Gewissenskonflikt!!!
Hallo,
jeder weiß ja mittlerweile, dass es in Deutschland verboten ist, am Steuer eines Fahrzeugs (mit laufendem Motor) ein Handy zu benutzen.
Vor ca. einer halben Stunde befand ich mich in einer Situation, in der ich dieses Gesetz verfluchte.
Ich fuhr auf der Autobahn und näherte mich einem ausländischem Fahrzeug mit Anhänger, welcher absolut nicht beleuchtet war. Vermutlich war der Stecker des Anhängers überhaupt nicht angeschlossen.
Der Anhänger war zudem so breit und hoch, dass er die Beleuchtung des Zugfahrzeuges völlig bedeckte und das Fahrzeug in der Dunkelheit überhaupt nicht erkennbar war (, bis auf die Scheinwerfer des Fahrzeugs, welche die Straße beleuchtete).
Da es sich hierbei um eine Gefährdung des Starßenverkehrs handelt, sollte man in diesem Fall normalerweise die Polizei verständigen.
Aber jetzt kommts:
Es ist ja verboten während der Fahrt zu telefonieren!
Un da ich keinen Wert darauf lege einen Punkt in Flensburg zu bekommen, habe ich dies dann natürlich auch nicht getan.
Jetzt bin ich natürlich interessiert, ob es gewisse Ausnahmen gibt, die es mir erlauben, während der Fahrt dennoch zu telefonieren ohne Straftrechtlich verfolgt zu werden?
Und sind diese Ausnahmen gesetzlich festgelegt oder ist dies eine Auslegungssache der Situation?
Gruß
Tiboron
13 Antworten
Woher will die Polizei denn Wissen das du keine FSE benutzt hast?😁
Hier währe dir nichts passiert, leider fällt mir der begriff nicht mehr ein der bei einer schulung benutzt wurde.
Wir hatten da das beispiel und dort wurde uns vom Schulungsleiter erklährt das das in der situation klar geht, da ein unbeleuchtetes fahrzeug eine grössere gefahr darstellt.
Ich rufe die Grünen auch an, wenn mal was gefährliches auf der Autobahn liegt (ein zerfetzter Reifen zum Beispiel). Dabei kommt es auch vor, dass ich das Handy in der Hand halte. Einmal hat mich sogar jemand gefragt, ob ich während der Fahrt telefoniere. Aber was will er machen? Ich hab geantwortet "Ja, mit Freisprechanlage." Fertig war's. Die sollten sich um wichtigere Sachen kümmern als gelegentliches Telefonieren am Steuer. Als es noch erlaubt war habe ich stundenlang beim Fahren telefoniert. Bisher lebe ich noch. Einmal kam es vor, dass ich das Telefon wegen einer Schnarchnase fallen lassen musste um ein Ausweichmanöver zu machen. Der Gesprächsparther hat sich etwas genervt von dem Krach angehört, ansonsten war alles ok. 🙂
Zitat:
StGB § 34
Rechtfertigender NotstandWer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.
Das Telefonieren (ohne FSE) ist meiner Einschätzung nach auf jeden Fall geringer einzuschätzen, als die Gefahr, die von einem unbeleuchteten Fahrzeug bei Nacht auf der Autobahn ausgeht und sollte demzufolge als angemessenes Mittel akzeptiert werden.
Natürlich gibt es kein "Gesetz", welches es Dir erlaubt, andere Gesetze zu brechen. Die Frage ist nur, ob es einen Kläger gäbe, der Dich deswegen anklagen würde. Auch in unserem komplizierten Rechtssystem gibt es ja immer wieder Menschen, die ihren gesunden Menschenverstand über die Gesetzeslage stellen und "Fünfe gerade sein" lassen. Etwa so, als würdest Du vor einem Krankenhaus keinen Parkschein ziehen, um schnell einen Verletzten reinzubringen.
Einen Rechtsanspruch auf dieses "Augenzudrücken" hast Du natürlich nicht.
mein Gott du sagst halt du bist der Beifahrer und gut isses...😁
mfg Andy
Zitat:
Original geschrieben von andyrx
mein Gott du sagst halt du bist der Beifahrer und gut isses...😁mfg Andy
Nur doof, wenn er allein unterwegs war 😁
Im Ernst: Ich würde mir da keinen Kopf machen.....wenn man vor ner Gefahr warnt, wirds wohl keinen Polizisten jucken, ob man verbotenerweise telefoniert hat oder nicht.
Hab auch schon wegen nem Teppich auf ner stark betroffenen Bundesstraße vom Handy ohne FSE die Polizei informiert....da siegt das gute Gewissen, vllt. nen schweren Unfall verhindert zu haben.
Gut zu wissen! Hatte solche Situationen auch schon und wollte nicht anrufen, weil ich Angst hatte, dass ich auch eine Busse kriege. Bei meinem Glück hätte ich das vermutlich auch.
Das letzte mal wurde ich wegen einer angeblich illegalen Nummerschildbeleuchtung rausgenommen. Wenn die keinen Grund haben, suchen sie sich halt einen. Gab schliesslich keine Busse. Man sieht also, hängt stark vom Polizisten ab, was gebüsst wird und was nicht!
Dafür gibt es aber einen Paragraphen (genauen müsste ich suchen...) der dies als "Notstand" rechtfertigt.
So, hab gesucht🙂 :OWiG § 16 Rechtfertigender Notstand
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Handlung ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.
*Pardon - falscher Beitrag*
ich gestehe:
ich telefoniere immer während der fahrt - und solange sie auch den rauchern nicht das rauchen im fahrzeug verbieten (was aus meiner persönlichen sicht viel gefährlicher ist!), werde ich das schön brav weiter machen... 😉
streng genommen, müsste dann nämlich auch das bedienen des radios, der klimaanlage, usw. verboten werden...(quasi alles, was zur folge hat, dass man den blick für nur einen sekundenbruchteil von der frontscheibe wegnimmt)
Rauchen geht ja noch. Ich finde es schlimmer, das das Bedienen von Navi-Geräte nicht verboten ist. Schliesslich lecken die zum Teil noch mehr ab als so mach Telefonat.
Zitat:
Original geschrieben von Nalge
Rauchen geht ja noch. Ich finde es schlimmer, das das Bedienen von Navi-Geräte nicht verboten ist. Schliesslich lecken die zum Teil noch mehr ab als so mach Telefonat.
Na huch...bei den "Gegnern der Toyotaner" (und oft auch selbst bei den Toyotonen) gibt es einige (viele, sehr viele) die das extrem nervt 😁
Mich stört das nicht, ich hab kein Navi, kann aber trotzdem aus Erfahrung berichten das es zu ziemlich haarigen Situationen führen kann (nicht das Navi, sondern die Ablenkung...)