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Dauerparken mit nicht fahrbereitem Auto
Bei uns im Wohnviertel parkt seit rund einem Jahr ein Fahrzeug am Straßenrand. Es steht da mit 4 Platten Reifen, von Vögeln hat es mittlerweile eine Teillackierung bekommen.
Nummernschilder sind dran, HU hat es noch bis Juli.
Mal von der Optik abgesehen, blockiert es die extrem knappen Parkplätze für Anwohner.
Wie ist da eigentlich die Rechtslage?
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143 Antworten
So wie ich das jetzt sehe hat das Auto noch TÜV und sicher dann auch noch angemeldet.Dann kann es auch stehen bleiben.Man kann aber auch mal beim Ordnungsamt anrufen und sich erkundigen ...
Zitat:
@Homie777 schrieb am 16. Mai 2021 um 11:27:18 Uhr:
Wie ist da eigentlich die Rechtslage?
Solange Zulassung und HU gültig sind, es es vollumfänglich erlaubt.
Ist erlaubt, solange das Fahrzeug angemeldet ist und die Nummernschilder gut lesbar dran sind. Wenn die HU/AU noch gültig sind, habt Ihr da keine Chance. Der Vogelschiss macht ebenfalls keinen Unterschied.
Wenn die Reifen platt sind, könnte es ein findiger Ordnungsbeamter als abgestellt und nicht als geparkt deklarieren und ein Bußgeld verhängen. Aber weg kommt es deswegen da noch lange nicht.
Durch die platten Reifen sollte ein nicht verkehrssicherer Zustand vorliegen.
Ich würde mal beim Ordnungsamt die Zustände ansprechen.
Hatte Ich, bzw. meine Nachbarn ähnliche Fälle wo das benachbarte Autohaus ständig die Fahrzeuge zu uns ins Wohngebiet gestellt haben.
Da waren auch Fahrzeuge dabei mit Unfallschaden, kaputten Scheiben und auslaufenden Betriebsstoffen.
Die Fahrzeuge hatten alle einen orangenen Aufkleber auf der Scheibe, nachdem Ich das beim Ordnungsamt gemeldet habe.
Auch hat das Autohaus eine Anzeige bekommen wegen den ausgelaufenen Betriebsstoffen.
Auslaufen tut da nix und Scheiben sind alle i.O. - es ist nur extrem verschmutzt und hat 4 Platten
Das ist etwas anderes. Wenn nur die Reifen platt sind und sonst nix ist sind möchte ich das Ordnungsamt sehen, dass da etwas tun kann. Außer eben ggf. n paar Euronen einfordern.
Zitat:
@Gurkengraeber schrieb am 16. Mai 2021 um 11:35:06 Uhr:
Das ist etwas anderes. Wenn nur die Reifen platt sind und sonst nix ist sind möchte ich das Ordnungsamt sehen, dass da etwas tun kann. Außer eben ggf. n paar Euronen einfordern.
Das Fahrzeug ist durch die 4 platten Reifen in einem nicht betriebsbereiten und verkehrstauglichen Zustand.
Von Parken kann man hier also nicht mehr sprechen. Das Fahrzeug ist in dem Fall abgestellt und somit ist es eine unerlaubte Sondernutzung von öffentlichem Parkraum.
Somit wäre es für das Ordnungsamt kein Problem das Fahrzeug kostenpflichtig für den Halter abschleppen zu lassen.
Zitat:
@Homie777 schrieb am 16. Mai 2021 um 11:34:57 Uhr:
Auslaufen tut da nix und Scheiben sind alle i.O. - es ist nur extrem verschmutzt und hat 4 Platten
Ist das Fahrzeug aus eurem Zulassungsbezirk?
Kurze Info an die Kennzeichenführende Zulassungsstelle bzw Eure örtliche Rennleitung.
Die Fragen das Kennzeichen mal ab. Ggf ist der Versicherungsschutz schon erloschen und man bedankt sich über den Hinweis.
Zitat:
@Geisslein schrieb am 16. Mai 2021 um 11:42:40 Uhr:
Zitat:
@Gurkengraeber schrieb am 16. Mai 2021 um 11:35:06 Uhr:
Das ist etwas anderes. Wenn nur die Reifen platt sind und sonst nix ist sind möchte ich das Ordnungsamt sehen, dass da etwas tun kann. Außer eben ggf. n paar Euronen einfordern.
Das Fahrzeug ist durch die 4 platten Reifen in einem nicht betriebsbereiten und verkehrstauglichen Zustand.
Von Parken kann man hier also nicht mehr sprechen. Das Fahrzeug ist in dem Fall abgestellt und somit ist es eine unerlaubte Sondernutzung von öffentlichem Parkraum.
Somit wäre es für das Ordnungsamt kein Problem das Fahrzeug kostenpflichtig für den Halter abschleppen zu lassen.
Na dann viel Glück für den TE. Wird aber nicht passieren. Falls die sich die Mühe machen und den Halter ermitteln, könnte es höchstens sein, dass der sich dann drum kümmert.
Das mit dem Versicherungsschutz ist ein guter Hinweis.
Ich werde mal beim Ordnungsamt...äh..Stadtpolizei anrufen und einfach mal deren Meinung einholen
Zitat:
@windelexpress schrieb am 16. Mai 2021 um 11:43:17 Uhr:
Zitat:
@Homie777 schrieb am 16. Mai 2021 um 11:34:57 Uhr:
Auslaufen tut da nix und Scheiben sind alle i.O. - es ist nur extrem verschmutzt und hat 4 Platten
Ist das Fahrzeug aus eurem Zulassungsbezirk?
Kurze Info an die Kennzeichenführende Zulassungsstelle bzw Eure örtliche Rennleitung.
Die Fragen das Kennzeichen mal ab. Ggf ist der Versicherungsschutz schon erloschen und man bedankt sich über den Hinweis.
Wenn kein Versicherungsschutz mehr vorliegt, wird das automatisch an die Zul.-Stelle gemeldet, insofern bedankt sich da niemand.
Wenn der Halter klug ist, pumpt er die Reifen auf "und fertig".....
Zitat:
@windelexpress schrieb am 16. Mai 2021 um 11:43:17 Uhr:
Die Fragen das Kennzeichen mal ab. Ggf ist der Versicherungsschutz schon erloschen und man bedankt sich über den Hinweis.
Das kann Ich so auch bestätigen.
Die Fahrzeuge vom Autohaus machten auf den ersten Blick auch alle einen sauberen und vom Kennzeichen her zugelassenen Eindruck.
Leider aber war der TÜV laut Plakette schon lange lange Zeit abgelaufen.
Einfach mal ganz genau hinschauen.
Manche haben echt zu wenig zu tun. Leute beim Ordnungsamt denunzieren... oh je.
Mehr als beim Ordnungsamt mal Marleen und schauen was passiert ist nicht drin.
Eventuell pumpt er die Reifen wieder auf