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Verkehr: Experten-Vorschläge für neues Klimaschutzgesetz - Kommission zur Mobilität der Zukunft wird eingesetzt

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Im Zuge der "Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität" wird heute eine Klima-Kommission eingesetzt. Sie berät, wie Deutschland die Klimaziele 2030 erreichen kann.

Vertreter aus verschiedensten Ministerien kommen im Rahmen der "Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität" zusammen, um über ein deutsches Klimaschutzgesetz zu beraten Vertreter aus verschiedensten Ministerien kommen im Rahmen der "Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität" zusammen, um über ein deutsches Klimaschutzgesetz zu beraten Quelle: Picture-Alliance

Berlin - Als Vorbereitung auf das deutsche Klimaschutzgesetz sollen Experten bis Ende dieses Jahres Vorschläge für mehr Klimaschutz im Verkehr vorlegen. Die Arbeitsgruppe wird Teil der "Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität", die das Bundeskabinett an diesem Mittwoch einsetzen soll. Die Federführung haben das CSU-geführte Verkehrsministerium und das SPD-geführte Umweltministerium gemeinsam inne, wie aus einem Organigramm für die Plattform hervorgeht. Den Vorsitz soll demnach ein Experte für Elektromobilität übernehmen: Franz Loogen, der Geschäftsführer der baden-württembergischen Landesagentur für neue Mobilitätslösungen.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, bis Ende des Jahres in den Bereichen Energie, Verkehr und Bau Maßnahmen zu erarbeiten, wie das Klimaschutzziel für 2030 zuverlässig erreicht werden kann. Diese sollen die Basis für ein Gesetz bilden, das 2019 verabschiedet werden soll. Weitere Arbeitsgruppen der neuen Plattform sollen sich zum Beispiel mit alternativen Antrieben, autonomem Fahren, Arbeitsplätzen und rechtlichen Fragen befassen.

Obwohl Neuwagen generell klimafreundlicher geworden sind und weniger Kohlenstoffdioxid ausstoßen, sei der Verkehrssektor insgesamt seit den 1990er Jahren beim Klimaschutz kaum vorangekommen.

 

Quelle: dpa

 

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