Gurtpflicht im Detail
Moin,
Ich bin stolzer Besitzer eines Mercedes w123 200d bj 78
Hinten hat das gute Stück keine Gurte, vorne schon.
Dass ich sowohl hinten als auch vorne Personen befördern darf ist mir klar und auch dass Kinder unter 12 Jahren/150cm nur angeschnallt mit Kindersitz befördert werden dürfen. Aber da ich idR eh keine Kinder mitnehme ist das egal. Die Frage ist muss der Beifahrersitz (mit Gurt) immer belegt sein wenn ich nicht alleine unterwegs bin? Oder kann ich theoretisch alle 3 Sitze hinten (keine Gurte) belegen während der Beifahrersitz leer bleibt? Ich frage weil es ja heißt: "montierte Gurte müssen genutzt werden."
Es sind 5 Plätze eingetragen und ich vertrete die Auffassung dass ich selbst entscheiden darf wer wo sitzt (solange es sich nicht um Kinder handelt)
Dass es besser ist angeschnallt zu fahren ist mir bewusst und ich verbitte mir jede Art von Belehrung dazu, mir geht es einzig und allein um die Gesetzeslage.
Beste Antwort im Thema
Moin,
nach meinem Kenntnisstand darfst Du auch auf der Rückbank Personen mitnehmen, wenn der Beifahrersitz leer bleibt.
Ich mache das mit meinem alten FIAT (siehe unten) des Öfteren, bin auch schon in ´ne Kontrolle gekommen, aber gemeckert hat da bisher von der "Rennleitung" noch keiner.
Gruß, Erik.
42 Antworten
Versuche es doch mal - ich kann mir die Antwort schon gut vorstellen. 😎
Was auch immer wir uns vorstellen können oder auch nicht - Wir bewegen uns hier total im Reich der Spekulation - Das hilft dem TE nicht wirklich weiter
Die Rechtslage ist - zumindest aus meiner Sicht - komplett eindeutig.
Antworten auf Anfragen an Ministerien habe ich schon öfters mal gelesen - da kommt nichts bei raus. Du kannst es ja gerne versuchen und das Ergebnis hier berichten.
Zitat:
Original geschrieben von ichtyos
Die Rechtslage ist - zumindest aus meiner Sicht - komplett eindeutig.Antworten auf Anfragen an Ministerien habe ich schon öfters mal gelesen - da kommt nichts bei raus. Du kannst es ja gerne versuchen und das Ergebnis hier berichten.
Wieso dieses ewige hin und her mit dir ???
Du schreibst es selbst; die Rechtslage ist aus DEINER SICHT eindeutig
(obwohl du "deine Sicht" Null, auch nicht durch deine Verlinkungen, belegen konntest)
Soll der TE bei einer Polizeikontrolle sagen : " Ist doch alles OK, ichtyos aus dem Motortalk-Forum hat doch bestätigt, daß die Rechtslage aus seiner Sicht eindeutig ist " - Soll dann der Beamte lachen oder weinen ???
Ich habe geschrieben, wenn einem (NICHT MIR !!!) das Thema wichtig ist, soll er sich per e-Mail an das
Bundesverkehrsministerium wenden und SICH DIE ANTWORT A U S D R U C K E N - Diesen Ausdruck
kann er dann ggf. in seinem Sinne bei einer Polizeikontrolle verwenden - DAS macht Eindruck und bringt was
Deine überselbstbewußten Antworten aufgrund von gar nichts sind ...
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Du - ein wenig Kenntnis auf dem Gebiet habe ich schon. 🙂
Da ich keine Rechtsberatung machen darf, hatte ich das bewusst unverbindlich formuliert.
Einen Link, dass ein begurteter Beifahrersitz nicht benutzt werden muss, kann ich nicht liefern. Den gibt es wohl nicht. Ebensowenig das Gegenteil. Zumindest ist mir nichts in der Richtung bekannt.
Aber ich habe mal das Ministerium per e-mail angefunkt. Übers Wochenende kommt sicher nichts. Ich habe aber schon mal über drei Wochen auf eine Antwort gewartet. Schaun wir mal...
Eben: den Link gibt es nicht. Es ist nicht verboten, auf der Rücksitzbank ohne Gurte Platz zu nehmen, obwohl der Beifahrerplatz mit Gurt ausgestattet ist.
In Deutschland gilt der Grundsatz, dass erlaubt ist, was nicht verboten ist. Da es nicht verboten ist, liegt der Schluss nahe, dass es erlaubt ist.
Es gibt definitiv keine verbindlichen Vorschriften über die Besetzung der Plätze in einem Auto, von daher kann man auch hinten Platz nehmen und den Beifahrerplatz freilassen, vollkommen unabhängig davon, wo nun Sicherheitsgurte angebracht sind und wo nicht.
