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Schweiz -> Busse wegen Tagfahrlicht Led ->Polizei hat wohl nichts vernünftigeres zu tun?
Hallo Zusammen
In letzter Zeit habe ich eine Pechsträhne und die endet anscheinend nicht.
Was ist mir passiert.
Ich fahre mit meinem Merz gemütlich durch die Gegend, werde von der Polizei angehalten - ist nichts Neues, passiert mir alle 2 Wochen einmal, weil ich beruflich oft unterwegs bin.
Nur diesmal hängen mir die zwei Polis eine Busse an. Ich bekomme diese noch, vermutlich muss der Richter über die Höhe der Strafe entscheiden. Ich glaube richterliche Bussen fangen ab 250 Fr. aufwärts an.
Warum.. ??????
Ich habe wegen dem blöden Tagfahrlichtgesetzt in der Schweiz zwei LED's montieren lassen. Ich fahre damit schon etwa 2 Jahre rum - und hatte nie Probleme. Bei der Montage - meinte der Mech, er könne die nicht so montieren, dass diese automatisch ausgehen, wenn ich das normale Licht einschalte.
Ich meinte wen störts, Hauptsache ich muss nicht immer Birnchen wechseln - hier in der Schweiz fährt ungefähr 1/3 der Autos in der Zwischenzeit einäugig rum. Und noch viel mehr Autos haben hinten ein Lämpchen defekt.
Und heute bekomme ich eine Busse, weil ich wegen dem blöden Gesetz überhaupt diese Lämpchen habe montieren lassen.
Ich könnte angeblich jemanden damit blenden.....????
Die Tagfahrlichter leuchten etwa 30 cm weit. Als ich einmal im Auto war. Und nach einer kurzen Zeit das Auto auf Zündung schaltete. Haben unbeirrt zwei Häschen vor dem Auto rumgespielt. Vermutlich ist es also nicht stärker wie Mondschein.
Ich werde die Busse wohl zahlen müssen.
Als Konsequenz montiere ich die Lämpchen ab.
In Zukunft werde ich meinen Protest damit ausdrücken, dass ich am Tag mehrheitlich mit Fernlicht rumfahren werde. Jetzt verstehe ich warum ich so viele Fernlichtfahrer sehe.
Gibt es auch eine Busse mit Fernlicht rumzufahren?
Wenn jemand weiss, ob man sich auf einer Webseite über die Polizei beschweren kann. Würde ich das auch gerne tun. Gerade letzte Woche ist wieder eine Frau vergewaltigt worden. Und die haben nichts besseres zu tun, wie Steuerzahler zu ärgern.
Beste Antwort im Thema
Sorry, aber nicht abgedimmtes LED Tagfahrlicht in der Nacht, geht gar nicht.
Gut das sie dich abgefischt haben.
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111 Antworten
Zitat:
@wkienzl schrieb am 29. Juli 2015 um 22:13:41 Uhr:
Wenn ich mir den Bußgeldkatalog N anschaue, dann ist das in CH nicht mal mehr so teuer
http://www.suednorwegen.org/.../1785-bussgeldkatalog-fuer-norwegen
Wow, die Liste hat es in sich! ;)
Teilweise sehr überzogen...beispielsweise die Busgeldhöhe für 6km/h. Manches sagt mir aber auch durchaus zu, wie zum Beispiel:
"Fahren auf oder über die durchgezogene Mittellinie 560,00 €."
--> Dagegen hätte ich überhaupt nichts...ich habe momentan immer öfter den Eindruck, dass manche Verkehrsteilnehmer nicht mehr wissen was eine durchgezogene Linie zu bedeuten hat, auch in AB-Baustellen - z.B. Franzosen scheinen das grundsätzlich zu ignorieren.
Was da aber nicht steht:
Der Bussgeldkatalog ist die Untergrenze und "nur" eine Empfehlung. Die Gerichte urteilen gerne mal in Tagessätzen. Da war doch mal ein Milliardär der für 70kmh zu schnell 1,7Mio zahlen durfte.
