So richtig gemerkt hat es keiner: Deutschland ist der ZEV-Allianz zur Förderung emissionsloser Autos beigetreten. Wer oder was die ZEV ist und was das bedeutet, lest Ihr hier.
Berlin – Die „ZEV-Alliance“ und ihre Mitgliedsstaaten haben anlässlich des Klimagipfels in Paris ein klares Ziel formuliert: Wir versuchen, ab 2050 nur noch Pkw zuzulassen, die keine Emissionen ausstoßen. Das bedeutet im Klartext: Ab 2050 soll es in Neuwagen keine Verbrennungsmotoren mehr geben. Das klingt – erstmal - nach einem starken Stück und nach einem Thema zum Aufregen. „Autos mit Verbrennungsmotoren verbieten“ – mit solch einem Slogan würden sich hierzulande noch nicht einmal die Grünen in den Wahlkampf begeben. Ist auch gar nicht nötig. Denn Deutschland ist der ZEV-Allianz bereits am 23. November 2015 beigetreten, wie ein Sprecher des Umweltministeriums auf Anfrage von MOTOR-TALK bestätigte. ZEV Alliance – wer ist das?ZEV steht für „Zero Emission Vehicle“. Das Ziel der Organisation ist es, die Verbreitung von emissionsfreien Pkw wie Elektro- oder Brennstoffzellenautos global zu fördern. Das soll Luftverschmutzung und globale Klimaveränderungen eindämmen. Zu ihren Mitgliedern gehören neben den europäischen Staaten Großbritannien, Niederlande, Norwegen und Deutschland die amerikanischen Bundestaaten Kalifornien, Massachusetts, Connecticut, Maryland, Oregon, New York, Rhode Island, Vermont und die kanadische Provinz Québec. Der Zusammenschluss rechnet damit, bei einem Verzicht auf Verbrennungsmotoren den jährlichen CO2-Ausstoß im Verkehrssektor um eine Milliarde Tonnen reduzieren zu können. Die globalen Emissionen durch Fahrzeuge würden demnach um 40 Prozent abnehmen. Die Mitgliedstaaten versichern unter anderem, emissionsfreie Fahrzeuge steuerlich zu fördern, die benötigte Infrastruktur auszubauen und entsprechende Fahrzeuge im staatlichen und öffentlichen Bereich einzusetzen. Welche Konsequenzen hat der Beitritt?Wer sich Ziele und Struktur der ZEV-Allianz genau anschaut, dessen Puls beruhigt sich schnell wieder. Schon die Liste der teilnehmenden „Länder“ zeigt, dass keine globalen Entscheidungen zu erwarten sind. Ein Sprecher des Umweltministeriums erklärt, es handele sich um „eine völkerrechtlich unverbindliche Initiative“. Viele Punkte des Programms hat die Bundesregierung in Deutschland längst ins Gespräch gebracht. Von einem Verbot aller Verbrenner-Autos, die vor 2050 gebaut wurden, ist ohnehin keine Rede. Warum bekam den Beitritt niemand mit?Bezeichnend ist, dass weder das Umweltministerium noch das Verkehrsministerium oder Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit dem Beitritt zur ZEV-Allianz geworben haben. Das einzige öffentliche Statement der Bundesregierung zur ZEV-Allianz ist ein Zitat des Staatssekretärs Jochen Flasbarth aus dem Umweltministerium auf der ZEV-Website: „Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, muss der Transportsektor eine größere Beteiligung leisten als bisher. Wir sehen elektrische Mobilität als Schlüssel, den Personenverkehr klimafreundlich zu machen“ heißt es dort. Die Wahrheit ist: Damit das kein Lippenbekenntnis bleibt, muss in Deutschland noch viel passieren. Bis heute hat die Bundesregierung - im Gegensatz zu Vorbild-Staaten wie Kalifornien - kaum Förderungen für Elektroautos erlassen. Neben einem veränderten Angebot der Autohersteller und einem veränderten Konsum der Autofahrer wären jedoch vor allem Rahmenbedingungen gefordert, die emissionsfreie Mobilität finanziell attraktiver und praktikabler machen. Und in diesem Punkt hat die Bundesregierung derzeit nichts Neues zu erzählen. Die vereinbarten Maßnahmen der ZEV-Allianz:
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