Und sich etwas ausdrucken, um es dann im Fall einer Kontrolle dem Polizeibeamten zeigen zu können, gehts denn noch? Der Beamte muss dem Kontrollierten nachweisen, dass der etwas falsch gemacht hat, nicht der Kontrollierte dem Beamten nachweisen, dass er nichts falsch gemacht hat. Ansonsten könnte man als Polizeibeamter ja auch wahllos die Leute anhalten und bebußen, weil sie meinswegen keinen grünen Pullover anhaben. Hat ja keiner einen Zettel dabei, auf dem steht, dass er keinen grünen Pullover tragen muss.
Nur nicht ins Bockshorn jagen lassen. Wenn man mit dem Auto unterwegs ist und in eine Kontrolle gerät, immer ruhig Blut bewahren. Wird einem etwas vorgeworfen, wovon man nicht wusste, höflich nachfragen, woraus sich denn ergibt, dass das, was man gemacht hat, eine Ordnungswidrigkeit sei. Im Zweifel direkt vor Ort danach im Internet suchen (so man denn ein Schmattfon zur Verfügung hat) und dem Beamten gegebenenfalls kontern. Ist das vor Ort nicht möglich, nichts weiter zur Sache sagen und auf den Bußgeldbescheid warten. Währenddessen die Rechtslage recherchieren und entsprechend reagieren: hatte der Beamte Recht, zahlen. Hatte er nicht Recht, Rechtsmittel einlegen und das Ganze bereits in der Begründung darlegen. Vor Gericht dann gegebenenfalls nochmal, sofern die Behörde den Bußgeldbescheid nicht selbst zurücknimmt. Ist doch nicht weiter schwer, oder?
Und immer dran denken: was nicht verboten ist, ist erlaubt. Also auch das Hintensitzen, wenn vorn ein Platz frei ist.
Noch ein Beispiel: Wenn man zwingend zuerst den Beifahrerplatz besetzen müsste, sähen einige Chauffeurslimousinen aus den frühen Siebzigern heutzutage ziemlich dämlich aus: der wichtige Fahrgast, der eigentlich hinten rechts Platz nimmt, muss vorn neben dem Fahrer sitzen. Wozu dann denn noch einen Pullmann?
Zitat:
Original geschrieben von Kombi_960
Und sich etwas ausdrucken, um es dann im Fall einer Kontrolle dem Polizeibeamten zeigen zu können, gehts denn noch? Der Beamte muss dem Kontrollierten nachweisen, dass der etwas falsch gemacht hat, nicht der Kontrollierte dem Beamten nachweisen, dass er nichts falsch gemacht hat.
Meiner Erfahrung nach bringt es doch was, bei einer Kontrolle dem Beamten gleich mit Rechtswissen zu kommen. Dann ist deren Coolness ganz schnell zu Ende. Es ist dann wesentlich cleverer dem Uniformierten mit einem Wisch direkt den Wind aus den Segeln zu nehmen, und die Sache damit sofort vor Ort zu beenden, als es im Nachgang noch auf ein unnötiges und nerviges Bußgeldverfahren ankommen zu lassen wo man sich später dann noch mit beschäftigen muß ...
Wie oft wird man kontrolliert? Ich in über 30 Jahren keine fünf Mal. Und dabei war die hier diskutierte Frage nie das Problem obwohl ich genau so ein Auto habe: vorn Gurte, hinten keine. Wenn du für alle Unwägbarkeiten was schriftliches dabeihaben willst leg dir nen Hentschel und ne StVO ins Auto. Davon abgesehen führt Recht haben (und ich meine ausdrücklich nicht Rechthaberei) gegenüber Polizeibeamten ab und an zu Reaktionen, da ziehe ich jedes Bußgeldverfahren vor. "Sie können mir hier viel zeigen, was weiß ich woher Sie diesen windigen Zettel herhaben" ist noch eine harmlose Variante. "Erklären Sie mir nicht wie ich meinen Dienst zu machen habe" eine andere.
Zitat:
Original geschrieben von Kombi_960
Wie oft wird man kontrolliert? Ich in über 30 Jahren keine fünf Mal. Und dabei war die hier diskutierte Frage nie das Problem obwohl ich genau so ein Auto habe: vorn Gurte, hinten keine. Wenn du für alle Unwägbarkeiten was schriftliches dabeihaben willst leg dir nen Hentschel und ne StVO ins Auto. Davon abgesehen führt Recht haben (und ich meine ausdrücklich nicht Rechthaberei) gegenüber Polizeibeamten ab und an zu Reaktionen, da ziehe ich jedes Bußgeldverfahren vor. "Sie können mir hier viel zeigen, was weiß ich woher Sie diesen windigen Zettel herhaben" ist noch eine harmlose Variante. "Erklären Sie mir nicht wie ich meinen Dienst zu machen habe" eine andere.
