Potasches Umweltzone

Was zum Teufel hat die Schweinegrippe mit Umweltzonen zu tun?

[PS-Schnecke26897]

Nichts! Absolut nichts!

Es gibt nur ein paar dumme Parallelen mit der Informationspolitik von einigen sprachlosen Politikern. (frühere und jetzige Regierung)

In 2005 wurde ein Pandemieplan gegen die damals aktuelle Vogelgrippe entwickelt, findet meine Zustimmung.
Im Laufe diesen Jahres kommt die Sache mit der anscheinend Umwidmung für die "Neue" Grippe in Gang.
Zurecht wird ein Konzept entwickelt, wie man handeln könnte.
Das RKI Ansprechpartner.
Aktuelles Informationsangebot von dort:
http://www.wir-gegen-viren.de
Ein Infoangebot der Tagesschau:
Fragen und Antworten zur Schweinegrippe
Soweit. So gut.

Teilweise gibt es Kompetenzen, die entweder bei Ländern oder beim Bund liegen.
Soweit. So schlecht.

Es gibt aber irgendwo wirklich erschreckende Parallelen, wenn ein Thema zerredet wird. Und zwar aus unberufenem Mund, mit möglicherweise mehr Eigeninteressen, als sonstwas. Und möglicherweise wird das auch noch für bare Münze genommen, was dort geschreiben wird.

Und nun ein Hoax, der nicht nur Twitter heute Morgen verseucht hat, sondern auch mich per Mail.
...ja, ja auch ich kenne ein paar Leute...
Ich solle das auch weitermailen, an möglichst viele...
Blödsinn!
Ich empfehle als Gegenmaßnahme dies hier zu lesen:
Schweinegrippe – Panikmache und Kettenmails
Und meine wichtigste Empfehlun:
Geben Sie diese Hoax-Email bitte möglichst nicht an irgendjemanden ihrer Bekannten weiter.
Wer heutzutage glaubt, Maserparties geben zu müssen, fliegt aus meinem Bekanntenkreis.

Ich habe den zur Impfung aufgerufenen Polizisten, Feuerwehrleuten, dem medizinischen Personal, usw. eine Woche Zeit gelassen, letzte Woche Dienstag meinen Hausarzt angerufen, am Donnerstag meinen Impftermin wahrgenommen - ich lebe noch, mein Kleiner auch.
Was hat das nun mit der Umweltzone Frankfurt zu tun?
Die Berger Straße liegt dort mittendrin, wir müssen das Gebiet jetz wirklich nicht mehr meiden.

Mein Hausarzt gehört nicht zu denen da:
Schweinegrippe-Impfung: Ständige Impfkommission wirft Ärzten Verantwortungslosigkeit vor

Heiligsblächle!
Ich begleite Euch Politiker schon eine ganze Weile sehr kritisch.
Macht Euern Job! Auch hier ist die offizielle Informationspolitik gescheitert, wir müssen uns selber schlau machen und fallen möglicherweise Scharlatanen in die Hände.

Neue No2-Plakette? Nun ist´s raus, da hat jemand aus dem Nähkästchen geplappert.

[PS-Schnecke26897]

Schreck bei der Zeitungslektüre

Auszug:

Zitat:

Lahl könnte sich vorstellen, dass nach Einführung der dritten Stufe, wenn in der Umweltzone nur noch die Grünen fahren, dann NO2-Plaketten eingeführt werden.
"Ob wir dann mit unseren Elektroautos nicht weiter sind ", sinnierte Rottmann.

Gemeint ist die Umweltzone Frankfurt.

Zitat:

"Wer künftig überall fahren möchte, muss grün sein."

nein im Ernst? ...ist das vom Autofahrer finanzierte Wahlwerbung, mit 5,- € pro PKW?

Das Wortspiel mit der Grünen Plakette ist bewusst gemacht.

Rede ich gegen die Wand?Ich sag es doch.
Ich warne seit langer Zeit vor der blauen Pakette, Stufe 5!

Ein nach oben offenes System halt…
Gibt es schon Autos, die die Vorgaben erfüllen?
Wann wird das sein - 2015?
Dann, wenn die letzte Fristverlängerung der EU ausläuft?

Neuer Umwelt- und Verkehrsminister. Ich lasse Euch 100 Tage Zeit.

[PS-Schnecke26897]

Hallo Welt, gestern war ich unterwegs - sorry, keine Zeit für einen neuen Artikel gehabt.
Es gibt nichts schöneres als mit ´ner alten Horex durch die Gegend zu cruisen... es war spät.