Zitat:
@martinde001 schrieb am 29. Juli 2015 um 23:43:00 Uhr:
Was da aber nicht steht:
Der Bussgeldkatalog ist die Untergrenze und "nur" eine Empfehlung. Die Gerichte urteilen gerne mal in Tagessätzen. Da war doch mal ein Milliardär der für 70kmh zu schnell 1,7Mio zahlen durfte.
So jetzt mal Klartext: Es ist unglaublich, ja geradezu infam, was Du hier in diesem Thread absonderst. Dünnschiss wäre ein völlig überzogenes Lob für die Lügen, welche Du hier über die Schweiz und ihre Behörden verbreitest. Gleichzeitig triefen Deine Beiträge nur so von Rassismus, obwohl Du behauptest, selber ein Opfer von Rassismus durch die Behörden zu sein. Geh doch aus diesem ach so furchtbaren Land weg, kannst den rechten Arm gerne wieder in Deutschland heben, da gehört das auch hin. Denn wer hat's erfunden? Nein, nicht die Schweizer.
Als kleinen Beweis für die Qualität bzw. eben die Wahrheitswidrigkeit Deiner Beiträge genügt der hier zitierte - völliger Quatsch. Der Ordnungsbussenkatalog (so heisst das Ding in Schweizer Amtsdeutsch korrekt) ist verbindlich. Was darin festgeschrieben ist, gilt immer, so lange es nur das war und es keinen Unfall gab. Ist den deutschen Verwarngeldangeboten gleichzusetzen; so lange bezahlt wird, interessiert noch nicht einmal, wer gefahren ist. Ist das Delikt schwerer, dann kommt es immer zu einer Anzeige und einem ordentlichen Verfahren. Da wird die Strafe dann gerne in Tagessätzen ausgesprochen - eigentlich nur sinnvoll, denn es soll den Konzernboss genauso schmerzen wie einen kleinen Hilfsarbeiter. Aber eben, Du behauptest ja gleichzeitig, wer Geld habe werde nicht belangt. Hier ist genau der Gegenbeweis, aber das ist ja auch wieder nicht recht.
Zitat:
@Keskin Nisanci schrieb am 29. Juli 2015 um 20:52:10 Uhr:
@mvm
lies mal richtig, er schreibt tagsüber.
das kann dir doch egal sein, weil es dich tagsüber sowieso nicht stören wird, ob er mit fernlicht fährt oder nicht.
Entweder du hatest hinter dir auf der Autobahn noch nie jemanden, der ausversehen das Fernlicht an hatte, oder du guckst nicht oft genug in den Rückspiegel. Das nervt auch tagsüber, und kann als Nötigung missverstanden werden.
Zitat:
@Creeper45 schrieb am 29. Juli 2015 um 21:46:48 Uhr:
Gibts in der Schweiz nicht, ist deutsche Spezialität ;)
Stimmt nicht, es ist eine Schweizer Spezialität, dass das ß seit etwa hundert Jahren nicht mehr verwendet wird (ohne dass es jemals offiziell abgeschafft worden wäre). Österreich kennt das ß auch.
Zitat:
@ballex schrieb am 29. Juli 2015 um 17:33:33 Uhr:
Zitat:
@Machdichlocker schrieb am 29. Juli 2015 um 16:41:41 Uhr:
Etwas OT: Danke, das trifft es ziemlich genau. Kann man auch in jedem Duden nachlesen - aber vielleicht gilt der ja in Deutschland gar nicht.
Weiter OT: Den gibt's, aber nun mal den deutschen Duden! ;)
Der Duden ist in Deutschland kein anderer als in der Schweiz. Lies mal nach, was da zum Thema ß in der Schweiz steht, danach ist eigentlich alles klar.
