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Abgas-Skandal: EU hat Untersuchungsausschuss einberufen - Politische Dimension der Diesel-Affäre wird untersucht

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Das "Dieselgate" bei VW hat auch die europäische Politik erschüttert. Ein Untersuchungsausschuss soll nun Aufklärung bringen. Erste Ergebnisse werden im Sommer erwartet.

Der Skandal um manipulierte Dieselmotoren bei VW beschäftigt auch das Europäische Parlament Der Skandal um manipulierte Dieselmotoren bei VW beschäftigt auch das Europäische Parlament Quelle: picture alliance / dpa

Strassburg - Seine Zusammensetzung ist vom EU-Parlament gebilligt, bis zum Sommer soll es einen Zwischenbericht geben. Der 45-köpfige EU-Untersuchungsausschuss zur Abgas-Affäre wird dabei vor allem die politische Dimension der Affäre beleuchten.

Konkret soll das Gremium möglichen Verstößen der Autoindustrie gegen das Unionsrecht für Emissionsmessungen nachgehen, wie das Parlament am Donnerstag mitteilte. Zudem soll der Ausschuss mögliche Versäumnisse der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten untersuchen. Der Zwischenbericht soll binnen sechs Monaten vorliegen, der finale Abschlussbericht mit endgültigen Ergebnissen spätestens Anfang 2017.

Zu den 45 Mitgliedern gehören unter anderem die deutschen Europaabgeordneten Rebecca Harms (Grüne), Ismail Ertug (SPD) und Sven Schulze (CDU). Der Ausschuss wird seine erste Sitzung für Februar einberufen und den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter wählen.

Hintergrund des parlamentarischen Untersuchungsausschusses auf Ebene der Staatengemeinschaft ist der Skandal um weltweit elf Millionen manipulierte Dieselfahrzeuge aus dem VW-Konzern. Schwerpunkt der Affäre ist Europa, wo VW Marktführer ist. Allein in der VW-Heimat Deutschland haben 2,4 Millionen Wagen eine illegale Software.

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