Zum Thema Umweltzone:
Ich habe heute die Vereidigung der neuen Bundesregierung in Phoenix gesehen.
Ob die flache Hand oder 3 Finger gezeigt werden, ist doch egal - oder ob überhaupt. Zusatz muss auch nicht sein, nicht vorgeschrieben.
Was in Phoenix leider nicht zu sehen, war: Die linke Hand!

Die linke Hand - warum?

Na, es ist ein Eid. "...Nutzen zu mehren..Schaden abzuwenden..."

Mit gekreuzten Fingern ist der nicht gültig!

Also, ich konnte es wegen der Kameraposition nicht selbst sehen, aber rechts im Bild war ein Aufpasser, der hatte freies Blickfeld.

Leider habe ich bisher im Phoenix- oder Bundestagsarchiv die letzte Vereidigung noch nicht gefunden.
Jede böswillige Unterstellung, die ich jetzt anstellen könnte, würde dahin führen, zu behaupten, der letzte Umwelt- und Verkehrsminister wären unbeobachtet gewesen.

Was ich am 13.01.2008 geschrieben hatte gilt weiterhin.
Der Kreis schließt sich. Grundlagensuche und Politikerschelte
Ich gebe Euch 100 Tage Zeit.

Ich will sowas nicht mehr sehen:
http://...bundesumweltministerium.eu/.../2882.php
Eine neue EU-Domain: Webseite mit oberflächlichen und lieblos zusammengestellten Pressemeldungen und Verweise auf Gesetzestexte. Bitte: Butter bei die Fische!
Wo bekomme ich die Informationen her? Die Information, daß es sowas gibt - reicht nicht!
Meßwerte ...Scheißendreck... mehr, als daß! Entschuldigung, musste doch mal gesagt werden.
Das Schimpfwort, bleibt solange stehen, bis sich einer beschwert und mich bei den Administratoren anschwärzt.

Informationen zum Thema, jajaja, blablabla... selbst hier ist nichts genaues zu finden: http://www.bmu.de/luftreinhaltung/feinstaub/doc/35258.php

Ausländer werden informiert, in vielen, verschiedenen Fremdsprachen. Die Stadt Frankfurt ist ein gutes Beispiel für das Project Public Privat Partnership: http://www.umweltzone.frankfurt.de
Unter Service kommt man zu den Informationen in fremdländischer Sprache.
Wo kommt man da hin? Externe Webseite aus Berlin, lest das Impressum.
Was les´ich da? Was kostet eine Plakette?

Andererseits werden wir auch im Gegenzug über das Ausland auch informiert... http://Lowlevel... blablabla... scheint auch ein Project Public Privat Partnership zu sein.
Macht man eine Who-is-Abfrage:
Es ist die Webseite einer Privatperson auf die eine Bundesbehörde verweist.
Soll das wirklich alles sein, was uns diese Behörde anbietet?
Ihr wisst doch mehr, als den Link, den Ihr anbietet, nicht war?
...?
...muss ich Jesus zitieren? ..denn sie wissen nicht...

Na gut, hat mal Gutachten zum Thema gemacht, muss vom Fach sein, wenn Ihr es nicht wisst...

Äh... wer war denn nochmal Außenminister?
Kann man denn nicht ausnahmsweise die fehlenden Infos der Privatperson (sinngemäß: "...keine Informationen...nicht Teil des Netzwerkes..."😉 bei den Botschaften erfragen und auf der eigenen Webseite einpflegen? Ihr habt schließlich einen Kulturattaché an jeder Botschaft.
In den Reiseinformationen des (Beispiel: Italien, Einreisebestimmungen🙂 Auswärtigen Amtes ist nichts vermerkt über Fahrverbote/Begrenzungen für LKW auf einer bestimmten Autobahn, bestimmte Städte mit Einfahrverboten, Berichte über Abzocke der dortigen Polizei, weil die Verbotsschilder nicht zu entziffern sind...
Achso... Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Na gut, mein Italiener ist nicht weit, die Pizza ist gut. Ich brauche nicht nach Italien.
Wer weis schon, was Umweltzone auf italienisch heißt...?
Zona Ambiente ist doch eine Messe in Frankfurt?
Sch... die Diploinfo hat möglicherweise versagt, da weis ich ja mehr.

Ich gebe Euch 100 Tage Zeit, uns zu informieren!

