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Volksbegehren für kleine Kennzeichen!
Hi Ihr Bikerladys und Biker!
Das soll ein kleiner Schneeball sein der hoffentlich, wenn er richtig angestoßen und ins rollen gebracht wird, immer größer und größer wird und am Ende als Volksbegehren eingereicht werden kann.
Wird Zeit das sich Deutschland den anderen EU Ländern mal anpasst und endlich mal kleinere Kennzeichen zulässt!
Hier wird natürlich auch fachlicher und rechtlicher Rat von Politikern und Anwälten gesucht. Vielleicht können wir alle gemeinsam etwas bewegen.
Jedenfalls brauchen wir viele Unterschriften! Meine Unterschrift ist sicher und mit denen meiner Motorradfreunde habe ich 8 Unterschriften zusammen. Schreibt einfach hier rein wer auch seine Unterschrift dazugeben würde undd am Ende wird nachgezählt ob es sich lohnt ein Volksbegehren zu "Beantragen".
Besten Gruß und einen super Sommer 2010 wünsche ich Euch!
PS.: Kennzeichengröße von 10x20cm wäre super
Beste Antwort im Thema
Du hast Sorgen. :D
Dann doch lieber Unterschriften für das Wechselkennzeichen.:p
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182 Antworten
Das ist wieder so ein Gummiparagraph wo jede Klitsche handhaben kann wie sie will;)
Deutschland live halt:D
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
Original geschrieben von abts3a5
LKR Schrift mit K(öln). 2 Buchstaben 2 Zahlen. Hätte auch ein 18er haben können
Auf welcher Rechtsgrundlage darf Köln Kennzeichen denn jetzt schon nach der erst kommenden FZV ausgeben?
Offiziell ausgegeben haben die das noch nicht. Da noch kleine Änderungen der FZV gemacht werden müssen und die Veröffentlichung im BGB noch nicht war. Der gute Herr S. von der Zulassung hatte mir den 1 April genannt (ein Schelm wer sich Böses denkt:-)), worauf ich schon die Umbauten am Mopped für das kleinere Kennzeichen gemacht habe. Jetzt fahr ich halt ohne Siegel rum, gestört hats noch niemand, nichtmals die Rennleitung, die letztens hinter mir stand. Die Kiste ist ja zugelassen, was solls. Das alte Zeichen kann ich mir ja nicht auf den Rücken kleben. Am Samstag beim schönen Wetterche ist mir aber aufgefallen, dass ich anscheinend nicht der einzige hier in Köln bin der das so handhabt oder der beim Herrn S. war :-) Abgesehen davon hängen bei sämtlichen Schildermachern schon die Vorgaben für die neuen Kennzeichen, nach Aussage von Herrn S. dürfte es in der nächsten Aussage des BGB veöffentlicht werden.
LG
Alex
Zitat:
Sehr geehrter Herr XXX,
die Kennzeichen sind noch nicht erhältlich, da bisher keine Veröffentlichung erfolgt ist. Damit ist lt. meinen Informationen voraussichtlich erst in der 15. Kalenderwoche zu rechnen.
Mit freundlichen Grüßen
YYYY
Leiter Kfz-Zulassungsbehörde
Also dann hoffentlich irgendwann nächste Woche...
Zitat:
Jetzt fahr ich halt ohne Siegel rum
das erklärt natürlich einiges :rolleyes:
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
Original geschrieben von abts3a5
LKR Schrift mit K(öln). 2 Buchstaben 2 Zahlen. Hätte auch ein 18er haben können
Auf welcher Rechtsgrundlage darf Köln Kennzeichen denn jetzt schon nach der erst kommenden FZV ausgeben?
Diese neuen Kennzeichen darf bis jetzt eigentlich noch niemand haben. Jodoch sind manche ZS vorschnell in Aktion getreten und haben die neuen schon ausgegeben, was in ein paar Tagen legal sein wird.
Zitat:
Jodoch sind manche ZS vorschnell in Aktion getreten und haben die neuen schon ausgegeben, was in ein paar Tagen legal sein wird.
was heißt "ausgegeben"?
Entweder wird es von denen gesiegelt, dann ist es amtlich...oder ich lasse mir einfach ein Blechschild prägen und pappe es ungesiegelt illegal hinten dran. Aber dafür brauche ich dann kein SVA.
Dass ein SVA sagt: "och, machen sie das kleene doch jetzt schon ran, wird schon so in Ordnung sein ohne Siegel" habe ich ja noch nie gehört. Und ein gesiegeltes Kleines zum Zeitpunkt _HEUTE_ würde ich gerne mal sehen...
