Verkehrszeichen ungültig wegen Formfehler?
Hallo,
vorletztes Wochenende im Hamburg: Ein Konzert, unmittelbar vor dem Veranstaltungsort Parkplätze, offenbar reserviert für den NDR mit Schildern:
Absolutes Halteverbot, vom 29.11.2008 bis 31.11.2008
Da hab ich doch gleich zweimal geguckt, aber es stand tatsächlich der 31.11.2008 auf dem Schild.
War schon versucht mich dort einfach mal hinzustellen, bin der Diskussion aber letztendlich ausgewichen.
Wie sieht das denn nun aus?
Ist ein derart falsch gemaltes Schild nicht komplett ungültig? Sozusagen wegen eines Formfehlers?
Würde man vor Gericht damit durchkommen?
Genauso, wie ein Einspruch gegen ein Knöllchen mit falscher §-Angabe immer gelingt.
Viele Grüße
CoolHH
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von coolhh
Wie sieht das denn nun aus?
Ist ein derart falsch gemaltes Schild nicht komplett ungültig? Sozusagen wegen eines Formfehlers?
Wenn hier überhaupt ein "falsches Schild" existiert, dann die Zeitangabe und wenn diese Zeitangabe wegen "Formfehler" nicht existent ist, dann gilt das darüberhängende Halteverbot eben ohne zeitliche Begrenzung, auch am 1.12.
Das kann vor Gericht ganz deftig nach hinten losgehen. 😉
Zitat:
Würde man vor Gericht damit durchkommen?
Genauso, wie ein Einspruch gegen ein Knöllchen mit falscher §-Angabe immer gelingt.
Das hat auch nichts mit einem "Formfehler" zu tun.
Wenn Du falsch geparkt hast und statt korrekterweise StVO §12 einen Verstoß gegen StVO §21 vorgeworfen wird, dann ist das keine Einstellung wegen Formfehler, sondern eine Verfahrenseinstellung wegen nicht beweisbarer Schuld, für einen Verstoß nach §21 (Personenbeförderung) liegen nicht ausreichend, genauer: keine Beweise vor.
"Formfehler" in dieser Art mögen aus dem Fernsehen bekannt sein, so eher amerikanische Filme oder deutsche Gerichtsshows. Im realen Leben sieht das oft doch anders aus.
15 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von tino27
Kannst du meine Beschreibung bestätigen oder irr ich mich da?
japp, aber als ich vorbeigefahren bin war die baustelle noch da und so ein aufhebungsschild mitten in ner baustelle ist schon etwas skurril 😉
ich hab allerdings auch erst 2m vor dem schild gesehen, dass es abklebt war. da war wirklich ein experte am werke....