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Verkehr & Sicherheit News

Neuerungen 2011: Europäisches Ausland

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Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erleben, heißt es. Hoffentlich nicht sein blaues Wunder. Damit die Fahrt ins Ausland nicht zur bösen Überraschung wird, haben wir einige Gesetzesänderungen aus dem näheren Ausland zusammengetragen.

Maut-Vignette Österreich. Foto: ÖAMTC Maut-Vignette Österreich. Foto: ÖAMTC Im EU-Ausland begangene Verkehrsverstöße werden künftig auch in Deutschland geahndet. Deutsche Behörden erkennen dann Entscheidungen anderer EU-Mitgliedstaaten über die Verhängung von Geldstrafen und Geldbußen einschließlich Verfahrenskosten, Entschädigungen für das Opfer und Geldauflagen für Opferunterstützungsorganisationen an und vollstrecken diese auch.

Für behördliche Entscheidungen gilt dies aber nur dann, wenn sie vor einem auch für Strafsachen zuständigen Gericht angefochten werden können. Mittlerweile kooperieren 22 EU-Staaten auf diese Weise. Vollstreckungsfähig sind dabei Geldbußen ab 70 Euro. Hier werden allerdings die Verfahrenskosten mit eingerechnet, so dass auch niedrigere Bußgelder u.U. geahndet werden können.

Gegen die verhängte Sanktion kann innerhalb von zwei Wochen Einspruch bei einer deutschen Behörde eingelegt werden. Wenn diesem Einspruch nicht stattgegeben wird, besteht immer noch das Einspruchsrecht gegenüber der ausländischen Behörde. An diese muss sich der Delinquient dann aber direkt und in der jeweiligen Amtssprache wenden.

Italien

Unabhängig von den tatsächlichen Wetterverhältnissen gilt im Aostatal eine generelle Winterreifenpflicht vom 15. Oktober bis zum 15. April des folgenden Jahres.

Griechenland

Ab dem 1. Januar 2011 sind in Griechenland finanzielle Transaktionen über 1.500 Euro illegal, wenn sie in Bargeld abgewickelt werden. Vorsicht also bei kostspieligen Urlaubseinkäufen. Diese Regelung gilt auch für Geschäfte zwischen Privatpersonen und Firmen. Rechnungen in dieser Höhe müssen daher prinzipiell per Kreditkarte oder Banklastschrift/Überweisung beglichen werden.

Spanien

In Spanien ist ab dem 2. Januar der Genuss von Tabak in allen öffentlich zugänglichen, geschlossenen Räumen verboten. Damit gibt es auch in Lokalen keine Raucherbereiche mehr. Auf Kinderspielplätzen, Schulhöfen und den Innenhöfen von Krankenhäusern wird das Rauchen komplett untersagt.

Neue Mautpreise in Österreich

Im Nachbarland Österreich ist die neue, mangofarbene Vignette bereits ab dem 1. Dezember 2010 und bis zum 31. Januar 2012 zum Befahren mautpflichtiger Straßen erforderlich.

Die Jahresvignette wird voraussichtlich 30 Cent teurer und kostet dann 76,50 Euro, die Zweimonats-Vignette wird in Zukunft 23 Euro kosten. Für 10 Tage kostet die Benutzung der Mautstraßen unverändert 7,90 Euro. Bei Motorrädern betragen die entsprechenden Preise 30,50 Euro, 11,50 Euro und 4,50 Euro. Fahren ohne Vignette kostet 120 bzw. für Motorräder 65 Euro.

Österreich führt Umweltzonen ein

Ab 2011 will auch Österreich in verschiedenen Städten Umweltzonen einführen. Den Anfang will Graz machen, wo ab dem 1. Dezember 2011 in der Innenstadt nur noch mit Plakette gefahren werden darf.

Die Österreicher wollen sieben Klassen von Umweltplaketten einführen, die Farbkodierungen sind nicht identisch mit den in Deutschland gebräuchlichen. Die Plaketten sollen mindestens 20 Euro kosten. Man geht davon aus, dass die Regelung auch auf ausländische Pkw angewendet wird.

Nach den bisherigen Plänen könnte es sein, dass nur noch Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 oder besser in allen Umweltzonen uneingeschränkt fahren dürfen. Die deutsche grüne Plakette könnte also möglicherweise nicht in allen Umweltzonen ausreichen.

 

Unsere kleine Serie: Gesetzesänderungen und Neuerungen 2011

Teil 1: Winterreifenpflicht

Teil 2: Führerschein mit 17

Teil 3: Das neue E10-Benzin

Teil 4: Neue und strengere Umweltzonen 2011

Teil 5: Tagfahrlicht, Steuern und weiteres

Teil 6: Neue Regional- und Typenklassen in der Kfz-Versicherung

Teil 7: Europäisches Ausland

 

(bmt)

 

Quelle: MOTOR-TALK

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