Bayernpartei

[MOTOR-TALK]

Name der Partei: Bayernpartei

Kurzbezeichnung: BP

Parteilogo

Webseite: http://www.bayernpartei.de/

Link zum Wahlprogramm: http://landesverband.bayernpartei.de/programm/

Kurzinfo aus der Wikipedia:

Die Bayernpartei (Kurzbezeichnung: BP) ist eine regionale Partei, die ausschließlich im Freistaat Bayern aktiv ist. Die BP ist Mitglied der Europäischen Freien Allianz (EFA). In der Wissenschaft wird die Bayernpartei teils als extrem-föderalistische, teils als reaktionäre, teils als christlich-konservative Partei beschrieben. Ihr wichtigstes politisches Ziel ist der Austritt Bayerns aus dem deutschen Staatsverband. Im 1. Bundestag war die Bayernpartei mit 17 Abgeordneten vertreten. Von 1954 bis 1957 war sie im Rahmen der Viererkoalition und von 1963 bis 1966 durch eine kleine Koalition mit der CSU an der Bayerischen Staatsregierung beteiligt. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Landesparlament nach den Landtagswahlen im Jahr 1966 verlor die Bayernpartei an Bedeutung.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Bayernpartei

Letztes Wahlergebnis:

Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen): 48.311 Stimmen = 0,1%

Europawahl 2009: 55.779 Stimmen = 0,2%

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Keine Teilnahme seitdem

Tritt zur Bundestagswahl 2013 in folgenden Bundesländern mit einer Landesliste an:

Nur in Bayern

Antworten auf die Thesen für den Wahl-Auto-Mat von MOTOR-TALK.de

1. Auf deutschen Autobahnen soll ein generelles Tempolimit nach dem Vorbild der europäischen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Ablehnung

2. Außerorts soll künftig ein Tempolimit von 80 km/h (bisher: 100 km/h) gelten.

Ablehnung

3. Die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften wird auf 30 km/h festgesetzt. Ausnahmen für Hauptverkehrsstraßen sind möglich.

Ablehnung

4. Die unterschiedlichen Verkehrsmittel (Auto, Bus, Bahn, Flugzeug) sollen sich ergänzen. Kein bestimmtes Verkehrsmittel soll besonders gefördert werden.

Zustimmung

5. Die Straße ist und bleibt vorerst der wichtigste Verkehrsträger im Personen- und Güterverkehr. Das muss sich auch bei der Verteilung von Investitionsmitteln widerspiegeln.

Zustimmung

6. Die Bundesregierung soll nach der Bundestagswahl die Einführung einer PKW-Maut für Autobahnen prüfen, um die Finanzierung des Straßenbaus zu verbessern.

Zustimmung. Gleichzeitig müssen aber die heimischen Autofahrer entlastet werden, z.B. durch Abschaffung der Kfz-Steuer

7. Für eine regelmäßige Fahrtauglichkeitsüberprüfung vorrangig im Rentenalter.

Ablehnung

8. Für Elektroautos und Plug-In-Hybride soll es beim Kauf einen direkten staatlichen Zuschuss geben.

Ablehnung

9. Die Elektromobilität muss stärker durch Infrastukturmaßnahmen wie Ausbau des Ladesäulennetzes, Freigabe von Busspuren, kostenloses Parken etc. gefördert werden.

Unentschieden. Eine entsprechende Förderung sollte nur geschehen, wenn tatsächlich eine derartige Nachfrage besteht.

10. Kommunen werden vom Bund finanziell unterstützt, wenn sie Carsharing-Parkflächen, Citymaut-Modelle, autofreie Innenstadtbereiche und SharedSpace-Zonen schaffen wollen.

Ablehnung. Der Bund sollte sich nicht in die Angelegenheiten der Kommunen einmischen.

11. Die Besteuerung von Dienstwagen soll so gestaltet werden, dass stärkere Anreize zur Nutzung besonders sparsamer Autos bestehen und große, repräsentative Fahrzeuge im Unterhalt deutlich teurer werden.

Ablehnung. Eine weitere Verkomplizierung des Steuerrechts ist nicht zielführend.

12. Da Mobilität ein Grundbedürfnis ist, soll der öffentliche Nahverkehr mittelfristig aus Steuern finanziert werden und kein Fahrentgelt mehr erheben.

Ablehnung

13. Deutschland soll sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene ab 2025 ein CO2-Grenzwert für Neuwagen von maximal 60 g/km gilt.

