Halteverbotsschild aufgestellt, am Tag drauf abgeschleppt?
Eine Bekannte bat mich diese Frage hier einzustellen. Sie wurde Opfer einer, meiner Meinung nach ziemlich willkürlichen Aktion.
Zitat:
Ab wann gelten neue Verkehrszeichen?
Im aktuellen Fall wurden in einem Wohngebiet Halteverbotsschilder aufgehängt. Und auch noch auf ca. 3,5 Meter Höhe!!!! Die Anwohner haben keine Benachrichtigung bekommen und gewohnheitsmäßig geparkt. Am nächsten Tag hat die Polizei abschleppen lassen.
Bei temporären Halteverbotsschilder gibt es, so viel ich weiß diese 72h-Regelung. Wahrscheinlich ist das Halteverbot sofort gültig und es ist wohl eine Sache des Ermessens, wie in den Tagen drauf darauf reagiert wird. Rechtens wird's wohl sein oder gibt's andere Meinungen?
29 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von jameshammett
Soetwas ist auch jenseits aller Kritik, den Leuten nichtmal Zeit zu geben sich darauf einzustellen.
sonst hast du aber keine probleme?
in einem nachbarort wurde vor 4-5jahren (!!!) der ortskern saniert und zur tempo30 zone mit rechts vor links umgebaut (vorher tempo 50 mit abknickender vorfahrtsstraße)....dort entstehen taglich mehrmals beinahe unfälle (von denen wo es tatsächlich kracht mal ganz abgesehen), weil mehrere dieser "ich fahre seit 40jahren unfallfrei, und bin hier schon immer so gefahren" es einfach nicht fertig bringt, ungefähr 3schilder "geänderte vorfahrt" nebst dem tempo30 schild und den fahrbahneinbuchtungen zu beachten....
diejenigen, die einfach das schild übersehen (wollen???), sollten sich lieber mal gedanken darüber machen, ob sie mit ihren gedanken schon zuhause auf der couch oder am straßenverkehr teilnehmen.....
fährst du auch bei einer autobahnbaustelle einfach mit 130durch, weil du nicht genug zeit hattest das 60ziger schild was am morgen noch nicht da war zu befolgen?
Nein, es geht hier nicht um irgendwelche Probleme, die mich persönlich betreffen.
Es ging mir darum, dass nach Jahrzehnten ein Schild über Nacht ausgewechselt wurde, eine kurze Entfernung später wieder ein anderes hängt und, dass unmittelbar hinter dem ersten Schild gleich geblitzt wurde.
Zur Baustelle: Eine Baustelle als solches ist gut zu erkennen. Die Schilder stehen dort und man kann es gut sehen.
In Dortmund an der B 1 ist es eben nicht so leicht zu erkennen gewesen. Ich muss zugeben, dass ich selbst am Anfang dort mehrmals hinsehen musste, welches Tempo denn nun gerade gilt, denn manche Schilder standen keine 50 Meter auseinander.
Baufirmen, Umzugsunternehmen, usw. zählen der Stadt Gebühren für das Nutzen des öffentlichen Straßenraumes. Ihr auch wenn Ihr Eure Autos auf der Straße abstellt ? Nein, tja dann ist doch alles klar. Mit der entsprechenden Genehmigung von der Stadt in der Hand werdet Ihr schwer gegen das Abschleppen ankommen. Allerdings versucht bei uns die Polizisten erst den Halter des Fahrzeuges zuerreichen bevor der Abschlepper kommt. Klar kann man viele Sachen frühzeitig planen, Manche aber nicht. Aber wenn ich so manche Texte lese, habt viele da Erfahrungen mit. Schon mal im Baugeschäft gearbeitet ? Und ich mein nicht Steine geschleppt und Karre geschoben.
Und ist ein Plan auch noch so gelungen, bestimmt verträgt er Änderungen. Mittarbeiter werden krank, der Bauherr schmeisst arbeiten um, beim Umbau wird ganz was anderes gefunden als erwartet und dann muss man schnell und flexibel umplanen. Oder der Wasserrohrbruch hat sich nicht 72h vorher angekündigt. Aber das kennen ja scheinbar viele.
