Umweltministerin Schulze fordert von der Autoindustrie mehr Engagement im Kampf gegen Fahrverbote. Im Sinne des Verursacher-Prinzips stehe sie in der Verantwortung.
Berlin - Im Streit um Diesel-Fahrverbote fordert die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der Autoindustrie mehr Verantwortung. "Als Umweltministerin bin ich für saubere Luft und für das Verursacherprinzip. Und die Verursacher sind nicht die Autofahrer, die in gutem Glauben Autos gekauft haben, von denen sie dachten, sie wären umweltfreundlich", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Westfälischen" (Donnerstag). Jetzt würden Autofahrer mit völlig anderen Abgaswerten konfrontiert: "Die Industrie steht hier in der Verantwortung. Es kann nicht alles über Fahrverbote gehen." Mit Blick auf den Klimaschutz sprach sich die ehemalige Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen für einen Ausgleich zwischen Erhalt der Wirtschaftskraft und sozialem Zusammenhalt aus: "Die einst grüne Frage der Umweltpolitik ist längst eine rote geworden", meinte sie.
Quelle: dpa |
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