Ob man das ß nun gut oder schlecht findet, ist jedem selber überlassen, es gibt für beides Argumente. Wenn man sich daran gewöhnt hat, dass z.B. "Masse" sowohl "Masse" als auch "Maße" bezeichnen kann, dann ist das aus dem Zusammenhang heraus eigentlich nie ein Problem. Es gibt im "deutschen" Deutsch ja auch genügend Wörter, die geschrieben genau gleich aussehen, jedoch ganz unterschiedliche Dinge bezeichnen können.
Zitat:
@Machdichlocker schrieb am 30. Juli 2015 um 00:18:31 Uhr:
So jetzt mal Klartext: Es ist unglaublich, ja geradezu infam, was Du hier in diesem Thread absonderst. Dünnschiss wäre ein völlig überzogenes Lob für die Lügen, welche Du hier über die Schweiz und ihre Behörden verbreitest. Gleichzeitig triefen Deine Beiträge nur so von Rassismus, obwohl Du behauptest, selber ein Opfer von Rassismus durch die Behörden zu sein. Geh doch aus diesem ach so furchtbaren Land weg, kannst den rechten Arm gerne wieder in Deutschland heben, da gehört das auch hin. Denn wer hat's erfunden? Nein, nicht die Schweizer.
Dir ist aber schon bewusst, das die Erfindung von einem Östereicher stammt, oder??? Auch wenn man jemanden beleidigt, sollten die Tatsachen niemans so verdreht werden, das es gerade passt.
Zitat:
@Machdichlocker schrieb am 30. Juli 2015 um 00:18:31 Uhr:
Zitat:
@martinde001 schrieb am 29. Juli 2015 um 23:43:00 Uhr:
Was da aber nicht steht:
Der Bussgeldkatalog ist die Untergrenze und "nur" eine Empfehlung. Die Gerichte urteilen gerne mal in Tagessätzen. Da war doch mal ein Milliardär der für 70kmh zu schnell 1,7Mio zahlen durfte.
So jetzt mal Klartext: Es ist unglaublich, ja geradezu infam, was Du hier in diesem Thread absonderst. Dünnschiss wäre ein völlig überzogenes Lob für die Lügen, welche Du hier über die Schweiz und ihre Behörden verbreitest. Gleichzeitig triefen Deine Beiträge nur so von Rassismus, obwohl Du behauptest, selber ein Opfer von Rassismus durch die Behörden zu sein. Geh doch aus diesem ach so furchtbaren Land weg, kannst den rechten Arm gerne wieder in Deutschland heben, da gehört das auch hin. Denn wer hat's erfunden? Nein, nicht die Schweizer.
Als kleinen Beweis für die Qualität bzw. eben die Wahrheitswidrigkeit Deiner Beiträge genügt der hier zitierte - völliger Quatsch. Der Ordnungsbussenkatalog (so heisst das Ding in Schweizer Amtsdeutsch korrekt) ist verbindlich. Was darin festgeschrieben ist, gilt immer, so lange es nur das war und es keinen Unfall gab. Ist den deutschen Verwarngeldangeboten gleichzusetzen; so lange bezahlt wird, interessiert noch nicht einmal, wer gefahren ist. Ist das Delikt schwerer, dann kommt es immer zu einer Anzeige und einem ordentlichen Verfahren. Da wird die Strafe dann gerne in Tagessätzen ausgesprochen - eigentlich nur sinnvoll, denn es soll den Konzernboss genauso schmerzen wie einen kleinen Hilfsarbeiter. Aber eben, Du behauptest ja gleichzeitig, wer Geld habe werde nicht belangt. Hier ist genau der Gegenbeweis, aber das ist ja auch wieder nicht recht.
Da du offenbar des Lesens nicht mächtig bist oder es nicht verstehst um was es geht. Es ging gerade in dem Teil den DU zitiert hast um den NORWEGISCHEN Bussgeldkatalog den jemand gepostet hat.
