Dauerparken?
Hallo,
folgenden Sachverhalt beobachte ich in der Nähe meines Domizils schon länger. Entlang der Straße sind öffentliche Parkplätze eingerichtet. Einer davon wird schon seit drei Jahren immer nur durch ein und denselben "Nutzer" beparkt.
Die überwiegende Zeit steht dort sein Wohnmobil, nutzt er jedoch dieses, so fährt er heraus und seine Lebensgefährtin stellt sofort seinen Pkw in die Lücke. Es ist also schon seit 3 Jahren den anderen nicht möglich diesen öffentlichen Stellplatz zu nutzen.
Es stellt sich mir die Frage ob das so im Rahmen der bestehenden Regularien und Gesetze möglich ist?
Sollte das ja wirklich legal sein, dann könnte man ja ganze Parkflächen auf Dauer unbrauchbar für die anderen machen. 😕
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von rpalmer
Es stellt sich mir die Frage ob das so im Rahmen der bestehenden Regularien und Gesetze möglich ist?
Ja, ist es. Ein Parkplatz ist zum Parken da, und wer zuerst kommt, mahlt zuerst. So einfach.
Ein richtiger Spießer würde dort ein befristetes Halteverbot wegen Umzug oder Verladen der Gartenzwergsammlung beantragen, dann kann der Spießer selbst dort parken und das Spiel selbst fortführen. Er könnte aber auch Milliarden sinnvollerer Dinge tun.
70 Antworten
Nun, ich weiß nicht warum manch einer sich hier einredet, ich sei scharf auf diesen Parkplatz.
Mir kommt nun mal dieses Gebahren sehr sonderbar vor, aber hierfür hat ja MvM eine mögliche Begründung abgeliefert.
Zitat:
Und nicht wirklich verwunderlich, dass hier auch wieder ordentlich auf den TE eingeprügelt wird. Wenn auch nur verbal.
Man stelle sich nun vor, dass im Eingangspost die 1. und die 3. Person vertauscht wären... ich würde nun also schildern, dass ich mich so verhalte. Dann würde man auch gleich wüst herumpöbeln, einfach des Schimpfen willens. 😁
Zitat:
Aber das es dich, lieber TE scheints ja nicht wirklich tangiert. würde ich mir da keinen Kopf machen. Rechtlich ist ja alles geklärt. Das Wohnmobil wird ja kein Saisonkennzeichen oder ähnliches haben.
Nein, da ich für alle meiner Fahrzeuge eine eigene Abstellmöglichkeit besitze. Und ehrlich gesagt, ich wäre auch zu faul für solche Reservierspielchen.
Zitat:
Gibt es in der Straße so wenig Parkplätze, so das andere benachteiligt sind?
Nun, es ist wohl so, wie in den meisten Wohngegenden. Würde man konsequent die eigene Garage, Stellplatz wie auch immer nutzen, so wäre so manch kritische Parkraumnot schnell hinfällig. Abhilfe kann hier nur eine solche Regelung wie in Japan schaffen. Dort muss ein eigener Stellplatz bei der Anmeldung des Fahrzeuges nachgewiesen werden.
Zitat:
Auch bei mir vor dem Haus steht seit über 20 Jahren immer eins meiner Autos.
Auch andere Anwohner haben ihr Auto vor ihrem Haus stehen.
Daran hat sich noch nie jemand daran gestört.
Ich denke eher das du ein psychisches Problem hast.
Nun, nicht alles was hinkt ist ein Vergleich, und
die Hinweise von rallediebürstehast du wohl auch absichtlich missachtet.
Vielleicht kann man später die Diskussion mit dir fortführen, wenn du überhaupt ein Interesse daran hast (Was ich anzweifle).
Zitat:
Original geschrieben von Scoundrel
Blöd nur, dass ich gerade den Lageplan in der Hand hatte. Hab Ihn dann mal dezent darauf aufmerksam gemacht, dass es sich hier um ein Gemeindegrundstück handelt. Genau genommen um eine Straße und er wohl kaum ein anrecht auf den Parkplatz hat! 😛Am nächsten Tag kam er mit ner Kiste Bier auf die Baustelle und hat nett gefragt, ob es weiterhin okay sei, wenn er im Winter sein Wohnmobil dort abstelle! 😁
Zu diesem Aspekt, habe ich in dem
bereits verlinkten anderen Forumeine gegenläufige Sichtweise gefunden. Der User cmd.dea sagt zu einem solchen Sachverhalt nämlich
Zitat:
Straßenverkehrsrechtlich mag es zulässig sein, straßenrechtlich nicht.
Dies begründet er hiermit:
Zitat:
Sicherlich nicht, da der Parkplatz hier als privater Abstellplatz benutzt wird und dies nicht mehr vom Gemeingebrauch gedeckt ist (ob und wie die Behörde das im konkreten Fall nachweisen und feststellen kann, ist natürlich eine ganz andere Frage).
Und nun?
Sind zwei Sichtweisen gegenübergestellt...
Einfach das nächste mal wenn der Wohnwagen rausfährt mit einem "Powerdrift" in die Lücke sich einmogeln...
