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14000 Schlaglöcher: wer haftet, wer muss die Sanierung bezahlen?
Moin,
eben über das Radio erfahren:
In Lübeck wurden mind. 14000 Schlaglöcher gezählt. ( ich vermute eher eine Hochrechnung )
Teilweise wurden schon Straßen gesperrt.
Mir ist heute dann auch schon eine Straße aufgefallen, welche mit 10 km/h ausgeschildert ist :(
Genügt es nun für die Gemeinde/Stadt einfach Schilder aufzustellen?
Wer zahlt die Flickerei ?
Müssen die Ahnwohner wieder mal blechen und es wird doch nur wieder gepfuscht ?
Als Anwohner muss man in einigen Teilen zwar in gewissen Zeiträumen/nach Bedarf zahlen, aber kann sich den Unternehmer ja nicht aussuchen.
Es werden immer wieder die selben Fehler gemacht ( siehe A20 ). und der Winter hat nur den Pfusch der letzten Jahre wieder zu tage gebracht.
Aber wie sieht es nun mit den Schäden an den Autos aus ?
Durch das Tauwasser kann man nun leichte Pfützen von 40cm tiefen Kratern unterscheiden :(
Durch die scharfkantigen Krater folgt ein Plattfuß nach dem anderen...
"Normales" Auto fahren ist hier derzeit nicht möglich, da ständig jemand ausweicht/schneidet usw.
Etliche Spiegel sind dadurch schon zu bruch gegangen, weil die Fahrzeuge nicht mehr ausreichend Seitenabstand halten können.
Der Verkehr läuft natürlich trotzdem einigermaßen und an vielen Stellen auch nicht so dramatisch.
Aber an den Stellen wo es auftritt, dann um so heftiger.
Wo kommen die Gelder zur Sanierung her und wer haftet für die Schäden ?
Was meint ihr ?
BAB Maut für alle ?
KFZ-Steuererhöhung ?
Steigende Versicherungsbeiträge ?
Neue "Sanierungssteuer" ?
Zusätzliche Gewichtsbesteuerung für alles über 1000kg ?
Gruß Matze ( heute besonders sauer, weil der Rücken schmerzt )
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Ist es eigentlich korrekt, wenn jemand, der seine Einkünfte aus Steuermitteln bestreitet, sich selbst als Steuerzahler bezeichnet?:p
Ist es, oh römischer Herrscher !!! Da unter der Rubrik " Gesetzliche Abzüge " der Punkt " Lohnsteuer " mit einer nicht geringen Summe verzeichnet ist steht auch einem Lakeien und Büttel des Staates dieses Recht zu. Ich kann ja auch nichts dafür, daß ich in der Schule nicht genug aufgepasst habe :( . Dann hätte ich jetzt auch einen Konzern in den Abgrund stoßen können und würde prächtig von der Abfindung leben :( .
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24 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von popeye174
Moin,
Was meint ihr ?
BAB Maut für alle ?
KFZ-Steuererhöhung ?
Steigende Versicherungsbeiträge ?
Neue "Sanierungssteuer" ?
Zusätzliche Gewichtsbesteuerung für alles über 1000kg ?
Dazu mal ein paar Gedankenspiele...
Meines Erachtens wäre eine Sonderabgabe für Fahrzeuge über 7,5t sinnvoll, die zweckgebunden für die Strassensanierung verwendet wird.
Auch denkbar wäre ein Cent pro Liter Benzin, ebenfalls zweckgebunden zu verwenden.
Einer PKW-Maut (bei gleichzeitiger Abschaffung der KFZ-Steuer) stehe ich auch nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber, allerdings wenn dann nach Österreichischem Vorbild als "simple" Vignettenlösung. Somit würde dann auch der Transitverkehr seinen Obulus leisten.
Allerdings befürchte ich, das wenn erstmal zusätzliche Einnahmen vorhanden sind, diese schnell Begehrlichkeiten schaffen und letztendlich nicht Strassen saniert, sondern Haushalts- statt Schlaglöcher gestopft werden...:rolleyes:
Wer aufgrund eines Schadens gegen eine Kommune vorgehen möchte, sollte einen langen Atem einen versierten Anwalt und eine geduldige Rechtsschutzversicherung haben, mein Vater hat Ende der 90er mal 4 jahre prozessiert bis er seine Ansprüche durchsetzen konnte. Das ganze trotz Zeugen, Fotodokumentation, entsprechendem Gutachten und "vom gesunden Menschenverstand" her eindeutiger Sachlage...:rolleyes: Man glaubt gar nicht was da alles aufgeboten wird um eine Zahlung zu verhindern...
Entgegen dem üblichen Stammtisch-Palaver hier gibt es SEHR WOHL Urteile, die besagen dass bei (nicht beschilderten) Schlaglöchern und Straßenschäden auf bestimmten Strecken die zuständige Gemeinde/Landkreis haftet!
http://www.autobild.de/artikel/schlagloch-urteil_587530.html
http://www.rechtsanwalt.com/.../
Zitat:
Wird ein PKW durch Schlaglöcher in der Fahrbahn beschädigt, kann dies zu einer Haftung der Straßenbaubehörde führen, wenn auf die Straßenschäden nicht durch geeignete Verkehrs-schilder hingewiesen wurde.