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
Jodoch sind manche ZS vorschnell in Aktion getreten und haben die neuen schon ausgegeben, was in ein paar Tagen legal sein wird.
was heißt "ausgegeben"?
Entweder wird es von denen gesiegelt, dann ist es amtlich...oder ich lasse mir einfach ein Blechschild prägen und pappe es ungesiegelt illegal hinten dran. Aber dafür brauche ich dann kein SVA.
Dass ein SVA sagt: "och, machen sie das kleene doch jetzt schon ran, wird schon so in Ordnung sein ohne Siegel" habe ich ja noch nie gehört. Und ein gesiegeltes Kleines zum Zeitpunkt _HEUTE_ würde ich gerne mal sehen...
Ja, es gibt jetzt schon gesiegelte Kennzeichen z.B. in DH und der MTler aus K hat doch auch schon ein gesiegeltes!?
Jedenfalls in DH habe ich schon Informationen, dass es sie gibt nur leider kein Foto
Ne ich hab kein gesiegeltes. Ich habe ein neues drauf, da ich nach den Infos des Sachbearbeiters gegangen bin (s.o.). Da ich aber alles umbauen musste für die kleinere Größe blieb mir nur die Möglichkeit das ungesiegelte bis in 2 Wochen draufzulassen. WIe gesagt solange das Kennzeichen existiert ist das wohl OK. Was soll ich machen. Geraten hat mir dazu auch keiner von der Zulassungsstelle wie oben angenommen. Wenn mans aber nicht auf die Goldwaage legt bleibts ja ne Fahrt zur Zulassungsstelle und das ist ungesiegelt erlaubt :-)
Zitat:
Original geschrieben von abts3a5
Da ich aber alles umbauen musste für die kleinere Größe blieb mir nur die Möglichkeit das ungesiegelte bis in 2 Wochen draufzulassen.
wie wäre es dann mit Karre stehenlassen?
Zitat:
ist das wohl OK.
nein, ist es nicht.
Zitat:
Was soll ich machen.
s.o.
Zitat:
Geraten hat mir dazu auch keiner von der Zulassungsstelle
genau DAS habe ich ja auch stark angezweifelt!
Zitat:
bleibts ja ne Fahrt zur Zulassungsstelle und das ist ungesiegelt erlaubt
dadrauf würde ich mich aber jetzt mal nicht verlassen. Die neue FZV ist noch nicht gültig also hat ein kleines, ungesiegeltes Schild noch nichts im Straßenverkehr zu suchen. Du wirst jede Diskussion am Straßenrand in dieser Hinsicht verlieren...
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
Original geschrieben von abts3a5
Da ich aber alles umbauen musste für die kleinere Größe blieb mir nur die Möglichkeit das ungesiegelte bis in 2 Wochen draufzulassen.
wie wäre es dann mit Karre stehenlassen?
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
ist das wohl OK.
nein, ist es nicht.
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
Was soll ich machen.
s.o.
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
Geraten hat mir dazu auch keiner von der Zulassungsstelle
genau DAS habe ich ja auch stark angezweifelt!
Zitat:
Original geschrieben von boecki
Zitat:
bleibts ja ne Fahrt zur Zulassungsstelle und das ist ungesiegelt erlaubt
dadrauf würde ich mich aber jetzt mal nicht verlassen. Die neue FZV ist noch nicht gültig also hat ein kleines, ungesiegeltes Schild noch nichts im Straßenverkehr zu suchen. Du wirst jede Diskussion am Straßenrand in dieser Hinsicht verlieren...
Genau wegen solchen Leuten wie dir ist Deutschland da wo es ist. Verbohrt, vorschriftsbesessen und unflexibel. Außerdem will ich überhaupt keine Diskussion gewinnen. Das KFZ Kennzeichen sollte mal als das gesehen werden, was es ist. Ein Nachweis über die Versicherung. Die ist hier vorhanden und fertig. Wenn man mal den Aufwand zu dem Nutzen sieht das Ding nicht zu betreiben bzw. für 2 Wochen ausser Bertrieb zu setzen, dann ist klar was überwiegt. Du wärst bestimmt auch der erste der für den Fall, dass sein Kennzeichen abhanden kommt ein kleines Pappschildchen anbringt und Wochen für die Beschaffung einer neuen Kennzeichen braucht oder auf seiner Dose mit dem TÜV Siegel vorne rumfährt, aber hier rummosern. Ne ne ne. Wem wird hier geschadet? Niemand. Ist das Fahrzeug versichert. Ja. Und wayne interessierts? Geh doch zur Polizei und zeig mich an. Wie ich dich einschätze machst du auch Fotos von Falschparkern. Für den Fall das dies nicht zutrifft entschuldige ich mich schon ein Mal. Und jetzt geh schön unter die Decke. Allem weiteren kannst du dann hier gerne Luft machen, da es eh OT ist und ich mich da rausklinke. Ach bevor ich es vergesse. Falls es dann doch alles anders kommt nehm ich mir dann doch die Zeit und bau alles zurück oder gebt 7.50 für ein anderes Kennzeichen aus.
