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Drahkke
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Das ist die geltende Rechtslage gemäß Artikel 16a des Grundgesetzes. Sollte eigentlich jedem Bürger bekannt sein.
Jetzt müssen wir aus der bisherigen Diskussion in diesem Thread nur noch einen Bezug zur Autoindustrie herausarbeiten... :D
Mit derartigen Vorurteilen kommt man bei der Lösung der anstehenden Probleme nicht wirklich weiter, da sie geeignet sind, den Blick auf die Realität zu vernebeln.
Bereits heute sind die Regreßmöglichkeiten der Haftpflichtversicherer auf grobe Fahrlässigkeit und maximal 5000 € begrenzt. Da ist es unwahrscheinlich und absolut sinnfrei, beim autonomen Fahren den "Fahrer" in Regreß zu nehmen, weil dab...
Deswegen ringt man ja jetzt um eine europäische Lösung des Flüchtlingsproblems mit festen Quoten für jeden Mitgliedsstaat. Dieser Lösung werden sich auch Orban und seine Mitstreiter nicht entziehen können.
Letztlich sollten wir uns auch mal darauf besinnen, wie wir hier in Deutschland zu dem Wohlstand gekommen sind, den wir heute genießen. Dafür ist nicht ausschließlich das sogenannte Wirtschaftswunder verantwortlich, sondern auch eine eno...
Das hätte man durchaus tun können und es wäre auch sinnvoll gewesen, aber so wie ich das sehe, sind die Verantwortlichen selbst von dieser enormen Flüchtlingswelle überrascht worden, nach Jahren rückläufiger Asylanträge.
Genau das wollte ich ich nicht sagen aber ich habe schon bemerkt, daß meine Formulierung nicht so unmißverständlich war, wie ich sie selbst gesehen habe. :cool:
Warum werden hier eigentlich immer Kostenerhöhungen ins Feld geführt, die es noch gar nicht gibt bzw. dafür ersatzweise Kostenerhöhungen als Argumentationshilfe herangezogen, die überhaupt nicht mit der Flüchtlingsproblematik in Verbindu...
Ja, sorry, ich meinte hier auch explizit die krawallige Kritik, die sich auch für mich deutlich von der sachlichen und seriösen Kritik abgrenzt. Dachte, daß wäre in meinem Beitrag deutlich geworden.
Natürlich stellt sich auch diese Frage. Deren Beantwortung hilft aber den Flüchtlingen nicht weiter, die gerade erst ihr Leben und ihre Gesundheit gerettet haben. Drängender sind da die Fragen hier vor Ort, um deren Beantwortung und Lö...
Aus welchen Ecken die Akteure von Pegida, Hogida etc. pp. nun im Einzelnen kommen, werden Andere wohl detailierter recherchiert haben... Fakt ist letztlich, daß in Syrien ein schlimmer Krieg tobt und die Menschen dort vom Tode bedroht s...
Na dann werde ich jetzt auch mal Klartext schreiben. In Syrien tobt ein schlimmer Krieg und die Menschen sind vom Tode bedroht. Wer wann und wo versagt hat, ist mit Sicherheit eine Betrachtung wert, den Menschen, die hier gerade Schutz ...
Dieses Recht möchte ich dir nicht verwehren. :D Ich setze mich jedenfalls für eine menschenwürdige Lösung des Problems aktiv ein und lasse mich da auch nicht als Person verbiegen.
Daß der Paragraph diesem Autor ein Dorn im Auge ist, verwundert mich nicht weiter. ;) Weitere Details aus dessen Vita erspare ich mir - die möge jeder Interessierte selbst ergooglen.
Mit Kritik haben Äußerungen, die z.B. § 130 StGB und § 111 StGB erfüllen, definintiv nichts mehr zu tun. Darum geht es und um nichts Anderes.
Da liegst du leider falsch. Ich erinnere daran, daß für § 130 StGB und § 111 StGB keine bestimmte Person angesprochen werden muß, um diese Straftatbestände zu erfüllen.
Abwasser- und Müllgebühren sind keine Steuern, wie man allein schon aus den Begrifflichkeiten ersehen kann. Nach welchem Schema die Gebührensätze errechnet werden und warum diese nicht beliebig erhöht werden können, steht in dem von mir ...
Man hat allerdings oftmals den Eindruck, daß die Kritiker mit den leisen Tönen eher eine Minderheit darstellen. Es ist ja gerade die oftmals substanzlose Krawalligkeit, die allerorten unangenehm auffällt.
Außerdem werden die Automaten mit Planetenradsätzen unter Last geschaltet. Da macht Zwischengas keinen Sinn.