Wieso werden von einigen die einfachsten Texte nicht verstanden ???
ich habe bereits geschrieben, daß M I R DAS THEMA NICHT WICHTIG IST, ich hänge mich da nur rein, weil der TE die Frage gestellt hat - Also brauche auch I C H mir nichts in Auto zu legen 🙄
Wohnst du auf dem Land oder was ?? - wenn man zB in einer Großstadt wohnt kommt man auch in einem Jahr locker mal auf 5 mal
Ob die hier diskutierte Frage für dich persönlich das Problem ist spielt hier wohl keine Rolle; der TE hat ja die Frage eingestellt (und das ist ja wohl sein Recht) und nicht du
Wenn du auf gute Argumente diese komischen Reaktionen von Polizeibeamten erntest, dann waren es keine wirklich guten Argumente
Ich weiß auch überhaupt nicht was du mit deinem Mega-Erfahrungsschatz von "keine 5 mal angehalten in über 30 jahren" überhaupt verwertbares zum Thema beitragen willst 🙄
Ich habe DEM TE einen Tipp gegeben, daß sich da auf einmal Hinz und Kunz dringend berufen fühlt sich einzumischen in der Art " Wie doof ist denn dein Tipp " ist gelinde gesagt sehr daneben !!!
Ich bin raus aus dem Thread hier
Ich habe dem TE einen Tipp gegeben (und ich hoffe ihm damit was gebracht zu haben)
Ich habe nicht die Art meiner Tipps für notorische Besserwisser zur Diskussion gestellt
ADIOS
Zitat:
winkler12345
Ich bin raus aus dem Thread hier
Das ist, glaube ich, auch ganz gut so! Denn Du fällst mittlerweile in mehreren Beiträgen auch zunehmend als unsachlich auf. Dieses Forum hatte früher eine gewisse Sachlichkeit und man konnte entspannt darin schreiben.
Dank solcher Beiträge und Kommentare u.a. auch von Dir:
Zitat:
Ich weiß auch überhaupt nicht was du mit deinem Mega-Erfahrungsschatz von "keine 5 mal angehalten in über 30 jahren" überhaupt verwertbares zum Thema beitragen willst 🙄
Ich habe DEM TE einen Tipp gegeben, daß sich da auf einmal Hinz und Kunz dringend berufen fühlt sich einzumischen in der Art " Wie doof ist denn dein Tipp " ist gelinde gesagt sehr daneben !!!
ist es hier sehr unentspannt geworden. Zumal Du erst seit Mai 2013 hier registriert bist! Also, bissel den Ball flachhalten schadet nix. Gut gemeinter Rat. 😉
Zitat:
Original geschrieben von winkler12345
Wenn du auf gute Argumente diese komischen Reaktionen von Polizeibeamten erntest, dann waren es keine wirklich guten Argumente
Nö. Mit einer ausgedruckten e-mail wirst Du keinen Polizisten, der seinen Job versteht, überzeugen können. Der schreibt trotzdem seine Anzeige.
Zitat:
Ich weiß auch überhaupt nicht was du mit deinem Mega-Erfahrungsschatz von "keine 5 mal angehalten in über 30 jahren" überhaupt verwertbares zum Thema beitragen willst 🙄
Meine Kontrollquote ist sogar noch geringer. Und die waren immer binnen 1-2 Minuten durch. Wissen kann man auch anders sammeln (Gesetze lesen, Hinweise in Foren sammeln etc.)
Zitat:
Ich habe DEM TE einen Tipp gegeben, daß sich da auf einmal Hinz und Kunz dringend berufen fühlt sich einzumischen in der Art " Wie doof ist denn dein Tipp " ist gelinde gesagt sehr daneben !!!
Naja - Dein Tipp ist einfach untauglich. Ich werde berichten, was bei meiner Anfrage rausgekommen ist.
Winkler, die Nummer mit email ausdrucken etc. war von Beginn an allein dein Ding. Als du damit angefangen bist war der TE schon längst zufrieden mit den gegebenen Antworten. Dass ich genügend Erfahrungen mit Polizeikontrollen habe kannst du mir glauben (dass du es mir nicht glauben wirst weiß ich auch), auch mit meinen Argumenten hat dss nichts zu tun. Vor allem aber wollte ich dir nichts persönlich am Zeug flicken. Du findest deinen Tipp toll, ist auch logisch. Ich aus den genannten Gründen nicht. Was ist daran so schlimm dass man jetzt so austicken und persönlich werden muss? Die Kontrolldichte wird meines Erachtens eher von der Fahrleistungund nich vom Wohnort bestimmt.