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Diesel-Fahrverbot München
...gilt demnächst für "Diesel-Fahrzeuge mit einer Schadstoffklasse schlechter EURO 6/VI".
Bei mir steht unter 14-nationale Schadstoffklasse = "Oldtimer".
Jetzt könnte ich mich dummstellen und sagen, ich weiß ja gar nicht, vielleicht ist mein Auto ja sogar besser als EURO 6.
Weil über Oldtimer steht nichts in der Vorschrift.
Und dann?
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59 Antworten
Der Verweis auf die Artikel im BImSchG.
Zitat:
@SpyderRyder schrieb am 19. Jan. 2023 um 10:48:06 Uhr:
Entschuldige, aber auch ich finde auf der Seite der Stadt München keinen Hinweis auf Ausnahmen für H-Kennzeichen. Hab ich Tomaten auf den Augen?
Nein, aber unter den Ausnahmen steht
"Gesetzlich vorgegebene Ausnahmen (Anhang 3 der 35. BImSchV und § 47 BImSchG):""
Danach die speziellen zusätzlichen Ausnahmen für München einzeln aufgelistet. Den Anhang 3 braucht man ja nicht nochmal extra im einzelnen auflisten, da sowieso enthalten. Deshalb der Verweis.
Ich bin zwar kein Jurist, aber München kann ja nicht im Alleingang einfach ein Bundesgesetz aushebeln, nur weil sie keine Oldtimer mehr haben wollen.
ZITAT:
Stufe 3: Wegfall der generellen Ausnahmeregelung für Lieferverkehr und
Anwohner*innen in der Beschilderung der Stufe 2 (ab 01.04.2024)
Das heißt dann wohl das sich alle diejenigen die dort Wohnen und auch die Zulieferer neue KFZ oder Lastenräder kaufen müssen?
Auf welchem Planeten leben die da in München?
Wenn man heute ein neues Auto bestellt kann froh sein wenn man es in ca 15 Monaten bekommt.Wie soll sowas Weltfremdes funktionieren?
Hier ein Beispiel:
Ich habe im Oktober 20 einen neuen VW crafter bestellt ,er wird jetzt warscheinlich ( zu 70%) Anfang Februar ausgeliefert.
Er hat doch Recht gehabt. Es steht nicht in der Verordnung (zumindest nicht lesbar für Nicht-Juristen), aber ich habe bei der Stadt nachgefragt und folgende Antwort bekommen:
"Sehr geehrter Herr ...,
Diesel-Fahrzeuge mit H-Kennzeichen sind auf Basis des Anhang 3 der 35. BImSchV von der Maßnahme ausgenommen....
Mit freundlichen Grüßen
...Landeshauptstadt München, Referat für Klima- und Umweltschutz, Büro der Referatsleitung"
Na siehste. :)
Dann ist ja alles geklärt und kann weiter.;)
Zitat:
@Astradruide schrieb am 17. Januar 2023 um 14:30:47 Uhr:
... https://stadt.muenchen.de/.../221222_8_Fortschreibung_LRP_FINAL.pdf
... und darin Anlage 8 studieren ... -
Ich zietere mich nochmals selbst. Und ja, man muß nhur wollen. Das PDF öffnen und in die Suchmaske mal "oldtimer" iengeben ... und was kommt? da ...
Die Ausnahme von Oldtimern sowie Fahrzeuge von Unternehmen, die Universaldienstleistungen nach § 11 des Postgesetzes in Verbindung mit § 1 Nummer 1 der Post-Universaldienstleistungsverordnung erbringen oder Fahrzeuge von Unternehmen, die in deren Auftrag diese Universaldienstleistungen erbringen, sind in Anhang 3 der 35. BImSchV festgesetzt und sind somit für die Landeshauptstadt München verpflichtend.
... und immer wenn ich die Glaskugel zu "oldtimer umweltzone Ausnahme" berfage oppt an oberster Front die Antwort des ADAC auf.
Ich verlasse mich da eher auf Gesetzestexte, der ADAC hat auch schon oft genug daneben gelegen.
Ich lese das halt so:
Es gibt das BImSchG, was für alle Länder verpflichtend ist. Darin sind bereits Ausnahmen definiert (daher auch meine Aussage ganz am Anfang, dass Oldtimer wahrscheinlich nicht dazu gehören. Ich habe das etliche Male in der Oma gelesen und kenne es nur so, aber mit sicherem Text konnte ich es noch nicht untermauern.
Jetzt sieht es hier wohl so aus (Mutmaßung), dass München nicht in der Lage ist, das Gesetz einzuhalten und deswegen die Zonen verschärft. Die allgemeinen Ausnahmen stehen bereits im Bundesgesetz, zusätzliche Ausnahmen noch in dem Text der Stadt München. Aber die Oldtimer sind aufgrund des Bundesgesetzes sowieso immer drin, deswegen nur der Verweis der Stadt auf die Anlage.
Das ist meine Lesart als juristischer Laie. Wenn es falsch ist, bitte ich um Korrektur.
Und falls ich oben etwas ordinär argumentiert habe bitte ich um Entschuldigung, für mich war die Sache klar. Für andere anscheinend nicht, das sollte nicht herablassend sein.
