Sat Jun 01 17:56:20 CEST 2013
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Standspurpirat26
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Kommentare (157750)
.DAS ORIGINAL Hallo Gemeinde ! Hier ist er: 🙂 😁 😉 Der ultimative Off-Topic-Blog Wir machen bis auf weiteres Urlaub ! ( Wer sich ausschließlich vergnügen möchte, suche bitte nach dem nachgemachten, unehrlichen und kuschelweichen Blog des selbsternannten Herrn Dr. Allwissend ! ) Ich hatte den Blog mit sehr viel Mühe und Gegenwehr gegründet, damit man sich die Wahrheit sagen kann, ohne das offizielle Forum zu schädigen. Ich habe viel Schelte der Obrigkeit eingesteckt und mich trotzdem durchgesetzt. Aber das macht nichts. Setzt Euch ins gemachte Nest und kuschelt heuchlerisch weiter ... Ehrlich währt am Längsten 😉 ! Herzliche Grüße,  Kaminzimmer
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Wed Apr 20 22:39:52 CEST 2016 |
Holgernilsson
Godnatt. Jag är trött.
Wed Apr 20 22:41:10 CEST 2016 |
Holgernilsson
Godnat. Jeg er træt.
Wed Apr 20 22:42:05 CEST 2016 |
Holgernilsson
Godnatt. Jeg er sliten.
Wed Apr 20 22:47:28 CEST 2016 |
max.tom
So gut Nacht alle bis morgen🙂
Wed Apr 20 23:04:16 CEST 2016 |
212059
@ Holger: Im Verwaltungsrecht gibt's in den Praxis den orginären Einzelrichter anders als im Zivilrecht nicht. Daher muss das Gericht anfragen, ob der (gesetzlich geregelte) Ausnahmefall gesehen wird. Da ich eine grundsätzliche Bedeutung sehe, habe ich darauf hingewiesen, mich aber nicht weiter zum Thema Einzelrichter geäußert.
Nachteilig (und dies war auch zu merken) ist da eher der Nichtverzicht auf die mündliche Verhandlung. Diese habe ich aber in diesem Fall für zwingend gehalten, weil ich den Eindruck hatte, dass das Gericht den Fall nicht in den entscheidenen Einzelpunkte verstanden hatte und sich hinter Worthülsen und Allgemeinsätzen verstecken will. Dies bestätigte sich, was dann wohl auch dem Gericht aufgefallen ist, da sich die Verhandlung doch besser als erwartet entwickelt hat.
Wed Apr 20 23:23:09 CEST 2016 |
212059
Es ist soweit ... die Reifen machen Probleme.
Thu Apr 21 06:33:05 CEST 2016 |
Holgernilsson
Peter, dann ist es auch in Deinem Fall so, wie ich es oft erlebe: das Gericht ist fachlich und intellektuell überfordert und hat trotzdem die Macht zu entscheiden. Ich finde es äußerst bedenklich, dass eben so Urteile gefällt werden, ohne dass der erforderliche Sachverstand angewendet wurde. Ich habe das Vertrauen in unsere Rechtsprechung verloren.
Thu Apr 21 06:43:47 CEST 2016 |
Mobi Dick
Guten Morgen, Holger klingt da sowas wie Pessimismus durch?🙄
Thu Apr 21 07:08:32 CEST 2016 |
Pandatom
Moin!
Thu Apr 21 07:44:02 CEST 2016 |
Pandatom
Kaffee gibts heut nicht? Wurscht! Am Samstag feiern wir 500 Jahre Reinheitsgebot und darauf trinken wir in Franken und Bayern schonmal 😁
Thu Apr 21 07:51:43 CEST 2016 |
yellow84
Bier? Ich liege doch noch im Bett; )
Thu Apr 21 08:58:19 CEST 2016 |
AndyW211320
Das Reinheitsgebot von 1516 werde ich am Samstag wohl auch ein bisschen feiern.
Morgen ist erstmal der Benz dran. Sommer-Alus richtig sauber machen mitm Radierschwamm.
