• Online: 5.580

24.03.2020 17:27    |    rogertennis2    |    Kommentare (2)

24.03.2020

 

Grundgesetz-Notstandsverfassung von Merkel ohne Beachtung

 

Bei der schnellen Verbreitung der gefährlichen Corona-Viren mit oft tödlichen Folgen ist auch in Deutschland ein Notfall eingetreten. Deshalb wurde am 28.Juni 1968 für derartige Fälle eine Notstandsverfassung im Grundgesetz verankert. Hier hätte die Bundesregierung von sich aus über die Länder hinweg schnell zum Schutz der Bevölkerung handeln müssen. Stattdessen versteckten sich erst alle hinter die Länder, so dass wertvolle Wochen ohne Ansagen vergingen. Ein Flickenteppich mit uneinheitlichen Regelungen war die Folge. Das Vertrauen in die Regierung war hin. Noch am Montagmorgen 23.3.2020 landete 10:06 Uhr in Frankfurt eine Maschine IR 721 aus dem mit Coronaviren massenhaft verseuchten Teheran in Frankfurt, ohne dass strenge Gesundheitskontrollen der Iraner durchgeführt oder Einweisungen in Quarantäne angeordnet wurden. Und das, wo alle EU-Grenzen bereits geschlossen waren. Sicherheitsmaßnahmen an den Flughäfen wurden total vergessen. Die EU-Außengrenzen wurden auch erst danach geschlossen. Obwohl allen deutschen Hotels der Betrieb verboten wurde, durfte der Thailändische König jetzt noch mit großem Gefolge ein Hotel in Garmisch-Partenkirchen beziehen. Wer hat das nur möglich gemacht oder sind die thailändischen Viren ungefährlicher? Weiß die Bundesregierung mit Merkel, Maas sowie Spahn und die EU-Präsidentin U.v.d.Leyen überhaupt noch, was sie tun oder eigentlich tun müssten um uns zu schützen? Die sind noch nicht einmal in der Lage, dringend benötigte Schutzkleidungen und Medikamente zu beschaffen. Eine wirksame Virusbekämpfung sieht anders aus, als die eigene Bevölkerung nur einzusperren, die Wirtschaft still zu legen und viele hundert Milliarden € jetzt locker mit der Gießkanne zu verteilen.

Hat Dir der Artikel gefallen? 2 von 18 fanden den Artikel lesenswert.

23.03.2020 17:59    |    rogertennis2    |    Kommentare (1)

23.03.2020

 

Überforderte VW- Führung ist konzeptlos und im Schlingern

 

