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Blitzer, ist das rechtens?

Themenstarteram 9. Juni 2008 um 9:36

Hallo,

meine Kollegin wurde vor 2 Wochen an 3 verschiedenen Tagen von einem festen Blitzer erwischt, sie hat es allerdings erst jetzt gemerkt nachdem die Briefe gekommen sind. Der Blitzer steht auf dem Arbeitsweg, ich fahre da jeden Tag auch daran vorbei.

Jetzt das kuriose. Dort ist eine 50er Zone (Ich fahre dort auch immer mit 50 km/h vorbei) Sie wurde aber mit 35, 38 und 37 km/h geblitzt.

Den Blitzer gibt es jetzt seit 3 Monaten, man muss dazu sagen das es ca 300 m vor dem Blitzer kurz nach dem Ortseingangsschild ein Tempo 30 Schild gibt, bei dem aber nach das Schild LKW drunter ist. Mir ist schon aufgefallen das ab und zu das LKW Schild zur Seite gedreht ist, habe es aber immer für einen "dumm jungen Streich" gehalten.

Aber dadurch würde jetzt natürlich die 30 km/h für alle gelten.

Aber ist das denn überhaupt rechtens? Besonders wenn man den Weg jeden Tag fährt, kann man doch nicht aller paar Tage die Geschwindigkeit wechseln?

Beste Antwort im Thema

Zitat:

Original geschrieben von martu

Jetzt das kuriose. Dort ist eine 50er Zone (Ich fahre dort auch immer mit 50 km/h vorbei) Sie wurde aber mit 35, 38 und 37 km/h geblitzt.

Den Blitzer gibt es jetzt seit 3 Monaten, man muss dazu sagen das es ca 300 m vor dem Blitzer kurz nach dem Ortseingangsschild ein Tempo 30 Schild gibt...

Die Tatsache, daß die Kollegin jeweils über der zulässigen Geschwindigkeit von 30 km/h, aber deutlich unter 50 km/h geblitzt wurde, läßt darauf schließen, daß ihr die dort geltende Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h durchaus bewußt ist, daß sie diese Geschwindigkeitsbeschränkung aber beharrlich mißachtet (aus welchen Gründen auch immer).

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am 9. Juni 2008 um 9:59

Zitat:

Original geschrieben von martu

Hallo,

 

 

 

Aber ist das denn überhaupt rechtens? Besonders wenn man den Weg jeden Tag fährt, kann man doch nicht aller paar Tage die Geschwindigkeit wechseln?

Doch es gibt kein "Gewohnheitsrecht" im Strassenverkehr auch auf ständig befahrenen Strassen kann sich immer etwas ändern.

 

Dürfte dann der , welcher jeden Tag die Strasse fährt 50km/h fahren und derjenige der zum ersten mal hier fährt nur 30 km/h ????

 

Gleiches müsste ja dann auch gelten wenn jemand immer die selbe Ampel immer  bei Grün erwischt und irgendwann einmal bei Rot dürfte er dann auch fahren????

am 9. Juni 2008 um 10:00

hört dich schwer nach Abzocke an

wenn die sowas machen wollen, dann sollen die so ein elektronisches Schild hinmachen, wie auf einigen Autobahnen

am 9. Juni 2008 um 10:43

Also, bei uns in der Schweiz ist es so, dass bei einer Signalisierungsänderung ein Schild aufgestellt wird, welches explizit darauf aufmerksam macht. In der Zeit drückt dort die Polizei auch ein Auge zu... obwohl ich das nicht verstehe, weil, wenn jemand ein solch grosses Schild nicht sieht, ist er geistig sowieso nicht im Auto, sondern im Sandkasten.

Rechtlich gesehen kann man ein solches Schild schon wechseln. ABER... warum soll ein solches Schild bspw. am Dienstag für Sicherheit sorgen und am Mittwoch nicht? Das grenzt schon gewaltig an abzocke.

Auf der Autobahn ist es so, dass die Schilder halt nach Verkehraufkommen das Tempo drosseln.

Ich würde behaupten, dass das Lastwagenschild untendran war. Da SIE die beschuldigte ist, musst die Polizei doch beweisen, dass dies nicht so war. Oder nicht? Schliesslich ist die Polizei der "Kläger". Korrigiert mich, wenn meine Aussage falsch ist.

Das A und O ist doch die Frage ob das Schild zur Seite gedreht war es als blitzte.

Jetzt nehmen wir an "ja" also hat Deine Freundin eben nicht genug aufgepasst, das ist eben erstmal leider Pech.