Ich finde die Artikel gerade nicht, aber es waren zwei, einmal ein ein Raser der 1,7Mio gezahlt hat und einer unter Alkohol 700.000NOK
http://www.welt.de/.../...Euro-Strafe-wegen-Trunkenheit-am-Steuer.html
Und so steht es auch im Netz, der Bussgeldkatalog dort ist nur eine Empfehlung, gibt es in D in anderen Bereichen auch z.b. Düsseldorfer Tabelle.
Also: Erst lesen, dann reden.
Im übrigen gilt der CH-Bussgeldkatalog nicht bei Grobfahrlässigkeit oder Vorsatz, dann entscheidet alleine der Richter, genau wie in D. Die Entscheidung ob ein Delikt dieser Kategorie entspricht entscheidet der Staatsanwalt bzw. Richter.
Bei Bussen unter CHF 250 muss der Fahrer nicht mitgeteilt werden, darüber hinaus idr schon weil es dann auf jeden Fall ein Administrativverfahren gibt.
Wobei: Telefonieren mit dem Handy kostet CHF100 und gleichzeitig nach Via Sicura eine Anzeige wegen Unaufmerksamkeit im Verkehr, das gibt dann ein Strafverfahren.
Ich habe dir extra die einfachen Links rausgesucht, damit du es auch verstehst und nicht wieder irgendein Müll erzählst:
http://www.srf.ch/.../...fummeln-am-steuer-viel-teurer-als-100-franken
http://www.polizei-rheinfelden.ch/.../...1127_ViasicuraFaktenblatt.pdf
Ansonsten lade ich dich gerne ein mal auf der 4spurigen AB Richtung ZH die Max. Speed deines Fahrzeuges zu testen, dann erfährst du sehr schnell wie zuverlässig der Bussgeldkatalog ist und wie nett Via Sicura ist.
Wo steht irgendwas rassistisches und nicht nur bewiesene Tatsachen oder offizielle Pressezitate? Ich wüsste nicht so, und wenn, entschuldige ich mich dafür.
Geb dich nicht auf, lern endlich lesen und verstehen... :)
Zitat:
@MvM schrieb am 30. Juli 2015 um 00:38:37 Uhr:
Zitat:
@Machdichlocker schrieb am 30. Juli 2015 um 00:18:31 Uhr:
So jetzt mal Klartext: Es ist unglaublich, ja geradezu infam, was Du hier in diesem Thread absonderst. Dünnschiss wäre ein völlig überzogenes Lob für die Lügen, welche Du hier über die Schweiz und ihre Behörden verbreitest. Gleichzeitig triefen Deine Beiträge nur so von Rassismus, obwohl Du behauptest, selber ein Opfer von Rassismus durch die Behörden zu sein. Geh doch aus diesem ach so furchtbaren Land weg, kannst den rechten Arm gerne wieder in Deutschland heben, da gehört das auch hin. Denn wer hat's erfunden? Nein, nicht die Schweizer.
Dir ist aber schon bewusst, das die Erfindung von einem Östereicher stammt, oder??? Auch wenn man jemanden beleidigt, sollten die Tatsachen niemans so verdreht werden, das es gerade passt.
Ok, wird jetzt sehr OT, aber trotzdem: Nein. Hitler wurde in Deutschland eingebürgert, sonst hätte er auch nicht Reichskanzler werden können. Österreich mag etliche Defizite in der Bewältigung dieser Zeit haben, aber Hitler einfach als Österreicher abzutun funktioniert nicht. Den Schuh muss sich schon Deutschland anziehen. Es ist halt wie mit allen Migranten: Wenn sie das Bürgerrecht einmal erworben haben, dann sind sie eben Bürger ihres neuen Heimatstaates, ohne wenn und aber. Verwendung fand die Geste zudem zunächst in einer deutschen Partei (wohl angelehnt an den Gruß der italienischen Faschisten) und zu einer Zeit, wo Hitler seine ursprüngliche Staatsangehörigkeit bereits abgelegt hatte und bis Anfang 1932 staatenlos war. Es ist nicht klar, wer genau die Idee dazu hatte. Eine österreichische Erfindung liegt hier also sicher nicht vor.