Öffentlicher Straßenraum ist, wie das wort sagt öffentlich. Da muss man mit soetwas rechnen. Da hat man nun mal kein Rechtsanspruch auf einen Parkplatz der einem immer zur Verfügung steht.
Ja ja und ich zahle keine Steuern und finanziere nicht öffentlichen Raum und sein Bau...
Aber Du willst es einfach nicht verstehen: es sind extra für die Hausbewohner aufgezeichnete Parkplätze ggf. für Besucher (übrigens nur für PKWs erlaubt zu parken, aber das ist ein weiteres Thema wert) und dann stehst du SCHON da und DANN kommen sie, weil sie ein ebenso privates Interesse haben eine Rendite beim Bau zu erwirtschaften und dürfen dich auf DEINE Kosten von dort abschleppen lassen.
Um was anderes wie Abschleppen aus irgendwelchen ganz anderen Gründen ging es hier nicht, nicht bei mir.
Soll ich mal Beispiele bringen was das konsequent auf andere Sachen übertragen bedeutet?
Du stehst vor einer Sehenswürdigkeit und ich will auch ein Foto machen, da es öffentlicher Raum ist, ist es mein Recht Dich aus dem Weg zu schubsen.
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Zitat:
Original geschrieben von Opelowski
Aber Du willst es einfach nicht verstehen: es sind extra für die Hausbewohner aufgezeichnete Parkplätze ggf. für Besucher (übrigens nur für PKWs erlaubt zu parken, aber das ist ein weiteres Thema wert)
Das klingt so als wenn du es mir schon x-mal erklärt hast, hast Du aber nicht.
Wenn das extra für das Haus ist, dann wird es wohl nicht der öffentliche Straßenraum sein.
Zitat:
und dann stehst du SCHON da und DANN kommen sie, weil sie ein ebenso privates Interesse haben eine Rendite beim Bau zu erwirtschaften und dürfen dich auf DEINE Kosten von dort abschleppen lassen.
Nicht die Baufirma schleppt Dich ab sondern die Polizei. Ausserdem wurde, sofern es überhaupt öff. Grund ist für die Genehmigung Geld an die Stadt/Gemeinde bezahlt was Du für Deinen Parkplatz wohl nicht hast.
Zitat:
Um was anderes wie Abschleppen aus irgendwelchen ganz anderen Gründen ging es hier nicht, nicht bei mir.
Richtig. Aber es gab ja auch noch mehr Postings in diesem Thread. Und ich habe mich nicht auf Dich bezogen.
Zitat:
Du stehst vor einer Sehenswürdigkeit und ich will auch ein Foto machen, da es öffentlicher Raum ist, ist es mein Recht Dich aus dem Weg zu schubsen.
Ohman. Aber um es zum Thema passend zubeandworten "Wenn Du dafür eine entsprechende (und bezahlte) Genehmigung der Stadt hättest kannst Du sicher den Platz sperren lassen und ungestört knipsen"
Es steht und fällt halt alles mit der Genehmigung. Wenn man keine hat, wird auch die Polizei nicht abschleppen lassen (es sei denn Gefahr ist im verzuge). Allerdings sind es nicht immer nur die Bauunternehmen die für die Halteverbotschilder verantwortlich sind. Teilweise sind auch, bei manchen öffentlichen Aufträgen, die Städte für die Aufstellung zuständig.
Auch nicht schlecht, ich habe zwar die Strasse finanziert, aber der der eine einmalige Gebühr entrichtet hat, hat Vorrang bei der Nutzung? Wir haben doch geleichberechtigtes Interesse, wenn er mehr will soll er es ja kriegen, ich stelle mich nicht prinzipiell, aber wenn ich nicht da bin um es von Gestern auf Heute umzuparken, soll er es gefälligst auf eigene Kosten abschleppen und zurückbringen. Wieso hafte ich wenn er es (muss ja nicht seine böse Absicht sein) nicht mittelfristig planen kann?
Soll er seine Subunternehmer haftbar machen dass sie nicht rechtzeitig mit Vorarbeiten fertig waren, was die Planung durcheinander brachte und nicht Fremde die nicht Verursacher des Planungszustands sind (mich).