Die Frage die sich aber ergibt ist wieso sie das nicht richtig drehen wenn sie Blitzer aufstellen, immerhin gibt es Karten wo es eingetragen wird was aufgestellt wird, bevor man ausrückt um zu blitzen sollte man schon reingucken und dann die Schilder vor Ort überprüfen. Ansonsten stelle ich mir selbst ein Schild "10 km/h" auf und da kommt einer vorbei und stellt sich zum blitzen hin - das kann es auch nicht sein.

Dass sie selbst das LKW-Schild alle 2 Tage mal drehen ist unwahrscheinlich aber nicht ausgeschlossen.

Was ihr macht müsst ihr selbst entscheiden, eigentlich würde ich mich ohne darauf hinzuweisen dass man geblitzt worden ist mal nachfragen was dort gilt und sagen das ihr beobachtet dass irgendjemand ständig die Schilder dreht und fragen ob es deren Werk ist, oder eben einer illegal die Beschilderung manipuliert.

Von der Antwort würde ich es abhängig machen ob ich zahle oder nicht.

Hello !

Zitat:

Den Blitzer gibt es jetzt seit 3 Monaten, man muss dazu sagen das es ca 300 m vor dem Blitzer kurz nach dem Ortseingangsschild ein Tempo 30 Schild gibt, bei dem aber nach das Schild LKW drunter ist. Mir ist schon aufgefallen das ab und zu das LKW Schild zur Seite gedreht ist, habe es aber immer für einen "dumm jungen Streich" gehalten.

Aber dadurch würde jetzt natürlich die 30 km/h für alle gelten.

Schilder und div. Beschränkungen werden nicht durch die Polizei verordnet und aufgestellt, sondern durch die zuständigen Behörden, das gleiche gilt für Zusatzschilder. Wenn da ein Zusatzschild für LKW eine 30 Kmh Beschränkung verordnet, dann kann dieses Schild nicht einfach von der Polizei, oder wen auch immer, durch wegdrehen außer Kraft gesetzt werden.

Ich weiß nicht wie euer zuständiges Amt bezeichnet wird, bei uns wäre es die Bezirks Hauptmannschaft, die per Verordnung entweder eine Begrenzung oder Aufhebung einer Begrenzung durchführt. Wegdrehen genügt nicht, um eine neue Gesetzeslage zu schaffen müsste das Zusatzschild komplett abmontiert werden. Es würde noch eine Ausnahme geben um die Beschränkung aufzuheben, das wäre eine vorübergehende Abdeckung des Zusatzschildes, wegen eventueller Arbeiten im Straßenbereich. Dazu bedürfte es aber auch einer Verordnung.

adi

Zitat:

Original geschrieben von martu

Jetzt das kuriose. Dort ist eine 50er Zone (Ich fahre dort auch immer mit 50 km/h vorbei) Sie wurde aber mit 35, 38 und 37 km/h geblitzt.

Den Blitzer gibt es jetzt seit 3 Monaten, man muss dazu sagen das es ca 300 m vor dem Blitzer kurz nach dem Ortseingangsschild ein Tempo 30 Schild gibt...

Die Tatsache, daß die Kollegin jeweils über der zulässigen Geschwindigkeit von 30 km/h, aber deutlich unter 50 km/h geblitzt wurde, läßt darauf schließen, daß ihr die dort geltende Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h durchaus bewußt ist, daß sie diese Geschwindigkeitsbeschränkung aber beharrlich mißachtet (aus welchen Gründen auch immer).

Vor allem: Wer dreimal geblitzt wird und das jedes Mal nicht gesehen haben will, sollte vielleicht mal zum Augenarzt gehen und seine Sehkraft auf Straßenverkehrstauglichkeit prüfen lassen...

Glaube diese Geschichte nicht so wirklich.

~

Themenstarteram 10. Juni 2008 um 6:24

erstmal danke für die vielen Antworten.

noch kurz paar Erklärungen. Das Sie nicht gesehen hat wie sie geblitzt wurde ist einfach zu erklären und zwar scheint da morgens die Sonne direkt von vorn und bei dem Wetter scheint Sie jeden Tag und Das Sie selbst so langsam unterwegs ist liegt am morgendlichen Berufsverkehr (auch viele LKW's), tagsüber schafft man da kaum schneller aus 50 zu fahren, daher war mir der Blitzer auch rätselhaft.

Sie will jetzt mal zum Anwalt gehen und sich erkundigen. Bin ja mal gespannt was da noch rum kommt.

