze sie doch bitte wenigstens in Anführungszeichen, so bliebe wenigstens noch ein Fünkchen Respekt erhalten) seit Jahren personell unterbesetzt ist, dürftes auch du wissen. Sie ist also weitgehend nicht so leistungsfähig, wie sie in voller Personalstärke wäre. Das müssten hier eigentlich viele begrüßen