Thu Jun 17 19:56:15 CEST 2010
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pibaer
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Kommentare (38877)
ger
Angesichts des doch ausgeprägten Diskussionsbedarfs über technische Hintergründe und insbesondere die Frage, welcher Hersteller in welchem Bereich wohl bald die Weltherrschaft an sich reißen wird, ist hier Platz für solche Diskussionen. Hier wird nicht zensiert, nur weil der Lieblingshersteller ein anderer ist oder die Meinung von der des Blog-Erstellers abweicht. |

Sat Mar 20 01:05:16 CET 2021 |
myinfo
NDR, Stand: 19.03.2021 13:05 Uhr
AstraZeneca: Greifswalder Forscher finden Thrombose-Ursache
Wie NDR 1 Radio MV berichtet, haben Forscher der Unimedizin Greifswald die Ursache für Hirnthrombosen nach AstraZeneca-Impfung gefunden. Demnach löst das Vakzin bei einigen Menschen einen Abwehrmechanismus aus.
"Die Forscher hatten sich eigenen Angaben zufolge direkt nach dem Impfstopp an das Paul-Ehrlich-Institut gewandt, das für die Zulassung und Überwachung von Impfstoffen in Deutschland verantwortlich ist. Den Ärzten wurden daraufhin Blutproben von sechs Thrombosepatienten zur Verfügung gestellt.
Blutplättchen gerinnen im Gehirn
Bei der Untersuchung der Proben stellten die Forscher fest, dass der Impfstoff die Blutplättchen, also die Thrombozyten, aktiviert. Das passiert normalerweise im Körper nur bei einer Wundheilung, wenn das Blut gerinnt und die Wunde verschließt. Durch die Impfung werde bei einigen Patienten ein Mechanismus aktiviert, der zur Bildung von Blutgerinnseln im Gehirn führe. Da der Mechanismus so klar identifiziert worden sei, habe auch eine gezielte Behandlungsmöglichkeit entwickelt werden können. Betroffenen könne nun ein Wirkstoff verabreicht werden, der gegen die Thrombose hilft.
..."
VG myinfo
Sat Mar 20 01:40:28 CET 2021 |
mozartschwarz
Und fahren nach der Grünen wahl im koreanischen Dieselsuv in den (Sonnen)Untergang..
Sat Mar 20 06:48:55 CET 2021 |
passat32
Mit einem grünen Statement kannst du dich „Green washen„. Es ist grad en vogue sich irgendwelcher Statements zu bekennen wie die Bekenntnis zum menschengemachten Klimawandel, eine pluralistische und weltoffene Gesellschaft zu wünschen und eben im Prius vorm Biomarkt zu parken.
Das das alles geheuchelt ist ... naja, das wisst ihr genauso
Sat Mar 20 06:51:11 CET 2021 |
passat32
Die fahren wechselweise auch japanische Kompaktvans mit „coupehafter Silouette“, aber auch mal eBike.
Sat Mar 20 08:57:44 CET 2021 |
touranfaq
Die Situation im Moment ist meiner Meinung nach ähnlich wie damals nach Kohl: es muss jetzt einfach jemand anderes her. Und vor allem darf es keine dritte Groko geben.
An der aktuellen Situation der CDU ist sie außerdem selbst schuld, noch vor ein paar Monaten knapp 40% in den Umfragen, und jetzt nach Korruption und Impfdebakel der verdiente Absturz.
Sat Mar 20 11:15:09 CET 2021 |
rpalmer
Ich plädiere seit längerem für ein Abschauen aus den USA: Zwei Amtszeiten, dann ist Schicht im Schacht. Nicht nur auf Bundesebene, auch auf Landesebene ein sinniger Ansatz, meiner Ansicht nach.
Sat Mar 20 11:16:30 CET 2021 |
touranfaq
Die Heuchelei steht bei den Grünen auch offiziell im Wahlprogramm. U.a. fordern die ernsthaft die Quellen-TKÜ. Daher für mich nach wie vor nicht wählbar. Bleibt also für die nächste BTW nur wieder die Option, strategisch zu wählen, wie bei der letzten auch.
Sat Mar 20 11:18:40 CET 2021 |
touranfaq
Denke ich auch. Ich habe es ja schon einmal gesagt, jemand der heute zwischen 18 und 25 ist, kennt nur Merkel als Kanzlerin (ging mir so mit Kohl als ich Jung war). Dass man sich da als junger Mensch nach etwas anderem sehnt, ist mehr als nachvollziehbar.
