Bochumer Betriebsrat bringt Opel vor Gericht - Verhandlung am Dienstag

Darmstadt/Bochum - Der Streit um das Ende der Autoproduktion im Opel-Werk Bochum Ende 2014 wird vor Gericht fortgesetzt. Das Landgericht Darmstadt befasst sich am Dienstag (27. Mai) mit der Klage des Bochumer Betriebsratschefs Rainer Einenkel gegen Opel.

Das Aufsichtsratsmitglied wirft der Adam Opel AG vor, das Kontrollgremium im Frühjahr 2013 nicht korrekt über Pläne informiert zu haben, die Produktion des Zafira Ende 2014 vom Ruhrgebiet ins Stammwerk nach Rüsselsheim zu verlagern.

Opel will an dem traditionsreichen Standort auf einem ehemaligen Zechengelände nur ein Warenverteilzentrum erhalten. Von rund 3.300 Jobs bleiben 700 im Ruhrgebiet erhalten.

“Besonders gravierend ist, dass die Begründung für den Beschluss nicht stichhaltig ist“, sagt Einenkel. Der Vorstand habe verschiedene Untersuchungen zu Kosten, Produktivität und Wirtschaftlichkeit der europäischen Werke vorgelegt, die Bochum jeweils am schlechtesten bewertet hätten. Doch das sei nachweislich falsch und könne vom Unternehmen nicht bewiesen werden, erklärt der Betriebsrat.

Bochums Betriebsratschef Rainer Einenkel klagt gegen Opel wegen der geplanten Werksschließung Ende 2014 Quelle: dpa/Picture Alliance Einenkel ist überzeugt: Das Werk Bochum sei aus politischen Gründen bewusst benachteiligt worden. „Wirtschaftliche Gründe gibt es nicht. Deshalb bin ich als Aufsichtsrat verpflichtet, gegen den Beschluss vorzugehen“, betont er.

Bochum lehnte Sainierungsvertrag ab

Sowohl Einenkel als auch Vertreter der Adam Opel AG sollen zur Verhandlung erscheinen. Gibt es keine gütliche Einigung, wird die Entscheidung des Gerichts zu einem späteren Zeitpunkt verkündet.

Als einzige deutsches Werk hatte Bochum einen Sanierungstarifvertrag im Frühjahr 2013 abgelehnt. Dieser sah vor, dass in Bochum noch bis Ende 2016 Autos gebaut werden und eine neue Komponentenfertigung am Standort entsteht. Doch Einenkel traute der Firmenleitung nicht. „Es gab Ausstiegsklauseln im Vertrag, und zwar nur für den Standort Bochum“, betont er. Deshalb riet Einenkel der Belegschaft zur Ablehnung.

Das Unternehmen zog frühere Zusagen daraufhin zurück. Zum Jahreswechsel läuft die Produktion des Zafira in Bochum nun aus, danach rollt das Modell vorübergehend in Rüsselsheim vom Band.

Daran hatte Einenkel nie geglaubt, wegen der angenommenen hohen Kosten für die Verlagerung von rund 50 Millionen Euro. Nun setzt er auf das Gericht: „Ich habe die Hoffnung, dass es zu einer klugen Lösung kommt, was mit den Menschen in der Region und dem Werk geschieht.“

Opel: Keine Formfehler

Aus Konzernkreisen verlautet: Opel macht sich keine großen Sorgen wegen dem Verfahren. Der Opel-Aufsichtsrat habe seine Entscheidung im Einklang mit allen geltenden Regeln getroffen. Es gebe keine Formfehler und die Information des Aufsichtsrats sei ausreichend im Sinne der ständigen Rechtsprechung gewesen.

Beobachter werfen Einenkel reinen Aktionismus vor, der niemandem nutze. Selbst wenn das Gericht wider Erwarten einen Formfehler erkennen sollte, für das Unternehmen steht fest: Die Entscheidung, die Autofertigung in Bochum zu schließen, ist endgültig.

Quelle: dpa