Thu Apr 21 09:13:13 CEST 2016 |
AndyW211320
Herrlich. Da hat Merkel ja wieder schön taktiert. §103 wird zeitnah abgeschafft. Der Böhmermann lacht sich eins und olle Erdo... guckt in die Röhre.
Thu Apr 21 09:21:39 CEST 2016 |
Achsmanschette48305
Booaaah, so viele neue Beiträge, komme zur Zeit leider einfach nicht hinterher.😰
Reicht nur um zwischendurch mal was zu schreiben.😉
Mache neben meiner jetzigen Firma noch eine neue Projektgesellschaft und das kostet mehr Zeit als gedacht aber ich versuche alles mitzulesen. 🙂
Thu Apr 21 09:21:58 CEST 2016 |
Holgernilsson
Nee, Matze. Das ist Realismus und Erfahrung.
Thu Apr 21 09:23:36 CEST 2016 |
Holgernilsson
Ganz so einfach ist es nicht. Zum Zeitpunkt der eventuell strafbaren Handlung galt das Gesetz noch und daher wird das Gericht prüfen müssen, ob Herr Böhmermann zu bestrafen ist.
Thu Apr 21 09:32:05 CEST 2016 |
Pandatom
Alter Schwede. Er ist wieder da 😁
Thu Apr 21 09:44:24 CEST 2016 |
Holgernilsson
Da habe ich doch gleich mal was dazu geschrieben.
Thu Apr 21 09:46:36 CEST 2016 |
AndyW211320
Ihr könnt es nicht lassen. 🙂
Thu Apr 21 09:47:28 CEST 2016 |
Holgernilsson
Habe heute meinen 212er am Salzufer wegen des Bremsenquietschens. Bin mal gespannt, wie das ausgeht.
Außerdem habe ich heute für Tumulte im Büro gesorgt, weil ich in Jeans und Lederjacke ins Büro gegangen bin. Habe am Abend eine Veranstaltung in einem Kinderzirkus und da passt eben kein Anzug. Eine Mitarbeiterin hat mich beim Reinkommen auf den ersten Blick gar nicht erkannt. Jetzt weiß ich, was ich tun muss, wenn ich mir mal ein objektives Bild über die Mitarbeiter machen will.
Thu Apr 21 10:03:13 CEST 2016 |
AndyW211320
Neues Auto und Bremsen quietschen. 😁
Bei mir quietscht es nur kurz wenn ich den nach 2 Wochen Standzeit aus der Garage fahre. Dann ist Ruhe.
TET hat gute Arbeit geleistet.
Thu Apr 21 10:08:29 CEST 2016 |
Holgernilsson
Andy, mein Auto ist fast schon ein Jahr alt. Für meine Verhältnisse also fast schon ein Oldtimer...
Thu Apr 21 10:10:05 CEST 2016 |
AndyW211320
Uiii. Dann würde ich die Karre gleich da lassen beim Salzufer und den 213er mitnehmen.
Thu Apr 21 10:13:37 CEST 2016 |
Holgernilsson
Andy, eine Limousine genügt nicht meinen Ansprüchen. Ich habe öfter etwas zu transportieren. Außerdem reizen mich die momentan verfügbaren Motorisierungen nicht. Aber zur Probe wäre ich gerne einen gefahren. Wurde mir aber nicht angeboten. So bin ich mal wieder mit einem 211er gefahren - Taxi.
Thu Apr 21 10:22:03 CEST 2016 |
AndyW211320
Ach ja richtig. Der T kommt ja erst später.
Thu Apr 21 10:29:01 CEST 2016 |
KUMXC
Ja, aber wenn das Gesetz während der Prüfung abgeschafft wird, gibt es auf dieser Grundlage kein Verfahren mehr und selbst wenn das Verfahren schon eröffnet wäre, keine Verurteilung.
Wird dann also in Richtung Zivilverfahren, das ja auch kommt, abgegeben und dann gilt nur noch das Strafmass von dort.