Sat Mar 20 11:49:59 CET 2021 |
mozartschwarz
Schön das du das recht fix auch merkst.
Heuchelei ist bei den Grünen aber sowieso Programm. Denen ist jedes Mittel recht um an die Macht zu kommen. Auch deshalb sind die nicht wählbar.
Also was wählen? Aus meiner arg migrationskritischen Sicht, bleibt FDP und AFD. Der FDP haben wir den liberalisierten Arbeitsmarkt und kastrierte, einseitige Sozialversicherungen zu verdanken. Auch wenn spätere Koalitionen da wenig dran geändert haben und gerade die SPD große Teile zu tragen hat.
Will sagen. FDP geht nicht, als durchschnittlicher Aebeitnehmer.
Sat Mar 20 12:32:19 CET 2021 |
mozartschwarz
So kann sogar ich Lauterbach was abgewinnen..
https://focus.de/13103876
Sat Mar 20 13:08:12 CET 2021 |
touranfaq
AFD aber auch nicht. So sagt zum Beispiel die AFD in Sachsen Anhalt:
„Die Wirtschaftsverbände haben ein natürliches Interesse an einem großen Arbeitskräfteangebot. Jede Arbeitsmarktpolitik dagegen kann nur das Ziel verfolgen, die Arbeitslosenquote zu verringern, was aber die Auswahl für personalsuchende Unternehmen schmälert“ (AfD Landtagswahlprogramm Sachsen-Anhalt).
Was das bedeutet, ist klar: Menschen gezielt arbeitslos halten damit die Wirtschaft "die Auswahl" hat. Und Langzeitarbeitslose unter Mindestlohn beschäftigen. Für mich die Definition von Sklaverei.
Aber es ist in der Tat schwer, es gibt keine Partei die durchgehend durch Kompetenz überzeugt. Es bleibt nur die Wahl des kleinsten Übels. Ich denke mittlerweile, ob nicht eine Ampel das Beste wäre. OK, man hat die SPD dabei, aber dafür die CDU raus. Und besser als RRG. Ist meiner Meinung nach der Kompromiss, der am wenigsten Schaden anrichten kann.
Sat Mar 20 13:11:47 CET 2021 |
touranfaq
Der Fleischhauer fällt in letzter Zeit vermehrt durch Vernunft auf. Was ist mit dem passiert?
Vielleicht liegt es daran dass er Vater wird, da werden die Gedanken plötzlich viel uneigennütziger...
Sat Mar 20 13:23:14 CET 2021 |
touranfaq
Staatsversagen in 50 Sekunden erklärt:
https://twitter.com/glr_berlin/status/1373243907274850304?s=19
Nur fürs Protokoll: Die Demo, für die die freundliche Polizei den Weg freiräumt, ist nicht genehmigt.
Oder anders gesagt:
https://twitter.com/Polizei_NH/status/1373244598261321730?s=19
Der Polizist, der beim Wegzerren des Fahrrads umfällt, wird später übrigens in der Statistik als "Opfer linker Gewalt" auftauchen...
Sat Mar 20 14:04:26 CET 2021 |
mozartschwarz
Völlig falsch. Die Demo wurde gerichtlich genehmigt. Kassel wollte das nicht anerkennen.
Die Antifa kriegt verdient auf die Mütze...
Auf RT kannst dir den Zug live anschauen. Völlig friedlich, mich stört hlchstens das Abstände nicht eingehalten werden, wenn schon Masken fehlen.
Ich bin nicht hingefahren. Weil ich Bedenken hatte bzgl Kontrollen auf den Zubringern von Fremdkennzeichen und verkratztem Auto...
Eigentlich ärgert mich meine Feigheit schon.
Sat Mar 20 14:14:56 CET 2021 |
touranfaq
Diese Strecke war nicht genehmigt. QD hat die Polizei mal wieder an der Nase herum geführt, es war seit Tagen bekannt dass man die Demo "dezentraliseren" wollte, genau das ist eingetreten.
Im übrigen sehe ich da keine Antifa, das sind normale Bürger auf Fahrrädern...
Sat Mar 20 14:15:18 CET 2021 |
mozartschwarz
Das ist mir alles bewusst. Ich wähle die AFD nicht aus Überzeugung, sondern aus Alternativmangel und FDPallergie.
