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Fragen zum Führerschein (ein Wort mit Zweifel)
Themenstarter
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Guten Sonntag an Euch,
ich habe leider keinen Bereich gefunden, der für meine Frage eingerichtet ist, vielleicht kann es verschieben, sollte ich etwas übersehen haben. Jetzt gehst los!
Wir haben da jemanden der hat seinen Führerschein 1999 wegen eines Deliktes entzogen bekommen und zwar für 11 Monate, danach musste er einen Neuantrag stellen, weil länger als 6 Monate entzogen. Nun hat diese Person das bekannte Kärtchen bekommen und ist, obwohl unter 50, beauflagt worden, alle 5 Jahre ein Augen- und allgemeinärztliches Gutachten vorzulegen. Ich war immer der Auffassung das dies ab 50 gilt. Es geht um die Lkw Klassen. Habt Ihr Ideen?
Grüsse anne marie |
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Es handelt sich nach einem Entzug immer um eine Neuerteilung der Fahrerlaubnis und da werden ausschließlich die alten Klassen, allerdings nach den aktuellen Bestimmungen (LKW befristet auf 5 Jahre) erteilt. Das "ab 50" ist nur im Rahmen des Bestandsschutzes einer existierenden, alten Fahrerlaubnis, durch den Entzug existierte aber keine Fahrerlaubnis mehr.
Alles (leider) korrekt.
Vorsicht, eine Weiternutzung der entsprechenden Klasse über den eingetragenen Termin hinaus, ist ein "Fahren ohne Fahrerlaubnis" und das ist eine Straftat.
2xHallo Pflaumenkuchen,
ich habe mich mit dem Fahrlehrerverband unterhalten und die sagen, egal was passiert ist, auch ein Neuling muss erst ab 50 alle 5 Jahre
zur Untersuchung. Wenn also ein über 6 Monate Entzügiger behandelt wird, wie eine Neuerteilung muss er auch ab 50 hin.
Grüsse anne marie
Fragen zum Führerschein (ein Wort mit Zweifel)
Nunja, da hat es eine Gesetzesänderung gegeben:
Fahrerlaubnisklasse "C1" und "C1E" (Kraftfahrzeuge bis 7,5 Tonnen):
Befristung der Besitzdauer bis zur Vollendung des 50sten Lebensjahres, danach für jeweils 5 Jahre erneute ärztliche Untersuchung und augenärztliches Gutachten.
Fahrerlaubnisklasse "C" und "CE" (Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen):
Befristung der Besitzdauer auf 5 Jahre, anschl. erneute ärztliche Untersuchung und augenärztliches Gutachten.
Die Jungs sollten sich mal die Fahrerlaubnisverordnung durchlesen, die "neueste" Version, die seit 1. Januar 1999, also seit so gut wie 10 Jahren gültig ist.
4xDu hast vollkommen recht Pflaumenkuchen, ich hatte die unterschiedlichen Gruppen ausgeblendet, es ging mir um folgende Sache
bei der Neuerteilung wurde für C die Frist eingetragen, vormals musste innert von 2 Jahren mindestens der Antrag auf Verlängerung
gestellt werden. Und er dachte nun weil er dies nicht gemacht hat ist die Fahrerlaubnis weg. Diese Vorschrift ist gestrichen, man kann
den Führerschein auch nach 5 etc. Jahren verlängern lassen. Ich habe allerdings gehört, das Leute die im nächsten Jahr keine
Verlängerung und damit formal keinen Fahrerlaubnis besitzen, ihren Besitzstand verlieren. Ich glaube irgendwann im September 09.
Also vollkommen richtig unabhängig vom Alter für C alle 5 Jahre zum Arzt.
Grüsse anne marie
Du hast vollkommen recht Pflaumenkuchen, ich hatte die unterschiedlichen Gruppen ausgeblendet, es ging mir um folgende Sache
bei der Neuerteilung wurde für C die Frist eingetragen, vormals musste innert von 2 Jahren mindestens der Antrag auf Verlängerung
gestellt werden. Und er dachte nun weil er dies nicht gemacht hat ist die Fahrerlaubnis weg. Diese Vorschrift ist gestrichen, man kann
den Führerschein auch nach 5 etc. Jahren verlängern lassen. Ich habe allerdings gehört, das Leute die im nächsten Jahr keine
Verlängerung und damit formal keinen Fahrerlaubnis besitzen, ihren Besitzstand verlieren. Ich glaube irgendwann im September 09.
Also vollkommen richtig unabhängig vom Alter für C und CE alle 5 Jahre zum Arzt.
Grüsse anne marie
Das ist auch ein wenig anders.
Bisher galt nach 2 Jahren für eine Neuerteilung nach Entzug oder Erlöschen der Fahrerlaubnis ("Wiedererteilung") der Nachweis einer theoretischen und praktischen Prüfung. Seit 28.11.08 ist die "Optimierungsverordnung des Fahrerlaubnisrechts" in Kraft getreten und diese First mit den 2 Jahren ist ersatzlos entfallen.
Selbst wenn die Fahrerlaubnis warum auch immer 20 Jahre "weg" war, ist eine erneute Prüfung nicht mehr zwingend notwendig. Im Einzelfall kann allerdings die Fahrerlaubnisbehörde eine erneute theoretische und/oder praktische Prüfung anordnen, muss dies aber begründen und ein "zu lange keine Fahrerfahrung vorhanden" oder ähnliches, was sich aufgrund einer auch sehr langen Fahr-Pause bezieht, ist kein rechtlich ausreichender Grund.
"Besitzstand" gibt es ohnehin nicht, entweder man hatte schon mal eine Fahrerlaubnis für bestimmte Klassen oder nicht, ein Besitzstand existiert bei einem Entzug / Verfall nicht mehr, denn man besitzt ja nichts mehr. Das, was man besessen hat, wurde wegen Missetat im Rahmen der Strafe entzogen bzw. ist zu einem Termin (mit 50, nach 5 Jahren) erloschen. Somit sind angebliche "Besitzstandsrechte", die zu einem Termin verfallen werden, schon sehr "komisch".
Wer mit 18 gleich nach der bestandenen Prüfung zu sehr feiert und wegen Alk seine Fahrerlaubnis sofort wieder entzogen bekommt, der kann die mit 85 ohne erneute Prüfung wieder erhalten. Ist vermutlich nicht so ganz optimal, aber seit drei Tagen tatsächlich geltendes Gesetz.
2xEs ging mir um die Frage des Beibringens der allgemein- und augenärztlichen Untersuchungen, diese waren versäumt und hier
in Berlin hieß es, stellt den Antrag. Aber die Sache hat sich insofern erledigt, als das die Verlängerung/Erteilung nun funktioniert.
In einer Sache allerdings, wenn jemand zuzeit seine Fahrerlaubnis aus genannten Grund nicht hat, kann er nach September 09
keine Neuerteilung mehr bekommen, heißt also hier für ihn schnellstmöglich die Untersuchungen vorzulegen.
Grüsse anne marie
Fragen zum Führerschein (ein Wort mit Zweifel)
Da haben wir wegen der Begrifflichkeiten jetzt etwas aneinander vorbei geredet.
Eine "Neuerteilung" wird derjenige ganz sicher bekommen, aber ausschließlich nur noch eine klassische Neuerteilung für allein 150 Euro Verwaltungskosten. Bisher, bzw. bis zum September 09 kann man aufgrund derartiger Fristabläufe noch eine deutlich kostengünstigere "Wiederherstellung" (vielleicht "Verlängerung" verständlicher) der Fahrerlaubnis bekommen. Nach diesem Termin wird sie tatsächlich neu erteilt.