Also wirklich wieder eine merkelsche Lösung, wobei ich nicht verstehe, warum dann der Stress sein musste. Da wird wohl der Choleriker aus Vorderasien schon richtig Stress gemacht haben.
Warum merken solche Leute nicht, das es langfristig für ihn nach hinten losgeht?
Frau Merkel hat sich da aber auch verschätzt. Viele, die sie vorher noch für alternativlos hielten, sind jetzt doch in`s Grübeln gekommen... Da hat Politik wieder ganz viel Gesicht verloren....
KUM
Thu Apr 21 10:40:31 CEST 2016 |
erzbmw
KUM ... es kommen nur die ins Grübeln, die nicht den nötigen Weitblick haben. Alle anderen haben die Genialität durchschaut 😉
Thu Apr 21 10:41:21 CEST 2016 |
erzbmw
Gerade mit einem Kumpel telefoniert. Er fängt am 1. Juli einen neuen Job bei einem amerikanischen Konzern an und lernt dafür schon mal Business Englisch ... damit er immer schön "reporten" kann.
Arme Sau ...
Thu Apr 21 10:51:26 CEST 2016 |
Holgernilsson
Hmm, bist Du da sicher? Ich bin mir da nicht sicher. Meines Erachtens wird eine vermeintlich strafbare Handlung immer an dem Rechtsstand gemessen, der zum Zeitpunkt der Handlung galt. Peter wird das sicher genau wissen.
Thu Apr 21 10:55:16 CEST 2016 |
Holgernilsson
Ich war in der Schule der Fremdsprachenverweigerer. Dafür konnte ich im Gegensatz zu vielen anderen die deutsche Sprache fehlerfrei anwenden.
Ein Lehrer wollte mich zu der Novelle von Hemmingway "Der alte Mann und das Meer" zu einem Wortbeitrag auffordern. Dazu kam von mir: "Water". Nachdem er meinte, ich möchte das noch ein wenig ausführen ergänzte ich: "Ozean". Das verzweifelte Gesicht des Lehrers habe ich heute noch vor Augen. Aber warum sollte ich ein Wort zuviel sagen? Es war doch alles auf den Punkt gebracht.
Thu Apr 21 11:05:52 CEST 2016 |
AndyW211320
Mist. In Berlin gibt's keine expliziten Feste zum 500jährigen Reinheitsgebot.
Nur einzelne Brauereien machen Events - aber leider erst am Abend.
Ein Straßenfest wäre mir lieber gewesen. Armselig. Wie gerne wäre ich jetzt in Franken.
Thu Apr 21 11:06:34 CEST 2016 |
erzbmw
Holger, bzgl. Böhmermann: KUM hat Recht, es wird so ausgehen. Habe ich diese Woche auch so bei DLF oder radioeins gehört.
Thu Apr 21 11:14:10 CEST 2016 |
Pandatom
Andy, dann weisst Du jetzt wo Du am WE hin musst 😁
Thu Apr 21 11:18:32 CEST 2016 |
Holgernilsson
Udo und KUM: Wenn das wirklich so ist, ist das ganz schlecht kommuniziert. Klar, Frau Merkel kann das nicht selbst sagen. Aber sie hätte Herrn Kauder oder Herrn Altmaier ein dezidiertes Interview zu diesem Thema geben lassen müssen, damit das so in die Öffentlichkeit dringt.
Thu Apr 21 11:23:31 CEST 2016 |
OS777
Guten Morgen in die Runde, guten Morgen Holger.
Natürlich finde ich das nicht richtig und überzogen. Ich hoffe sehr, dass er keine Familie zurücklässt. Mir imponiert nur die Haltung der Japaner (bis zurück zu den Samurai).
Diese Haltung und den Anspruch den jemand an sich und seine Arbeit hat. Da geht es um echte Wertvorstellungen - das finde ich imposant.
Wenn ich mir unsere heutige "ist-mir-doch-alles-scheiss-egal - Gesellschaft" so anschaue, dann ist das schon sehr ernüchternd. Daraug zielte ich ab...