Zitat:
@ballex schrieb am 29. Juli 2015 um 17:33:33 Uhr:
Zitat:
@Machdichlocker schrieb am 29. Juli 2015 um 16:41:41 Uhr:
Etwas OT: Danke, das trifft es ziemlich genau. Kann man auch in jedem Duden nachlesen - aber vielleicht gilt der ja in Deutschland gar nicht.
Weiter OT: Den gibt's, aber nun mal den deutschen Duden! ;)
Zitat:
Der Duden ist in Deutschland kein anderer als in der Schweiz. Lies mal nach, was da zum Thema ß in der Schweiz steht, danach ist eigentlich alles klar.
Ob man das ß nun gut oder schlecht findet, ist jedem selber überlassen, es gibt für beides Argumente. Wenn man sich daran gewöhnt hat, dass z.B. "Masse" sowohl "Masse" als auch "Maße" bezeichnen kann, dann ist das aus dem Zusammenhang heraus eigentlich nie ein Problem. Es gibt im "deutschen" Deutsch ja auch genügend Wörter, die geschrieben genau gleich aussehen, jedoch ganz unterschiedliche Dinge bezeichnen können.
Du hast doch selbst die Diskussion aufgeworfen, wie es im "Duden" festgeschrieben ist. Dann habe ich den Link dazu gepostet und da steht nunmal nichts von den Regelungen in der Schweiz (die mir natürlich bekannt sind). Von daher kann man den dt. Duden auch nicht vollständig für die Rechtschreibung der Schweiz verwenden. Deshalb verstehe ich nicht so ganz, was du dann mit dem Duden anfangen willst.
Was ich an der "ss"-Regelung der Schweiz kritisiere ist nicht unbedingt nur die doppelte Verwendung des "ss" im Sinne von scharfem und normalem "s", sondern dass für ein Wort, welches komplett verschieden ausgesprochen wird um seine unterschiedlichen Bedeutungen zu erzeugen (Maße/Masse bzw. ch-deutsch: Masse/Masse), beides mal "ss" Verwendung findet.
Mein Deutschlehrer wäre vermutlich stolz auf mich. :p So tief wollte ich in das Thema gar nicht einsteigen... ;) Jetzt mal besser weiter hier mit dem LED-Tagfahrlicht...oder wahlweise der Herkunft Hitlers. :rolleyes:
Zitat:
@martinde001 schrieb am 30. Juli 2015 um 00:53:58 Uhr:
Zitat:
@Machdichlocker schrieb am 30. Juli 2015 um 00:18:31 Uhr:
So jetzt mal Klartext: Es ist unglaublich, ja geradezu infam, was Du hier in diesem Thread absonderst. Dünnschiss wäre ein völlig überzogenes Lob für die Lügen, welche Du hier über die Schweiz und ihre Behörden verbreitest. Gleichzeitig triefen Deine Beiträge nur so von Rassismus, obwohl Du behauptest, selber ein Opfer von Rassismus durch die Behörden zu sein. Geh doch aus diesem ach so furchtbaren Land weg, kannst den rechten Arm gerne wieder in Deutschland heben, da gehört das auch hin. Denn wer hat's erfunden? Nein, nicht die Schweizer.
Als kleinen Beweis für die Qualität bzw. eben die Wahrheitswidrigkeit Deiner Beiträge genügt der hier zitierte - völliger Quatsch. Der Ordnungsbussenkatalog (so heisst das Ding in Schweizer Amtsdeutsch korrekt) ist verbindlich. Was darin festgeschrieben ist, gilt immer, so lange es nur das war und es keinen Unfall gab. Ist den deutschen Verwarngeldangeboten gleichzusetzen; so lange bezahlt wird, interessiert noch nicht einmal, wer gefahren ist. Ist das Delikt schwerer, dann kommt es immer zu einer Anzeige und einem ordentlichen Verfahren. Da wird die Strafe dann gerne in Tagessätzen ausgesprochen - eigentlich nur sinnvoll, denn es soll den Konzernboss genauso schmerzen wie einen kleinen Hilfsarbeiter. Aber eben, Du behauptest ja gleichzeitig, wer Geld habe werde nicht belangt. Hier ist genau der Gegenbeweis, aber das ist ja auch wieder nicht recht.
