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Dieselskandal (Frage bzgl. Auto mit ausländischer Betriebserlaubnis)
Derzeit redet man ja viel von diesen Softwareupdates. Wie sieht es eigentlich aus, wenn ich ein Auto fahre, dessen Betriebserlaubnis im Ausland erstellt wurde? Kann man mich denn auch zum Softwareupdate zwingen?
Sind hier nicht die Besitzer von ReImportfahrzeugen schlechter gestellt?
peso
Beste Antwort im Thema
Ich denke, zum Thema Dieselskandal lohnt es sich, etwas grundsätzlicher zu diskutieren, als nur über die derzeit angeschnittene Frage der Betroffenheit von Reimporten.
Es ist für mich zumindest erstaunlich, wie duldsam aktuell die betroffene Bevölkerung in Stuttgart auf die massiven Fahrverbote in der Stadt reagiert.
Hier wird aus meiner Sicht eine fragwürdige Umweltpolitik ganz besonders zu Lasten der kleinen Leute betrieben, die sich nicht alle drei Jahre auf Firmenkosten ein neues Auto zulegen können.
Die Duldsamkeit der Stuttgarter scheint mir auch damit zusammenzuhängen, dass es der veröffentlichten Meinung und den Politikern gelungen ist, vielen Dieselbesitzern ein schlechtes Gewissen einzureden, weil sie ja ein vermeintlich so umweltbelastendes Auto fahren.
Deshalb ist es wichtig, sich die Situation rund um den Betrugsskandal und die Fahrverbote etwas genauer anzusehen:
1. Auf der einen Seite gibt es die Hersteller, wie VW, Audi u.a., die durch Manipulationen der Motorsoftware (bei einigen ihrer Dieseltypen, i.d.R. nicht bei allen!!) betrogen haben, mit dem Ziel, die Zulassung ihrer Fahrzeuge zu erreichen; d.h. ohne diese Betrugssoftware hätten die Hersteller diese Fahrzeuge wegen Verfehlens der gesetzlichen Abgas-Grenzwerte nie eine ordnungsgemäße Betriebserlaubnis erreicht.
2. Andererseits gibt es die (vermutliche größere) Zahl von Dieselfahrzeugen mit EUR 5 und weniger, die ordnungsgemäß zugelassen wurden und alle zum Zeitpunkt der Zulassungsprüfung gültigen Prüfkriterien erfüllt haben. Hierzu gehören u. a. alle BMW’s, aber auch zahlreiche Dieselfahrzeuge der „Betrüger“.
Bedauerlicherweise werden beide Fälle fast immer in einen Topf geworfen, was zu dramatischen Fehleinschätzungen in der Öffentlichkeit und zu bedauerlichen Fehlentscheidungen der Politik führt:
Im Fall 1) haben die Hersteller bewusst betrogen; sie sind daher (zumindest in der Theorie) in vollem Umfang schadensersatzpflichtig und müssen nachträglich alle Maßnahmen ergreifen, um die Fahrzeuge zulassungsfähig zu machen. Dazu gehören gegebenenfalls selbstverständlich auch Hardware-Nachrüstungen.
Im 2. Fall sind die Fahrzeuge ordnungsgemäß geprüft und zugelassen worden. Die Fahrzeuge entsprachen den zum Prüfzeitpunkt geltenden Zulassungskriterien. Dass diese Fahrzeuge im tatsächlichen Straßenverkehr deutlich mehr Schadstoffe emittieren als auf dem Prüfstand, war allen Beteiligten, insbesondere auch dem KBA (das dem Verkehrsministerium untersteht und damit der Aufsicht durch Politiker), von Anfang an bekannt.
Wenn man diesen Fahrzeugen nun im Nachhinein!!! durch Fahrverbote die Betriebserlaubnis ganz oder teilweise entzieht, so ist das für einen Rechtsstaat ein bemerkenswerter und beunruhigender Vorgang.
Dass Politiker nun behaupten, die Hersteller wären in diesem 2. Falle zu (kostenlosen) Hardware-Nachrüstungen verpflichtet, ist eine bewusste und populistische Desinformation, um davon abzulenken, wer die eigentliche Verantwortung für dieses Drama trägt: Nämlich genau diese Politiker in Deutschland und der EU, welche die Emissionsgrenzwerte der Fahrzeuge einschließlich der (viel zu laschen) Prüfkriterien für die Prüfstände zu verantworten haben. Dieselben Politiker haben nämlich auch gleichzeitig die Immissions-Grenzwerte für die Luft in den Städten festgelegt. Nach heutigen Erkenntnissen passen diese beiden Grenzwerte leider nicht zusammen, d.h. die (vom Staat zugelassenen) Emissionen der Fahrzeuge führen nicht zu der Einhaltung der vom Staat festgelegten Immissionsobergrenzen in den Städten.