Edit: ich hoff noch am ehesten gegen Schwarzgelb. Mutti, die Altkommunistin, ist eh weg. Ich werd aber so nicht wählen.
Sat Mar 20 14:17:46 CET 2021 |
mozartschwarz
Ich seh da auch nicht nur QD...
Also ist nur die Strecke nicht genehmigt... Nungut, welch Drama.
Was soll die Polizei machen? Ist schlicht logisch Wenige aus dem Weg zu räumen wenn Eskalation droht.
Sat Mar 20 15:43:51 CET 2021 |
touranfaq
Sie sollten das machen, was sie sagen:
Es geht darum, die geltenden Verbote durchzusetzen.
"Friedlich" hört sich das ganze auch nicht an:
Wasserwerfereinsatz an der Kreuzung am Altmarkt. Dort kam es zu Flaschenwürfen und es wurde versucht, Absperrungen zu durchbrechen. Das konnten wir verhindern.
Es kam ebenfalls zu mehreren Angriffen auf Einsatzkräfte. Solche Angriffe tolerieren wir nicht. Friedlicher Protest sieht anders aus.
Aufgrund der verbotenen Versammlungen mit Ausschreitungen in der Innenstadt kam es bereits zum Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock. Wasserwerfer stehen bereit, der Hubschrauber verschafft sich einen Überblick.
Teilnehmer gehen derzeit über den Steinweg in Richtung Schwanenwiese. Viele tragen keinen Mund-Nase-Schutz, Abstände werden nicht eingehalten. Zum Schutz der Gesundheit aller nochmal unser dringender Appell, sich an die Hygienevorschriften zu halten
Quelle: https://twitter.com/Polizei_NH
Welche Frage mich aber eigentlich viel mehr beschäftigt:
Für oder gegen was wird überhaupt noch demonstriert?
Die Querdenker haben doch gewonnen, denn die Regierung hat vor dem Mob kapituliert und von Bevölkerungsschutz auf gezielte Durchseuchung umgeschaltet.
Schulen sind auf, Geschäfte sind auf, RLP bereitet Öffnung der Gastronomie vor, Hans und Ingrid können wieder nach Malle fliegen... ist doch alles wieder wie früher...
Sat Mar 20 16:38:15 CET 2021 |
ferrari-trecker
Wenn man es so wie du hineininterpretieren will, dann hast Du recht.
Wenn man aber feststellen will, dass es besser ist, soviele Menschen als möglich in Lohn und Brot zu bringen und die Unternehmen sich um die wenigen verfügbaren Arbeitskräfte balgen müssen, Konkurrenz belebt das Geschäft, dann hast Du aber seeehr weit am Ziel vorbeigeschossen. Und genau so ist es auch gemeint, deine Theorie hinkt auf allen Beinen. Macht finanziell ja viel Sinn, lieber hohe Sozialausgaben als hohe Steuereinnahmen. Das ist das, was du behauptest, es stünde im Parteiprogramm der AfD...
Sat Mar 20 18:08:47 CET 2021 |
mozartschwarz
Keine Ahnung wo du lebst. Mal von deiner Vorteinahme, wo Sie sich bietet, nicht zu reden...
Von gewollter Durchseuchung und großer Öffnung sind wir weit weg.
Wenn 17500 kommen, brauch man nicht drüber nachzudenken für 5-6000 Platz zu bieten. Die Demos sind kollektiver Ungehorsam, gut so.
Sat Mar 20 18:34:00 CET 2021 |
touranfaq
Welche "Vorteilnahme" meinst Du? Ich war noch nicht einmal beim Friseur.
Und doch, die Durchseuchung ist gewollt. Bei 75% B117 Anteil die Schulen öffnen bzw. offen halten ist kein Versehen oder Fahrlässigkeit, das ist Absicht. Wir wissen seit Dezember wie stark sich B117 bei Kindern und Jugendlichen ausbreitet.
Zu Kassel:
Mich würde mal interessieren was unser sog. Sicherheitsapparat beruflich macht. Für den Zirkus dort gibt es nur zwei Erklärungen:
Entweder Inkompetenz oder Kooperation. Ich tippe mittlerweile auf letzteres, ist ja nur eine von vielen Demos gewesen wo die Polizei mehr oder weniger offen mit den QDs kooperiert hat.