In der EU-Verordnung steht auch was von einem hierachich aufgebauten Meldesystem nach oben, nach Brüssel.
Meine Empfehlung:
Dienstaufsicht ernst nehmen! Da schläft irgendjemand und gibt die Information nicht weiter an uns.

Nutzen mehren, Schaden abwenden
Dumme Frage:
Wieviel Wertvernichtung gab es durch die quasi Enteignung von eigentlich ganz guten Autos, die halt nicht mehr nutzbar sind?
Wieviel Wertvernichtung gab es durch diese ominöse Abwrackprämie?
Nicht erwähnt: Verwaltungs-, Material, Gutachten-, Lohnkosten, die durch ein Bundesgesetz (Feinstaubverordnung) auf die Kommunen durchgereicht wurden? (Planung, Einrichtung und Durchführung einer Umweltzone)

Ich weis, wovon ich spreche.
Ich habe eine selbst Umweltzone eingerichtet!
Nur habe ich einen Vorteil: meine Umweltzone ist eigentlich illegal - sie entbehrt jeder Rechtsgrundlage und deren Lage ist eigentlich unwichtig.
Und es ist die erste in Hessen.
Ich bin DER umweltpolitische Vorreiter in Hessen!
Und meine Umweltzone funktioniert. Es sind keine Kraftfahrzeuge zugelassen!
Hat nicht mal was gekostet. Das kreisrundes Schild war schon da.
Ausnahme nur mit Umweltplakette, Stufe 8 (Forstbetrieb).
Bei Gelegenheit stell ich mal ein paar Fotos ein, schöne Gegend bei der großen Kurve..
Mein Hintergrundfoto ist eine unscharfe Ausschnittsvergrößerung.

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@andyrx Ja, Du hast so recht...

Umweltzone Frankfurt bisher erst 30 Überschreitungen beim Feinstaub - Ich glaub es nicht!

[PS-Schnecke26897]

Neue Nachrichten im hr-Text
Für die, die kein Internet haben mal hier ein Auszug:
"Die vor einem Jahr in Frankfurt eingerichtete Umweltzone hat nach Angaben der Stadt die Luftqualität verbessert. Trotzdem wurde der Grenzwert in diesem Jahr bislang 30 Mal überschritten.

Die Belastung mit Feinstaub sei leicht gesunken, sagte Umweltdezernent Wendelin Friedel am Montag. Frankfurt war jahrelang die Stadt mit der höchsten Feinstaubbelastung in Hessen. In diesem Jahr wurde der Grenzwert bislang 30 Mal überschritten. 2006 und 2005 war dies 55 und 48 Mal der Fall, 2008 aber auch nur 22 Mal. "

Bezieht sich das hierauf ? Der Bericht ist vom Juli 2009, jetzt ist Ende Oktober und die Meßdaten beziehen sich natürlich auf das vergangene Jahr 2008 - nichts über 2009.
Einzig allein eine Aussage zum PM10 dieses Jahr.
Das Internet vergisst nichts! Ich möchte die bisherigen 30 Tage Überschreitungen der Feinstaubwerte nicht so stehen lassen - Es werden mehr!

Es fehlen noch 2 Monate in 2009, ist also nicht vollständig.
Bisher erst 30 mal Überschreitungen beim Feinstaub?
Die 6 Überschreitungen schaffen wir noch! Yes we can!

Wer das überprüfen will, mag ja mal hier schauen:
Nettes Statistik-Spielzeug beim Land Hessen

Verstärkung für Brüssel naht!

[PS-Schnecke26897]

Bemerkenswert, für mich eine kleine Hoffnung, was die weitere Entwicklung betrifft:
Oettinger geht nach Brüssel – und alle staunen, schreibt WELT ONLINE
"Es ist eine politische Sensation: Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird neuer deutscher EU-Kommissar. Mit dieser Personalie hat wohl kaum einer gerechnet. Die Südwest-SPD sieht im Wechsel einen Offenbarungseid der CDU, die Grünen zeigen sich ..."

ICH staune nicht, der wird dort gebraucht, der hat mehrere Umweltzonen in Baden Württemberg, irgendeiner muss da mal auf Kommisionsebene ran!
Der kennt sich aus, ist ja auch der Einzige und Erste, der den betroffenen Kommunen Schützenhilfe gegeben hat.
Dies ist die Allgemeinverfügung gewesen, zumindest im Bundesland gleiche Regeln. Im Bund soll das ja wohl auch bald so ähnlich kommen...