Er kann sich ja gerne hinstellen, so ist das nicht, aber er will es ja, also soll er dafür haften.
Ich werde da nicht wegen Autodiebstahl klagen, er soll nur das was ER haben will bezahlen, nichts mehr.
Ich werde das nie hinnehmen können, dass wenn ich mich irgendwo legal hinstelle und dann einer xx-xxx€ beim Ordnungsamt oder so bezahlt, dann mich auch MEINE Kosten abschleppen lassen kann und das von einer Stelle die immer legal war und bis auf die paar Stunden oder Tage legal bleiben wird. Der Grund ist nicht etwa Menschenleben zu retten, Schäden an der Allgemeinheit zu verhindern, Naturkatastrophen etc. Nein, der Grund ist er will da Geld verdienen und kann oder will es nicht vorher koordinieren, sondern schickt bei einer Nacht und Nebel Aktion seine Mitarbeiter Schilder aufzustellen. Würde es Unstimmigkeiten geben, stünden sie ihrer Aussage nach schon sicher x Tage da, das ist doch immer so.
Übrigens haben schon Paar gesagt dass die Polizei und nicht der Bauunternehmer abschleppt.
Wenn ihr das so wörtlich haben wollt, dann schleppt sogar nur der Abschlepper ab.
Nein, also mag ja sein dass die Polizei bzw. das Ordnungsamt oft dazugerufen wird, aber die Initiative geht von der Baufirma ab, würde sie nicht rufen, würde keiner abgeschleppt.
Die Straße durch seine Steuern hat der Bauunternehmer, der Handwerker und der Bauherr auch bezahlt.
Die Gebühr ist nicht einmalig sondern für jede Baustelle zuzahlen. Außerdem richtet sie sich nach Zeit (in Wochen) und in Anspruch genommende Fläche (in m²). Dazu kommen dann noch extra Gebühren wenn eine Verkehrsleitung notwendig ist oder Container aufgestellt werden. Außerdem ist es noch ein Unterschied ob Parkplätze davon betroffen sind.
Das nur mal so am Rande erwähnt.
Aber da Du sagst es sind für das Haus gekennzeichnete Flächen, dann ist es eh ein Privatgrundstück. Und dann eine ganz andere Geschichte.
Zitat:
Original geschrieben von Tanea
Aber da Du sagst es sind für das Haus gekennzeichnete Flächen, dann ist es eh ein Privatgrundstück. Und dann eine ganz andere Geschichte.
Das Stimmt so nicht. Bei uns gibt es massenweise das so genannte "Anwohnerparken". Auf diesen Flächen dürfen nur Anwohner mit entspr. Parkausweis parken. Aber es ist kein Privatgrundstück, sondern öffentliche Parkfläche, die nur von einer bestimmten Gruppe genutzt werden darf. Übrigens muß man für solch einen Anwohner-Parkausweis bezahlen, und hat trotzdem keinen Anspruch auf einen Parkplatz. Und wenn in der eigenen Zone alle Parkplätze besetzt sind, und man sich in die Zone der Nachbarstraße stellt, ist das Parken ohne Erlaubnis, schon lächerlich wie ich finde.
Was das Abschleppen an sich angeht, bin ich der Meinung, dass wenn ein Privatmann oder z.B. eine Baufirma den Auftrag erteilt, der Auftraggeber in Vorleistung gehen und bezahlen muß. Dieses Geld muß er sich dann vom "Parksünder" wieder holen. Sein Auto aber bekommt man ohne Zahlung an den Abschlepper wieder (Diese Vorgehensweise verhindert, dass jedermann lustig drauflos abschleppen lässt). Anders wenn Ordnungsamt oder Polizei abschleppen lassen, dann gibt es Auto nur gegen Geld.
Grüße
Ja, das Anwohnerparken *seufz* ich hatte es aber so gelesen das es Prakplatze für ein Haus speziell sind. Beim Anwohnerparken gilt das ja für eine Straße oder ein Viertel.
