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Alexander Dobrindt gegen Fernbus-Maut - Der Maut-Minister lehnt die Fernbus-Maut ab

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Alexander Dobrindt lehnt den Vorstoß seiner Landeskollegen, eine Fernbus-Maut einzuführen, entschieden ab. Zusätzliche Kosten könnten die Entwicklung des Marktes hemmen.

Die Landesverkehrsminister hatten sich bei einer Konferenz in Heringsdorf für eine Fernbus-Maut ausgesprochen Die Landesverkehrsminister hatten sich bei einer Konferenz in Heringsdorf für eine Fernbus-Maut ausgesprochen Quelle: picture alliance / dpa

Heringsdorf - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat der Forderung der Länderverkehrsminister nach einer Fernbus-Maut eine Absage erteilt. Es gebe keinen Anlass, eine Prüfung anzusetzen, sagte Dobrindt zum Abschluss des Treffens am Freitag in Heringsdorf.

Alexander Dobrindt will vorerst keine Maut für Fernbusse einführen Alexander Dobrindt will vorerst keine Maut für Fernbusse einführen Quelle: picture alliance / dpa

Bei den Fernbussen handele es sich um eine sehr junge Branche, die im Aufwachsen sei mit deutlich über 20 Millionen Fahrgästen. "Wir begleiten die Branche positiv, weil damit neue Mobilitätsangebote entstanden sind." Dobrindt kündigte an, die Entwicklung des Fernbus-Marktes zu beobachten. Gebe es eine Konsolidierung, müsse gegebenenfalls neu nachgedacht werden.

Höhere Belastung der Autobahnen

Die Verkehrsminister hatten am Donnerstag bei ihrer Konferenz auf Usedom mehrheitlich den Bund aufgefordert, die Ausnahme für Fern- und Reisebusse von der Lkw-Maut aufzuheben. Fernbusse gehörten zu den schweren Kraftfahrzeugen, die in besonderem Maße Kosten für Bau und Unterhaltung des Straßennetzes verursachten, argumentierten sie.

Das sieht auch der Verkehrsforscher Michael Schreckenberg von der Universität Duisburg-Essen so. Er begrüßte die Forderung der Länderminister. Fernbusse belasteten die Autobahnen ähnlich wie Lastwagen und hätten auch einen ähnlichen Schadstoffausstoß, sagte er. Die Verteuerung der Ticketpreise durch eine Maut wäre aus seiner Sicht sehr gering.

Die Fahrgastzahlen sind 2015 sowohl bei der Bahn als auch bei den Fernbussen gestiegen Die Fahrgastzahlen sind 2015 sowohl bei der Bahn als auch bei den Fernbussen gestiegen Quelle: picture alliance / dpa

Verbände kritisieren Fernbus-Maut

Branchenverbände sprachen sich vehement gegen eine Maut für Fernbusse aus. Der Internationale Bustouristik Verband RDA fürchtet zusätzliche Kostenbelastungen. Der Reisebus sei ein sehr umweltfreundliches Verkehrsmittel, das im Gegensatz zu anderen Verkehrsträgern, wie der Bahn, nicht staatlich subventioniert werde, sagte RDA-Präsident Richard Eberhardt. "Der Erfolg der Fernbusse weckt Begehrlichkeiten."

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) forderte neben der Maut noch einen Extra-Aufschlag. "Wir fordern einen zusätzlichen Cent pro Kilometer, der zweckgebunden in den Bau von Sozial- und Sanitäreinrichtungen für die Fernbusfahrer investiert werden muss", sagte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. Hier herrschten teils unhaltbare Zustände.

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