- Startseite
- Forum
- Wissen
- Versicherung
- Frage Kostenrechnung Gerichtskosten
Frage Kostenrechnung Gerichtskosten
Hallo.
Hier sind ja immer einige Leute unterwegs, welche sich mit so Gerichtssachen auskenn und ich hoffe, ich bekomme keine auf den Deckel wegens der Frage.
Also, ich frage mal für einen Freund nach folgendem Sachverhalt. Dieser hypothetische Freund reicht eine Klage gegen seinen Leasinggeber wegens des Widerrufsjokers über ein hypothetische Anwaltskanzlei ein. Diese Kanzlei ist nun nicht sehr kommunikativ und alles zieht sich. Nach einem halben Jahr wird dann die Klage eingereicht und wieder ist ein paar Monate Ruhe. Kanzlei so: Ja, wir haben die Klage eingereicht, können im Moment auch nix machen, warten auf das Gericht...
Nach geraumer Zeit trudelt dann beim fiktiven Kläger völlig überraschend eine Kostenrechnung einer Justizzahlstelle ein. Okay, nach ein paar Recherchen im Prinzip kein Problem, ist wohl der Vorschuß für die Gerichtskosten.
Nun bringt eine tiefere Analyse den Klageeinreicher etwas aus dem Konzept. Er hat sich erlesen, dass der Vorschuß eigentlich immer dem 3.0-Satz entspricht (KV-GKG 1210). Nun sagt sein Kostenbescheid aber, es sind Gerichtskosten nach dem 1.0-Satz (KV-GK 1211) fällig. Was den streitlustigen Gesellen eigentlich sehr erfreut, da hier ja weniger zu zahlen ist. Noch dazu wird zur Berechnung die Tablle mit den Streitwerten zurate gezogen, die bis letztes Jahr gültig war. Okay, das könnte damit zusammenhängen, dass die Klage theoretisch auch noch letztes Jahr eingereicht wurde.
Er ist sich aber nun unsicher, ob das wirklich der Vorschuß ist, da es ja eigentlich der falsche Posten ist. Eine Nachfrage bei seiner klageführenden Kanzlei war auch nicht hilfreich.
Deshalb hier noch mal an euch die Frage des Freundes: Kann das wirklich der Vorschuß sein und jetzt geht es richtig los? Oder ist das schon die Schlußrechnung und alles ist vorbei, ohne dass er es mitbekommen hätte? Oder hat das Gericht schon eine Idee, wo die Reise hingeht und stellt deshalb nur den ermäßigten Satz in Rechnung?
Verdammt viel Text für so einen theoretischen Fall, aber vllt weiß ja jemand eine Antwort. Vielen Dank schon mal im Voraus.
Ähnliche Themen
29 Antworten
Das steht für morgen Früh auf meiner To-Do-Liste.
Zitat:
@Ostelch schrieb am 6. Mai 2021 um 17:06:55 Uhr:
Warum ärgerst du dich und nicht dein Freund? ;)
Grüße vom Ostelch
:D:D
Zitat:
@berlin-paul schrieb am 6. Mai 2021 um 17:10:43 Uhr:
Es kommt halt vieles in Betracht. Du hast ein Aktenzeichen und das dazugehörige Gericht. Ruf einfach dort an und frag nach, ob das Verfahren evtl. schon beendet ist oder ob ein Fehler vorliegt.
Was bist denn für einer??? Gericht und Fehler - das gibt es doch gar nicht!!!
Alles nur Menschen ... ;)
Zitat:
@Dellenzaehler schrieb am 6. Mai 2021 um 17:18:00 Uhr:
Zitat:
@Ostelch schrieb am 6. Mai 2021 um 17:06:55 Uhr:
Warum ärgerst du dich und nicht dein Freund? ;)
Grüße vom Ostelch
:D:D
Das ist sozusagen ein fließender Übergang. Aber das Gute ist, 9 von 10 Stimmen in meinem Kopf bestätigen mir, dass ich nicht verrückt bin. Nur die letzte ist etwas eigen und summt ständig die Melodie von Tetris.
:D
Ich bin leicht schockiert.
Hab gerade jemand bei Gericht erreicht. Der Satz 1211 wurde verwendet, weil die Klage wegen untätigkeit weggelegt wurde vom Gericht. Das ist ja mal bescheuert. Also nicht vom Gericht, sondern von der Kanzlei.