Als Folge der Fahrverbote findet derzeit durch die Bundesrepublik Deutschland (warum eigentlich nicht in den anderen EU-Staaten?) die größte Enteignungsaktion in der Geschichte der BRD statt, ohne dass derselbe Staat daran denkt, den Bürgern die ihnen nach §14 Grundgesetz zustehende Entschädigung zu zahlen.
Alleine im Stuttgarter Raum sind aktuell ca. 70.000 Dieselbesitzer (Euro-4 und schlechter) und ihre Familien betroffen, die dann demnächst ihre Dieselfahrzeuge im Neckar versenken dürfen. Hinzu kommen zum späteren Zeitpunkt nochmals die Euro-5-Besitzer, wahrscheinlich auch noch mal ca. 40.000.
Der Gesamtwert der Diesel-Enteignungen in Deutschland wird auf den gigantischen Betrag von 50 – 100 Milliarden € geschätzt. Dagegen sind alle hochgelobten Sozialgeschenke der Regierung für das neue Jahr wirklich Peanuts!!!
Vielleicht wäre es an der Zeit, wie in Frankreich auch mal bei uns gelbe Westen anzuziehen!!
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45 Antworten
Zitat:
@polofreund123 schrieb am 3. Januar 2019 um 18:30:31 Uhr:
...
Als Folge der Fahrverbote findet derzeit durch die Bundesrepublik Deutschland (warum eigentlich nicht in den anderen EU-Staaten?) die größte Enteignungsaktion in der Geschichte der BRD statt, ohne dass derselbe Staat daran denkt, den Bürgern die ihnen nach §14 Grundgesetz zustehende Entschädigung zu zahlen.
Alleine im Stuttgarter Raum sind aktuell ca. 70.000 Dieselbesitzer (Euro-4 und schlechter) und ihre Familien betroffen, die dann demnächst ihre Dieselfahrzeuge im Neckar versenken dürfen. Hinzu kommen zum späteren Zeitpunkt nochmals die Euro-5-Besitzer, wahrscheinlich auch noch mal ca. 40.000.
Der Gesamtwert der Diesel-Enteignungen in Deutschland wird auf den gigantischen Betrag von 50 – 100 Milliarden € geschätzt. ...
@polofreund123
Kannst du mal so eine (anonymisierte) Enteignungsurkunde eines Dieselbesitzers hoch laden?
Beantragt man die Entschädigung beim KBA oder beim Finanzamt?
Kann man mit einer Versenkungs-Bescheinigung auch Entschädigung beantragen?
Ich mach mit...hab aber nur eine orangene Weste. Geht das zur Not auch?
Der Dieselskandal ist eigentlich ein Skandal der Regierungen, die wir seit 13 Jahren haben (mal abgesehen von Betrugsfirmen wie VW). Polofreund123 du hast es genau beschrieben und auf den Punkt gebracht. 
Zitat:
@Ostelch schrieb am 3. Januar 2019 um 19:45:20 Uhr:
Das ist ein bunter Mix der Argumentationen und Probleme. Die Fahrverbote wären auch ohne "Dieselskandal" gekommen, denn davon sind jetzt vor allem Diesel betroffen, die weit vor dem Skandal gebaut und verkauft worden sind. Da wurden vor Jahren Grenzwerte politisch beschlossen und dann viel zu wenig unternommen, um sie einhalten zu können (oder anzupassen). Der "Dieselskandal" ist wohl eher ein willkommener Grund, für alle, die Politik mit dem Thema machen, noch mehr Druck machen zu können.
Grüße vom Ostelch
Vor allem unter dem Hintergrund, dass die Schummeldiesel der VAG im Vergleich mit den "legalen" Fahrzeugen keine überaus dreckigen Fahrzeuge waren. Gehören eher noch zu den besseren 50%.
Zitat:
@Ostelch schrieb am 3. Januar 2019 um 19:45:20 Uhr:
Die Fahrverbote wären auch ohne "Dieselskandal" gekommen, denn davon sind jetzt vor allem Diesel betroffen, die weit vor dem Skandal gebaut und verkauft worden sind. Da wurden vor Jahren Grenzwerte politisch beschlossen und dann viel zu wenig unternommen, um sie einhalten zu können (oder anzupassen). Der "Dieselskandal" ist wohl eher ein willkommener Grund, für alle, die Politik mit dem Thema machen, noch mehr Druck machen zu können.
Ich habe die Vermutung, dass die Fahrverbote von Teilen der Regierung beschlossen wurden, um VW mehr Geld in die Kassen zu spühlen, die durch Strafzahlungen verloren gingen. Um keine Wählerstimmen zu verlieren hat man jemanden beauftragt, der für die Bundesregierung bereits in Umweltfragen tätig ist. Die DUH.
Politik ist ein schmutziges Geschäft.
