Meldung des Tages ...
http://www.n-tv.de/politik/Schweiz-jagt-NRW-Beamte-article5917006.html
Ich liebe das kleine tapfere Bergvolk. 😁 😁
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von zille1976
Ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers, der jedes Jahr brav seine Steuererklärung abgibt.Vielleicht sollten wir die Bundeswehr mal für eine Militärübung gen Süden schicken und den Kräuterbonbonmachern mal auf den Hinterkopf klopfen.
Und da ist es wieder das häßliche Gesicht des bösen Deutschen. Die Souveränität anderer Staaten interssiert uns einen Sch$%&dreck, und wenn die nicht so buckeln wie wir es wollen, dann wird halt "zurückgeschossen".
Der deutsche Fiskalbeamte ist in der Schweiz ein stinknormaler "Bürger" wie jeder andere auch. Und wenn er gegen dort geltendes Recht verstösst, dann muss er halt die Konsequenzen tragen.
Wenn unsere Politiker vernünftige Steuergesetze verabschieden würden, dann würden weniger Leute ihren Verdienst nicht versteuern, und dann ihr Schwarzgeld ins Ausland schaffen.
68 Antworten
Zitat:
Doch, sind sie.
Aha, Begründung? Gegen welches Gesetz hat das verstossen?
Zitat:
Wie groß ist die Empörung denn wenn klein Ali ankommt und sagt: nach muslimischem Recht darf ich aber Rache an meinem Nachbarn üben? Da sagen wir ihm auch: Bei uns herrschen aber andere Gesetze.
Ja und? Ich habe doch auch gesagt, dass die Schweiz jedes Recht auf eigene Gesetze hat. Die sollen sich nur nicht wundern, dass wenn diese zum Nachteil der sie umgebenden Staaten ausfallen, diese auch auf manche Freundlichkeiten gegenüber der Schweiz gerne verzichten.
Zitat:
Und sogar nach deutschem Recht war die Aktion illegal, auch wenn sie damals straffrei ausging.
Dito. Eine knapp formulierte und wiederholte Behauptung ist ja immer noch besser als eine langatmige Begründung, oder wie?
Zitat:
übrigens so viel im argen, daher ist es mir ohnehin völlig unverständlich warum man sich wegen ein paar Steuerhinzerhiehern so aufregen kann - da spricht wohl der Neid.
Da spricht wohl der Steuerhinzerzieher, um mich auch mal auf dieses untere Diskussionsniveau zu begegeben.
Zitat:
Die Schweiz holt nicht. Ihr kommt. Und ihr wollt euer Geld hier unterbringen. Sag das deinen Landsleuten und versuch hier nicht ein Land als parasitär und kriminell zu beschimpfen. Da muss man sich schon wieder fremdschämen gehen für die Deutschen...
Statt sich fremdzuschämen, sollten Sie sich mal lieber mit der
Situation im eigenen Landauseinandersetzen. Was hier den deutschen Behörden vorgeworfen wird, machen die schweizer Behörden gleichermaßen. Und zwar zurecht.
Zitat:
Original geschrieben von Motorpsycho123
Ich habe doch auch gesagt, dass die Schweiz jedes Recht auf eigene Gesetze hat. Die sollen sich nur nicht wundern, dass wenn diese zum Nachteil der sie umgebenden Staaten ausfallen, diese auch auf manche Freundlichkeiten gegenüber der Schweiz gerne verzichten.
In der Schweiz wundert sich doch niemand. Die dortige Justiz handelt lediglich entsprechend der schweizerischen Gesetzgebung. Hier werden lediglich Personen verfolgt, die in der Schweiz Straftaten begangen haben. In welchem Auftrag sie gehandelt haben, ist dabei vollkommen irrelevant.
Zitat:
Original geschrieben von Motorpsycho123
Aha, Begründung? Gegen welches Gesetz hat das verstossen?Zitat:
Doch, sind sie.
Zitat:
Die betroffenen Beamten haben sich beim Kauf der Steuer-CD mit Crédit-Suisse-Daten wohl auch nach deutschem Recht strafbar gemacht. «In juristischen Fachschriften herrscht fast einhellig die Meinung, dass der Erwerb der Daten rechtswidrig war», sagt Steueranwalt Sebastian Engler, der für eine Kanzlei mit Ablegern in München und Zürich arbeitet. Die Empörung deutscher Politiker sei deswegen geheuchelt.
