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Netzsperren-Gesetz: Köhler unterzeichnet Gesetz für Web-Sperren

Wed Feb 17 18:05:23 CET 2010 | Faltenbalg33989 | Kommentare (91) | Stichworte: Bundespräsident, Internet, Netzsperren

Wir sind auf dem Weg zum kompletten überwachungsstaat. Nachdem ich heute Morgen bereits einen Blogbeitrag zum Thema BMW und Internet verfasste, der unter anderem aufzeigt, wie dreist sich BMW die Fahrprofile der Lenker aneignet, jetzt das.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,678511,00.html

http://www.n24.de/news/newsitem_5855872.html

Köhler unterzeichnet ein Gesetz, mit dem Seiten gesperrt werden. Mich würde interessieren, ob die die Technik aus China gekauft haben.

Ergänzung von Faltenbalg33989 am Tue Feb 23 00:40:26 CET 2010

Gestern am 22. Februar hielt mal wieder ein Stück Gerechtigkeit und Intelligenz in die Demokratie Einzug. In einer zweistündigen Rede vor dem Petitionsauschuß des Bundestages, in dem alle Parteien anwesend waren, erklärte die Wortführerin, Fr. Franziska Heine, warum das Gesetz nichts taugte. Trotz zum Teil heftiger Rückfragen von Seiten der Uniun (CDU/CSU) erklärten sich die Politiker letztlich bereit, das Gesetz, nicht weiter zu beachten. Die SPD gar versprach, einen Antrag zur Löschung zu stellen.

Das ist gelebte Demokratie.

Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,679582,00.html

Rede v. Fr. Heine: http://ak-MOTOR-TALK.de

Kommentare: 91

Thu Feb 18 13:06:43 CET 2010 | Achsmanschette29477

sucht eure BRD mal im UN staatenverzeichnis

ihr seid personal einer AG siehe personalausweis, kennt ihr das land DEUTSCH ?

Thu Feb 18 13:08:27 CET 2010 | Faltenbalg33989

@Ralle.

Ich versuche den Inhalt einfach darzustelen, da nicht jeder Informatiker ist. Aber um diese Sperre zu umgehen und nicht erkennbar zu surfen reichen €40 aus. Man nimmt Produkte von McAfee oder Symantec und installiert. Man nimmt Tor und bezahlt garnichts. Und schon kann man sichj unerkannt und sicher auf die Suche nach solchen Bildern begeben.

Was benötigt würde, wäre ein internationales Gesetz, das für alle Statten bindend ist und das Einstellen und zur verrfügung stellen derartiger Bilder verbietet. Als direkte Konsequenz den Space sicher löschen und vom Netz nehmen. Alles andere ist Kinderkram und blinder Aktionismus. Aber dieser ist uns spätenstens seit der Klimadebatte bekannt. Schnell, hirnlos und blind Gesetze in den Raum schmeissen.

Thu Feb 18 15:24:43 CET 2010 | Achsmanschette51801

Kinderpornografie ist jetzt schon in allen Ländern dieser Welt verboten.

Das Problem an diesen "Sperren" und der dazugehörigen Gesetzgebung ist auch: Früher konnte man zur Polizei gehen, um so etwas zu melden. Jetzt macht man such strafbar, wenn man aus Versehen so etwas zu sehen bekommt und kann so eben nicht mehr einfach zur Polizei gehen, um das zu melden, ohne selbst strafrechtlich verfolgt zu werden. Im Grunde ist es das selbe Problem wie bei Filesharing: Wenn jemand heute illegale Downloads veranstaltet und dabei aus Versehen so etwas auf die Festplatte bekommt, kann er auch nicht zur Polizei gehen, ohne sich selbst der Verfolgung auszusetzen. Zivilcourage per Gesetz verboten. Stattdessen wird die Vogel-Strauß-Methode vorgeschrieben: Leute, steckt alle den Kopf in den Sand, dann passiert es auch nicht

Erschwerend kommt eben hinzu, daß die Regierung dieses Instrument nutzt, um politisch andersdenkende mundtot zu machen. Es hat schon seinen Grund, warum keine Kontrollinstanz vorgesehen ist.

Parallelen zu China, dem dritten Reich und der DDR sind für mich unübersehbar.

Thu Feb 18 15:33:50 CET 2010 | stef 320i

@meehster: Danke.