Das habe ich in den 43 Jahren meiner VW-Tätigkeit nie erlebt. Die VW-Führung kriegt nicht mal mehr ein neues Modell auf die Reihe. VW-Chef Diess heuert und feuert, damit er seine BMW-Kollegen zu VW holen kann. Hat VW überhaupt einen Aufsichtsrat? Von dem hat man lange nichts gehört. Das letzte Fahrzeug mit gutem Start war der Tiguan 1 und 2. Golf 8-Entwicklung, Präsentation und Produktionsanlauf eine einzige Katastrophe. Ähnlich läuft es beim ID.3. Alles wird nur auf Software-Probleme geschoben. Jetzt auch noch auf die Corona-Krise. Dabei hakt es gewaltig in der Fertigung, wie ich mich an den Bändern überzeugen konnte. Die vielen erfahrenen Mitarbeiter wurden vorzeitig in Altersteilzeit geschickt, ohne neue erst anzulernen. Jetzt feuerte Diess sogar noch den langjährigen IT-Manager Hofmann. Natürlich wie immer lügnerisch bei VW aus eigenem Wunsch in beidseitigem Einvernehmen mit Millionen Abfindung. Genau so, wie damals die Vorständin Christine Hohmann-Dennhardt, die 12 Mio. € für 1 Jahr Arbeit bekam. VW-Manager hauen mit Millionen nur so um sich, ohne zu fragen, wer das eigentlich erarbeiten muss. Die Autos des Konzerns könnten die Hälfte billiger sein, wenn mit den Kundengeldern sparsamer umgegangen würde. Geschäftsführer mittelständischer Unternehmen bekommen rote Ohren, wenn sie sehen, was schon VW-Betriebsräte, VW-Hauptabteilungsleiter oder Bereichsleiter, die in ihrem Betrieb völlig überflüssig sind, an Gehältern und Bonis beziehen. Trotz des VW-Gewinns 2019 von 13 Milliarden € ruft VW wegen der Corona-Krise zuerst nach finanzieller Unterstützung, schüttet aber in diesem Jahr an die Aktionäre Milliarden an Dividenden aus. Bei der E-Mobilität, die nur durch das VW-Abgasverbrechen ausgelöst wurde, verschwendet der Staat ohnehin schon Milliarden für Kaufprämien und Infrastruktur. Dabei will fast niemand einen Stromer mit umweltschädlicher Batterie kaufen. Jeder kleine Popel, der jetzt in Not gerät und um finanzielle Hilfe bittet, muss sich von Amtswegen vorher erst nackt machen. Durch das Abgasverbrechen und die von der Führung betriebene Aufklärungs-Verschleierung hat VW nur gewonnen und seine Kunden richtig als saublöd eingestuft. Der letzte Akt des Verbrechens endet am 20.4.2020, weil sich die betrogenen Kunden bis dahin erklären müssen, ob sie die extrem geringe Entschädigungssumme von VW annehmen oder auch nicht. Weil VW noch dazu ein schlechter unzuverlässiger Zahler ist, ist auch nicht absehbar, wann die Kunden überhaupt ihr Geld erhalten. VW schloss schon viele außergerichtliche Vergleiche, blieb aber die Summen schuldig, so dass hunderte Geschädigte trotzdem wieder klagen müssen. Wer klug ist wird bis nach dem 5.5.2020 noch warten. Denn dann wird endlich der BGH darüber entscheiden, ob die Konzernführung alle über 2 Mio. Kunden vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und sie berechtigt sind, neben einer Bar-Entschädigung auch ihr Betrugsauto ohne Anrechnung der Nutzung plus Zinsen an VW zurückgeben können. Eine entsprechende Einschätzung gab der BGH bereits von sich.

Hat Dir der Artikel gefallen? 2 von 16 fanden den Artikel lesenswert.

22.03.2020 16:01    |    rogertennis2    |    Kommentare (2)

22.03.2020

 

VW will bei Corona-Notstand in Deutschland schnell helfen

 

Endlich mal eine positive Nachricht vom VW-Chef Herbert Diess aus Wolfsburg. Denn die seit 4 ½ Jahren schon andauernden Medienmeldungen über das VW-Abgasverbrechen und die nicht aufgeklärten Fragen, wie es dazu kommen konnte, werden jetzt durch die Coronakrise überlagert. Weltweit sind schon tausende Tote zu beklagen. Fast alle Firmen mussten ihren Betrieb einstellen. Die Menschen sitzen ängstlich mit ihren Kindern zu Hause. Die Bundesregierung nahm die Gefahr anfangs nicht wahr und beschwichtigte leichtsinnig nur die Bevölkerung. Jetzt kommen Merkel und Spahn in Panik. Die Bundeskanzlerin war lange abgetaucht und machte keine klaren Ansagen. Während es in China keine Neuinfizierten gibt, ist die Lage in Italien, Frankreich, Spanien und bei uns dramatisch. Krankenhäuser und Ärzte jammern, dass es keine Schutzkleidungen und Beatmungsgeräte mehr gibt. Umso erfreulicher meldet sich jetzt in der Not nach dem Versagen der Bundesregierung VW-Chef Diess, für 2-stellige Millionenbeträge in China Schutzkleidungen und Beatmungsgeräte für Deutschland schnell zu beschaffen. Schutzmasken sollen in chin. VW-Werken hergestellt werden. Die langjährig guten VW-Geschäftsbeziehungen zu China werden das Beschaffen und auch den eigenen Transport per Flugzeug ermöglichen. Warten wir es ab, ob diese unerwartete Hilfe noch rechtzeitig kommt.

Hat Dir der Artikel gefallen? 1 von 15 fanden den Artikel lesenswert.

