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Technik-und-OT-Blog

Technik, Wirtschaft, Weltherrschaft.

Thu Jun 17 19:56:15 CEST 2010    |    pibaer    |    Kommentare (38877)

gerger

Angesichts des doch ausgeprägten Diskussionsbedarfs über technische Hintergründe und insbesondere die Frage, welcher Hersteller in welchem Bereich wohl bald die Weltherrschaft an sich reißen wird, ist hier Platz für solche Diskussionen. Hier wird nicht zensiert, nur weil der Lieblingshersteller ein anderer ist oder die Meinung von der des Blog-Erstellers abweicht.


Wed Aug 29 17:49:53 CEST 2012    |    touranfaq

Bei uns ist das so geregelt:

 

Zitat:

Prüfverfahren

 

Allen nationalen und regionalen Patentsystemen ist gemeinsam, dass nach Anmeldung die zuständige Patentbehörde den Stand der Technik, das heißt, bereits veröffentlichte technische Dokumente, recherchiert. Darauf folgt üblicherweise, nach einigen grundlegenden Prüfungen, die Prüfung des Anmeldegegenstands gegenüber dem recherchierten Stand der Technik hinsichtlich

 

Neuheit (Frage: Sind alle Merkmale des Anmeldegegenstands bereits in einem Beispiel beschrieben?),

Erfinderischer Tätigkeit (Erfindungshöhe, Frage: Kommt ein Fachmann im Wissen des Stands der Technik ohne Weiteres auf den Anmeldegegenstand?) und

Klarheit (Frage: Ist der Schutzumfang, das heißt, der beanspruchte Anmeldegegenstand, genau festgelegt?).

Mit dem US-Patentrecht kenne ich mich nicht aus, scheinbar finden dort solche Prüfungen überhaupt nicht statt.

Wed Aug 29 18:01:40 CEST 2012    |    VOX DEI

"Bereits veröffentlichte". Was verstehst Du wieder nicht? Wenn sich die Firma DingsBums die Erfindungen nicht patentieren ließ und darauf Abble diese übernommen und patentiert hat, da hat die Firmas Dingsbums schlechte Karten!

 

Zitat:

Mit dem US-Patentrecht kenne ich mich nicht aus

Mit dem deutschen aber auch nicht!

Wed Aug 29 18:30:19 CEST 2012    |    passat32

genau so und nicht anders!!

Wed Aug 29 20:20:01 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

Und Du hast das mit dem "Kopieren" nicht verstanden. Wenn Du behauptest, Samsung habe bei Apple kopiert, dann behaupte ich, Apple hat bei Neonode kopiert. Außerdem haben im o.g. Fall die Patentbehörden versagt, denn sie haben ein Patent auf eine "Erfindung" zugelassen, die gar keine war.

Nicht nur das. Auch die "Erfindungshöhe" ist regelrecht lächerlich.

 

Zitat:

"Bereits veröffentlichte". Was verstehst Du wieder nicht? Wenn sich die Firma DingsBums die Erfindungen nicht patentieren ließ und darauf Abble diese übernommen und patentiert hat, da hat die Firmas Dingsbums schlechte Karten!

Irrtum. Befasse Dich mal mit dem Begriff "prior art". Sobald auch nur irgendeine Art der Veröffentlichung erfolgte, ist teilweise selbst für den Erfinder selber die Anmeldung nachträglich nicht mehr möglich.

Wed Aug 29 20:23:26 CEST 2012    |    pibaer

Wed Aug 29 20:30:26 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

Mit dem US-Patentrecht kenne ich mich nicht aus, scheinbar finden dort solche Prüfungen überhaupt nicht statt.

Die prüfen schon. Aber schon aus wirtschaftlichen Gründen (die verdienen ihr Geld mit Anmeldungen und Aufrechterhaltung von Patenten, nicht mit der Ablehnung!) macht es für das Patentamt Sinn, so viel Müll wie möglich durchzuwinken.