Sat Mar 20 19:20:14 CET 2021 |
pibaer
Die wählen vor allem nach Sympathie. Nette Gesichter, nette Sprüche, Harmonie. Das ist da bei vielen eher eine Wahl auf dem Laufsteg. Dass es um ihre eigenen Interessen geht und sonst gar nichts, dass sie da keinen Heiratskandidaten, keinen Schwiegersohn und auch keine Bettgefährtin wählen, scheint ganz vielen nicht bewusst zu sein.
Ob die hässlich, eklig, unsympathisch sind oder jeder Frau in den Ausschnitt schauen oder ganz viele Nebenjobs haben - ist mir vollkommen egal! Die können auch gerne böse Dinge sagen oder sich durchgehend am Hintern kratzen. Mir kommt es nur darauf an, dass die meine Interessen vertreten.
Sat Mar 20 19:21:26 CET 2021 |
mozartschwarz
So aus dem Kopf " in allen Geschäften in denen ich die Woche war, brauchte man keinen Termin. Kam man auch so rein" Kinder scheinst du in die Schule zu schicken oder weshalb regst dich über offene Schulen auf?
Durchseuchung bei 99,9% nicht Infizierter? Alles klar... Da dürfte sogar das aktuelle Impftempo schneller zur Imunität führen.
Zu Kassel find ich nichtmal was sonderlich agressives. In Hamburg gabs da zum 1ten Mai dann schon eher Aktionen die Schusswaffeneinsatz rechtfertigen.
Sat Mar 20 19:29:01 CET 2021 |
pibaer
Eigentlich nicht. In den Satz steht genau der Widerspruch der Interessen, der nun mal existiert und bei dem man einen Kompromiss finden muss. Arbeitsmarktpolitik, die auf Teufel komm raus jeden auch noch so Unvermittelbaren in einen Job drücken möchte, verschwendet vor allem Steuergelder und schadet am Ende der Wirtschaft durch sinnlose Zwänge und Abgaben.
Und ein unerschöpfliches Angebot an Arbeitskräften gibt es für Unternehmen ebenfalls nicht. Schon gar nicht bei einigermaßen qualifizierten Arbeiten. Da ist das billige Arbeitslosenheer, aus denen die dann nur herauspicken müssen, vor allem eine marxistische Einbildung. Real ist das Angebot im Durchschnitt recht begrenzt.
Sat Mar 20 19:37:36 CET 2021 |
pibaer
Dafür werden aber bald wieder alle anderen Einrichtungen zugemacht. Sozusagen als völlig nutzloser Ausgleich. Wenn die Luft im Reifen fehlt, wechselt man den Motor aus...
Für mich sieht das ganz und gar nicht so aus als hätten die QD gewonnen. Im Gegenteil, die Politik wird immer irrationaler.
Demonstrationen sind ein Grundrecht. So lange es einigermaßen friedlich bleibt, sehe ich keinen Grund, warum die Polizei da hart eingreifen sollte. Es fordert ja auch keiner, die drei FFF-Traumtänzerinnen auf dem Marktplatz in vielen Städten zusammenzuknüppeln, nur weil die dort vielleicht nicht angemeldet herumnerven oder 3 m neben dem vorgegebenen Standplatz stehen.
Sat Mar 20 19:46:07 CET 2021 |
touranfaq
Du hast offensichtlich das Problem nicht verstanden und/oder das Video nicht gesehen, dass ich verlinkt habe.
Die Querdenker waren auf einer nicht genehmigten, abgesperrten Route (die Absperrungen sind am Anfang noch zu sehen). An den Absperrungen stehen Passanten auf Fahrrädern.
Aufgabe der Polizei wäre es gewesen, die Sperrung aufrecht zu erhalten. Stattdessen werden die Passanten auf den Fahrrädern von der Polizei gewaltsam aus dem Weg geräumt.
D.h. die Polizei nimmt nicht nur ihre Aufgabe nicht wahr, im Gegenteil, sie wendet grundlos Gewalt gegen völlig friedliche Passanten an.
Sat Mar 20 19:53:30 CET 2021 |
pibaer
Nö, die fliegen viel lieber durch die Weltgeschichte.
Vor der bayrischen Landtagswahl hatte sich der WELT-Autor Don Alphonso mal den Spaß gemacht, die während der Wahlkämpfe absolvierten Reisen der Spitzenkandidaten miteinander zu vergleichen. Ergebnis: Kerosin-Katha von den Grünen hatte mit großem Abstand die meisten Kilometer absolviert.
