Hallo Herr Esbach
Ich habe keine Antwort auf Ihre Frage ,aber ich habe den Bundesverkehrsminister Herr Leichtfried(Österreich) mal zum Thema PKW Maut kontaktiert.
Er möchte einem Normalbürger bitte mal die Allianz gegen die Einführung der PKW- Maut in Deutschland erklären und warum gerade ein Land wie Osterreich ,die selber mautpflichtige Infrastruktur besitzen so gegen Deutschland hetzt.Antwort...übliche Bla,bla ,bla
es liegt grundsätzlich im Ermessen jedes einzelnen EU-Staates Strassengebühren für Verkehrsteilnehmer
einzuzführen,wenn dabei die Grundregeln,Richtlinien u. Gesetze der EU eingehalten werden.
Die Absicht der Einführung als solche wird seitens Österreichs auch nicht kritisiert.
Sehr wohl zu Kritisieren ist die vorgesehenen Lösung, dass die deutsche PKW Maut wegen der für in Deutschland zugelassene Fahrzeuge vorgesehene Entlastung von der Kfz-Steuer, ausschließlich von Ausländern
geschultert wird.Diese Regelung würde eindeutig geltendes EU Recht verletzen,da sie alle anderen EU Bürger ohne deutsche Zulassung ihres Fahrzeugs indirekt diskriminiert.
Im Gegensatz dazu kennen das österreichische Vigniettensystem und die in anderen in Europa angewendeten Systeme keine derartigen Regelungen und gelten für alle Inn -u. Ausländischen Verkehrsteilnehmer gleichermaßen. Die Einnahmen kommen ausschließlich dem hochrangigen Strassennetz zugute.(Asfinag)
so die offizielle Begründung
auf zum Skifahren nach Österreich.
MfG t.Ifland
