Händlerabmahnung bei Autoscout - Rechtsexperte gesucht

[PS-Schnecke35374]

Hey Leute, habe ein paar Autohändler in meinem Bekanntenkreis. Heute haben scheinbar mehrere eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt bekommen, weil ihr Impressum auf Autoscout nicht richtig ausgefüllt war. Sie sollen 900 Euro zahlen und eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Kennt sich hier jemand aus, ob das rechtlich zulässig ist?

[Rostlöser46501]

Der BGH (Urteil vom 17.6.08, Az. I ZR 219/05) hatte sich nun jüngst mit der Erforderlichkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts bei einer Vielzahl von Verletzungen bei gleichartigen Verstößen zu befassen. In diesem Fall war der Abgemahnte der Ansicht, dass es sich bei einer Serienabmahnung um eine mit Hilfe von Textbausteinen einfach zu bewältigende Routineangelegenheit der Geschädigten handle, zu der die Hinzuziehung eines Anwalts nicht erforderlich sei.

Nach den Ausführungen des BGH durfte die Geschädigte jedoch gerade im Hinblick auf die große Zahl der zu verfolgenden Rechtsverletzungen die Einschaltung eines Rechtsanwaltes für erforderlich halten. Dies gelte umso mehr, wenn die Verfolgung von (Urheber-) Rechtsverstößen nicht zu den originären Aufgaben eines Unternehmens gehöre, gleichwohl es eine eigene Rechtsabteilung unterhalte. Ihm sei es nicht zuzumuten, eigene Mitarbeiter mit den besonders zeitaufwändigen Abmahnungen zu betrauen, nur um den Verletzern die Kosten der Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes zu ersparen

[Rotherbach]

Moin,

Dom - warum sollte ich deinen Beitrag löschen? Das ist ein Diskussionsbeitrags - auch wenn er ein wenig "stinkt", da er den Eindruck des "bockigen Nachtretens" hinterläßt. Aber naja ... wenn Du dies brauchst - bitte.

Ich lerne ja gerne ... und höre auch gerne neues. Allerdings sollte man dabei ein "bisschen" die Form wahren. Das gebietet eigentlich der gute Anstand. Mein Einwand war recht "relativ" - es gibt in der Tat die Möglichkeit finanziell "unbelastet" da raus zu kommen - nur und das steht oben auch - an der Abmahnung darf in diesem Fall WIRKLICH nichts dran sein, sie muss komplett UNGERECHTFERTIGT sein.

Und damit das ganze nicht nochmal aufgeräumt wird und ich die ganzen Beiträge nochmal entfernen muss - schlieé ich an dieser Stelle.

Mit besten Grüßen,

Kester