Genau wie die Roth, die einmal fast die Welt umrundet, um das Klima zu retten.
Die Grünen sind die verlogensten Heuchler in diesem Polit-Geschäft.
Sat Mar 20 19:58:24 CET 2021 |
pibaer
Friedliche Passanten mit Fahrrädern? Waren das nicht die berühmten "Gegendemonstranten"? Wieso stellen die sich einer Demo in den Weg? Selbstjustiz? Die üblichen Sturmtruppen der Linken?
In einem einigermaßen freien Land muss man Demos zulassen, auch wenn sich die Leute nicht an jede Regel halten. Passiert ständig, würdest Du akzetpieren, dass die Polizei die FFF-Traumtänzer von der Straße knüppelt? Glaubst Du, dort war und ist alles ganz korrekt angemeldet und durchgeführt?
Es ist das Grundwesen einer Demonstration, dass die eben nicht im Sinne der Staatsbürokratie läuft! So lange ein einigermaßen friedlicher Rahmen bestehen bleibt, ist es absolut nicht akzeptabel, die Leute von der Straße zu prügeln. Wir sind hier doch nicht in Weißrussland!
Sat Mar 20 20:05:12 CET 2021 |
touranfaq
Es war aber nicht "der Weg", in dem sie standen. Sie standen hinter einer Absperrung.
Im übrigen gilt das Demonstrationsrecht natürlich auch für die Gegendemonstration, es kann nicht angehen dass diese gewaltsam entfernt werden für eine nicht genehmigte Route.
Das ist ganz eindeutig parteiisches Verhalten seitens der Polizei, das sich wie ein roter Faden seit letztem Sommer durch die Demos zieht...
Tja, aber genau das ist passiert. Aber eben nur bei den Gegendemonstranten, die sich übrigens an die Auflagen hielten.
Sat Mar 20 20:14:52 CET 2021 |
pibaer
Wenn die Gegendemonstration das Ziel hat, die eigentliche Demonstration zu verhindern, dann gehören diese Leute aus dem Weg geräumt. Jeder, der die Grundrechte anderer einzuschränken versucht, nur weil er dem Meinungskorridor dieser Leute nicht entspricht, muss entsprechend gemaßregelt werden. Das muss der Staat garantieren, sonst taugt er nichts. Das sollte eigentlich die Lehre aus der deutschen Geschichte sein, dass keine Sturm- und Prügeltruppen mehr auf der Straße versuchen, Menschen mit anderen politischen Ansichten in ihren Grundrechten einzuschränken. Der Begriff "Gegendemonstration" ist in diesem Zusammenhang auch durch und durch verlogen.
Nö, die machen genau das, was ihr grundgesetzlicher Auftrag ist. Siehe oben. Wenn ich die FFF-Traumtänzer versuche, vom Markplatz zu prügeln, bekomme ich auch Ärger mit der Polizei - völlig unabhängig davon, ob die sich mit ihrem Gehampel da exakt im vorgegebenen Rechtsrahmen bewegen oder nicht. Da kann ich mich auch nicht auf irgendeine Form der "Gegendemonstration" berufen.
Und auch hier ist abzuwägen, ob das Randerscheinungen sind und damit die ganze Demo nicht gestoppt wird oder ob die ganze Demo voll gewaltbereiter Idioten ist. Letzteres war offensichtlich nicht der Fall.
Sat Mar 20 20:49:06 CET 2021 |
touranfaq
Nochmal: Genau das ist passiert. Die Prügeltruppen waren in diesem Fall die Polizisten, die absolut friedliche Passanten aus dem Weg geräumt haben.
Nochmal: Die Leute auf den Fahrrädern waren absolut friedlich. Sie standen einfach da, HINTER einer Absperrung.
Versuch doch nicht mich zu verscheißern. Wir beide wissen genau wie die Polizei vorgehen kann und es auch tut, wenn wirtschaftliche Interessen (besonders vor "Linken") geschützt werden (sollen). Da rücken Hundertschaften an um ein paar Affen aus ihren Baumhäusern im Hambi zu holen, und in Stuttgart wurden bei den S21-Protesten Rentner mit dem Wasserwerfer blind geschossen. Da ist keinerlei Rede von Verhältnismäßigkeit, da werden wirtschaftliche Interessen mit brachialer Polizeigewalt durchgesetzt... Aber in Kassel ist man angeblich nicht in der Lage, die Demonstration im genehmigten Rahmen zu halten. Dass ich nicht lache.