Da du offenbar des Lesens nicht mächtig bist oder es nicht verstehst um was es geht. Es ging gerade in dem Teil den DU zitiert hast um den NORWEGISCHEN Bussgeldkatalog den jemand gepostet hat.
Ich finde die Artikel gerade nicht, aber es waren zwei, einmal ein ein Raser der 1,7Mio gezahlt hat und einer unter Alkohol 700.000NOK
http://www.welt.de/.../...Euro-Strafe-wegen-Trunkenheit-am-Steuer.html
Und so steht es auch im Netz, der Bussgeldkatalog dort ist nur eine Empfehlung, gibt es in D in anderen Bereichen auch z.b. Düsseldorfer Tabelle.
Also: Erst lesen, dann reden.
Im übrigen gilt der CH-Bussgeldkatalog nicht bei Grobfahrlässigkeit oder Vorsatz, dann entscheidet alleine der Richter, genau wie in D. Die Entscheidung ob ein Delikt dieser Kategorie entspricht entscheidet der Staatsanwalt bzw. Richter.
Bei Bussen unter CHF 250 muss der Fahrer nicht mitgeteilt werden, darüber hinaus idr schon weil es dann auf jeden Fall ein Administrativverfahren gibt.
Wobei: Telefonieren mit dem Handy kostet CHF100 und gleichzeitig nach Via Sicura eine Anzeige wegen Unaufmerksamkeit im Verkehr, das gibt dann ein Strafverfahren.
Ich habe dir extra die einfachen Links rausgesucht, damit du es auch verstehst und nicht wieder irgendein Müll erzählst:
http://www.srf.ch/.../...fummeln-am-steuer-viel-teurer-als-100-franken
http://www.polizei-rheinfelden.ch/.../...1127_ViasicuraFaktenblatt.pdf
Ansonsten lade ich dich gerne ein mal auf der 4spurigen AB Richtung ZH die Max. Speed deines Fahrzeuges zu testen, dann erfährst du sehr schnell wie zuverlässig der Bussgeldkatalog ist und wie nett Via Sicura ist.
Wo steht irgendwas rassistisches und nicht nur bewiesene Tatsachen oder offizielle Pressezitate? Ich wüsste nicht so, und wenn, entschuldige ich mich dafür.
Geb dich nicht auf, lern endlich lesen und verstehen... :)
Du bist und bleibst ein hetzerischer geistiger Tiefflieger. Ich finde problemlos auch "offizielle Pressezitate", die dann belegen, dass es eine jüdische Weltverschwörung gibt, ich muss mir nur die richtigen Presseerzeugnisse aussuchen. Zudem verdrehst Du hier wieder beliebig Tatsachen. Du liest noch nicht einmal die von Dir verlinkten Artikel, denn das reine Telefonieren kostet genau nach Katolog. Teurer wird es, wenn man noch SMS liest, im Internet surft oder eine Nummer im Telefonbuch sucht - eigentlich völlig logisch, denn das ist viel gefährlicher, als nur eine Hand am Ohr zu haben. Und in dem von Dir verlinkten Faktenblatt steht überhaupt nichts, was meinen Aussagen widerspricht. Via Sicura setzt den Ordnungsbussenkatalog nirgendwo ausser Kraft und hat mit diesem eigentlich gar nichts zu tun. Müll zu erzählen ist hier Dein Privileg. Zeigt sich auch an Deiner Aussage, ich solle doch mal die Vmax meines Autos auf einer Autobahn testen, wo höchstens 120km/h erlaubt sind und dann schauen, wie "nett" Via Sicura sei und wie "zuverlässig" der Ordnungsbussenkatalog. Jede Mistkarre fährt heute eine Vmax, die den Bereich des Ordnungsbussenkatalogs deutlich überschreitet. Da ist nämlich bei vorwerfbaren 145km/h Schluss, ab 146 gibt es eine Anzeige und ein Verfahren. Via Sicura bzw. das Rasergesetz hingegen greift hier erst bei einer vorwerfbaren Überschreitung von mindestens 80 km/h, in diesem Fall also mindestens 200km/h. Wer so etwas macht, der bettelt ja förmlich um ein paar auf die Fresse. Einfach nur selber schuld.