Einen schönen Abend noch
Alex
Zitat:
Original geschrieben von abts3a5
Genau wegen solchen Leuten wie dir ist Deutschland da wo es ist. Verbohrt, vorschriftsbesessen und unflexibel. ...
:confused:
Das Zusammenleben etc. wird einfacher durch Regeln, Gesetze, etc.
Leider leben wir nicht in einer sog. Bananenrepublik. Hier kann nicht jeder nach seinem Gutdünken machen was er will...
Keine Frage, auch ich sehe Verbesserungsbedarf, aber so... :rolleyes:
Zitat:
Original geschrieben von mik222
Das Zusammenleben etc. wird einfacher durch Regeln, Gesetze, etc.
Leider leben wir nicht in einer sog. Bananenrepublik. Hier kann nicht jeder nach seinem Gutdünken machen was er will...
So wie ich das lese sieht er das auch so. Allerdings misst er der Größe der Buchstaben im Kennzeichen, welche genauso bei 125ern verwendet werden (welche auch ihre 100 km/h auf der Autobahn schaffen falls die jemand von hinten angucken will) weniger Gewicht zu als vermutlich anderen Bereichen des täglichen Lebens.
Was ich durchaus nachvollziehen kann.
Mein Kennzeichen an der 125er ist auch nicht zulässig. Der Maximalabstand zwischen Buchstabe und Ziffer in der zweiten Zeile wurde überschritten. Allerdings wollte das die Zulassungsstelle so und hat (mehr oder weniger) freudig das Siegel aufgeklebt. Ein »Kuchenblech« in 200x200 wie ich es eigentlich der Optik halber wollte habe ich nicht bekommen. Da galt dann wieder die altbekannte Aussage »Recht haben und Recht bekommen sind noch immer zwei Dinge«.
Grüße, Martin
Zitat:
Original geschrieben von mik222
Zitat:
Original geschrieben von abts3a5
Genau wegen solchen Leuten wie dir ist Deutschland da wo es ist. Verbohrt, vorschriftsbesessen und unflexibel. ...
:confused:
Das Zusammenleben etc. wird einfacher durch Regeln, Gesetze, etc.
Leider leben wir nicht in einer sog. Bananenrepublik. Hier kann nicht jeder nach seinem Gutdünken machen was er will...
Keine Frage, auch ich sehe Verbesserungsbedarf, aber so... :rolleyes:
Ganz deiner Meinung. Aber Gesetze und Regeln sind nicht dafür da sie strikt nach § zu befolgen, sondern nach deren Sinn und deren Inhalt. Dafür gibt es dann wohl meine Berufgruppe um dies zu klären. Pi mal Daumen kann man wohl sagen, dass man nicht grob fahrlässig dagegen verstoßen sollte. Nach Gutdünken will ja auch keiner etwas machen, lediglich nach seinem Ermessen solange es im Rahmen des Vertretbaren bleibt und kein anderer geschädigt wird. Und wie ich das in meinem Fall sehe liegt hier nichts dergleichen vor. Fahrzeug ist versichert, Kennzeichen ist das zugeteilte niemandem entsteht ein Nachteil. Du wirst keinen Richter finden, der das überhaupt zu einem Verfahren kommen lassen würde. Ich gehe sogar soweit zu behaupten, dass falls es zu einem Bussgeld kommen würde und du es drauf anlegst, das ganze zur Einstellung kommt.
Hier ist das veröffentlichte Bundesgesetzblatt.
Ich glaube, die Straßenverkehrsämter dürfen gestürmt werden :)
Zitat:
Original geschrieben von Suburbanix
Hier ist das veröffentlichte Bundesgesetzblatt.
Ich glaube, die Straßenverkehrsämter dürfen gestürmt werden :)
Danke für Deinen Link!!! :cool:
Die Server dort sind überlastet... :rolleyes::o:p;)