Thu Feb 18 15:48:00 CET 2010 | Achsmanschette29477

die Leosung ALLER unserer Probelme ist artikel 146 Grundgesetz, vorausgesetzt dieses GG ist rechtens, liesse sich sofort eine Verfassung waehlen, denn es lautet :

Grundgesetz

XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 - 146)

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Jeder der behauptet das dieses BEsatzungsrecht von 1949 die Verfassungs sei ist ein Volksverraeter und wird mit einer Gefaengnisstrafe von nicht unter 11 jahren bestraft.

das sollte jeder Buerger der fuer die BRD GmbH buergt wissen

in diesem sinne, armes Deutschland

man muss auch mal die Politiker beim Wort nehmen, wenn Merkel von der Bundesrepublik spricht, weis sie das sie nicht Deutschland meint

denn das Deutsche Reich existiert nach wie vor, ist aber aufgrund von nicht vorhandener Organisation nicht handlungsfaehig.

Das weis jeder Politiker in diesem "Land"

Warum werden denn keien Prozesse darueber gefuehrt ?!

weil jede menge "Menschen" von dieser MElkkuh BRD leben

Thu Feb 18 15:50:39 CET 2010 | rallediebuerste

Mach doch bitte für diese Art der Propaganda nen eigenen Blog auf - darum geht's hier gar nicht, und ganz ehrlich hat der Quatsch (der immer und immer wieder vornehmlich aus braunen Kreisen zitiert wird) hier echt nix verloren.

Danke

Ralle

Thu Feb 18 15:50:40 CET 2010 | Achsmanschette29477

ABER ES TUT SICH WAS :

Sei wachsam!

Sei wachsam! Ihr kennt weder den Tag noch die Stunde…

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Donnerstag, 11. Februar 2010

Petition zur Umsetzung des Art. 146 GG

Der Deutsche Bundestag möge beschließen ...das eine Verfassung von dem deutschen Volk gewählt wird wie es der "Alte" Artikel 146 des Grundgesetzes Vorschreibt.

Eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch die deutsche Bevölkerung, wie von den Allierten gewünscht, fand nicht statt. Denn die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder wollten die Existenz eines westdeutschen Staatsvolkes verneinen.

Dazu hatten die Ministerpräsidenten kein Recht. Es hat ja auch ein ostdeutsche Staatsvolk gegeben.

Es gab für die DDR eine Weltweite Anerkennung als souveräner Staat das gleiche gilt auch für die BRD somit konnten bei Länder Mtglied der Vereinten Nationen werden.

Als eigendliche Verfassung hat immer noch die des Deutschen Reiches der Weimar Republik von 1919 ihre Gültigkeit.

Somit hat das Volk ein Recht darauf zwischen dem Grundgesetz der BRD der Verfassung von 1919 oder aus einer Neugemachten Verfassung z.b. eine Mischung aus Grundgesetzt und der Verfassung von 1919 frei zu Wählen.

Ein Staat der sich Demokratischer Rechtstaat nennt darf seinem Staatsvolk nicht seine ihm durch das Grundgesetz geschützten Rechte nehmen.

http://ping.fm/kXIQJ

Eingestellt von Sei wachsam! um 16:27

Thu Feb 18 15:51:49 CET 2010 | Achsmanschette29477

@ rallediebuerste GENAU DARUM GEHT ES lol

das unsere volksverraeter machen was sie wollen

aber manch einer will oder kann die zusammenhaenge halt nicht verstehen

Thu Feb 18 15:53:01 CET 2010 | Achsmanschette29477

ralle du bist doch genau in diesem rechtslinks obenunten schwarzweis gutboese schema gefangen, du denkst du bist frei aber in deren system gefangen

Thu Feb 18 15:55:10 CET 2010 | rallediebuerste

Ja, danke für den Hinweis...

Thu Feb 18 15:55:14 CET 2010 | Achsmanschette29477

interessant ist auch dieser bericht hier :

lest euch die seite mal durch

http://www.ra-kotz.de/bussgeldsachsen.htm

Thu Feb 18 16:56:00 CET 2010 | Standspurpirat16572

Ja, danke für den Hinweis...

@rallediebürste

Siehste, das mein' ich.

Immerhin habe ich zwei drei kluge und informative Sätze hier geerntet, das war's doch wert.

(Das Bild mit dem Gartenzaun ist druckreif).

So würde ich mir das auch öffentlich wünschen.

In "Euren" Kreisen habt Ihr das dramatische Problem,

daß sich jede Menge "Anarchoschwätzer" unter die Gruppe der

Klugen mischen, die wirklich Knowhow weitergeben (siehe mein Verweis auf CCC).

Mit einem Minimum an Geschichtswissen ergibt sich eine entschiedene staatsbürgerliche

Grundhaltung, die vollkommen immun gegen rechts- oder linksradikales Geschwafel ist.