Ablehnung

14. Die Mineralölsteuer, insbesondere auf Benzin und Diesel, muss um jeweils mindestens 20 Cent pro Liter gesenkt werden.

Zustimmung

15. Die Kfz-Steuer soll künftig entfallen. Die Kosten werden auf den Benzin/Diesel-Preis umgelegt. Wer mehr fährt, zahlt dann auch mehr.

Ablehnung. Die Kfz-Steuer soll vielmehr durch eine Autobahnmaut (siehe oben) ersetzt werden.

16. Gebote und Verbote im Straßenverkehr sollen stärker an die Bedürfnisse von Radfahrern, Fußgängern, Bussen und Bahnen angepasst werden. Auch Zu Lasten der Autos.

Ablehnung

17. Ferntransporte von Gefahrgütern und Vieh auf der Straße soll verboten werden.

Unentschieden. Wir erkennen die Notwendigkeit dieser Transporte an. Stundenlange Viehtransporte lehnen wir allerdings ab, egal, mit welchem Verkehrsmittel.

18. Die Fahrverbote bei drohender oder bestehender Ozon-, Feinstaub- und Smogbelastung sind zu verschärfen.

Ablehnung

19. Die Beimischquoten von Biokraftstoff, zum Beispiel in der Sorte Superbenzin E10, werden weitergeführt.

Ablehnung

20. Rufbusse, Seniorentaxen, Mitfahrzentralen etc. sollen staatlich gefördert werden.

Ablehnung. Wir befürworten diese Einrichtungen durchaus, sehen aber keinen Sinn darin, neue Subventionstöpfe aufzumachen.

21. Die sogenannte „Ökosteuer“ ist abzuschaffen.

Zustimmung

22. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden.

Zustimmung

23. Der bundesweite Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner) soll fortgesetzt und bei Bestätigung der bisherigen positiven Ergebnisse sollen Lang-LKW für Punkt-zu-Punkt-Verkehr auf Autobahnen zugelassen werden.

Ablehnung

24. Für die bundesweite Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren.

Ablehnung

25. Die Mehrwertsteuer für Bus- und Bahntickets soll abgeschafft werden.

Zustimmung

Antworten auf Thesen, die es nicht in den Wahl-Auto-Mat geschafft haben:

1. Der private Pkw darf nicht durch höhere Steuern oder eine Abschaffung der Pendlerpauschale weiter verteuert werden. Der motorisierte Individualverkehr ist für viele Menschen unverzichtbar.

Zustimmung

2. Die Investitionen in intelligente Verkehrsleistysteme sollen deutlich erhöht werden. Sie machen die Verkehrsinfrastruktur deutlich leistungsfähiger.

Unentschieden. Prinzipiell sind diese Systeme sehr sinnvoll, sie werden jedoch bisher noch nicht immer im Sinne der Autofahrer genutzt und tragen nicht immer zu einer Beschleunigung des Verkehrs bei.

3. Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur wie Autobahnen, Straßen, Schienentrassen, Bahnhöfen und Flughäfen soll künftig nicht mehr erlaubt sein.

Ablehnung. Insbesondere beim Autobahnbau hat sich gezeigt, dass private Betreiber hier sehr viel schneller und effektiver arbeiten.

4. Die Lärmbelastung bei Ausbau und Sanierung von Straßen muss dauerhaft gemindert werden (zB durch Flüsterasphalt)

Unentschieden. Flüsterasphalt und andere bauliche Maßnahmen unterstützen wir, weitere Einschränkungen des Autofahrers (Tempolimits, zusätzliche emissionsrechtliche Vorschriften für Hersteller) lehnen wir dagegen ab.

5. Vorrang für Erhalt und Ertüchtigung bestehender statt dem Bau neuer Straßen.

Zustimmung. Erhalt und Neubau sollen sich jedoch nicht ausschließen, vielmehr ist anhand objektiver Kriterien und örtlicher Notwendigkeiten eine Priorisierung vorzunehmen.

[italeri1947]

Das kann man doch allenfalls in Bayern ernsthaft wählen - und selbst da wird die Bayernpartei vermutlich kaum Zuspruch erhalten.

[Faltenbalg22841]

Eine durchaus vernünftige Alternative für uns Bayern, um den derzeitig regierenden mal zu zeigen:

Selbstbedienung hat auch Grenzen.