Rechtsanwalt Thomas Koblenzer, der ebenfalls in Deutschland und Zürich tätig ist, bestätigt: «Der Ankauf der Daten war illegal». In einem wissenschaftlichen Aufsatz hält Koblenzer eine ganze Reihe von Straftatbeständen fest, die er erfüllt sieht, darunter unbefugtes Verschaffen von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, Verleiten zum Verrat oder unbefugtes Erheben und Verarbeiten personenbezogener Daten. «Vielleicht», sagt Koblenzer, «gibt es eine Rechtfertigung für diese Taten, weil die Beamten von der Politik dazu angewiesen wurden. Das müsste aber in einem Strafprozess ermittelt werden.»
Koblenzer und andere Anwälte fordern, dass die deutsche Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen die drei Beamten aufnimmt. «Der Sachverhalt muss unbedingt geklärt werden», fordern sie. Auch die Rolle des zuständigen Ministers sei zu klären.
Zitat:
Bundesanwalt Michael Lauber sagte im Schweizer Radio DRS, es bestehe der konkrete Verdacht, dass in Deutschland «klare Aufträge zum Ausspionieren von Informationen der Credit Suisse» gegeben wurden.
Verstossen wurde also gegen die Gesetze bezgl. nachrichtliche Wirtschaftsspionage. Was wäre denn in DE los wenn man sich seitens der Chinesen z.B. direkt bei BMW bedient oder bei Mercedes-Benz ? Da wären auch schnell Haftbefehle ausgesprochen worden. Aber wenn die Schweiz das nun tut ist dies böse ? Da wird wohl mit zweierlei Maß gemessen.
Zitat:
Original geschrieben von Motorpsycho123
Statt sich fremdzuschämen, sollten Sie sich mal lieber mit der Situation im eigenen Land auseinandersetzen. Was hier den deutschen Behörden vorgeworfen wird, machen die schweizer Behörden gleichermaßen. Und zwar zurecht.
Da ich (leider) Deutsch bin ist die Schweiz wohl nicht "mein" Land. Dies zum einen. Zum anderen steht es Liechtenstein ja frei ihrerseits Haftbefehle auszustellen bei konkretem Verdacht gegen gewisse Personen. So funktioniert Recht nunmal. Und nicht nach der amerikanischen "und bist du nicht willig, gebrauch ich Gewalt"-Mentalität.
Unter dem Deckmantel sozialer Gerechtigkeit ist in DE dann bald alles legitim. Der Zweck heiligt ja die Mittel. Immer und überall. 🙄
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Deutsches Recht kann, darf und soll auf deutschem Hoheitsgebiet angewandt werden.Es kann und darf aber nicht sein, deutsches Recht durch den Bruch der Gesetze anderer Länder auf deren Hoheitsgebiet durchzusetzen. Wurden dies ausländische Staaten bei uns machen, dann würde sich der deutsche Staat hier auch zu Recht entrüsten.
Wir können hier nicht zweierlei Maßstäbe ansetzen.
Warenm die Steuerfahnder zum Ankauf der CDs überhaupt in der Schweiz?
Ansonsten ist das alles korrekt. Und genau aus dem Grund sollte Deutschland Haftbefehle gegen alle Schweizer Banker erlassen - wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Ich denke mal, dass CH-Bürger öfter in der D sind als Deutsche in CH, die kriegt man also auch tatsächlich.
Oder man lässt die ganze Kinderk*, die die Schweizer hier veranstalten und macht ein brauchbares Abkommen, denn nur darum geht es. Die Steuerfahnder werden als Bauern auf dem Sc hachbrett der Diplomatioe geopfert und das ist einem zivilisierten Land nicht würdig. Mit einem Blocher im Nacken muss wohl ein wenig höchst un-schweizerischer Aktionismus her.... .
Die Schweiz hat es sich lange genug mit Schwarzgeld gut gehen lassen. Irgendwann kann man die internationale Gemeinschaft nicht mehr nur parasitieren. Und sowas klärt man nicht mit der Kavallerie und nicht mit Haftbefehlen sondern mit der guten alten Diplomatie.
Amen
Zitat:
Die betroffenen Beamten haben sich beim Kauf der Steuer-CD mit Crédit-Suisse-Daten wohl auch nach deutschem Recht strafbar gemacht. «In juristischen Fachschriften herrscht fast einhellig die Meinung, dass der Erwerb der Daten rechtswidrig war», sagt Steueranwalt Sebastian Engler, der für eine Kanzlei mit Ablegern in München und Zürich arbeitet. Die Empörung deutscher Politiker sei deswegen geheuchelt.
Rechtsanwalt Thomas Koblenzer, der ebenfalls in Deutschland und Zürich tätig ist, bestätigt: «Der Ankauf der Daten war illegal». In einem wissenschaftlichen Aufsatz hält Koblenzer eine ganze Reihe von Straftatbeständen fest, die er erfüllt sieht, darunter unbefugtes Verschaffen von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, Verleiten zum Verrat oder unbefugtes Erheben und Verarbeiten personenbezogener Daten. «Vielleicht», sagt Koblenzer, «gibt es eine Rechtfertigung für diese Taten, weil die Beamten von der Politik dazu angewiesen wurden. Das müsste aber in einem Strafprozess ermittelt werden.»