"Einziger deutscher EU-Kommissar ist bislang der SPD-Politiker Günter Verheugen. Er ist Vizepräsident der noch bis 31. Oktober amtierenden EU-Kommission und zugleich für Industrie und Unternehmen zuständig.

Die Grünen sehen durch den Personalvorschlag das deutsche Ansehen in der Europäischen Union bedroht. „Einen Landesfürsten da hinzuschicken, ist außerordentlich problematisch“, sagte der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion Jürgen Trittin der dpa in Rostock. Als Ministerpräsident habe sich Oettinger bislang in den Reihen der Bremser der EU-Integration befunden.

Zudem drohe Deutschlands Rolle beim Klimaschutz Schaden zu nehmen. „Wenn man den schwarz-gelben Koalitionsvertrag dazunimmt, ist es dann ganz schnell vorbei mit der deutschen Vorreiterrolle im Klimaschutz“, sagte Trittin. Oettinger gilt als Anhänger der Atomkraft. "

Leute, Ihr habt alle keine Ahnung. Ansehen bedroht... Da steckt Strategie dahinter.
Als Industriekommisar kann er doch noch weiter reichende neue Regelungen, neue Luftqualitätsrichlinien schaffen. Baden Würthemberg darf doch nicht länger das Bundesland mit den bisher meisten Umweltzonen sein.
Und gleichzeitig kann er dafür sorgen, daß das deutsche Plakettensystem übernommen wird.
Stellt Euch vor: In Kehl (Deutschland) eine Feinstaubplakette gekauft und sie gilt für die dann bald einzuführende Umweltzonen in Straßburg oder Lyon!
Eine in Deutschland gekaufte Feinstaubplakette gültig in Frankreich!
Wär das nicht toll?
Harmonisierung nennt man das. Die ist schon lange überfällig. Auch auf diesem Politikfeld in ganz Europa gleiche Regelungen zu schafen, sollte den Aufwand wert sein.

...und im Focus steht: …" Nachfolge von Günther Verheugen "…

Der Stern schreibt " Befördert? Abgeschoben! "
Ach, seid doch nicht so negativ :-(

So, muss jetzt Schluß machen.
Auch für nächste Woche erwarte ich weitere Überschreitungen der Grenzwerte. Die Wetterlage ist günstig dafür.
Mal schauen, ob wir nicht noch ein paar Städte dazu kriegen, endlich was für die Umwelt tun zu müssen?

Zur kommenden Umweltzone Darmstadt werde ich noch gesondert berichten.
Die sind jetzt mit im Spiel, man hat die mehr als 35 Überschreitungen geschafft.
Glückwunsch - jetzt könnt Ihr endlich die Ortumgehung gegen alle Widerstände durchdrücken!
Und: Koste es, was es wolle! ...und ob die das da auch so wollen, ist nicht so wichtig...

Neue Minister in Berlin: Herzlich Willkommen im Club! Ich werd´ Euch helfen!

[PS-Schnecke26897]

Mein Tagewerk ist vollbracht, hatte Zeit Nachrichten zu lesen:
Die Koaltionsverhandlungen haben geendet, designierte neue Minister sind:
1. Verkehrsminister Ramsauer
2.Umweltminister Söder
Macht Euren Job besser, als die Vorgänger!
Ihr habt zunächst mal 100 Tage Zeit (ab Vereidigung?), sonst werde ich Euch helfen, aber wirklich.

Sie treten beide eine schwere Erblast an, schätze ich.
Na, ist doch so... bevor man neue Versprechen macht muss man die Alten erfüllen...

1. Im Verkehrsministerium sollte man sich tatsächlich auf den Hosenboden setzen, prüfen, prüfen, prüfen - was ist eigentlich noch bezahlbar?
Was da EU-weit mit den verschiedenen Konzepten zur PKW-Maut zur Zeit getestet wird, darf nicht damit enden, daß durch uns Autofahrer die Haushaltslöcher anderer Ressorts gefüllt werden.
Der Ansatz, die erwirtschafteten Gelder durch PKW-Maut nur im Verkehrs-Ressort zu verwenden, ist überlegenswert.
NUR: Es darf nicht so werden, wie bei der LKW-Maut...das Chaos.
UND: die damaligen Versprechungen zum Datenschutz? ... der Gläserne Bürger... das darf es nicht geben!
Insgesamt zur PKW-Maut:
ja - nur, wenn es anders nicht geht - leider geht es nicht anders mehr. Das Haushaltssilber ist weg. Die Länder und Kommunen leben inzwischen auch nur auf Pump.
Viele Brücken, Straßen, Tunnel und wer weis was sonst noch muss repariert werrden.