Im benachbarten Ausland ist man offensichtlich in der Lage, für Ordnung zu sorgen:
+++ 17:25 Polizei stoppt Demos gegen Maßnahmen in Schweden +++
Mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Schweden sind von der Polizei aufgelöst worden. Sowohl in der Hauptstadt Stockholm als auch in Göteborg und Malmö wurden die Proteste von den Beamten gestoppt, weil sie gegen die maximal zulässige Teilnehmerzahl für öffentliche Versammlungen verstoßen haben. Das teilen die Polizeidienststellen der drei größten Städte Schwedens mit. In Göteborg waren demnach 50 bis 70 Menschen dabei gewesen, in Malmö etwa 200. In Stockholm spricht die Zeitung "Aftonbladet" von 200 bis 300 Teilnehmern.
+++ 16:47 Demonstration in Amsterdam mit Wasserwerfern aufgelöst +++
In Amsterdam hat die Polizei Teilnehmer einer nicht genehmigten Protestkundgebung gegen Corona-Vorschriften mit Wasserwerfern vom zentralen Platz vor dem Reichsmuseum vertrieben. Wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtet, wurden rund 1000 Demonstranten am Rand des historischen Grachtenviertels von Einsatzkräften eingekesselt, viele von ihnen wurden dann mit Bussen zu Gegenden am Stadtrand gebracht. Zuvor seien Schutzmasken an sie verteilt worden. Über Festnahmen gibt es bislang keine Angaben.
https://www.n-tv.de/.../...-neue-Faelle-gemeldet--article21626512.html
Sat Mar 20 21:02:39 CET 2021 |
pibaer
Da bin ich sehr skeptisch. Vermutlich waren die "absolut friedlichen Passanten" die üblichen "Gegendemonstranten", die andere an der Ausübung ihrer Grundrechte hindern wollten.
Kann nachher jeder sagen.
Meinst Du die hinterhältigen und aggressiven Scheiße-Werfer und kriminellen Fallenbauer? Was hätte man denn mit diesen Vögeln machen sollen? Die haben nicht demonstriert, sondern wochenlang Bauland besetzt und versucht, auf widerwärtige und gewaltsame und besonders hinterhältige Weise andere an der Ausübung ihrer Rechte zu hindern. Klar muss man die dort wegräumen. Mit denen ist man auch noch sehr freundlich umgegangen. Die haben doch überhaupt nichts mit Demonstranten zu tun gehabt. Gar nichts.
Nur weil man in Stuttgart unverhältnismäßig vorgegangen ist, muss man das nicht in Kassel tun. Was ist denn das für eine Logik? Weil die da in Stuttgart brutal und asozial agiert haben, müssen die das überall tun?
Ja, welch Freude für jeden echten Demokraten, wenn friedliche Demonstrationen aufgelöst werden!
Sat Mar 20 22:21:03 CET 2021 |
touranfaq
Es kann jeder sehen, da auf Video.
Was an dieser Stelle auffällt ist wieder einmal das einseitige Verständnis zum Thema Grundrechte. Wenn es zu einem Thema zwei Positionen gibt, wie in diesem Fall, dann steht es beiden Seiten zu, ihr Grundrecht auszuüben. Wieso sollte eine Seite bevorzugt werden?
Und nochmal zum Thema Polizei, da wird immer beklagt dass Jugendliche und/oder Ausländer keinen Respekt mehr vor der Polizei und/oder unserem Rechtsstaat hätten. Das ist angesichts solcher Bilder wie heute (und auch in Dresden, Leipzig und Berlin) nicht verwunderlich, wenn man sieht wie hier sowohl der Polizei als auch dem Staat auf der Nase herumgetanzt wird.
Da stellt sich die Pfeife von Einsatzleiter vor die Kamera und sagt ernsthaft "Die Verbote wurden ignoriert und die Auflagen nicht eingehalten, aber es wäre unverhältnismäßig gewesen, es durchzusetzen". Und der gleiche Verein stellt sich Montag wieder an den Straßenrand und blitzt Autofahrer oder verteilt Knöllchen wegen Falschparken. Weil das dann plötzlich wieder verhältnismäßig ist
Sat Mar 20 22:45:41 CET 2021 |
pibaer
Was ist da einseitig? Wer andere am Demonstrieren hindern will - insbesondere aus politischen Gründen - versucht die Grundrechte anderer Leute einzuschränken. Und da hat man in einem einigermaßen demokratischen und freien Land ein Anspruch an den Staat, dass er einem diese Grundrechte garantiert und gegen solche Vögel vorgeht.