22.03.2020 11:46    |    rogertennis2    |    Kommentare (6)

22.03.2020

 

Chronologische Dokumentation der Corona-Versäumnisse von Merkel, Maas und Spahn:

 

31.12.19 China meldet WHO einige Fälle von Lungenentzündung durch Virus.

01.01.20 Im chin. Wuhan wird der Fischmarkt wegen Virus geschlossen.

03.01.20 Augenarzt Li Wenliang berichtet seinen Studenten vom Virus und wurde verhaftet.

07.01.20 Präsident Xi Jinping fordert Epidemie zu verhindern.

08.01.20 Corona-Virus von chin. Forschern identifiziert.

09.01.20 1. Corona Toter in Wuhan.

20.01.20 China macht im Land Virus öffentlich und ruft zum Volkskrieg auf.

23.01.20 Nach 830 Infizierten wird 11 Mio. Stadt Wuhan abgeriegelt.

25.01.20 Chinesisches Neujahrsfest wird abgesagt, Ferien verlängert.

27.01.20 1. Corona-Fall in Deutschland eines Webasto-Mitarbeiters.

29.01.20 Weitere Erkrankte bei Webasto; Deutsches Werk geschlossen.

02.02.20 Bundesgesundheitsminister Spahn hält Grippe für 10 mal gefährl.

02.02.20 Lt. Spahn sind Krankenhäuser gut auf Corona vorbereitet.

04.02.20 Deutsche Apotheken beklagen über 300 fehlende Medikamente.

08.02.20 In deutschen Alten- und Pflegeheimen fehlen 16.000 Pflegekräfte.

11.02.20 WHO nennt Corona-Virus Sars-CoV-2. Die Krankheit Covid-19.

13.02.20 1. großer Epidemieherd auf Kreuzfahrtschiff und in Quarantäne.

19.02.20 621 Passagiere pos. auf Kreuzfahrtschiff getestet.

19.02.20 Die ersten 2 Corona-Toten im Iran.

20.02.20 bis 25.2.20 feiern Millionen Menschen in Deutschland Karneval.

22.02.20 Hunderte von Corona-Erkrankungen in Süd-Korea.

23.02.20 Ausbruch der Corona in Nord-Italien. Ausgangssperre von 50.000.

23.02.20 Karneval in Italien wird abgebrochen. Sportveranstaltungen abgesagt.

24.02.20 Deutschen Krankenhäusern und Ärzten fehlen Schutzkleidungen.

27.02.20 Schulenschließungen In Japan bis Anfang April.

27.02.20 Alle Sportveranstaltungen in Deutschland abgesagt.

03.03.20 Wuhan schließt 1. Notkrankenhaus von 16 wegen geheilter Personen.

06.03.20 Finanzmärkte und Ölpreise brechen stark um 30 % ein.

08.03.20 Während in Italien Ausgangssperre, begeht Spanien Weltfrauentag.

09.03.20 Ausgangssperre in ganz Italien nach mehreren hunderten Toten.

11.03.20 WHO erklärt Covis-19 zur Pandemie.

11.03.20 Auch Trump wurde ängstlich und verhängte Einreisesperre für EU.

12.03.20 Lufthansa streicht 50 % aller weltweiter Flüge.

12.03.20 Börsen stürzen in den Keller seit Jahrzehnten.

13.03.20 In Spanien mehr als 10.000 Infizierte. Notstand und Ausgangssperren.

15.03.20 Frankreich verhängt Lockdown und erklärt Krieg gegen Virus.

15.03.20 Bundesfinanzminister verspricht 150 Milliarden Wirtschaftshilfen.

18.03.20 In Deutschland Schulen zu, Frau Merkel erstmals Rede im TV.

19.03.20 BRD bemüht sich um Rückholung aller Deutschen im Ausland.

20.03.20 Ausgangssperren in Bayern und anderen Ländern verhängt.

20.03.20 Auswärtige Amt BRD veröffentlicht weltweite Reisewarnung.

20.03.20 Ausgangssperre im Bundesstaat New York.

22.03.20 Bisher weltweit 270.000 Infizierte und über 13.000 Tote.

22.03.20 Merkel will Tel. mit Länderchefs über Ausgangssperren beraten.

Fazit: (Alles in Fettschrift betrifft Deutsche Bundesregierung)