Das Ganze ist auch wieder nur Abkassiererei der Städte. Klar werden damit Pendler usw aus den Gebieten gehalten, aber wenn ich bezahlen muss und dann kein Anrecht auf einen Platz (wo auch immer in der Anwohnerzone) bekomme, bringt es einen auch nicht weiter. Außer das man Geld bezahlt hat. Bei uns in der Gegend sind mehr Anwohnerparkausweise vergeben als Parkplätze vorhanden sind. Da bin ich froh das wir für unser Haus Einstellplätze haben.
Mag vielleicht auch falsch rüber gekommen sein. Ich find das Schilder hin und abschleppen auch nicht richtig. Wehre mich aber dagegen das so etwas a. immer und b. nur gemacht wird weil nicht richtig geplant wurde und c. von allen Bauunternehmern.
Wie gesagt, wenn jemand im genehmigten Halteverbot steht kümmert sich die Polizei darum das das Fahrzeug weg kommt. Wenns dumm für den Halter läuft bekommt er noch ne Rechnung für die Wartezeit der Handwerker. So bei uns geschehen als größere Umbaumaßnahmen anstanden und Autokran, Spezialtieflader, Begleit LKW nicht auf ein Firmengrundstück kamen da alles so eng zugeparkt war. Die Halteverbotschilder um die Einfahrt herum waren im übrigen fest installierte. Das muss für die Fahrzeughalter eine nette Rechnung geworden sein. Neben der Firma die eine Großmaschine aus dem Keller holen sollten standen da noch Elektriker, Maurer und co um sofort alles für den Einbau der neuen Maschine vorzubereiten. Alles genau geplant. und gut 2h Wartezeit für knapp 30 (!) Handwerker weil 4 PKW im weg standen.
Wenn in der Anwohnerparkzone rechtzeitig Halteverbotschilder aufgestellt werden, wird der Anwohner sicher den Kürzeren ziehen. Klar haben der Anwohner und der Firma dann bezahlt aber die Firma hat eine Genehmigung mit angegebener Lage und Größe der zu sperrenden Fläche und die Anwohner hat nachwievor kein anrecht auf einen freien Parkplatz. (Mal abgesehen das Sperren von Parkplätzen bei uns teuer ist als eine "Jahreskarte Anwohnerparken" wenn man es umrechnet und da mit 2 mal kassiert wird.)
Zitat:
Original geschrieben von Tanea
Bei uns in der Gegend sind mehr Anwohnerparkausweise vergeben als Parkplätze vorhanden sind.- Bei uns auch, ist das nicht lächerlich sowas?
Wenn in der Anwohnerparkzone rechtzeitig Halteverbotschilder aufgestellt werden, wird der Anwohner sicher den Kürzeren ziehen. Klar haben der Anwohner und der Firma dann bezahlt aber die Firma hat eine Genehmigung mit angegebener Lage und Größe der zu sperrenden Fläche und die Anwohner hat nachwievor kein anrecht auf einen freien Parkplatz. (Mal abgesehen das Sperren von Parkplätzen bei uns teuer ist als eine "Jahreskarte Anwohnerparken" wenn man es umrechnet und da mit 2 mal kassiert wird.)
- Da gebe ich Dir absolut Recht, wenn ich aufgrund von Baumaßnahmen den erkauften Parkplatz nicht nutzen kann, denke ich sollte wenigstens für den Zeitraum der Baumaßnahmen das Geld erstatet werden. Wird wohl aber nicht passieren.
Grüße
Incl. weniger Beitrag für Strassenreinigung 😉 Jeder Eigentümer (aber auch Mieter mittelbar durch die Nebenkostenabrechnung) zahlt ja auch dafür 😉
Ihr müsst mal auf die Nebenkostenabrechnung gucken was alles dabei ist.
Übrigens ist es fast egal ob es extra für Anwohner ausgewiesen wird oder nicht, hier parkt eher nur der Anwohner und sein Besucher, da es nichts wie Laden oder Amt gibt, was andere Besucher anzieht.
Die Besucher dieser Veranstaltungshalle haben extra Parkplätze.
