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Geblitzt am 07.06.2020
Moin,
ich wurde anfang Juni in Niedersachsen geblitzt (komme selbst aus NRW). 7kmh zu schnell, also 30 Euro. So weit so gut. Ich habe irgenwas davon gehört, das der neue Bußgeldkatalog einen Formfehler enthält und der alte wieder aktuell ist.
Was mache ich also nun?! Bezahlen? Da anrufen und fragen? Gegen den Bescheid Widerspruch einlegen?!
Danke für eure ANtworten.
Beste Antwort im Thema
Mensch, bezahl die 30€ und gut ist, dass ist doch wohl nur Peanuts. Mag sein das manche Behörde jetzt nach altem Katalog berechnet, aber es gibt momentan keine klare Regelung. Jedes "Fürstentum" in Deutschland macht was es will (nennt man übrigens Förderalismus).
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19 Antworten
Zitat:
@Phil1983le schrieb am 12. Juli 2020 um 13:24:26 Uhr:
...ich wurde anfang Juni in Niedersachsen geblitzt (komme selbst aus NRW). 7kmh zu schnell, also 30 Euro. So weit so gut. Ich habe irgenwas davon gehört, das der neue Bußgeldkatalog einen Formfehler enthält und der alte wieder aktuell ist.
Was mache ich also nun?! Bezahlen?
Gegen den Bescheid Widerspruch einlegen?!
Wenn du es nicht bei der Verwarnung belassen möchtest und ins Bußgeldverfahren willst, erst einmal nicht bezahlen, den Bußgeldbescheid abwarten und dann Einspruch erheben. Wie möchtest du diesen begründen?
Naja mit der Begründung das der "neue" Katalog nicht rechtens war durch einen Formfehler und der alte wieder angewand wird.
Naja, zu schnell gefahren bist du doch trotzdem. Darum kommst du nicht rum. Und das Thema Verwarnung vs. Bussgeld mit Verfahrenskosten ist doch auch klar. Anrufen und wenn die nett sind, dann schicken sie eine neue Verwarnung raus. Wenn du schriftlich aktiv wirst, dann wird es teurer.
So zur Info. Ich habe heute mit der zuständigen Sachbearbeiterin gesprochen. Der Bescheid (wie auch alle anderen seit ca. 2,5 Monaten) ist ungültig und ich bekomme einen neuen mit 15 Euro Gebühr. Durch den Formfehler sind alle Bescheide mit dem neuen Katalog ungültig (außer Bremen und Thüringen glaube ich).
Falls ich die 30 Euro bezahlt hätte, hätte ich nichts zurück bekommen.
Siehst Du, ein Anruf... ;)