Diese von mir zusammengestellte Dokomentation über die angeordneten Schutz-Maßnahmen unserer Bundesregierung von Kanzlerin Merkel und Bundesgesundheitsminister Spahn macht deutlich, wie ernst es denen war, die Bevölkerung entsprechend ihres geleisteten Amtseids, zu schützen. Obwohl bereits am 27.1.20 der erste Corona-Fall in Deutschland auftrat und großer Fehlbestand an KH-Intensivbetten, Medikamenten, Pflegekräften und Schutzkleidungen gemeldet war, wurden erst am 27.2.20 alle Sportveranstaltungen abgesagt und erst am 18.3.20 alle Schulen geschlossen. Während bereits in Italien, Spanien und Frankreich tausende Corona-Tote zu beklagen waren, bequemte sich die Bundeskanzlerin erst am 18.3.20 im TV der Öffentlichkeit den Ernst der Lage auch hier in Deutschland zu erklären.

Hat Dir der Artikel gefallen? 1 von 18 fanden den Artikel lesenswert.

20.03.2020 10:06    |    rogertennis2    |    Kommentare (1)

20.03.2020

 

Hunderte Corona-Tote durch Totalversagen von Merkel und Spahn

 

Die tödliche Gefahr des Coronavirus machte die chinesische Regierung um Wochen verspätet am 22. 1. 2020 öffentlich. Die 16-Millionen-Stadt Wuhan wurde über Nacht abgesperrt. Wie reagierte die Merkelsche Bundesregierung darauf? Gesundheitsminister Spahn: „Keine Panik. Alles nicht so schlimm wie die Grippe-Influenza. Wir sind bestens vorbereitet“. Seit Wochen jammern Apotheker, dass über 300 Medikamente nicht zu beschaffen sind. Seit Wochen wiesen Firmen darauf hin, dass Schutzkleidungen für Ärzte und Pflegekräfte bestellt werden müssten. Seit Jahren wurden Krankenhaus-Betten und Personal verringert. 17.000 Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen fehlen seit Jahren. Durch Unterbezahlung besteht beim Nachwuchs kein Anreiz, den Pflegeberuf zu erlernen. Das alles ist die Bilanz unseres Gesundheitsministers, der sich die letzten Monate hauptamtlich um seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz kümmerte. Frau Merkel ließ ihn gewähren und war selbst wochenlang abgetaucht. Auch hier, wie viele bei ihr schon vorher, fiel die Corona-Krise wieder plötzlich vom Himmel und war vorher nicht absehbar. Und wie sieht die Bilanz unserer Corona-Kanzlerin aus, die uns Menschen, statt großer nichts sagender Worte wie jetzt erst am 19.3.20, eigentlich hätte schützen müssen: Keine Warnungen für alpine Ski-Touristen ab 22.1.20. Keine Verbote für Massenveranstaltungen, wie Konzerte und Sportveranst6altungen. Keine Absagen von Karnevalveranstaltungen mit hunderttausenden Menschen. Keine Verbote für Besuche von Fußballstadien mit zig. tausenden dicht zusammengepferchten Fans. Gerade dort sind das heute Hochburgen von Infizierten und Toten, für die Merkel und Spahn allein verantwortlich sind. Wenn beide wenigstens etwas Rückgrat hätten, wären sie schon längst zurück getreten und hätten Experten platz gemacht, die rechtzeitig vor einer gefährlichen Pandemie gewarnt hatten. Dass Menschen bei der großen Ansteckungsgefahr auch durch Verbote zu ihrem Glück gezwungen werden müssen, sah man gestern im Englischen Garten in München und in anderen Innenstädten, wo viele dicht bei dicht zusammen hockten und das Virus herum reichten. Da helfen dann halt nur Ausgangssperren, die aber von Frau Merkel noch nicht für erforderlich gehalten werden. Beispiel: In Madrid/Spanien gibt es alle 16 Min. einen Corona-Toten. Bei dieser Bundesregierung sicher auch bald bei uns.

Hat Dir der Artikel gefallen? 1 von 20 fanden den Artikel lesenswert.

17.03.2020 10:55    |    rogertennis2    |    Kommentare (2)

17.03.2020

 

Wochenlang hat Bundesregierung geschlafen. Merkel und Spahn jetzt in Panik.

