Wann kommt die Maut? Der neue Verkehrsminister Andreas Scheuer ist sich sicher, bis spätestens 2021 werde sie eingeführt. Festlegen will er sich nicht.
Berlin - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lässt den Starttermin für die umstrittene Pkw-Maut vorerst offen. "Es sind noch nicht alle organisatorischen und technischen Details geklärt. Ich mache keine Zeitvorgabe", sagte Scheuer der "Rheinischen Post" (Donnerstag). Die Pkw-Maut werde aber "auf jeden Fall in dieser Wahlperiode" eingeführt - das heißt bis spätestens 2021. Bisher ist die Einführung der Pkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen für 2019 angepeilt worden, ein konkreter Termin wurde aber nicht festgelegt. "Ich kenne kein Maut-System auf der Welt, das per Knopfdruck einfach so starten konnte", sagte Scheuer der Zeitung. "Da würde man es sich zu einfach machen. Da braucht es viel technische und organisatorische Vorbereitung. Nach der langen politischen Debatte um die Maut möchte ich ein System einführen, das dann auch gut funktioniert und auch die ausländischen Durchfahrer an der Finanzierung unserer Infrastruktur beteiligt." Vor einem Jahr (31. März 2017) hatte der Bundesrat grünes Licht für die auf Druck der EU-Kommission leicht geänderten Mautgesetze gegeben. Inländische Autofahrer sollen für Mautzahlungen durch eine geringere Kfz-Steuer komplett wieder entlastet werden. Fahrer aus dem Ausland sollen nur für Autobahnen zahlen. Nach Abzug der Kosten soll die Maut gut 500 Millionen Euro im Jahr für Investitionen einbringen.
Quelle: dpa |
MOTOR-TALK (MOTOR-TALK) 