 

Würde man den Begriff der "Erfindungshöhe" nur ein wenig restriktiver auslegen - also beispielsweise 3 Entwickler aus dem Fachgebiet dürfen innerhalb einer Viertelstunde nicht auf die beschriebene Problemlösung kommen - würde sich die Anzahl der Patente schlagartig auf weniger als 1% reduzieren. Und das ist immer noch ziemlich viel, wenn man bedenkt, dass größere Firmen pro Jahr etliche tausend Patente anmelden...

 

Mit Patenten sichert man heutzutage längst keine Erfindungen mehr ab, sondern platziert Tretminen und sammelt Munition. So sind irgendwelche pfiffigen technischen Implementierungen für Firmen überhaupt nicht patentwürdig, wenn man eine Verletzung nicht einfach nachweisen kann. So patentiert man eben mit Vorliebe Anwendungen und Funktionen und eben Trivialitäten wie bestimmte Bedienschritte.

Wed Aug 29 20:33:18 CEST 2012    |    passat32

tja Michael, so funktioniert nunmal der Handel. Deswegen klappt es auch bei Opel nimmer ...

Wed Aug 29 20:37:58 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

tja Michael, so funktioniert nunmal der Handel. Deswegen klappt es auch bei Opel nimmer ...

Das hat mit Opel und dem Handel rein gar nichts zu tun, sondern mit der Entwicklung.

 

Letztendlich stellt die ganze Patentkacke nur noch eine Form von Protektionismus dar. Nicht gegen andere Länder, sondern gegen kleine Firmen und Neueinsteiger. Und das ist volkswirtschaftlich schlimm, weil der Markt künstlich reglementiert wird - im Sinne größerer Firmen.

 

Du kannst ja gern mal versuchen, in's produzierende Gewerbe zu wechseln. Du wirst Dich wundern, wie schnell solche neuen Konkurrenten wie Du dann mit solchen Schweinereien vom Markt gefegt werden, sobald sie irgendeiner Drecksbude nach Apple-Art in die Quere kommen...

Wed Aug 29 20:42:10 CEST 2012    |    VOX DEI

@p

Hast keine Ahnung. Deine kommunistische Denkweise macht mir Angst. Du verstehst einfach nicht das Leben da draussen. Machst den Schlauen hier aber ansonsten keinen Schimmer!

Wed Aug 29 21:19:27 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

@p

Hast keine Ahnung. Deine kommunistische Denkweise macht mir Angst. Du verstehst einfach nicht das Leben da draussen. Machst den Schlauen hier aber ansonsten keinen Schimmer!

Das Dir Dinge wie "freier Markt" und "kein Protektionismus" genauso wie "mehr Wettbewerb" übel aufstoßen, verwundert mich nicht. Schließlich bist Du selber ja dem Wettbewerb nicht sonderlich gewachsen. Kein Wunder, dass Du Gefallen an künstlichen Marktbarrieren und juristischen Winkelzügen findest. Ist für Leute Deines Schlages die einzige Chance, gegen andere zu bestehen...

Wed Aug 29 21:27:19 CEST 2012    |    VOX DEI

@p

Du beweist mal wieder Deine Ahnungslosigkeit! Eine durch ein Patent geschützte Erfindung oder Innovation bringst Du durcheinander mit "künstliche Marktbarrieren". Soll man mit viel Geld forschen, entwickeln und im Nachhinein das Produkt allen zu Verfügung stellen? Geht's noch? Sowas wirds geben nur in Deinen kranken kommunistischen Vorstellungen. Rot Front!

Wed Aug 29 21:31:15 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

@p

Du beweist mal wieder Deine Ahnungslosigkeit! Eine durch ein Patent geschützte Erfindung oder Innovation bringst Du durcheinander mit "künstliche Marktbarrieren". Soll man mit viel Geld forschen, entwickeln und im Nachhinein das Produkt allen zu Verfügung stellen? Geht's noch? Sowas wirds geben nur in Deinen kranken kommunistischen Vorstellungen. Rot Front!

Kannst Du eigentlich noch mehr als nur dummschwätzen?