 

Am 22. 1. 2020 machte die chin. Regierung lange nach der Warnung durch den erst verhafteten chin. Augenarzt den Ernst der Lage für die Bevölkerung durch das Coronavirus öffentlich. Da war die deutsche Regierung, die ihre Bevölkerung schützen muss, noch im Tiefschlaf. Es fanden rege Klassenfahrten statt, Urlauber flogen weltweit, Fussballstadien waren vollgestopft, Dienstreisen in alle Welt durchgeführt, massenhaft Jahreshauptversammlungen absolviert und hunderttausende Menschen feierten lustig in Bayern, Hessen und NRW Karneval. Niemand im Kanzleramt und im Reichstag konnte sich ein hohes Ansteckungsrisiko bis Ende Februar 2020 vorstellen. NRW, Hessen und Bayern haben die höchsten Infektionen und Todesfälle. Gesundheitsminister Spahn widersprach Anfang Februar anerkannten Virologen, dass der Grippevirus wesentlich gefährlicher wäre, als der Corona. Nur keine Panik. Einige Wochen später erzeugte Spahn mit der Äußerung Panik, der Coronavirus wäre doch 10 mal gefährlicher als der Influenzavirus. Hamsterkäufe setzten ein. Bereits gebuchte Reisen versuchte man mühsam zu stornieren. Bis Anfang März war die Kanzlerin abgetaucht und sprach nur Empfehlungen aus, statt den Katastrophenschutzplan auszurufen. Börsen stürzten ab ins Unermessliche. Als es noch bei der Grundrente, maroden Schulen und bei der Weddeler Schleife noch am Geld fehlte, versprachen Scholz und Altmeier jetzt großkotzig insolventen Firmen mit zig. Milliarden € zu helfen und Kurzarbeitergeld großzügig zu handhaben. Jetzt mit einem Mal war genug Geld in der Staatskasse. Kann man denen überhaupt noch etwas glauben?Nachbarländer schlossen schon lange die Grenzen. Deutschland erst am 15.3.2020. Auch die knapp gewählte U.v.d.Leyen wachte langsam auf und will die EU-Grenzen jetzt schließen. Langsam merkten Merkel und Spahn, dass ihre jahrelangen Fehlplanungen im Gesundheitswesen jetzt sichtbar würden und setzten deswegen auf Zeit. Intensivbetten in Krankenhäusern wurden knapp. Ärzte und Pflegepersonal fehlen massiv. Monatelang jammerten schon Apotheken, dass wichtige Medikamente und Schutzausrüstungen fehlen. Fachleute warnten davor, dass alte und kranke Menschen besonders gefährdet seien. Aber dass viel Pflegepersonal in Pflegeheimen fehlt, wurde jetzt erst festgestellt. Schulen- Kittas und Kindergartenschließungen wurden erst Mitte März angeordnet. Und das alles, weil unsere Bundesregierung zu lange im Tiefschlaf verweilte. Die kleine Republik Taiwan, 150 km von China entfernt, mit 20 Mio. Einwohnern hatte alles richtig gemacht. Die Neuinfektionen und Todesfälle sind dort stark rückläufig. Bei uns immer noch stark steigend. Darum heißt jetzt bei uns die Devise für die Bevölkerung, rette sich wer kann.

Hat Dir der Artikel gefallen? 2 von 18 fanden den Artikel lesenswert.

12.03.2020 12:01    |    rogertennis2    |    Kommentare (2)

12.03.2020

 

Fehleinschätzung der Bundesregierung zum Corona-Virus ist großer Skandal

 