Zitat:
@polofreund123 schrieb am 3. Januar 2019 um 18:30:31 Uhr:
Als Folge der Fahrverbote findet derzeit durch die Bundesrepublik Deutschland (warum eigentlich nicht in den anderen EU-Staaten?) die größte Enteignungsaktion in der Geschichte der BRD statt, ohne dass derselbe Staat daran denkt, den Bürgern die ihnen nach §14 Grundgesetz zustehende Entschädigung zu zahlen.
Die größte Enteignungsaktion war die Einführung, und spätere verschärfung, der Umweltzonen. 
Man muss sich vor Augen führen: Fahrverbote in diesem Umfang gibt es, auch innerhalb der EU, nur in Deutschland. Dabei sind die in D hergestellten Diesel (wahrscheinlich/ vermutlich) sogar sauberer als andere; und in anderen EU-Ländern, z.B. in Italien oder Frankreich, ist der Dieselanteil sogar höher als in Deutschland. Also: Warum ist in Deutschland die Situation bei den NO-x so viel schlimmer, dass hier kurzerhand Milliarden an Werten, vor allem zu Lasten der kleinen Leute, vernichtet werden? Von einer Regierung, die bei der Vorlage neuer Berichte über Armut und soziale Ungerechtikgeit immer wieder vorgibt, "sehr betroffen" zu sein!
Hätten wir Grenzwerte für NO-x wie in der Schweiz (80) oder den USA (100) Mikrogramm/m³, wären Fahrverbote in D mit solch dramtischer Wertvernichtung kein Thema. Sterben die Schweizer deshalb früher als wir ängstlichen Deutschen?
Zitat:
@polofreund123 schrieb am 4. Januar 2019 um 12:16:27 Uhr:
Man muss sich vor Augen führen: Fahrverbote in diesem Umfang gibt es, auch innerhalb der EU, nur in Deutschland. (...)
Ja, Fahrverbote wie in Deutschland gibt es anderswo nicht. Aber andere und auch reichlich davon, wie man hier und hiermal lesen kann. Hiergibt es auch noch mal eine Übersicht. Die Zahl der Städte in Italien die im Innenstadtbereich Fahrverbotszonen (ZTL) eingerichtet haben liegt auch weit über der der deutschen Städte mit Umweltzonen.
Grüße vom Ostelch
Zitat:
@polofreund123 schrieb am 4. Januar 2019 um 12:16:27 Uhr:
Man muss sich vor Augen führen: Fahrverbote in diesem Umfang gibt es, auch innerhalb der EU, nur in Deutschland. Dabei sind die in D hergestellten Diesel (wahrscheinlich/ vermutlich) sogar sauberer als andere; und in anderen EU-Ländern, z.B. in Italien oder Frankreich, ist der Dieselanteil sogar höher als in Deutschland. Also: Warum ist in Deutschland die Situation bei den NO-x so viel schlimmer, dass hier kurzerhand Milliarden an Werten, vor allem zu Lasten der kleinen Leute, vernichtet werden? Von einer Regierung, die bei der Vorlage neuer Berichte über Armut und soziale Ungerechtikgeit immer wieder vorgibt, "sehr betroffen" zu sein!
Hätten wir Grenzwerte für NO-x wie in der Schweiz (80) oder den USA (100) Mikrogramm/m³, wären Fahrverbote in D mit solch dramtischer Wertvernichtung kein Thema. Sterben die Schweizer deshalb früher als wir ängstlichen Deutschen?
Das mit dem früher Sterben würde mich auch mal interessieren. Die sogenannten Fachleute sind doch sehr schnell beim Berechnen wie viel Leute bei soundsoviel Mikrogramm mehr sterben.
Wie ist das denn nun beim Silvesterfeuerwerk, wo 15 % des Feinstaubes aller Pkws in Deutschland freigesetzt wurden? Und das in einer Konzentration, die die der Pkws vielleicht tausendfach übertrifft?
Wie viel Leute sind an Silvester in der Bahre ins Neue Jahr gerutscht?
In Stuttgart gibt es in der ganzen Stadt (nicht nur in einzelnen überlasteten Straßen) ein Fahrverbot für Diesel Euro 4 (Euro 5 folgt demnächst, so lange keiner die gelben Westen anzieht). Wie scheinheilig ist das denn angesichts der bereits vorhandenen Feinstaubbelastung der Stadt ein Feuerwerk mit solchen Umweltbelastungen zuzulassen? Ach ja, es regiert grün...alles klar.
München hatte kurz nach Mitternacht 915?g/m³, 12h vorher warens 22?g/m³, also nicht 1000-fach. Aber es gab sehr wohl große Probleme mit akuten Atemwegsreizungen. Von einem bisschen Uran stirbt man auch nicht sofort, aber lebensverlängernd ist das ganz sicher nicht.