So erhielt ein Autofahrer 75 % seines Schadens zugesprochen, den er wegen tiefer Schlaglöcher im Baustellenbereich auf einer Autobahn erlitt.
http://www.ln-online.de/.../...L%FCbeck_zahlt_erneut_Schadenersatz.htm
Zitat:
Niederlage für die Hansestadt Lübeck: Weil sich ein Autofahrer einen Reifen in einem Schlagloch kaputt fuhr, muss ihm die Stadt über 1000 Euro zahlen.
http://www.sueddeutsche.de/automobil/129/328990/text/
Zitat:
Eine Stadt oder Gemeinde trägt im Falle eines Schlaglochschadens am Auto möglicherweise eine Mitschuld - so das Oberlandesgericht Celle.
Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen.
Natürlich wird trotz allem grundsätzlich in erster Linie eine Fürsorge-Pflicht vom Fahrer des Fahrzeugs erwartet.
Trotzdem würde ich mir wünschen das hier weniger Stammtisch-Gebrabbel und mehr Fakten mit Quellen auf den Tisch kommen, statt immer die klugscheisserei von Leuten lesen zu müssen die ihre dämlichen und unwahren Aussagen nichtmal mit Fakten untermauern...
Immer toll, wenn hier wie am Stammtisch mit irgendwelchen " Urteilen " herumgenölt wird. Ein Urteil ist eine Einzelfallentscheidung . Es gibt genug andere, da steht genau das Gegenteil drin. Zum Thema Fakten: Dann laß mal die Begründungen der Gerichte rüberwachsen, irgendwelche aus dem Zusammenhang gerissenen und die Tatsachen verdrehenden Zeitungsschreibereien interessieren höchstens den Stammtischbruder.Kopien gibt es unter Angabe der Geschäftsnummer bei den Gerichten.
Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
Der Steuerzahler, also wir .
Ist es eigentlich korrekt, wenn jemand, der seine Einkünfte aus Steuermitteln bestreitet, sich selbst als Steuerzahler bezeichnet?:p
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
Der Steuerzahler, also wir .
Ist es eigentlich korrekt, wenn jemand, der seine Einkünfte aus Steuermitteln bestreitet, sich selbst als Steuerzahler bezeichnet?:p
Also z. B. um die MwSt. kommen die wenigsten Privatleute herum, ggf. noch Kfz-St. usw.
notting
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Ist es eigentlich korrekt, wenn jemand, der seine Einkünfte aus Steuermitteln bestreitet, sich selbst als Steuerzahler bezeichnet?:p
Ist es, oh römischer Herrscher !!! Da unter der Rubrik " Gesetzliche Abzüge " der Punkt " Lohnsteuer " mit einer nicht geringen Summe verzeichnet ist steht auch einem Lakeien und Büttel des Staates dieses Recht zu. Ich kann ja auch nichts dafür, daß ich in der Schule nicht genug aufgepasst habe :( . Dann hätte ich jetzt auch einen Konzern in den Abgrund stoßen können und würde prächtig von der Abfindung leben :( .
Zitat:
Original geschrieben von Duke16V
Zitat:
Original geschrieben von popeye174
.....
Aber wie sieht es nun mit den Schäden an den Autos aus ?
Durch das Tauwasser kann man nun leichte Pfützen von 40cm tiefen Kratern unterscheiden :(
Durch die scharfkantigen Krater folgt ein Plattfuß nach dem anderen...
Du selber bzw. deine Vollkasko...
FALSCH
Hast du die vorgeschriebene Geschwindigkeit eingehalten und wird dir keine Schuld an dem Schaden attestiert (fahrlässiger Schaden), haftet die entsprechende Kommune:
Straßen im Ort: entspr. Gemeinde
Landstraßen: Bundesland
Autobahn: Bund (also Deutschland).
Weiß nich wie ihr hier auf Vollkasko kommt...die zahlt sowieso alles, auch wenn man selber Schuld ist.
Wenn du den Schaden nicht verschuldet hast und er ohne Straßenschäden nicht stattgefunden hätte, muss die dafür zuständige Kommune zahlen!
Achso, da hier so penetrant nach Quellen gefragt wird: das kam in ner Nachrichtensendung im TV, weiß leider nicht mehr welche, aber lügen werden die wohl nicht!
Wer mir nicht glaubt, lest euch die Gesetze durch, es ist genau so, wie ich hier geschrieben habe.
Ja, da war doch letztens ein Bericht.
Man solle sofort die Polizei rufen, Schlagloch und Schaden fotografieren und man bekommt den Schaden ersetzt, soweit dder "Unfall" unvermeidbar war
Zum Thema Schlaglöcher kann ich was lustiges erzählen:
Bei uns im Ort gibts nach diesem Winter wieder viele neue Schlaglöcher, aber die Stadt hat keine Geld um alle zu beseitigen. Also hat man sich was einfallen lassen: Man kann Schlaglöcher kaufen. Das Geld, welches man dafür bezahlt, wird in die Beseitigung des gekauften Schlaglochs gesteckt. (kein Scherz)
Ich würde ja gern gleich ganze Straßen kaufen. Dann spielen wir etwas Monopoly. Vor meinem Haus liegen zufällig die Haupt- und die Bahnhofsstraße. Mit den beiden könnte ich schon fast ein Hotel bauen.
:D
Zitat:
Original geschrieben von popeye174
Moin,
eben über das Radio erfahren:
In Lübeck wurden mind. 14000 Schlaglöcher gezählt. ( ich vermute eher eine Hochrechnung )
Teilweise wurden schon Straßen gesperrt.
Mir ist heute dann auch schon eine Straße aufgefallen, welche mit 10 km/h ausgeschildert ist :(
Genügt es nun für die Gemeinde/Stadt einfach Schilder aufzustellen?
Wer zahlt die Flickerei ?
Die Flickerei zahlen die Kommunen also der Steuerzahler. Der ADAC beziffert die durch diesen harten Winter entstandenen Schäden auf 3 Milliarde Euro