Wochenlange Beschwichtigungen durch unfähigen Gesundheitsminister Spahn. Virologen, die auf eindeutige Pandemiegefahren auch in Deutschland hinwiesen, widersprach er nach dem Motto, nur keine Panik schüren. Fußballstadien waren weiter voll gestopft. Gerade da bestand bei dicht stehenden Menschen hohe Ansteckungsgefahr durch Tröpfchenbildung bei Gesang und Tor-Schreie. Hunderttausende feierten fröhlich auf engsten Räumen Karneval. Konzerte wurden nicht abgesagt. Die Bundesregierung sah darin keine Gefahr. Erst jetzt sollen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen verboten werden. So ein Blödsinn. Als Ergebnis sind heute die Hochburgen NRW und Bayern mit hunderten von Infizierten betroffen. Sogar Todesfälle gab es bereits. Gerade in letzten Wochen keine Spur bis gestern, 10.3.20, von der Kanzlerin. Wieder nur von ihr die alte Laier: „Wir schaffen das. Jeder soll selbst entscheiden, wie er sich mit Verstand und Herz verhält. Keine Grenzschließungen notwendig. Die Bevölkerung sei weiter gut versorgt. Wir haben alles im Griff“. Merkel und Spahn wollen Verlangsamung der Infektionen, damit Versäumnisse der letzten Jahre durch Spahn nicht auffällig werden. Merkel deshalb: „Wir dürfen das Gesundheitssystem nicht überbelasten“! Es fehlen massiv Schutzmittel für Ärzte und Pflegekräfte und auch massiv Personal. Auch die Intensivversorgung ist in Kliniken mangelhaft. Medikamente werden knapp, weil fast alles aus China oder Indien kam. Kein Wort von Merkel und Spahn zur bevorstehenden Osterreisewelle. Kein Wort zu den besonders gefährdeten Menschen in Alters- und Pflegeheimen, die seit Jahren unter dem Mangel von Pflegepersonal leiden? Was ist mit denen, die schon lange vorher teuere Reisen gebucht hatten? Warum gibt das AA keine eindeutigen Reisewarnungen auch für Kreutzfahrtschiff-Reisende mit vielen Hafenbesuchen heraus? Warum überlässt die Bundesregierung die einzelnen Notmassnahmen den Ländern bzw. Kommunen und drängt auf eine europäische Corona-Lösung, die wohl wissend nie zustande kommt? Wie in vielen anderen Sachen hat auch hier wieder die Bundesregierung total versagt. Vielleicht hätte sie entschlossener gehandelt, wenn sich der Virus früher im Bundestag und im Kanzleramt breit gemacht hätte.

Hat Dir der Artikel gefallen? 3 von 18 fanden den Artikel lesenswert.

10.03.2020 17:53    |    rogertennis2    |    Kommentare (13)

10.03.2019

 

Der Tag 05.05.2020 wird in die VW- und Kriminalgeschichte eingehen!

 

Aus reiner Gier hat die VW-Führung weltweit über Jahre 3 Mio. Kunden, Politiker und Behörden durch Manipulation der Abgas-Emissionswerte vorsätzlich und sittenwidrig betrogen. Ein einzigartiges Verbrechen in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Statt diesen hinterhältigen Betrug nach der Aufdeckung in USA gleich zuzugeben, verfeinerte VW diesen sogar noch. Bisher entstand für VW durch den Betrug und Vertrauensbruch ein Gesamtschaden von 70 Milliarden €. Sogar große Autohäuser und Zulieferer wurden von VW in die Pleite getrieben. Während VW die mehr als ½ Mio. Autos in USA zurückkaufen musste und neben Milliarden Strafen jedem Betrogenen noch tausende USD Schadenersatz zahlen musste, verweigerte der Konzern den übrigen Kunden generell die Zahlung von Schadenersatz. Trotz des Betruges wären die Autos sicher und fahrbereit. Dabei hatte der Konzern die KBA-Betriebsgenehmigungen durch falsche Angaben von Messwerten erschlichen. Hunderttausende Kunden gingen gerichtlich gegen VW wegen Rückabwicklung des Kaufvertrages plus Schadenersatz vor. Anfangs prahlten die VW-Rechtsverdreher, die Gerichtsurteile in Braunschweig fielen vermehrt zu ihren Gunsten aus. Nach und nach wurden diese Stimmen aus Wolfsburg leiser. Immer mehr Gerichte bescheinigten der VW-Führung einen vorsätzlichen und sittenwidrigen Betrug. Dem wollte VW entgegenwirken, indem man sich mit den Kunden unmittelbar vor den Urteilssprüchen noch großzügig verglich. VW trieb das Spielchen sogar bis vor den BGH, bis einem Richter der Kragen platzte und sich zur ersten Einschätzung hinreißen ließ. Nun wird am 5.5.20 endlich vorm BGH über die Klage eines betrogenen VW-Sharan-Kunden verhandelt. Es geht um Rückabwicklung des Kaufvertrages plus Schadenersatz plus Zinsverlust ohne Anrechnung der Nutzung. Nach erster BGH-Einschätzung vom letzten Jahr sieht es für VW sehr schlecht aus. Auch wird die VW-Strategie des Zeitgewinns beim BGH nicht ziehen, den Schaden für VW wegen Abzug der Nutzungsentschädigung möglichst gering zu halten. Niemand hätte von den betrogenen Kunden verlangen können, das teuer bezahlte Auto bis zur Klärung des Rechtsstreits stehen zu lassen oder sich ein 2. Auto zu kaufen. Dass der Rechtsstreit so lange dauerte, ist allein der VW-Strategie und nicht den betrogenen Kunden zuzurechnen. Das erste BGH-Urteil gegen VW wird entscheidend für alle weiteren Hunderttausenden noch anhängenden Verfahren sein. Man kann auch den anderen 263.000 am Musterfeststellungsverfahren beteiligten Kunden nur raten, nicht auf den mit dem Verbraucherverband ausgehandelten Vergleich, der bis zum 20.4.20 kostengünstig mit VW abgewickelt werden soll, hereinzufallen. Trotz allem klammern sich die am Verbrechen von der Staatsanwaltschaft Beschuldigten im VW-Vorstand und Aufsichtsrat ohne Scham, Reue und Demut an ihre Stühle. Unterstützt von Ministerpräsident Weil, der Familien Piech/Porsche und dem Schurkenstaat Qatar, die sich somit am Verbrechen mitschuldig machen.