Der User CMD-DEA denkt richtig, schreibt aber wirr. Die Begründung, legales Parken könne eine unerlaubte Sondernutzung sein, greift nicht und die von ihm verlinkten Quellen geben alle das Gegenteil wieder:
http://www.ra-kotz.de/verkaufsofferte.htm
Kernsatz (aus NRW, aber in anderen BL auch nicht anders geregelt):
Zitat:
Nach der Legaldefinition des Gemeingebrauchs in § 14 Abs. 1 Satz 1 StrWG NRW ist der Gebrauch der öffentlichen Straßen jedermann im Rahmen der Widmung und der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet, wobei nach Absatz 3 Satz 1 der vorgenannten Bestimmung kein Gemeingebrauch vorliegt, wenn die Straße nicht vorwiegend zu dem Verkehr benutzt wird, dem sie zu dienen bestimmt ist .
Parken ist nun mal Gemeingebrauch, so lange das Fahrzeug auch nur gelegentlich wieder in Betrieb genommen wird. Eine zeitliche Einschränkung findet sich nirgends.
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von Kai R.
Parken ist nun mal Gemeingebrauch, so lange das Fahrzeug auch nur gelegentlich wieder in Betrieb genommen wird. Eine zeitliche Einschränkung findet sich nirgends.
Danke! 😉
Das psychische Problem haben eher die Leute, die denken sie müssten ihre Karre immer vorm Haus stehen haben.Zitat:
Original geschrieben von FabJo
Auch bei mir vor dem Haus steht seit über 20 Jahren immer eins meiner Autos.
Auch andere Anwohner haben ihr Auto vor ihrem Haus stehen.
Daran hat sich noch nie jemand daran gestört.
Ich denke eher das du ein psychisches Problem hast.
Aber solange der Platz ausreicht und es keinen Krach gibt macht das ja nix.
Wenn es aber so wie hier ausartet, dass jeder sein Auto vorm Haus parken will und sich aufregt wenn mal ein anderer über Nacht vorm Haus steht wirds langsam eng.
Den eigenen Mietern wird natürlich auch gesagt sie sollen ihre Autos woanders hinstellen. Der ganze Besuch soll selbstverständlich auch woanders parken.
Aufs eigene Grundstück fährt aus Bequemlichkeit außer mir fast auch keine Sau. Weil ein Auto gehört schließlich vors Haus und nicht in den Hof oder in die Garage. Wer nicht auf der Strasse parkt ist ein Spießer. Die eigene Hauseinfahrt muss aber selbstverständlich trotzdem immer frei bleiben.
Da wurde sogar schon mit Baufirmen die Halteverbote wegen Straßenarbeiten eingerichtet hatten diskutiert und später die Schilder verschoben. Hauptsache die Karre steht vor der Hütte. Sonst müsste man mal 20 oder 30 Meter laufen und das ist einfach nicht drin. Schon gar nicht mit ner Tüte mit Einkäufen.
Wenn es alte Leute wären würde ich es ja noch verstehen. Aber bei Leuten die mehrheitlich um die 40 oder 50 sind, kann ich das nicht nachvollziehen.
Zitat:
Original geschrieben von GOLFIWOLFI
Davon abgesehen finde ich es schon egoistisch 2 autos zu besitze, ....... sollte alles verboten werden.
Ungeachtet dessen das dieses vom TE erwähnte Paar wohl ein WOMO und einen PKW besitzt (Was durchaus als normal gelten darf) ist es auch nicht unüblich 2 PKW zu besitzen.
Sonst wären viele andere und auch ich selbst egoistisch, den das 2 berufstätige Erwachsene auch 2 PKW haben ist ja sowas von unnormal. 😰😰
Mir ist da gerade etwas eingefallen: Vor einiger Zeit lief auf SWR3 ein Bericht, wonach die Zweckentfremdung von Garagen durch die Behörden geprüft und gegebenenfalls mit Bußgeld belegt wird. Selbst das Aufbewahren von Gartengeräten, Leitern etc. ist nicht gestattet. Ich hielt es ja für einen verfrühten Aprilscherz. Möglicherweise betraf es nur eine Gemeinde, die ihre maroden Kassen auf diese Weise aufbessern möchte. Wissen die Kollegen aus BW genauer Bescheid darüber?
Das sind wirklich die Probleme, die die Welt bewegen. Wenn man keine hat, dann macht man sie sich.
Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
Mir ist da gerade etwas eingefallen: Vor einiger Zeit lief auf SWR3 ein Bericht, wonach die Zweckentfremdung von Garagen durch die Behörden geprüft und gegebenenfalls mit Bußgeld belegt wird. Selbst das Aufbewahren von Gartengeräten, Leitern etc. ist nicht gestattet. Ich hielt es ja für einen verfrühten Aprilscherz. Möglicherweise betraf es nur eine Gemeinde, die ihre maroden Kassen auf diese Weise aufbessern möchte. Wissen die Kollegen aus BW genauer Bescheid darüber?
