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Blaue Plakette: Bundesumweltministerium legt Pläne auf Eis - Doch keine blaue Plakette

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Es bleibt bei Grün, Gelb und Rot: Das Bundesumweltministerium nimmt Abstand von den Plänen, eine Plakette für Fahrzeuge mit niedrigen Stickoxidemissionen einzuführen.

Keine blaue Plakette: Das Umweltministerium verzichtet auf die Einführung einer Kennzeichnung für umweltfreundliche Selbstzünder Keine blaue Plakette: Das Umweltministerium verzichtet auf die Einführung einer Kennzeichnung für umweltfreundliche Selbstzünder Quelle: picture alliance / dpa

Berlin - Die Debatte um die Einführung einer blauen Plakette für "umweltfreundliche" Dieselfahrzeuge ist für das Bundesumweltministerium zunächst beendet. "Wir haben die blaue Plakette für niedrige Stickoxidemissionen jetzt erst einmal auf Eis gelegt", sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bis zum Herbst soll eine Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz neue Vorschläge erarbeiten. "Wir sind offen für Alternativen", betonte Flasbarth.

Die blaue Plakette sollten nach den bisherigen Vorstellungen von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) moderne Dieselfahrzeuge mit einem geringen Schadstoffausstoß bekommen. Auf diese Weise sollte es den Kommunen ermöglicht werden, in besonders belasteten Gebieten lokale Fahrverbote für Fahrzeuge ohne die Plakette zu erlassen.

Widerstand aus dem Verkehrsministerium

Das Vorhaben stößt im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium auf Widerstand. Ressortchef Alexander Dobrindt vertritt die Auffassung, es sei wirkungsvoller, bei Fahrzeugen anzusetzen, die sich ständig im Stadtverkehr befinden, etwa Taxis, Bussen oder Behördenfahrzeugen.

Ungeachtet des Zugehens auf die Kritiker blieb Staatssekretär Flasbarth nun dabei, dass es notwendig sei, Abgase zu reduzieren. Es gehe "nicht um eine Marotte von Umweltschützern", sondern um die Gesundheit der Menschen in den Innenstädten. "Mindestens 400.000 Menschen in Deutschland sind davon direkt betroffen, weil sie an viel befahrenen Straßen wohnen." In etwa 80 deutschen Städten würden derzeit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten.

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Quelle: dpa

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