2.
Im Umweltministerium wird erst mal eine Bestandsaufnahme gemacht werden müssen.
Ich meine: der Neue muss doch erst mal das ganze Zeug lesen, was die Vorgängerregierungen (nicht nur die beiden letzten...) so versprochen haben - Gesetze, Richtlinien, EU-Verordnungen, inklusive aller Verträge, Abkommen.
Ein Tipp: nicht vortragen lassen, sondern geziehlt die Experten befragen.
Schaut mal genau nach:
da sind einige trojanische Pferde, mit langfristigen Folgen, so zum Beispiel die Luftqualitätsrichtlinien der EU ab 1999.
Verschärfungen der Grenzwerte für dann auch noch kleinere Partikel ab 2010, weitere Umweltzonen und dann nicht nur wegen Feinstaub, sondern auch wegen Überschreitungen des Nox.
Es wird erst Besserungen der Zahl der Überschreitungen geben, wenn
A) der wirkliche Verursacher herausgefunden wird (es ist nicht hauptsächlich der Autoverkehr)
B) die Grenzwerte verändert werden - ab 2050 kann man sich doch wahrscheinlich sowieso den Sprit mehr leisten.
Bis dahin müssen wir durch - wir haben ganz einfach nicht das Geld dazu.
Wo bleiben die Zukunfstinvestitionen? Dafür Geld auszugeben ist wichtiger...
Ich habe da was Nettes gefunden, recht frisch:
Die Utopie eines klimafreundlichen Deutschlands
Ein Kommentar in der FAZ vom 23.10.2009 ist doch an sich nicht verwerflich, kann man doch mal lesen, denn selbst der WWF (unverdächtig?) räumt so einige Dinge ein...

...den Oscar machen?

[PS-Schnecke26897]

So, bald geht es weiter...
Tatendrang, genug Material und bald gibt es: "Neue Umweltzonen"!

Wer gehofft hatte, ich würde den Oscar machen - wird enttäuscht sein.
Aktuell finden Koaltionsverhandlungen statt.
Es wird wohl Veränderungen geben - hoffentlich!

Mir geht es um eine/n neue/n Umwe
...im Ansatz politisch korrekt - wen interessierts? Stört den Satzaufbau.
Es kommt auf das "Wording" an, die tatsächlichen Inhalte sind doch nicht so wichtig.

Neuansatz:
Mir geht es um einen neuen Umwelt und einen neuen Verkehrsminister - muss ich beide begrüßen!
Angeblich soll es neue, jetzt bundesweite Ausnahmeregelungen geben.
Weiterhin erhoffe ich mir eine verschärfte Dienstaufsicht beim Umweltbundesamt, haben die doch eine neue Sau durchs Dorf getrieben: Nanopartikel... die Medien sind sofort draufgesprungen.

Ciao Toscana Group

PS:
Und natürlich werde ich mich um meine Lieblingsumweltzone Frankfurt kümmern. Was liegt näher?

Berlin - wir haben ein Problem...!

[PS-Schnecke26897]

Das hier nur so nebenbei, aber am Anfang, ich beteilige mich nicht an den aktuellen Wasserstandsmeldungen:
Nach der Wahl, nur kurz zur Politikverdossenheit, nach Prüfung verschiedener Quellen kann ich eigentlich nur dieses zitieren:
" Die Schwächung der SPD gefährdet die Stabilität unserer Demokratie "
Ein guter Kommentar, meine ich - achtet mal aufs Datum!. Entspricht aber voll meiner Meinung.
- Ich wiederhole: Ich komme nicht aus der rechten oder linken Ecke und möchte mit denen absolut nichts zu tun haben - und lasst mich auch mit dieser vor der Wahl überall zu findenden Partei mit dem Segel und der werbewirksam in Szene gesetzten Kinowerbung in Ruhe, haben bei Twitter und wer-klickt-wen alles vollgespamt -

Und weiter im Text, eigentlich sind es drei Probleme, die Euch da oben betreffen:
1. Ich bin wieder da! (Mein Püschologe sagte, ich dürfe wieder, meine Tobsuchtsanfälle nach der Einführung der Umweltzone Frankfurt sind wieder abgeklungen.)
2. Es wird möglicherweise teurer mit den Umweltzonen, als gedacht
3. Einige scheinen inzwischen durchzublicken und fangen an rumzuzicken.

Halle zickt rum , Leipzig zickt rum . Man ziert sich, die "Zone" einzuführen.