Habt ihr zuviel Geld? Anwalt bringt nichts, erkundigt euch lieber erstmal schnell bevor die Zahlungsfrist vorbei ist welche Schilder da offiziell hängen. Erst wenn feststeht dass gegen die eigentlich aufgestellten Schilder geblitzt wurde, sprich es gilt dort 50 und der Widerspruch wird dann trotzdem nicht akzeptiert (was schwer vorstellbar ist)... wird ein Anwalt notwendig.

Zitat:

Original geschrieben von Opelowski

Habt ihr zuviel Geld? Anwalt bringt nichts, erkundigt euch lieber erstmal schnell bevor die Zahlungsfrist vorbei ist welche Schilder da offiziell hängen. Erst wenn feststeht dass gegen die eigentlich aufgestellten Schilder geblitzt wurde, sprich es gilt dort 50 und der Widerspruch wird dann trotzdem nicht akzeptiert (was schwer vorstellbar ist)... wird ein Anwalt notwendig.

Hello !

Würde ich auch so machen, vorerst ohne Anwalt.

Ich würde Einspruch erheben und dann vor Gericht ein Beweisfoto vorlegen. Vor dem Richter müsste dann die Trachtentruppe ihre Vorgangsweise darlegen. Sollte dann tatsächlich ein Zusatzschild manipuliert gewesen sein, können sie mit hängendem Kopf wieder abziehen.

Nachträglich wäre dann noch zu überlegen, ob ich eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch, diesmal über Anwalt einbringe.

adi

Kurze Zwischenfrage, unabhängig vom Schilderchaos...:

War die gute Frau u.U. nicht angeschnallt? Dann blitzt es nämlich, je nach Radarfalle, auch!

Ich hab in der Tat unseren Dorfdepp schonmal in eine, von unserem Haus nicht unweit aufgestellte, Radarfalle fahren sehen... (30er Zone) und klick.... keine 2 min. später kommt er nochmal und wieder klick... Später sagte er: "natürlich hab ich gesehen, dass es geblitzt hat, aber ich bin genau 30 gefahren, dachte ich, also hab ichs nochmal ausprobiert... Gab dann 2x (!) nen Strafzettel wegen der nicht angurterei.... Sowas nenne ich kurz : Talentfrei.

Zu den umgedrehten Schildern: Keine Chance. Die beschilderung, wie sie am tag der Kontrolle bestand ist im Zweifel rechtskräftig. Einzige Ausnahme: Wenn das Schild zum Zeitpunkt der Kontrolle aus jedwelchen Gründen nicht lesbar war (nur Schnee/Graffiti etc) und die kontrollierte Person nicht Ortskundig ist, kann ein Polizist (mobile Kontrolle) oder nach Beschwerde ein Richter (feste kontrolle) "ein Auge zudrücken". Liegt der Kontrollpunkt aber in der Nähe des Wohnortes/Arbeitsplatzes, hat man i.d.R. keine Chance. Es gilt auch der Grundsatz, dass den Verkehrszeichen immer Folge zu leisten ist, auch wenn diese sich im extremfall täglich ändern würden. Läuft ein bisschen in den Spruch "unwissenheit schütz nicht vor Strafe" mit rein... Ist beschissen, ist aber leider so.

Wenn die beschilerung bei den Übertritten die gleiche war, wird sie auch alle 3 Strafzettel bezahlen müssen.

Das Problem mit der Sonne ist in der Tat richtig eklig und das es sich in diesem Fall um Abzocke und Wegelagerei der untersten Schublade handelt, steht für mich fest. Aber so ist es immer: es werden in den seltensten Fällen Kontrollen an sinnvollen Stellen gemacht, das würde zu wenig einbringen....

bpsycho

Zitat:

Original geschrieben von bpsycho0815

War die gute Frau u.U. nicht angeschnallt? Dann blitzt es nämlich, je nach Radarfalle, auch!

Wie das ganze technisch funktionieren soll, erschließt sich mir überhaupt nicht.

Sensor im Kasten, der den Gurt erkennt? :D

Das ist ja wohl eine Ente.

~

 

Zitat:

Original geschrieben von Neckarwelle

Zitat:

Original geschrieben von bpsycho0815

War die gute Frau u.U. nicht angeschnallt? Dann blitzt es nämlich, je nach Radarfalle, auch!

Wie das ganze technisch funktionieren soll, erschließt sich mir überhaupt nicht.

Sensor im Kasten, der den Gurt erkennt? :D

Das ist ja wohl eine Ente.

~

Ich hab rote Gurte, was soll dann passieren wenn ich ein rotes T-Shirt anhabe? :D

am 11. Juni 2008 um 17:14

es gibt sehr wohl Blitzer, die auf fehlenden Gurt blitzen

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