Wed Aug 29 21:36:28 CEST 2012    |    passat32

das wäre so, wie wenn VW sich einen Prius schnappen würde und die Technik 1:1 in den Golf reinbauen würde. Einfach so ... noch nicht mal bei Toyota nachfragen, einfach kopieren und übernehmen, fertig ...

Wed Aug 29 21:42:54 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

das wäre so, wie wenn VW sich einen Prius schnappen würde und die Technik 1:1 in den Golf reinbauen würde. Einfach so ... noch nicht mal bei Toyota nachfragen, einfach kopieren und übernehmen, fertig ...

Irrtum. Erstens kann man nicht einfach kopieren, denn dafür bräuchte man entsprechend Erfahrung und Technologie. Und Zweitens könnten auch echte Erfindungen eine direktes Kopieren verhindern. Dann aber wirklich auch echte Innovationen, kein trivialer Blödsinn wie ihn Apple und viele andere Firmen in tausenden Patenten schützen lassen.

Wed Aug 29 21:43:30 CEST 2012    |    VOX DEI

@p

Auf eine logische und durchdachte Antwort habe ich von Dir nicht richtig erwartet. Ich kann auch den nächsten Schritt von Dir voraussagen: "Bist betrunken!"

Wed Aug 29 21:44:52 CEST 2012    |    passat32

Was wäre das Problem, die HSD-Einheit einfach zu kopieren und auf irgendwelche Urheber-Sachen und Patente zu scheizzen? So wie es die Asiaten ständig tun?

Wed Aug 29 21:44:55 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

@p

Auf eine logische und durchdachte Antwort habe ich von Dir nicht richtig erwartet. Ich kann auch den nächsten Schritt von Dir voraussagen: "Bist betrunken!"

Das wäre für Dich zu schmeichelhaft. :D

Wed Aug 29 21:45:44 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

Was wäre das Problem, die HSD-Einheit einfach zu kopieren und auf irgendwelche Urheber-Sachen und Patente zu scheizzen? So wie es die Asiaten ständig tun?

Kopieren mit was? Mit einem Replikator? :D

Du bist echt 'ne lustige Wurst. :p

Wed Aug 29 21:48:27 CEST 2012    |    passat32

stell dich doch nicht dümmer an als du bist: so wie die Chinesen ganze Autos kopieren:

auseinandernehmen, abgucken, nachbauen ... ganz einfach

Wed Aug 29 22:23:30 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

stell dich doch nicht dümmer an als du bist: so wie die Chinesen ganze Autos kopieren:

auseinandernehmen, abgucken, nachbauen ... ganz einfach

Ja, ganz einfach. :D

Wie einfach das ist, hat man am Ergebnis gesehen, Träumer. :D

Thu Aug 30 08:38:00 CEST 2012    |    touranfaq

Zitat:

"Bereits veröffentlichte". Was verstehst Du wieder nicht?

Die Frage ist: Was verstehst Du nicht? Wenn bereits Produkte mit der entsprechenden Technik auf dem Markt sind, gibt es dazu auch veröffentlichte Dokumente. Und das müssen nicht zwingend Patente sein.

 

Zitat:

das wäre so, wie wenn VW sich einen Prius schnappen würde und die Technik 1:1 in den Golf reinbauen würde. Einfach so ... noch nicht mal bei Toyota nachfragen, einfach kopieren und übernehmen, fertig ...

Genau das liegt aber beim Fall Samsung nicht vor. Da wurde nichts "1:1" kopiert. Man braucht schon sehr viel Phantasie, Alkohol oder Drogen, um auch nur eine Ähnlichkeit zwischen dem iPhone und den Samsung-Smartphones zu erkennen.

Thu Aug 30 09:32:32 CEST 2012    |    touranfaq

Schade dass diese Geschichte ein offensichtlicher HOAX ist, wäre ne coole Aktion gewesen:

 

Samsung bezahlt 1 Miliarde Strafe an Apple in Form von 30 Trucks voller 5 Cent Münzen

Thu Aug 30 12:34:43 CEST 2012    |    VOX DEI

Zitat:

Wenn bereits Produkte mit der entsprechenden Technik auf dem Markt sind, gibt es dazu auch veröffentlichte Dokumente.