Auffällig, das die zitierten Anwälte allesamt in Zürich tätig sind. Das legt den Verdacht nahe, dass sie alleine aufgrund ihrer Klientel keine
andere Meinunghaben dürfen.
Zitat:
Verstossen wurde also gegen die Gesetze bezgl. nachrichtliche Wirtschaftsspionage.
Das ist ein schweizer Gesetz. Nach welchem deutschen Gesetz sich die Beamten hätten strafbar gemacht, haben Sie damit noch nicht beantwortet. Dass das ein "Verrat" oder unbefugtes Verschaffen von Geschäftsgeheimnissen ist, ist ja wohl lachhaft. Es ging hier um Information um Straftaten. Das ist so absurd, als ob jemand, der einen Mörder auf frischer Tat festhält, Freiheitsberaubung beginge oder jemand, der z. B. in einem Entsorgungsunternehmen arbeitet und dort Informationen darüber zusammenträgt, dass illegal Müll entsorgt wird und diese an die Behörden gibt, Geschäftsgeheimnisse verriete. Also bitte konkret: gegen welches deutsche Gesetz haben die Behörden verstossen?
Und da macht es auch keinen Unterschied, dass für die CDs Geld geflossen ist. Moralisch wäre es sicher besser gewesen, die Daten wären kostenlos übergeben worden. Das Geld spielt für die Bewertung der Strafbarkeit des Handelns durch die Behörden aber keine Rolle. Es sind nach wie vor Informationen über Straftaten und da hat der Staat jegliches Recht drauf und das sieht auch das BVerfG wohl so.
Die Steuerhinterziehung war eine Straftat IN DEUTSCHLAND, allerdings durch die Hinterzieher, nicht durch die schweizer Bänker. Die Schweizer sind nicht die Vasallen des deutschen Fiskus.
Der Ankauf gestohlener Unterlagen war eine Straftat in der Schweiz durch die deutschen Ermittler.
Wie weiter oben schon aufgeführt wurde: Die deutschen Behörden würden Taten, die nach deutschem Recht strafbar sind, und die in Deutschland verübt werden, unnachsichtig verfolgen, auch wenn es im Herkunftsland des Täters nicht strafbar wäre.
Und nein, wir sind nicht die Herrenmenschen und wir stehen nicht über den anderen Nationen.
Zitat:
Original geschrieben von Motorpsycho123
Auffällig, das die zitierten Anwälte allesamt in Zürich tätig sind. Das legt den Verdacht nahe, dass sie alleine aufgrund ihrer Klientel keine andere Meinung haben dürfen.Das ist ein schweizer Gesetz. Nach welchem deutschen Gesetz sich die Beamten hätten strafbar gemacht, haben Sie damit noch nicht beantwortet. Also bitte konkret: gegen welches deutsche Gesetz haben die Behörden verstossen?Zitat:
Verstossen wurde also gegen die Gesetze bezgl. nachrichtliche Wirtschaftsspionage.
Und da macht es auch keinen Unterschied, dass für die CDs Geld geflossen ist. Moralisch wäre es sicher besser gewesen, die Daten wären kostenlos übergeben worden. Das Geld spielt für die Bewertung der Strafbarkeit des Handelns durch die Behörden aber keine Rolle. Es sind nach wie vor Informationen über Straftaten und da hat der Staat jegliches Recht drauf und das sieht auch das BVerfG wohl so.
Du vergisst natürlich ganz beiläufig zu erwähnen dass sie in Deutschland UND Zürich tätig sind.
Nochmals: wer in die Schweiz kommt und ein Verbrechen begeht wird auch nach diesen Gesetzen verurteilt. Da ist es Pupsegal ob das in Deutschland legal ist. Es geht hier eben nicht um deutsches Recht. Was ist daran so schwer zu verstehen ? Deutschland ist nicht der Nabel der Welt und der Gerichtsbarkeit. Jedes Land hat das Recht souverän zu agieren.
Das mag dem deutschen Pöbel nicht schmecken, ist aber zu deren Leidwesen so. Was wenn in China Industriespionage legal ist und man BMW Deutschland mal eben um wichtige Technik erleichtert ? Darf man die drei stehlenden Chinesen dann nicht aus deutscher Sicht anklagen ? Schliesslich sind sie ja nach chinesischem Recht völlig unschuldig.
Oder den Ehrenmörder der das legitimiert sieht durch seine Herkunft und weil das "daheim" eben so ist ? Tja, liebe deutsche Justiz, der darf nicht in den Knast, hat zwar 3 Leute umgelegt aber in seinem Land ist er nach deren Gesetzen unschuldig.
