Angesichts der gegenwärtigen Turbulenzen um Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) fordert der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) ein eigenständiges Verkehrsministerium ohne die Ressorts Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Aufbau Ost. Der Zuschnitt des bisherigen Multi-Ministeriums (BMVBS) sei zu beliebig, zu groß und sachlich nicht gerechtfertigt, kritisierte der Club am Mittwoch (5.11.) in Bad Windsheim. Allein die Probleme bei der Deutschen Bahn AG mit dem Bund als Alleineigentümer würden ausreichen, einen Verkehrsminister voll auszulasten. Kleinere europäische Länder wie Österreich und Tschechien hätten sogar eigene Eisenbahnminister. Der Bundesverkehrsminister trage Verantwortung nicht nur für den Individual- und öffentlichen Personennahverkehr, sondern auch für den stark wachsenden Güterverkehr, den Luftverkehr, die Binnen- und Seeschifffahrt und damit für die gesamte Verkehrsinfrastruktur. In seinen weiteren Ressorts Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und als Beauftragter für Ostdeutschland müsse er sich mit vielfältigen weiteren Themen befassen, wie zum Beispiel der Gebäudesanierung, der Versorgung durch Gemeindeschwestern, der Regionalplanung zur Daseinsvorsorge, dem Denkmalschutz, der Integration, dem Deutschen Wetterdienst, Bauinvestitionen, dem Wohnungsmarkt und dem wirtschaftlichen Aufbau in Ostdeutschland. Wer den Minister jetzt wegen Fehlleistungen und Versäumnissen kritisiere, müsse sich auch fragen, ob der Zuschnitt seines Superressorts für einen einzelnen Minister nicht zu groß geraten sei, so der ARCD. Darunter leide die volle Konzentration für den für die Volkswirtschaft, die Mobilität und die Sicherheit der Bürger so wichtigen Verkehrsbereich.
Quelle: Autokiste |
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