Die Weimarer Republik ist auch in erster Linie daran gescheitert, daß die Hetzer von allen Seiten

sie abgelehnt haben. Das ging auch über die damals verfügbaren Medien aber noch beliebter war, auf den Straßen in Massenkundgebungen zu agitieren und sich nachher die Köpfe einschlagen.

Diesen Staat ablehnen und Blödsinn darüber verbreiten ist schlichtweg ein hundertprozentiges Verblödungssymptom!!

Und es VERHÖHNT die Milliarden von Menschen, die in echten Raubtierstaaten unter echten Verbrechern existieren müssen.

"Der Staat" ist ein ordnungspolitisches Konstrukt und er funktioniert so gut oder schlecht, wie die Mehrzahl seiner Bürger.

Demokratien sind in Krisenzeiten besonders gefährdet. Wenn hier Verantwortungsvolle mitlesen, dann auf die Füsse und

politisch werden/handeln. Und das heißt in der repräsentativen Demokratie eben parteipolitisches Engagement. Von mir aus bei den "Piraten". (Ich persönlich finde den Namen etwas "pubertär")

Die Techniken: Verweigerung, Antistaat, Antipolitiker, Antipolizei, Antigesetze, Antiinstitution, Antiwahl, und wie die Antis alle heißen,

weisen nicht den konstruktiven, ergo reifen Erwachsenen aus, sondern irgendwelche Typen in Dauerpubertät. Da können

sie schreien und hetzen so laut sie wollen, es hört keiner zu. Oder doch, die Armen (oft Jugendlichen), die selbst noch nicht genug wissen und für die "Protest" noch gesunden Entwicklungsstand anzeigt. Leider bleibt von den Rattenfängern dann oft was Prägendes für's ganze Leben hängen.

So, und für diejenigen Schlaumeier, die mich zum Deppen stempeln wollen, das geht mir sowas von am A.... vorbei.

Gruß an die anderen,

Thu Feb 18 17:02:44 CET 2010 | rallediebuerste

Huch, da ist wohl der Komfort-Editor etwas Amok gelaufen.

Ich war mal so frei, deinen Text wiederherzustellen... hoffe, du hast nix dagegen.

Edit: okay, da haben wir beide gleichzeitig dran rumgedoktort... ich lass dich mal machen

Thu Feb 18 17:03:57 CET 2010 | Faltenbalg33989

Leuts.

Vor wenigen Tagen kam das Thema schonmal auf. Toll. Super. Aber absolut Falsch dargestellt. Aber auch wenn man dies noch so oft wiederholt. Besser und richtiger wird es nicht dadurch.

Also laßt mal wieder gut sein mit der Theorie, wir hätten keine Verfassung. Ist falsch.

Thu Feb 18 17:16:30 CET 2010 | Achsmanschette29477

guru wir haben keine verfassung, nur ein Grundgesetz FÜR die BRD, ein besatzungsrecht das die alliierten abnickten, siehe SHAEF gesetze, auch deine Wiederholungen machen das GG für die BRD nicht zu einer Verfassung VON der BRD wie in artikel 146 GG gefordert.

erklaere mir bitte was falsch dargestellt ist, evtl. kann ich ja deiner argumentation folgen.

ich hab grad aus spass mal mit dem pressesprecher der piratenpartei telefoniert, der hat mich nur in meiner argumentation bestaetigt ...

guru wieso gibt es einen artikel 146 GG wenn das GG eine verfassung waere ?!

kannste mir das bitte erklaeren ?

danke

Thu Feb 18 17:19:16 CET 2010 | Standspurpirat16572

Braune Soße!

Thu Feb 18 17:27:13 CET 2010 | Faltenbalg33989

Nach der Wiederherstellung der deutschen Einheit wurde das Grundgesetz geändert:

In der Präambel heißt es nunmehr, das Grundgesetz gelte für das gesamte deutsche Volk.

Der bisherige Art. 23 ist entfallen, der den Geltungsbereich des Grundgesetzes für „andere Teile Deutschlands“ offen hielt.

Art. 146 stellt unmissverständlich klar, dass die Einheit Deutschlands vollendet ist.

Und nu. das GG gilt für alle Deutsche. Also alle, die eine deutsche Staatsangehörigkeit haben. Und schon ist die ganze Argumentationskette zusammengebrochen.

Gruß

CoModerator des Blogs.

@Derby gls

Ich habe es Dir bereits hier geschrieben. Beratungsresistent?

