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Eingeschränktes Halteverbot - Schild verschwunden!!
Hatte es in einem anderen Fred mal anklingen lassen.
Wir haben in einer benachbarten winzigen Nebenstraße einen ca. 50m Abschnitt gehabt der mit einem eingeschränkten Halteverbot gekennzeichnet war.
Meiner Information nach, existierte der Verbotsbereich weil ein ortsansässiger Unternehmer (war seit Jahrzehnten dort) sonst nicht rangieren hätte können.
Nun ist der Unternehmer schon vor langer Zeit dort weggezogen mit seiner Firma. Das Verbotsschild blieb.
Wir und alle anderen parken dort seit Ewigkeiten. Keiner bekam ein Ticket. Bis jüngst am 04.09. Da hatten plötzlich alle Fahrzeuge auf 50m ein Ticket. Im Grunde ist das ja auch gerechtfertigt - von der Beschilderung her.
Das kuriose - am nächste Tag 05.09. hatte das Straßenverkehrsamt die Schilder demontiert. Jetzt ist an der Stelle ganz normales Parken möglich. Offensichtlich hat man mit der Strafzettel-Aktion gemerkt das die Grundlage für das eingeschränkte Halteverbot nicht mehr existent ist.
Wir haben bislang noch nicht gezahlt. Und warten mal auf den Brief. Ob der überhaupt kommt??
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21 Antworten
Hatte das Schild noch einen Zusatz der einen direkten Bezug zur damaligen Firma hatte?
Wenn ja, dann wäre ja eindeutig klar, dass das Schild ohne Rechtsgrundlage da stand.
Hier die gewünschten Antworten:
- Es wurden nur die Schilder entfernt. Die Pfosten blieben stehen.
- Es war ein normales Schild "eingeschränktes Halteverbot" ohne Zusatz.
- Ob das Parken da überhaupt voll zulässig ist kann ich leider nicht beurteilen, vermute aber das dort jetzt ein absolutes Halteverbot hinkommt. Denen traue ich alles zu.
So, hier der richtige Fred. :p
Nach 2 Monaten nichts gekommen. Denke das hat sich erledigt.
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 6. November 2020 um 11:29:07 Uhr:
So, hier der richtige Fred. :p
Nach 2 Monaten nichts gekommen. Denke das hat sich erledigt.
So schnell bewegt sich die Verwaltung nicht.:D
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 6. November 2020 um 11:29:07 Uhr:
Nach 2 Monaten nichts gekommen. Denke das hat sich erledigt.
Als ich das das letzte mal gedacht habe, kam der gelbe Briefumschlag doch noch eine Woche vor der Verjährung. ;)
Gruß Metalhead
Normalerweise kommt sowas in B innerhalb 4 Wochen. Nunja, dann warte ich mal noch weiter. ;)
Die Frage lautet: Wann wurde der Verwaltungsakt erlassen, der die Aufstellung der Schilder zurücknimmt?
Schilder werden nicht einfach aufgestellt oder wieder abgebaut.
Nachfrage bei der Verwaltung bringt Erkenntnis.
Zu ahnden ist nur ein Verbot, das zur Tatzeit gültig war.