Thu Apr 21 11:34:03 CEST 2016 |
Holgernilsson
Ja, das Ehrgefühl und die daraus resultierende Haltung und den Anspruch an die eigene Leistung finde ich auch gut. Aber die Konsequenz der Umsetzung finde ich fast schon befremdlich. Wer erinnert sich noch an die Verantwortlichen von Tepco, die nach dem Unglück von Fukushima reaktiv verstrahltes Wasser getrunken haben, um die Harmlosigkeit zu suggerieren? Die sind alle innerhalb kurzer Zeit verstorben. Das kann es doch nicht Wert sein. Verantwortung kann man auch anders übernehmen.
Thu Apr 21 11:36:24 CEST 2016 |
KUMXC
Es ist ja genau so wenig kommuniziert worden, das der besagte Paragraph in Sinn und Strafmassgestaltung eben doch darauf abzielt, wie die aussenpolitische Aussenwirkung ist. Wenn also immer behauptet wurde, hier geht es nur um die normale Beleidigung, die ja die Gerichte dann normal bestrafen sollen, dann ist das falsch. Hier geht es darum, das die Regierung die Bestrafung anregen muss, wenn Sie Ihre Aussenpolitik gefährdet sieht und es damit auch deutlich höhere Strafmasse gibt. Damit ist die Ermöglichung der Strafverfolgung nicht einfach ein Durchwinken, sondern das deutliche Bekunden für ein höheres Strafmass, weil sich die Politik in Ihrer Arbeit(Aussenpolitik) behindert fühlt!
Wenn der Fakt kommuniziert worden wäre, dann hätte Frau Merkel echte Erklärungsnot, egal, mit welchen Tricks man sich nun rausschlängelt..... Sie war die ausschlaggebende Stimme und Sie hat sich mit dem Votum als der geoutet, der eine höhere Bestrafung des Beleidigungstatbestandes will, weil Sie die Aussenpolitik Deutschlands gefährdet sieht.
Wo seht Ihr da was Positives? 😉
KUM
Thu Apr 21 11:44:44 CEST 2016 |
Holgernilsson
Woraus ergibt sich, dass die bewusste Strafnorm nur bei einer entsprechenden Zustimmung der Bundesregierung erfolgen kann? Aus dem § 103 StGB eben nicht und aufgrund der Gewaltenteilung kann sich die Politik nicht einmischen. Daher hatte Frau Merkel meines Erachtens gar keine Möglichkeit das Tätigwerden der Strafverfolgungsbehörden zu verhindern. Und darin liegt m.E. der Fehler. Sie hätte einfach nur sagen müssen, dass sie als Demokratin keine Möglichkeit hat, Einfluss zu nehmen und daher die Dinge ihren Lauf nehmen müssen.
Thu Apr 21 11:52:44 CEST 2016 |
KUMXC
Die Strafen (min und max) sind für den 103 einfach höher angesetzt, als für den "normalen" Beleidigungsparagraphen und der Sinn und die Anwendung des 103 ist auch erläutert......einfach mal genau nachschauen....😉....nix mit einfach mal durchwinken.....das wurde nur so kommuniziert....
KUM ( sie hätte einfach nur darauf verweisen müssen, das der Herr als Privatmann ganz normal rechtsstaatlich klagen kann...., was er ja auch tut...die Bundesregierung aber kein Interesse an einer erweiterten Strafverfolgung hat..)
Thu Apr 21 11:58:00 CEST 2016 |
Holgernilsson
Ich glaube, wir reden bzw. schreiben aneinander vorbei. Ja, der § 103 StGB regelt eine besondere Qualifizierung der Beleigung und sieht eine höhere Strafe vor. Ähnliches sieht das Strafrecht für die verschiedenen Qualifizierungen bei Kapitalverbrechen gegen Leib und Leben und bei Vermögensdelikten vor. Aber daraus ergibt sich eben nicht, dass der § 103 StGB nur dann zur Anwendung gelangt, wenn die Bundesregierung dies ermöglicht bzw. ausdrücklich gestattet.
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