Ihr hattet die Anlage verlinkt, daß ich nicht drauf gegangen bin, war mein Fehler, Entschuldigung.
Diese Anlage ist aber für den Bürger sehr schwer zu finden. Mit google "münchen umweltzone oldtimer" findet man stadt.muenchen.de/infos/umweltzone-muenchen.html , Bild1, (kein Wort über "Oldtimer") dort ist ein Verweis auf das "Ausnahmekonzept" Bild2, in dem das Wort "Oldtimer" auch gar nicht nicht erwähnt wird.
Auf die Idee, daß Oldtimer schon per se eine Ausnahme sind, bin ich nicht gekommen.
Zitat:
@Go}][{esZorN schrieb am 20. Januar 2023 um 21:29:01 Uhr:
Jetzt sieht es hier wohl so aus (Mutmaßung), dass München nicht in der Lage ist, das Gesetz einzuhalten und deswegen die Zonen verschärft.
Exakt deswegen. Wer als Stadt/Gemeinde die geltenden Grenzwerte für NOx überschreitet muss einen Luftreinhalteplan vorlegen und plausibel darlegen, dass die Gemeinde absehbar die gesetzlichen Werte einhalten werden wird.
Die meisten dieser Pläne sind schöngerechnet, weil man sonst ja "ganz böse Ärger der Dieselfahrer" als Hauptemittent des innerstädtischen NOx kassiert. Würden die vor etwa 2018 gebauten Diesel (also bis einsch. Euro-6C) schlicht real gesetzliche Emissionswerte einhalten, nicht eine(!) deutsche Großstadt hätte AFAIK Probleme. Faustformel: Ein Diesel älter als EURO-6D macht statistisch das gleiche NOx wie 30 bis 50 Benziner. Guck dir die Dieselquote in den (Fern)Pendler Regionen wie eben München, Stuttgart und Frankfurt an wo Wohnraum 30-50 km Außerhalb so langsam bezahlbar wird. Ab Euro-6D fand das Emissionswunder statt - auf einmal konnten gesetzliche Emissionsgrenzwerte auch real eingehalten werden.
Also wurden Messstellen lokal umgestaltet, an diesen Tempolimits verhängt und anderer "Tinnef" veranstaltet. Also "Prinzip Hoffnung" wie damals hohe Erwartungen an Softwareupdates und das "verschwinden" von "alten Stinkern". Die gar im Vergleich übrigens nicht mal so NOx-"stinken" ...
Rate warum zum Beispiel auf dem Münchner Ring Tempo 60 voll verblitzert ist und ab Stadtgrenze (wenn man Richtung Starnberger See dübelt) spontan "unbegrenzt". Oder Heilbronn mit Tempo 40. Alle Regionen, wo eben viele Pendler fahren UND wenig mittlere Windgeschwindigkeit bieten (siehe München, Stuttgart..) haben halt ein NOx Problem.
Zitat:
@Handschweiß schrieb am 21. Januar 2023 um 10:18:11 Uhr:
Diese Anlage ist aber für den Bürger sehr schwer zu finden.
... ich habe sie aus 640km Entfernung gefunden und kenne mich in München nur Touri-rudimentär aus :D ;)
Zitat:
Mit google "münchen umweltzone oldtimer"
... man muß nicht immer erwarten das man mit eine Suchmaschiene und ein paar Suchwörtern gleich zur 100% finalen Antwort kommt. ... manchmal muß man auch die vorgeschlagenen Quellen wirklich lesen um weitergeführt zu werden ... denn es kann sein das einem das zielführende Suchwort fehlt ... auch googles Algorhytmen sind begrenzt und für alle die bei den google-Einstellungen auch noch alles abnicken, den browser nie "Hintergrunddaten" löschen lässt können sich Suchtreffer deutlich von anderen unterscheiden.
So mancher der nach zauberstab sucht wird u.U. was ganz anderes Vorgeschlagen bekommen als "ich" ... die einen landen in der Literatur, der nächste im Küchenzubehör und vllt. auch mal eine*r im dil<piep>-Shop.
Es ist wie mit der Wikipedia, sie gibt mir oft nicht die Antwort auf gewünschtem Niveau, aber tasächlich sehr häufig die Idee zum richtigen Stichwort um vllt. sehr fundierte Quellen aufzuspüren.
Ja ist ja gut. Aber die Stadt könnte sich einiges an Arbeit mit Rückfragen sparen, wenn sie klare Infos ohne Amtsdeutsch dahin schreibt, wo man bei der Suche aufschlägt. Suche erfolgte dabei nicht nur über Google, sondern in der eigenen Suchfunktion der Seite muenchen.de. Probiers mal aus.
Sehe es mal von der anderen Seite: Warum sollte man es in der Angelegenheit der Welt zu einfach machen? ;)
... der ein oder andere stößt sein Auto vllt. ab und kauft was zeitgemäßes ... ja, vllt. geht's auch zum Monatsticketabo ...
Ich bin da eh pragmatisch.
(a) Wert eingehalten? -> "Kein Problem"
(b) Wert nicht eingehalten? -> "Wen muss ich rauswerfen, damit ich den Wert einhalte" und angefangen von "alt" nach "neu" sowie nach "Realemissionen x Anzahl" gruppiert.