Thu Feb 18 20:30:02 CET 2010 | Achsmanschette29477

Nachweis (Staatsangehörigkeitsurkunden)

Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) nachgewiesen werden. Sie wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt. Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

quelle:

http://www.stmi.bayern.de/.../

Thu Feb 18 20:51:00 CET 2010 | Faltenbalg33989

Deine ideologischen Ansichten interessieren hier nicht. Sind sie doch grenzwertig.

Letztmals. Lass Deine Aggitation.

Gruß

CoModerator des Blogs

Thu Feb 18 23:02:17 CET 2010 | Achsmanschette29477

aggitation lol

die ehem. ministerin fuer aggitation und propaganda ist heute kanzlerin

ideologische ansichten... schon witzig wie man hier in eine ecke gestellt wird ...

doku land ohne souveraenitaet:

http://www.youtube.com/watch?v=p4slvEy9Ybo

oder die jahrhundertluege:

http://www.rsv.daten-web.de/.../IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf

gruesse

Thu Feb 18 23:08:37 CET 2010 | Faltenbalg33989

@Derby GLS:

Deine Meinung interessiert HIER NICHT. Wenn Du solche Themen anreißen willst, tu es. Aber nicht hier.

Ich werde mich nicht wiederholen.

Der CoModerator dieses Blogs

Thu Feb 18 23:30:12 CET 2010 | Zanderangler

@Zanderangler: Mit den 2+4-Verträgen wurde die volle Souveränität Deutschlands auch offiziell wiederhergestellt. Dass es keinen ofiziellen Friedensvertrag gibt, hat Kosmetische Gründe: Deutschland (Gesamt) wäre dann wiederrum Reparationspflichtig und zusätzlich müsste über die besetzten Gebiete (Ostpreussen usw.) verhandelt werden. Das wollten aber alle Beteiligten verhindern. So zumindest die offizielle Bedründung. Faktisch war Deutschland(West) schon seit den 60ern in einem souveränen Status angekommen.

Deutschland hat keine eigene Verfassung das ist Fakt!! Ausserdem haben wir heute den Lissabon Vertrag der die gesetzmässigkeiten der BRD regelt! http://www.aep-d.de/.../

P.S. @Zanderangler: die besonders gut informierten Kreise mit ihrem Insiderwissen über die "Weltverschwörungen" hatten wir schon...damit sind wir sowas von durch...

Was bist du denn für einer?? Weltverschwörung? Wo bitte schön ist es Weltverschwörung wenn Klimadaten gefälscht wurden und und und und. das sogar bewiesen ist! Du bist ein Tagträumer, nein, ein Schlafschaf.........träum weiter und gute Nacht!

Thu Feb 18 23:30:31 CET 2010 | rallediebuerste

@derby gls:

Als MT-Mod bitte ich dich hiermit, der Aufforderung des Blog(mit)inhabers nachzukommen. Er hat hier das virtuelle Hausrecht.

Wenn du dich nicht an seine Ansage hälst und hier weiterhin in diesem Blog unerwünschte Beiträge postest, wird das Konsequenzen haben.

Gruß

Ralle

Thu Feb 18 23:34:19 CET 2010 | Schattenparker48337

@derby

Wenn du Deutschland so kacke findest, wieso wanderst du dann nicht einfach aus...? Irgendwo auf ne Insel und dann machst du da deinen eigenen perfekten Kleinstaat. Mal sehen wieviele Staaten dich als suverän ansehen werden...

Thu Feb 18 23:46:34 CET 2010 | Pingback

Kommentiert auf: MT-Nachtclub für MT Off Topic zu später Stunde : Seite 1125 : andyrx

Fri Feb 19 00:18:10 CET 2010 | Zanderangler

@derby

Wenn ich das könnte würde ich das auch ganz sicher tun! Deutschland...welches Deutschland, welche Bundesbürger? Solche wie dich? Dann erst Recht auswandern denn dann gehts weiter erst richtig bergab.

Fri Feb 19 00:25:31 CET 2010 | Faltenbalg33989

@Zanderangler:

Es hält Dich keiner auf.

Fri Feb 19 00:35:37 CET 2010 | Schattenparker133861

Zitat:

18.02.2010 13:08 | gurusmi

Ich versuche den Inhalt einfach darzustelen, da nicht jeder Informatiker ist. Aber um diese Sperre zu umgehen und nicht erkennbar zu surfen reichen €40 aus. Man nimmt Produkte von McAfee oder Symantec und installiert. Man nimmt Tor und bezahlt garnichts. Und schon kann man sichj unerkannt und sicher auf die Suche nach solchen Bildern begeben.

