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StVo auf Privatgelände

Themenstarteram 24. April 2019 um 14:32

Hallo zusammen,

grundsätzlich darf ich ja auf meinem Privatgelände schalten und walten wie ich will.

Die StVo gilt m.W.n. ja grundsätzlich nicht, außer ich hänge an der Einfahrt ein Schild auf, dass auf diesem Grundstück nach den Regeln der StVO gefahren wird.

Aber eigentlich könnte ich ja festlegen, was mir dünkt: Linksverkehr, Scheinwerferpflicht, Tempo 20 usw. (nach meinem Kenntnisstand) Macht zwar keiner, ginge aber.

Ist es dementsprechend eigentlich auch zulässig, dass ich sage, es gilt kein Tempolimit?

Ohne Frage, selten ist Privatgrund groß genug, dass ich dort auf Tempo 300+ komme, aber grundsätzlich sollte das doch möglich sein. Zudem mich auf Privatgrund wahrscheinlich auch keiner blitzen würde.

Über Antworten würde ich mich freuen.

Beste Grüße

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17 Antworten

Das hat mit Widmung auch nichts zu tun sondern mit der tatsächlichen Nutzung durch die Öffentlichkeit.

am 25. April 2019 um 9:55

Zitat:

@derbeste44 schrieb am 24. April 2019 um 20:51:51 Uhr:

 

Wo steht das denn ?

Mein großer Vorgarten ist auch zum größten Teil gepflastert und nicht eingefriedet. Ich glaube kaum, dass dies als öffentlicher Verkehrsraum gewidmet ist.

Öffentlicher Verkehrsraum ist eine Gradwanderung. Zumindest sollte jeder Zugang haben, das findet man z.B. bei großen Einkaufzentren.

Aber auch da wird der öffentliche Zugang bereits durch die Eigentümer eingeschränkt. Immer mehr Läden gehen dazu über, nur noch ihren Kunden die Erlaubnis zum Parken zu gestatten. Allen anderen parkenden droht ein Abschleppen des Fahrzeuges, demnach kann man hier auch nicht mehr von einem öffentlichen Verkehrsraum sprechen.

Aber wie schon geschrieben, ist auf keinem Fall grundsätzlich vom öffentlichen Verkehrsraum auszugehen. Sicherlich dann, wenn er öffentlich gewidmet wurde.

Doch, kann man hier schon - je nach Definition wohlgemerkt. Denn nur, weil "alle anderen" da nicht parken dürfen, ist es aber immer noch frei zugänglich für "alle anderen".

Zitat:

@JustusRS schrieb am 24. April 2019 um 14:45:38 Uhr:

Sprich, wenn eine einzelne Zufahrt vorhanden ist und das Gelände klar abgegrenzt ist (Zaun o.ä.) könnte die Zufahrt auch ohne Schranke sein und ich könnte trotzdem meinetwegen Linksverkehr festlegen, oder?

Ja, und nein... Man kann nicht sagen, dass auf seinem Grundstück linksverkehr gillt, es muss auch ausgeschildert sein, und jeder Besucher muss darüber informiert werden. Bis jetzt wurde nur der Nürburgring erwähnt, aber es gilt zum Beispiel auch für Verkehrsübungsplätze. Die Betreiber sichern sich nicht ohne Grund ab, und informieren ihre Besucher schriftlich über die Regeln.

Vor der Polizei muss man keine Angast haben, aber vor jedem, der einen Unfall haben könnte.

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