Und wenn diese Dokumente nicht geschützt sind, interessiert sich dafür keine Sau! Verstehst Du nicht wie das alles so läuft?

Thu Aug 30 12:46:53 CEST 2012    |    touranfaq

Zitat:

Und wenn diese Dokumente nicht geschützt sind, interessiert sich dafür keine Sau!

Bei der Bewertung, ob eine Idee "neu" ist, ist es erst einmal sekundär, ob schon ein Patent existiert. Denn auch im US-Patentrecht lautet der zentrale Grundsatz:

 

35 U.S.C. 101 Inventions patentable.

Whoever invents or discovers any new and useful process, machine, manufacture, or composition of matter, or any new and useful improvement thereof, may obtain a patent therefor, subject to the conditions and requirements of this title.

 

Und:

 

Das Verfahren gemäß dem PCT umfasst eine internationale Phase und eine nationale (bzw. regionale) Phase.

In der internationalen Phase wird eine Recherche nach dem einschlägigen Stand der Technik durchgeführt und die Patentanmeldung mit dem Recherchenbericht veröffentlicht.

 

Quelle: http://www.usa-patent.de

 

Also letztendlich genau wie bei uns mit dem großen offenbaren Unterschied, dass die Recherchen schlampig durchgeführt werden.

Thu Aug 30 13:06:58 CEST 2012    |    VOX DEI

Man o man, es wird recherchiert ob schon ein Patent existiert! Jetzt wird mir langsam zu blöde es Dir zu erklären! Langsam verdienst Du einen Klops!

Thu Aug 30 13:18:26 CEST 2012    |    touranfaq

Zitat:

es wird recherchiert ob schon ein Patent existiert!

Falls das im US-Patentrecht so geregelt ist, dann ist das zu kurz gedacht. Bei uns ist das so geregelt:

 

Weiterhin ist eine Patentrecherche nach vorbekanntem Stand der Technik bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung hilfreich. Für letztere sollte die Patentrecherche durch eine Recherche in Nichtpatentliteratur (Wissenschaftsartikel, Firmenschriften, Fachzeitungen, Messewerbeschriften, ...), sowie sonstwie öffentlich zugänglich gemachten Beschreibungen oder Benutzungen in verschiedenen Medien und Archiven ergänzt werden.

 

Das zweite Problem liegt bei der Prüfung des "Stand der Technik", d.h. der Prüfung, ob ein Fachmann nicht direkt auf die gleiche Idee käme. Spätestens da hätte "Slide to unlock" rausfliegen müssen, weil zu trivial.

Thu Aug 30 19:53:30 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

Und wenn diese Dokumente nicht geschützt sind, interessiert sich dafür keine Sau! Verstehst Du nicht wie das alles so läuft?

Was kapierst Du eigentlich an "prior art" nicht? Dokumente müssen überhaupt nicht geschützt sein, irgendeine Art der Veröffentlichung reicht aus. Alles, was irgendwie veröffentlicht wurde, ist Stand der Technik, oder eben "prior art".

Thu Aug 30 20:01:39 CEST 2012    |    passat32

Michael, egal welches Dokument ich veröffentliche: es ist MEIN (geistiges) EIGENTUM, ich habe ein URHEBERRECHT daran

Thu Aug 30 20:26:54 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

Michael, egal welches Dokument ich veröffentliche: es ist MEIN (geistiges) EIGENTUM, ich habe ein URHEBERRECHT daran

Das hat mit dem Patentrecht nicht wirklich etwas zu tun und gerade beim Urheberrecht unterscheiden sich deutsche und US-amerikanische Gesetzgebung schon deutlich. Dort kannst Du weitaus mehr Rechte abtreten als hier.

Thu Aug 30 21:29:26 CEST 2012    |    touranfaq

Zitat:

Michael, egal welches Dokument ich veröffentliche: es ist MEIN (geistiges) EIGENTUM, ich habe ein URHEBERRECHT daran

Darum geht es nicht. Es geht darum, dass Du nicht "Erfinder" einer Technik/Methode sein kannst, die schon jemand vor Dir erfunden hat.