Wir sind hier alle Eingentümer von Wohnungen, aber auch so wird man da an Baumassnahmen an der Strasse zwangsbeteiligt. Wie sich das damit verträgt dass es doch allen und nicht nur uns gehört, verstehe einer.
Ist mir auch fast egal, die sollen das nur mal zeitig ankündigen wenn sie es anders nutzen wollen, falls nicht auch ok, aber dann auf eigene Kosten abschleppen.
Zitat:
Original geschrieben von Nosports
[ - Da gebe ich Dir absolut Recht, wenn ich aufgrund von Baumaßnahmen den erkauften Parkplatz nicht nutzen kann, denke ich sollte wenigstens für den Zeitraum der Baumaßnahmen das Geld erstatet werden. Wird wohl aber nicht passieren.
Davon kannst Du ausgehen, wenn der Staat/Stadt/Gemeinde erstmal Dein Geld haben trennen die sich nur sehr schwer davon.
Zitat:
Original geschrieben von Tanea
Davon kannst Du ausgehen, wenn der Staat/Stadt/Gemeinde erstmal Dein Geld haben trennen die sich nur sehr schwer davon.Zitat:
Original geschrieben von Nosports
[ - Da gebe ich Dir absolut Recht, wenn ich aufgrund von Baumaßnahmen den erkauften Parkplatz nicht nutzen kann, denke ich sollte wenigstens für den Zeitraum der Baumaßnahmen das Geld erstatet werden. Wird wohl aber nicht passieren.
Würde ich nicht so pauschal sagen. Es wird immer wieder erzählt das ich verpflichtet bin mein Fahrzeug bei mobilen Halteverboten und meiner Abwesenheit von einer anderen Person umsetzen zu lassen. Die STVO kennt aber einen solchen § nicht.
Braucht sie auch nicht. Wenn Gerichte immer wieder einen Weg einschlagen, wird irgendwann eine ungeschriebene Rechtsnorm daraus, an der sich dann wieder andere Gerichte orientieren, wenn er Fall gleich gelagert ist.
In diversen Ratgebern liest man immer wieder, dass man sich einen "Carsitter" holen sollte, wenn das Auto längere Zeit unbeaufsichtigt im öffentlichen Raum steht. Von Gerichten wurde glaube ich ein Zeitraum von drei Tagen als ausreichend angesehen, ein Halteverbot anzukündigen, was ich für durchaus in Ordnung halte.
Aber ein Tag für eine offensichtlich nicht dringende Baumaßnahme? Nee, sorry, da hört es auf.
Also abends aufstellen morgens abschleppen ist schon frech und wohl auch nicht zulässig. Ich kann da auch 2 Geschichten erzählen.
Einmal will ich morgens in mein Auto steigen... nicht da... Polizei angerufen... ja das wurde beschlagnahmt... warum... "das müssen doch sie wissen!". toll. Es war übrigens Samstag. Ich sollte doch beim Unfallkommando anrufen. Dort konnte ich dann nach 5 mal weiterverbinden erfahren, dass jemand meinte, ich hätte ihn beim Parken gerammt (weiss ich aber nix von). Ergebnis: nach vehmenten Telefonieren und Drängen habe ich mein Auto nach ca. 5 Stunden wieder (trotzdem muss ich es selber abholen und mir dumme Sprüche anhören, allerdings nichts fürs Abschleppen bezahlen). 14 Tage später: Verfahren eingestellt... toll!
Ein andern mal... ich parke mein Auto genau vor so einem Baustellenhalteverbotsschild, aber ausserhalb des Halteverbots. Im Baustellenbereich sind aber noch 2-3 andere Fahrzeuge. Um 7 Uhr morgens klingelts... Polizei... ob ich mein Auto wegfahren könnte, die Bauarbeiter könnten sonst nicht arbeiten und für die anderen Fahrzeuge wären die Abschleppbedingungen nicht erfüllt. Ich hab dann gesagt, dass ich gerne wegfahre, wenn ich meinen Kaffee getrunken hab und zur Arbeit fahre, also so in einer Stunde. Eine so freundliche Polizistin habe ich noch nie erlebt (und seither auch nie wieder). Die war überglücklich, trotz einer Stunde "Wartezeit".