Da hilft auch nicht, solchen Aktionen die verlogene Bezeichnung "Gegendemonstration" zu geben. Selbige würden niemals zum Ziel haben, die Demonstration der anderen zu ver- oder zu behindern. Das ist der entscheidende Unterschied.
Holger, Du hast leider noch nicht ansatzweise verstanden, was einen demokratischen und freien Staat ausmacht. Es gibt gewisse Grundrechte, die man nicht oder nur nach sehr sorgfältiger Abwägung einschränken kann. Nur, weil gewisse Auflagen nicht eingehalten werden, ist es da eben noch lange nicht angemessen, die ganze Demo gleich abzuwickeln. Irgendwelche Gründe gäbe es nämlich praktisch immer und damit würde man das Demonstrationsrecht faktisch aushebeln. Deine Vorstellung von Demonstrationen entspricht so in etwa den organisierten 1. Mai-Demos in der DDR. Da gibt es dann auch keine FFF-Traumtänzer mehr. Und genau da habe ich seltsamerweise von Dir noch keine Klagen gehört - etwas weiter oben hast Du Dich noch über angebliche Ungleichbehandlung beklagt...
Sat Mar 20 22:46:56 CET 2021 |
mozartschwarz
https://amp.tagesspiegel.de/.../27024470.html
Ich denke eher das da ein paar Gegendemonstranten geschützt wurden, auch wenn Sie nicht geschützt werden wollten.
Sat Mar 20 22:52:24 CET 2021 |
touranfaq
Ja geil, mit dieser Argumentation brauche ich mich ja ab sofort an keinerlei Regeln mehr zu halten.
"Sie sind zu schnell gefahren, kostet 80 Euro!"
"Aber nein, Herr Wachtmeister! Das Grundrecht auf freie Entfaltung ist nur nach sehr sorgfältiger Abwägung einzuschränken, jetzt wegen ein paar km/h zu viel so ein Tamtam zu machen ist nicht angemessen!"
Danke für den Denkanstoß, werde berichten wie das in der Praxis funktioniert.
Sat Mar 20 22:53:22 CET 2021 |
pibaer
Der entscheidene Satz ist der hier:
Bereits gegen 12 Uhr war die Lage erstmals eskaliert, als Gegendemonstranten auf Fahrrädern den nicht genehmigten Zug an Demonstranten stoppen wollten.
Wusste ich's doch. Holgers "absolut harmlose Zuschauer" waren wieder die üblichen Vögel, die andere an ihrem Demonstrationsrecht hindern wollen. Und genau da hat der Staat durchzugreifen und zwar rigoros.
Sat Mar 20 22:58:00 CET 2021 |
mozartschwarz
Schau dir seinen Link an, sei beeindruckt von dem Mut der "friedlichen Passanten"
Sat Mar 20 22:58:48 CET 2021 |
pibaer
Was genau ist denn an dem Begriff "Abwägung" so schwer zu verstehen? Um die Grundrechte von Leuten einzuschränken, bedarf es schon wirklich nennenswerter Rechteverletzungen bzw. konkrete Einschränkungen der Rechte anderer Leute und nicht bloß einfache Ordnungswidrigkeiten (falscher Weg, keine Maske).
Genau wegen dieser Abwägung genehmigen Gerichte regelmäßig solche Demos, auch wenn die Gefahr besteht, dass dort eben Vorgaben verletzt werden können. Weil eben das Demonstrationsrecht ein Grundrecht ist, das man nicht einfach wegen jeder Regelverletzung einschränken kann.
Dein beharrliches Ignorieren meines FFF-Traumtänzer-Beispiels zeigt mir, dass Du schon genau weißt, dass Du da auf dem Holzweg bist.
Sat Mar 20 23:01:38 CET 2021 |
mozartschwarz
Hier ist er nochmal https://mobile.twitter.com/Polizei_NH/status/1373244598261321730?s=19 Brauch man keinen Account auf der Müllplattform, sonst hätte ich ihn nicht geschaut.
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