Thu Aug 30 21:49:44 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

Darum geht es nicht. Es geht darum, dass Du nicht "Erfinder" einer Technik/Methode sein kannst, die schon jemand vor Dir erfunden hat.

Genau daran scheint aber VOX DEI zu glauben: Der, der am schnellsten patentiert, dem gehört die Idee.

Das ist so in etwa wie die Einstellung des Ladendiebs, dass ihm das Diebesgut ja rechtmäßig gehöre, weil der Ladenbesitzer ihn nicht erwischt hat oder er dem Ladendetektiv wegrennen konnte.

Thu Aug 30 21:56:09 CEST 2012    |    VOX DEI

Macht Euch mit dem Patentrecht bekannt. Es geht hier NICHT wer's erfunden hat, sondern wer seine eingetragene RECHTE VERTEIDIGEN KANN!!! WWW ist voll davon!

 

Wer hat das Getriebe bei Prius erfunden? Und die ganze Geschichte, wie sieht's aus? Eure Denkweise ist nur noch peinlich, echt!

Thu Aug 30 22:11:48 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

Macht Euch mit dem Patentrecht bekannt. Es geht hier NICHT wer's erfunden hat,

Doch, genau das ist der Kern des Patentrechts.

Thu Aug 30 22:17:59 CEST 2012    |    VOX DEI

@p

Du verstehst nicht.

 

Aber bevor ich es aufgebe, schildere mir bitte diese Prozedur: DU hast eine Idee, Du denkst, es KÖNNTE eine Erfindung oder Innovation sein! Wie gehst Du damit um? Beschreibe mir bitte wie Du mit der Sache umgehst!

Thu Aug 30 22:26:11 CEST 2012    |    passat32

..... Michael bildet einen Stuhlkreis mit seinen Schichtbuletten-Kollegen und erörtert eine Erfindung unter Berücksichtigung kommunistisch/sozialistischer Einschränkung zur Verteilung sämtlicher Erlöse an die Armen und Doofen ...

Thu Aug 30 22:48:11 CEST 2012    |    VOX DEI

@p32

Wer den ganzen Tag H4-Leistungen berechnet, für ihn ist das verständlich! Nimm ausm Topf und verteile!

Fri Aug 31 14:43:31 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

..... Michael bildet einen Stuhlkreis mit seinen Schichtbuletten-Kollegen und erörtert eine Erfindung unter Berücksichtigung kommunistisch/sozialistischer Einschränkung zur Verteilung sämtlicher Erlöse an die Armen und Doofen ...

Bei Euch beiden hat man manchmal den Eindruck, dass die kommunistische Kinderstube ernsthafte Schäden hinterlassen hat. :p

 

Was am Prinzip "prior art" kommunistisch oder sozialistisch sein soll, müsst Ihr mir erst mal erklären. Und wahrscheinlich sind die Gesetzgeber, die nur die Patentierung neuer, bisher unbekannter Ideen im Sinne hatten, auch alles Kommunisten? Seid Ihr so dumm oder tut Ihr nur so? Ok, die letzte Frage nehme ich zurück, die kann ich mir selber beantworten. :p

Fri Aug 31 15:12:24 CEST 2012    |    VOX DEI

@p

Wann gedenkst Du, meine Frage da oben zu antworten? Komm, ich bin echt neugierig!

Fri Aug 31 15:14:06 CEST 2012    |    pibaer

Zitat:

@p

 

Wann gedenkst Du, meine Frage da oben zu antworten? Komm, ich bin echt neugierig!

So lange Du nicht erklärst, in welchem Zusammenhang diese Frage mit dem Thema "Veröffentlichung" zu tun hat, spare ich mir diese Arbeit.

Fri Aug 31 15:18:42 CEST 2012    |    VOX DEI

@p

Bisher habe ich Dir eine Menge erklärt. Wenn Du nicht in der Lage bist es zu verstehen, kann ich doch nichts dafür! Geh mal der Frage nach und versuche diese zu lösen, es kann doch nicht so schwer sein!

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