Daimler drohen Sanktionen für Kältemittel-Boykott - Als Ultima Ratio die Betriebserlaubnis entziehen

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Die Diskussionen um das unter Umständen leicht entflammbare Kältemittel R1234yf gehen in die heiße Phase. Laut FAZ drohen Daimler im neuen Jahr erste Sanktionen.

Im Ernstfall könnten laut FAZ die Typgenehmigungen der A- und B-Klasse sowie des SL in Gefahr sein. Im Ernstfall könnten laut FAZ die Typgenehmigungen der A- und B-Klasse sowie des SL in Gefahr sein. Quelle: daimler

Frankfurt/Stuttgart – Daimlers Boykott des umstrittenen Kältemittels R1234yf könnte ab 2013 weitere Konsequenzen nach sich ziehen. Das berichtete das Online-Portal der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Demnach liege der FAZ ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vor, welches dies nahelegt.

Daimler hatte in hauseigenen Tests festgestellt, dass das neue klimafreundlichere Kältemittel sich unter bestimmten Umständen im Motorraum entzünden kann. Seitdem weigert sich der Hersteller öffentlich, das Mittel im kommenden Jahr in seinen Fahrzeugen zu verwenden. Nach anfänglichen Lieferschwierigkeiten wurde die Einführungspflicht des Mittels auf den 01. Januar 2013 festgelegt.

„Wirksame und abschreckende Sanktionen“

Mit dem Gutachten, so zitiert es die FAZ, „ergibt sich für die Bundesrepublik Deutschland die - nach der Richtlinie sowieso bestehende - Pflicht, ab 1. Januar 2013 dafür zu sorgen, dass die (...) Kfz-Klimaanlagen-Richtlinien eingehalten und durchgesetzt“ werden. Um dies zu gewährleisten, könnten „verhältnismäßige, wirksame und abschreckende Sanktionen“ erlassen werden.

Für Daimler könnte das laut FAZ im Ernstfall neben Strafzahlungen auch den Entzug der Typgenehmigung für die A- und B-Klasse sowie den SL bedeuten. Neben der SPD, die Daimlers Vorgehen positiv bewerte, sprächen sich auch erste Stimmen in der Politik für Sanktionen aus. Die FAZ zitiert den FDP-Abgeordneten Lutz Knopek mit den Worten: „Das Kraftfahrtbundesamt kommt ab dem 1. Januar 2013 nicht umhin, Maßnahmen zu ergreifen, die die Firma Daimler zu einer typenkonformen Produktion bewegen. Sollte dies - auch unter Zuhilfenahme immer weiter eskalierender Sanktionen - nicht möglich sein, wird als Ultima Ratio die Betriebserlaubnis entzogen werden müssen.“

Daimler-Sprecher Matthias Brock sagte zu MOTOR-TALK, dass dem Konzern aktuell noch keine Sanktionen angedroht wurden. Das Unternehmen sei sich der schwierigen Situation bewusst, bleibe aber bei seinem Vorhaben, das neue Kältemittel nicht einzusetzen. Man stehe mit dem Kraftfahrtbundesamt in Kontakt und habe bei der EU-Kommission um eine Verlängerung der Frist zur Einführung von R1234yf gebeten.

 

 

Quelle: FAZ

Avatar von Philipp Monse Philipp Monse (granada2.6)
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