Abgesehen davon gibt es ja schon längst Rufe nach Einschränkung bzw Verbot von privaten Silvesterfeuerwerk. Selbst die DUH arbeitet daran. Im tiefschwarzen Bayern gibt es auch außerhalb vom grün angehauchten München einige Kommunen, die für größere Bereiche Knallerverbot ausgesprochen haben.
Im übrigen hat Feinstaub (Knaller) nichts mit NOx (Dieselfahrverbot) zu tun. Warum wird das immer und immer wieder vermischt. Das ist keine Basis für eine vernünftige Diskussion.
Außerdem, wie schizophren ist das denn: Beim Fahrverbot wird laut: "Verbotspartei!" geschrien. In anderen Bereichen wird von selbigen nach Verboten gerufen - was jetzt?
Zitat:
@Bahnfrei schrieb am 4. Januar 2019 um 13:43:13 Uhr:
Im übrigen hat Feinstaub (Knaller) nichts mit NOx (Dieselfahrverbot) zu tun. Warum wird das immer und immer wieder vermischt. Das ist keine Basis für eine vernünftige Diskussion.
Das wird doch von allen Seiten ständig so gemacht. Wer redet derzeit noch von CO2? Jetzt ist NOx der Star. Kommt die Dieselnachrüstung wirklich, fällt der NOx-Ausstoß aber der CO2-Ausstoß nimmt wieder zu. Was lesen wir dann?
Dieses ständige Durcheinander ist meiner Meinung nach ein Hauptproblem der Diskussion aber auch der Grund, weshalb der Laie nicht mehr durchblickt. Dieses Hütchen-Spiel mit Schadstoffen hält aber die Erregungskurve weit oben und darauf kommt es an, wenn man als Diskutant wahrgenommen werden will. Nur wer laut ist, wird im allgemeinen Geschrei noch gehört. Solange Energie durch Verbrennung von Stoffen erzeugt wird, werden dabei Verbrennungsrückstände an die Umgebung abgegeben. Manche davon nennt man Schadstoffe oder gleich Umweltgift, für die die sich richtig gruseln wollen. Man kann keinen Verbrennungsvorgang so steuern, dass alle entstehenden Verbrennungsrückstände minimiert oder gar vermieden werden. Für irgendein "Übel" muss man sich schon entscheiden. Diese Entscheidung muss man dann auch verantworten. Aber in dem man jeden Tag eine neue Schadstoff-Sau durch das Dorf treibt, vermeidet man diese Entscheidung und hält sich als Mitspieler prima im Geschäft. Und das ist für Organisationen, die davon leben, dass das Thema virulent bleibt, überlebenswichtig.
Grüße vom Ostelch
Zitat:
@Ostelch schrieb am 4. Januar 2019 um 13:59:09 Uhr:
Man kann keinen Verbrennungsvorgang so steuern, dass alle entstehenden Verbrennungsrückstände minimiert oder gar vermieden werden. Für irgendein "Übel" muss man sich schon entscheiden.
Wasserstoff zu H20. Und den Strom für die Elektrolyse entweder durch kalte Fusion oder wenn diese Technologie noch nicht reif ist in der Schwerelosigkeit mit grossen Solarpanels und dann mit einem Weltraum-Aufzug runter transportieren. Das Nobel-Komitee darf sich gerne bei mir per PN melden wegen Terminabsprache für die Preisverleihung.
Zitat:
@mg18 schrieb am 4. Januar 2019 um 14:07:47 Uhr:
Zitat:
@Ostelch schrieb am 4. Januar 2019 um 13:59:09 Uhr:
Man kann keinen Verbrennungsvorgang so steuern, dass alle entstehenden Verbrennungsrückstände minimiert oder gar vermieden werden. Für irgendein "Übel" muss man sich schon entscheiden.
Wasserstoff zu H20. Und den Strom für die Elektrolyse entweder durch kalte Fusion oder wenn diese Technologie noch nicht reif ist in der Schwerelosigkeit mit grossen Solarpanels und dann mit einem Weltraum-Aufzug runter transportieren. Das Nobel-Komitee darf sich gerne bei mir per PN melden wegen Terminabsprache für die Preisverleihung.
Ja, aber auch dabei fallen "Verbrennungsrückstände" an, nämlich Dihydrogenmonoxid (DHMO). Dieses starke Lösungsmittel hat es in sich. Die Gefahren von DHMO werden vielleicht derzeit noch unterschätzt. CO2 galt ja auch einmal als unbedenklich.
Grüße vom Ostelch
Zitat:
@mg18 schrieb am 04. Jan. 2019 um 14:7:47 Uhr:
Wasserstoff zu H20.
H20 (sprich: Hazwanzig)?
Sprich Hazweioh. Dieses schlimme Zeug, das in den Wohnungen der meisten Terroristen gefunden wurde.