Das halte ich für ein Gerücht, solltest Du eigentlich auch besser wissen

Fri Feb 19 00:39:44 CET 2010 | Zanderangler

Golf Oma..Braune Soße!

Genau das ist unser Finanz und Staatssystem....dicke fette menschenverachtende dicke Braune Sauce!! Die Schwarzen sind schwarz wegen der Kohle, die Gelben sind gelb wegen Neid und die Roten sind rot vor Wut.

Schön das sie BRD eine GmbH ist denn sie muss, ob sie will oder nicht den Bankrott anmelden. Dann haben wir so richtig die braune Soße am dampfen besser gesagt, wir die Kleinen, dummen verarschten Bürger. Und dann schlagen die, die hier am meisten rumgekotzt haben und dieses System verteidigt haben, als erstes mit Pflastersteinen um sich und hauen aus Wut alles kaputt selbst das was nützlich wäre.

Das hatten wir alles schon mal...die Geschichte wiederholt sich.

Und jetzt bin ich weg...cia ihr Sklaven!

Fri Feb 19 00:42:28 CET 2010 | KKW 20

Zitat:

Und jetzt bin ich weg...cia ihr Sklaven!

Zum Glück! Das Zeug von Dir und Derby kann man wirklich nur noch rotzbesoffen ertragen.

Fri Feb 19 00:43:14 CET 2010 | Schattenparker133861

Aber sonst hast Du keine Probleme Zanderangler oder

Fri Feb 19 00:43:32 CET 2010 | Faltenbalg33989

@Taifun:

Hast Recht.

Fri Feb 19 09:09:33 CET 2010 | stef 320i

Naja, dass unser System nicht perfekt ist kann man ja nicht abstreiten.

Aber zumindest aus Bürgersicht gehts einem hier so gut wie (fast) nirgends. Und ich hab schon viele Länder gesehen bzw. bereist.

Fri Feb 19 13:20:57 CET 2010 | Kurvenräuber137127

Ist hier der MT-Commedy-Channel?

Fri Feb 19 13:27:15 CET 2010 | Standspurpirat16572

Zitat:

"Naja, dass unser System nicht perfekt ist kann man ja nicht abstreiten.

Aber zumindest aus Bürgersicht gehts einem hier so gut wie (fast) nirgends. Und ich hab schon viele Länder gesehen bzw. bereist."

Perfektion ist sowieso nur 'was für Zombies!

Kann Deinem Satz nur rückhaltlos zustimmen.

Reisen bildet.

Leider hocken die Leut' zu oft in ihren

synthetischen Feriensiedlungen mit Klimaanlage und

Dauerdusche 'rum und sehen zu wenig von der Realität

anderer Länder. Wer's wissen will, kann's wissen.

Deshalb machen mich diese "Stänkertypen" und Untergangspropheten

ganz krank.

Hat mir gefallen, wie Ihr Euch hier abgegrenzt habt.

Gruß,

P.S. Irgendwie kapier' ich das nicht mit der Zitierfunktion: löst immer Chaos aus in meinen posts...

Fri Feb 19 14:28:26 CET 2010 | Achsmanschette29477

ich kann doch nichts dafuer lol

ich hab mich nur mit "unserer" geschichte ein wenig befasst die das moeglich macht was heutzutage so alles passiert.

wenn ihr hier eine diskussion anstrebt, dann sollte man alle seiten zu wort kommen lassen

wenn dann ein guru mit zu viel zeit argumentiert ohne jeden halt an fakten dreh ich erst auf

guru eine frage ist offen hast du artikel 146 GG verstanden ?! er besagt nicht das die BRD GmbH eine verfassung hat

und was die Wiedervereinigung angeht.... ich lass es leiber

Fri Feb 19 14:31:51 CET 2010 | stef 320i

Zitieren in Blogs ist ne Zumutung

Tja, was soll ich sagen.

6 Monate Amerika: Von Wohlstand sind da 90% der Bevölkerung sehr weit weg. Aber mir persönlich gefällts dort zu leben.

Urlaub/Klassenfahrten usw: Kroatien, Portugal, Spanien, Frankreich, Türkei, Italien, usw usw.

In keinem Land gehts einem so gut wie in D. Mir würden spontan noch 2 Länder einfallen in denen ich auch gern wohnen würde: Schweiz und Österreich, aber Ö halt auch nur mit Abstrichen.

Und trotzdem: Das Netzsperren-Gesetz ist einfach ein Schritt in die falsche Richtung. Zensur kann nicht der richtige Weg sein.