Hat Dir der Artikel gefallen? 4 von 19 fanden den Artikel lesenswert.

10.03.2020 11:45    |    rogertennis2    |    Kommentare (1)

10.03.2020

 

Ursula v.d.Leyen: „Ich sehe ein entschlossenes Europa???“

 

Die Diskussionen um die „Merkelsche Hinterzimmer Kandidatur“ der EU-Kommissionspräsidentin v.d.Leyen sind verstummt. Sie hinterließ in Berlin eine Schrottarmee, muss sich noch wegen krimineller Berateraffären vorm Untersuchungsausschuss verteidigen und wurde mit knapper Mehrheit vom EU-Parlament zur Präsidentin gewählt, was die EU-Wähler und die Nationalstaaten weiter spaltete. Jetzt ist sie 100 Tage im Amt. Bis auf vollmundige Ankündigungen hat sie noch nichts erreicht. In der Migration ist die EU völlig zerstritten. Monatelang wird der Bevölkerung das Flüchtlingschaos in Griechenland vorgeführt. Alle Versprechungen der EU wurden nicht eingehalten. Statt 3000 Menschen leben dort 25.000 in menschenunwürdigen Verhältnissen. Auch der mit Erdogan ausgehandelte 6-Milliarden-Deal wurde seitens der Türkei nicht erfüllt. Im Gegenteil. Durch den Truppeneinmarsch der Türkei in Syrien fliehen jetzt Mio. Menschen in die Türkei, die Erdogan in Richtung Europa ziehen lässt. Viele Frauen mit Klein- und allein reisenden Kindern harren bei Kälte, Dreck und Regen an der geschlossenen griechischen Grenze aus und alle EU-Politiker schauen hilflos zu. Sie warten auf eine europäische Lösung, die unmöglich ist. Ursula v.d. Leyen lächelt alle Probleme weg. Sie schaut sich das Drama vom Helikopter aus an und bedankt sich noch bei den Griechen, dass sie Tränengas, Gummiknüppel und Gummigeschosse einsetzen, um die Grenze entgegen EU-Recht geschlossen zu halten. Nach EU-Recht müssen Asyl-Anträge von Schutzsuchenden gewährt und geprüft werden. Auch sind die Gräben zwischen USA, der Türkei, der Nato, den Britten und den Klimaaktivisten breiter und tiefer geworden. Der Streit um die EU-Finanzen ist eskaliert. Um den von U.v.d.L. großkotzig angekündigten teueren Green Deal ist es ruhig geworden. Greta Thunberg musste ihr letzte Woche wegen Untätigkeit bei der Klimarettung die Leviten lesen. Europa geht jetzt durch ihre Unfähigkeit ganz den Bach runter. Als Verteidigungsministerin hatte sie genauso angefangen. Die Bundeswehr sollte planbare Arbeitszeiten und die Möglichkeit von Teilzeit erhalten. Kindergärten sollten eingerichtet werden. Die Bundeswehr sollte ein attraktiver Arbeitgeber werden. Und was wurde aus der Bundeswehr? Hubschrauber und Kampfjets die nicht fliegen. Panzer werden für Ersatzteile gebraucht. Gewehre, die um die Ecke schießen wurden beschafft. Nicht einsatzbereite Kampfschiffe. Soldaten müssen notwendige Kleidungsstücke selbst kaufen. Bundeswehr-Piloten mussten bei privaten Firmen trainieren, um ihre Lizenz nicht zu verlieren usw. usw. Obwohl das Heer eine fähige Verwaltung hat, wurden noch hunderte Millionen € umsonst für befreundete Berater ausgegeben. Trotz dieser Negativ-Bilanz von U.v.d.L. machte sich die Bundeskanzlerin, nur um den für die EVP kandidierenden Manfred Weber zu verhindern, für ihre Verteidigungsministerin stark, sie als EU-Kommissionspräsidentin in Hinterzimmern wählen zu lassen. Bei der nächsten Europawahl wird sich das undemokratische Verhalten durch wesentlich geringere Wahlbeteiligung rächen.