Zitat:
@ballex schrieb am 30. Juli 2015 um 01:57:22 Uhr:
Zitat:
@ballex schrieb am 29. Juli 2015 um 17:33:33 Uhr:
Weiter OT: Den gibt's, aber nun mal den deutschen Duden! ;)
Zitat:
@ballex schrieb am 30. Juli 2015 um 01:57:22 Uhr:
Du hast doch selbst die Diskussion aufgeworfen, wie es im "Duden" festgeschrieben ist. Dann habe ich den Link dazu gepostet und da steht nunmal nichts von den Regelungen in der Schweiz (die mir natürlich bekannt sind). Von daher kann man den dt. Duden auch nicht vollständig für die Rechtschreibung der Schweiz verwenden. Deshalb verstehe ich nicht so ganz, was du dann mit dem Duden anfangen willst.
Guck Dir Regel 160 an, da steht es:
Ich berufe mich auf den Paragraphen § 25 E2
Zitat:
Fehlt das ß auf der Tastatur eines Computers oder einer Schreibmaschine, schreibt man dafür ss. In der Schweiz kann das ß generell durch ss ersetzt werden.
Und "lausche" weiterhin der hitzigen Diskussion :?)
Zitat:
@Machdichlocker schrieb am 29. Juli 2015 um 17:22:46 Uhr:
Zitat:
@Keskin Nisanci schrieb am 29. Juli 2015 um 17:03:23 Uhr:
" Das Einzige was stimmt: Die Einnahmen aus Bussen müssen z.B. von der Stadt Zürich budgetiert werden. Das führt dann oft zur Behauptung, dass die Politessen z.B. Ende des Jahres noch möglichst viele Falschparker finden müssten, um das Soll zu erfüllen."
Bsp: Budget 2015 -> 10 Mio
01.12.2015 --> eingenommene Bussen 9.5 Mio . meinst du nicht, dass die differenz verschnellert eingenommen wird ? eigentlich ist es doch traurig genug, dass man das ganze budgetieren muss. oder nicht ?
Die Polizei hat definitiv keinen Leistungsauftrag bzgl. Einnahme von Bussen. Das wäre schlicht illegal. Dass man das budgetieren muss, ist in meinen Augen auch Unsinn, aber so sind nun mal die gesetzlichen Vorschriften bzgl. absehbarer Einnahmen für die öffentliche Hand. Da muss eine möglichst realistische Zahl rein, und das machen sie dann ja auch.
Ich bin echt beeindruckt, daß es noch Menschen gibt, die daran glauben, daß die Polizei keine Vorgaben bekommt. In Düsseldorf lautet die diesjährige Vorgabe: 134000 Knöllchen.
"Bei der Düsseldorfer Polizei gibt es Vorgaben, eine bestimmte Zahl an Knöllchen zu schreiben. Dies bestätigte Polizeisprecher Andre Hartwich im Gespräch"
Wenn man will das ein Kanton pleite geht müssten sich nur alle Autofahrer an alle Verkehrsregeln halten :)
Was mich aber in der CH stört:
Es gibt einen Bussgeldkatalog und es gibt gesetzliche Vorgaben, soweit ja OK, kennt man ja. Aber dann gibt es den Ermessensspielraum der den Staatsorganen extrem viel Gestaltungsfreiraum lässt, der aber überwiegend nur zur Verschärfung = mehr Einnahmen genutzt wird. So was darf und sollte nicht sein. Aber so ist das hier.