Zumindest ich habe mit der Wohngenossenschaft mal Stress bekommen, als ich dort beim Umzug meine Kartons mit Inventar lagerte. Ging aber um den Brandschutz, und man zeigte sich nach einem Gespräch verständlch, aber dennoch, in 10 Tagen musste das Zeug umgeräumt sein.
Zitat:
Original geschrieben von onzlaught
Wende Dich doch mal ans Ordnungsamt,
schildere denen Deine Beobachtung.
Die werden schon wissen ob da was machbar ist.
Die markieren ja gerne mal Räder oder dokumentieren die
Ventilstellungen um Bewegungen zu erfassen.
Was sollte das Ordnungsamt die Räder markieren, dokumentieren oder irgend etwas anderes dagegen unternehmen (wollen/dürfen/können)?
Wenn das Fahrzeug zugelassen ist, darf es dort unbefristet stehen. Genau diese Aussage wird der TE vermutlich erhalten, wenn er den Fall dort schildert.
Seine einzige Möglichkeit wäre, der Lebensgefährtin vor dem Befahren des gerade frei gewordenen Parkplatzes die Schlüssel zu entreißen und sein eigenes Auto dorthin zu stellen. Das wäre dann allerdings nicht unbedingt legal und könnte in einer Prügelei mit dem WoMo-Fahrer enden. 😁
Zitat:
Original geschrieben von Kai R.
Parken ist nun mal Gemeingebrauch, so lange das Fahrzeug auch nur gelegentlich wieder in Betrieb genommen wird. Eine zeitliche Einschränkung findet sich nirgends.
Solange vom Fahrzeug keine Umweltgefährdung ausgeht und der TÜV i.O. ist und eine Zulassung hat darf es sogar mit platten Reifen auf der Straße stehen.
Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
Mir ist da gerade etwas eingefallen: Vor einiger Zeit lief auf SWR3 ein Bericht, wonach die Zweckentfremdung von Garagen durch die Behörden geprüft und gegebenenfalls mit Bußgeld belegt wird.
Meist muß für eine (Um)Baugenehmigung ein Stellplatz nachgewiesen werden (selbst bei uns auf dem flachen Land).
Wenn da alle auf der Straße parken ist das Wurst, in der Innenstadt wäre das natürlich doof und desshalb ist das so. Man darf natürlich auch die Leiter reinstellen, es muß halt noch Platz für's Auto sein.
Bei Automobil war auch ein kurzer Bericht. Selbst einer ohne Auto musste die zur Wohnung gehörende Garage freiräumen (ob das so stimmt bezweifle ich aber, das wäre selbst für Bürokratendeutschland ein absolutes Stück Oberschwachsinn).
Gruß Metalhead
Zitat:
Original geschrieben von metalhead79
Selbst einer ohne Auto musste die zur Wohnung gehörende Garage freiräumen (ob das so stimmt bezweifle ich aber, das wäre selbst für Bürokratendeutschland ein absolutes Stück Oberschwachsinn).
Stimmt aber.
Was jedoch in vielen Presseberichten weggelassen wurde (damit auf Bürokratieschwachsinn herumgeritten werden konnte), waren ein paar Hintergünde zu diesem Urteil:
Ein Mehrfamilien-Mietshaus, Garagen im Haus baulich integriert, der dann verurteilte Mieter hatte erhebliche Mengen Holz und Papier, wie auch viele Farben, Farbreste dort gelagert und Auslöser des Vermieters zur "Aufräumungs"-Klage (der Vermieter hatte geklagt, kein "Amt"😉 waren jede Menge Beschwerden der anderen Mieter, auch aus Angst wegen der Brandgefahr durch die dort gelagerten Lackfarben.
http://auto-presse.de/autonews.php?newsid=203626
Zitat:
Original geschrieben von einTraumtaenzer
Seine einzige Möglichkeit wäre, der Lebensgefährtin vor dem Befahren des gerade frei gewordenen Parkplatzes die Schlüssel zu entreißen und sein eigenes Auto dorthin zu stellen. Das wäre dann allerdings nicht unbedingt legal und könnte in einer Prügelei mit dem WoMo-Fahrer enden. 😁
Wenn wir schon auf der illegalen Seite sind, dann aber auch richtig... Eine gewisse Politikerin (aus dem Ruhrgebiet) hatte ein ähnliches Problem. Ein Wohnmobil stand immer wieder legal vor ihrem Haus. Sie hat das Ordnungsamt beauftragt, sich den Fall anzusehen, und anhand irgend eines Gesetzes den Wagen abschleppen zu lassen. Als die Beamten vor Ort waren, konnte nichts festgestellt werden. Nach kurzer Zeit durften wieder Beamte anrücken, weil eine Scheibe eingeschlagen war. Nun war das Abschleppen dank Eigentumssicherung möglich. Es gab wohl einen Zeugen, der gesehen haben will, wie die Beamten die Scheibe eingeschlagen haben. Als die örtlichen Medien davon berichteten kam schnell ein Maulkorb. Wie es so schon heißt, die kleinen hängt man, und die großen lässt man laufen. Dank dieses Vorfalles hat die CDU es allerdings geschafft in der typischen SPD-Stadt an die Macht zu kommen.