Hat Dir der Artikel gefallen? 1 von 15 fanden den Artikel lesenswert.

06.03.2020 12:34    |    rogertennis2    |    Kommentare (0)

06.03.2020

 

VW-Abgasbetrug: Auch Leasingkunden haben jetzt Anspruch auf Schadenersatz

 

Bisher drehte sich beim VW-Abgasverbrechen alles nur um Schadenersatzforderungen von betrogenen Käufern von Dieselfahrzeugen des VW-Konzerns. Davon sind noch zig tausend Klagen anhängig. Erstmals wird beim Bundesgerichtshof am 5.5.2020 die Klage eines betrogenen VW-Kunden verhandelt. Das Urteil, vor dem sich die VW-Führung fürchtet, wird richtungsweisend für alle Verfahren sein. Neben dem Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 28.3.2019 (Az: 1-01 0121/16 NJW 2018) sprach jetzt auch das Landgericht Berlin am 14.02.2020 (Az: 60 O 63/19) einem betrogenem VW-Leasing-Kunden Schadenersatz zu. Er zahlte monatlich für den zwischen 2015 und 2019 geleasten VW-Sharan mit verbotener Abgasabschalteinrichtung 700 € und erhält jetzt fast 24.000 € nebst Zinsen seit Klageeinreichung als Schadenersatz. Für die Richter der Landgerichte machte es keinen Unterschied, ob das Fahrzeug gekauft oder geleast wurde. Allerdings wurde die Fahrzeugnutzung bis Einreichung der Klage und nicht, wie VW forderte, bis zum Urteil in Anrechnung gebracht. Diese Urteile müssten doch alle Leasingkunden des VW-Konzerns wachrütteln und ebenfalls versuchen, Schadenersatz zu fordern. Die Aussichten vor Gericht zu gewinnen, waren seit 2015 noch nie so hoch wie jetzt. Einige Anwaltskanzleien zahlen Klagewilligen sofort bis 5.000 € in bar oder übernehmen das volle Prozessrisiko. Jetzt wird es für den Konzern richtig teuer, weil auch der schlecht ausgehandelte Vergleich beim Musterfeststellungsverfahren von den Meisten nicht angenommen wird. Alle warten auf das alles entscheidende BGH-Urteil nach dem 5.5.2020. Die VW-Konzernführung Pötsch und Diess, die auch als Beschuldigte beim Abgasverbrechen gelten, wollten es ja so. Erst jahrelang eigene Mitarbeiter und noch Mio. Kunden sowie Behörden belügen und betrügen. Dabei keine Spur von Scham, Reue und Demut. Die Schuldigen klammern sich noch an ihre Stühle, bis sich die JVA-Türen hinter ihnen schließen.

Hat Dir der Artikel gefallen? 2 von 16 fanden den Artikel lesenswert.

Blogautor(en)

rogertennis2 rogertennis2

VW