Selten dämliche "Argumentation"...
Und noch was: der Staat hat eben nicht "jegliches Recht" darauf was er eben grad begehrt. Schon gar nicht wenn er dabei die Gesetze anderer Länder verletzt. Wie kommt man auf sowas abstruses ? Ist ja schon amerikanisches Niveau: ich begehre dein Öl, gib her oder stirb.
Zitat:
Original geschrieben von Amen
Warenm die Steuerfahnder zum Ankauf der CDs überhaupt in der Schweiz?
Inwiefern soll das bei der Begehung der hier diskutierten Straftat relevant sein? Sicher ist, daß sie mit einem schweizerischen Hehler gemeinsame Sache gemacht haben.
Zitat:
Original geschrieben von Third Life
Der Zweck heiligt ja die Mittel. Immer und überall. 🙄
Beim Finanzamt sowieso. Siehe anhängendes Bild vom BMF, Berlin Wilhelmstr. anläßlich eines Filmdrehs. Man nimmt halt jeden Taler mit...
Zitat:
Selten dämliche "Argumentation"...
In der Tat. Das was du da schreibst, wäre eine selten dämliche Argumentation. Das hat nur mit dem, was ich geschrieben habe, genau gar nichts zu tun. Ich schrieb von Anfang an, dass die Schweiz ihre eigenen Gesetze haben und verfolgen kann. Sie muss dann aber halt auch damit leben, dass
andere Länder das auch tun. Dieser Schritt steht in Deutschland noch aus. Wenn die Schweiz möchte das das eskaliert, soll sie nur so weiter machen. Dass drei deutsche Steuerbeamte nicht mehr in die Schweiz dürfen, ist vielleicht leichter zu verschmerzen, als wenn demnächst zahlreiche Bankangestellten nicht mehr nach Deutschland und die USA dürfen, weil sie dort wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung gesucht werden. Die Schweiz sollte hier endlich mal auf den Teppich kommen und ein Abkommen mit Deutschland und anderen Staaten treffen, dass den berechtigten Interessen der anderen Rechnung trägt und im Gegensatz zu dem aktuell geplanten, nicht tausend Schlupflöcher lässt, um die Steuerhinterzieher auch in Zukunft schonend zu behandeln.
Zitat:
Da ist es Pupsegal ob das in Deutschland legal ist.
Warum legst du dann offenbar soviel Wert darauf, dass es auch in Deutschland angeblich illegal gewesen wäre? Das ist eben nicht der Fall oder gibt es doch noch eine Beründung dafür, warum es in Deutschland strafbar gewesen sein soll?
Zitat:
Original geschrieben von Motorpsycho123
Die Schweiz sollte hier endlich mal auf den Teppich kommen und ein Abkommen mit Deutschland und anderen Staaten treffen...
Die Schweiz bemüht sich gerade um ein solches Abkommen. Interessant wird es, wenn man sich jetzt mal anschaut,
welchepolitischen Gruppierungen sich hier in Deutschland gegen ein solches Abkommen sperren...
Zitat:
Original geschrieben von Amen
Waren die Steuerfahnder zum Ankauf der CDs überhaupt in der Schweiz?
Ansonsten ist das alles korrekt....
puh....... das zieht mir die Nägel aus den Zehen. Der Datendiebstahl wurde in der Tat von Dritten auf Schweizer Gebiet begangen, aber hat dadurch derjenige eine reine Weste, der den Täter (über Mittelsmänner) zum Datendiebstahl anstiftet? Das wäre ein merkwürdiges Recht: solange ich nicht selbst den Abzug bediene, verstosse ich gegen kein Gesetz..... solange ich mich eines Handlangers bediene, beschmutze ich mir nicht die weisse Weste..... wen erinnert das noch an Mafia & Co?
Was mich an dem ganzen Fall wundert ist die Tatsache, daß mit dieser Tat über die Medien in einer Art und Weise geprahlt wird, die ihresgleichen sucht. Um einen ähnlichen Fall zu finden, muß man schon lange suchen....
Zitat:
Original geschrieben von Motorpsycho123
Dass drei deutsche Steuerbeamte nicht mehr in die Schweiz dürfen, ist vielleicht leichter zu verschmerzen, als wenn demnächst zahlreiche Bankangestellten nicht mehr nach Deutschland und die USA dürfen, weil sie dort wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung gesucht werden.
Eine Reisewarnung für Deutschland für die Mitarbeiter einer der betroffenen schweizer Banken gibt es bereits. Kein Schwerz, jetzt wirds interessant, das wehrhafte Bergvölkchen droht dem grossen Nachbarn mit der durchgeladenen Armbrust 😎