Mal kurz der zeitliche Ablauf:
Oktober 2020: Klage wurde eingereicht, Zahlung meiner Selbstbeteiligung, man meldet sich bei mir
Februar 2021: Nachfrage meinerseits, wie weit man denn ist, OT:Geld von RSV ging im Dezember ein, man wartet auf Rückmeldung vom Gericht
April 2021: Kostenbescheid vom Gericht über einfache Gebühr, Nachfrage Kanzlei OT: lassen Sie es uns zukommen, wir kümmern uns, keine Auskunft warum 1211, hab ich derstmal selbst bezahlt und an RSV weitergereicht
Heute: Auskunft Gericht, einfache Gebühr wegen Untätigkeit
Ich bin mal gespannt, was jetzt von der Kanzlei kommt. Ich kann es noch nicht so recht glauben...
Wobei ich jetzt nicht ganz sicher bin, ob das Verfahrend nur ruht oder ganz eingestellt wurde.
Ich würde die RSV informieren und fragen ob der Anwalt gewechselt werden kann.
Ist ja nicht im Interesse der RSV das deren Geld "verplempert" wird, weil die Kanzlei nicht aus dem Quark kommt.
positivenfalls
Es kann sein, dass die RS zwar die GK-Vorschussrechnung erhalten und intern auf bezahlt gestellt hat, jedoch die Überweisung bei der RS technisch nicht ausgeführt wurde. Die Zahlung kann auch fehlgeleitet sein. Sowas lässt sich aufklären und die korrekte Zahlung natürlich auch nachholen.
negativenfalls
Es ist was im Argen.
Bevor kostenerhöhende Wege beschritten werden, sollte man sich an einen Tisch setzen und drüber sprechen wo es klemmt.
Zitat:
@berlin-paul schrieb am 7. Mai 2021 um 11:08:17 Uhr:
Bevor kostenerhöhende Wege beschritten werden, sollte man sich an einen Tisch setzen und drüber sprechen wo es klemmt.
Hab ich auch jetzt so gemacht. Hab die Versicherung und die Kanzlei über meinen Kenntnisstand informiert, mit Frage, was nun weiter passieren soll. Mal schauen.
Ich muss das nochmals rauskramen, um nen neuen Sachstand zu geben. Also eigentlich gibt es keine Neuigkeiten. Die Kanzlei reagiert weder auf Mails noch werde ich zurückgerufen. #unfasslich
Gibt es ne Möglichkeit irgendwo zu schauen, ob eine Kanzlei überhaupt noch existent ist? Nicht dass die einfach so von der Bildfläche verschwunden sind.
Wende dich an die regional zuständige Rechtsanwaltskammer.
Es kommt, zumindest ein wenig, Licht ins Dunkel. Rechtsanwalt hat Klage eingereicht mit Streitwert über den im Leasingvertrag angegebenen Kaufpreis des Autos. RSV sagt: "Ne ne, Streitwert ist die Summe der Leasingraten, die in einem Jahr geleistet werden" und zahlt den Gerichtskostenvorschuß net. Und ich sitz zwischen den Stühlen und wundere mich warum nix vorwärts geht.
Die Aussagen von RSV und Kanzlei, die sich dann doch mal meldete, decken sich hier ziemlich gut.
Bin ein wenig gespannt, wie oder ob da noch was weitergeht. Aber ich hab so die leise Befürchtung, so langsam kann ich mich von der Sache verabschieden.
Ahoi.
Um die Sache mal, zumindest in der Angelegenheit mit dem Kostenbescheid zu Ende zubringen: Rechtsanwältee und RSV haben sich mittlerweile geeinigt und das Verfahren geht seinen verordneten Gang. Die Versicherung hat wohl erstmal die Kosten bezahlt und man will den Streitwert, um den es wohl die ganze Zeit ging, dann irgendwann vom Richter festlegen lassen.
Eine in meinen Augen ziemlich unnötige Verzögerung. Noch dazu die unterirdische Kommunikation. Ich bin nicht unbedingt sehr erbaut.
Kann man gut verstehen, aber auch ich sehe nur den Schaden in den Leaingraten und nicht dem Kaufpreis. Wäre ja das Gleiche, wenn man bei einem Mietstreit den Kaufpreis der Immobilie zugrunde legen würde. Aber klar, dass der Anwalt das gut findet, dann wird sein Honorar, was sich an Streitwert orientiert, natürlich auch höher. Würde jetzt nicht gerade mein Vertrauen in den Anwalt stärken, vor allem, dass er da auf Zeit zu deinem Nachteil gespielt hat, anstatt eine Lösung zu suchen.
Gibt wieder was neues.
Aber erstmal Dank für die Rückmeldungen. Vertrauen in die Kanzlei ist so ne Sache, sagen wir mal, die Wahrscheinlichkeit zukünftige Angelegenheiten dort regeln zu lassen, ist nicht sehr hoch. ;)
Aber das Verfahren nimmt wohl, zumindest langsam Fahrt auf. Hab Post vom zuständigen Amtsgericht bekommen mit Verhandlungstermin und der Anordnung des persönlichen Erscheinens. Hoffentlich verbaselt da die Kanzlei nix.