Zicken die auch noch rum, wenn ein Vertragsverletzungsverfahren der EU kommt?

Was kostet eigentlich ein Vertragsverletzungsverfahren? ..und wer zahlt es?
Hier hat sich jemand etwas aus dem Fenster gehängt und Zahlenbeispiele parat.

Also…alles so, wie in Leipzig? Eine Stadt, die vermutlich kein Geld für ein Gutachten und proforma für ein paar läppische Schilder hat, muss drauflegen…

Neue Umweltzonen kommen, liebe Politiker: Kosten-Nutzen-Rechnung ist einfach:Jetzt was tun ODER Strafe zahlen UND was tun?

-> also, Einsicht hilft doch wohl? ... ein paar Schilder aufstellen, viel Geld sparen. Eine echte win-win-Situation für jede Kommune, Geld sparen + kassieren

Und in Europa?
Was ich mal oben rechts in meinem Countdown angedeutet habe, ist inzwischen eingetreten:
Meldung vom 04.02.2009
Zitat:Feinstaub: EU-Verfahren gegen Deutschland
Die EU-Kommission hat ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen zehn Mitgliedsstaaten eingeleitet, darunter auch Deutschland.
Den Unions-Mitgliedern wird vorgeworfen, die Luftqualitätsstandards der EU für gefährliche Feinstaubpartikel (PM10) nicht eingehalten wurden.

Grund für die Kommission, jetzt zu handeln, sei das Inkrafttreten der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft in Europa im vergangenen Juni. Danach kann den Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen und für bestimmte Gebiete oder Ballungsräume eine Verlängerung der Frist eingeräumt werden, die für die Einhaltung der vorgeschriebenen PM10-Grenzwerte gilt.

Nachdem sie die Mitgliedstaaten im Juni um bestimmte Auskünfte gebeten hatte, verschickte die EU-Kommission jetzt erste Mahnschreiben an zehn Mitgliedstaaten, in denen die seit 1. Januar 2005 geltenden Grenzwerte für PM10 noch nicht durchgesetzt sind. Es handelt sich um Zypern, Estland, Deutschland, Italien, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich. Die kritisierte Luftverschmutzung betrifft 83 Millionen Menschen in 132 verschiedenen Luftqualitätsgebieten. Die genannten Mitgliedstaaten haben für die Luftqualitätsgebiete, in denen eine Überschreitung der PM10-Grenzwerte festgestellt wurde, bisher keine Anträge auf Fristverlängerung gestellt, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Diese hat nach Eingang der Anträge neun Monate Zeit, um zu prüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind, oder gegebenenfalls Einwände zu erheben.
Zitat Ende

Äääh: Zypern hat Luftverschmutzungsprobleme?

Und nun?
Ich fordere: Lückenlose Überwachung der Umweltzonen mit allen technischen Mitteln, wie z.B.: GPS, Video, gleichzeitige Einführung der PKW und der City-Maut! Alles automatisch! Maut, Knöllchen, Punkte. Wir leben im 21. Jahrhundert, dem WebZwoNull!
Das können wir dann exportieren.
Hier ein mögliches Geschäftsmodell für eine Goldgrube in der Krise!

Muß da noch was prüfen
Der letzte Absatz scheint mir wichtig: "Präzedenzfall"
Dumme Frage: geht das auch nachträglich - so etwa bis vor die Jahrtausendwende? Wenn sich alle Mitgliedsstaaten zusammen tun, kann man da dann auch Gesetze und Richtlinien einfach aufheben?
Europa, schön und gut - aber doch nicht so´n Blödsinn, wie die Feinstaubrichtlinie.
Ich glaube inzwischen: Lebenslüge oder Erfindung des ökologisch-industriellen Komplexes.

Ich werde weiter recherchieren, meinen Kollegen fragen. Der glaubt an jede Verschwörungstheorie.
Melde mich wieder, versprochen.

Hoffnungsschimmer: EU-Kommission verwässert eigene Richtlinie?

[PS-Schnecke26897]

Halle, Sachsen-Anhalt:
Gut, man denkt dort vorraus…"Auf das Land werden in den nächsten Jahren verschärfte EU-Richtlinien zukommen."
Egal wer das gesagt hat, im Ansatz ist das richtig. Gut so.
Dort hat man die EU-Richtlinie sauber durchgelesen, die Falle "Lärm" ist aufgefallen (bisher hat da wohl noch so richtig keiner dran gedacht)… Ihr werdet Euch noch wundern, was da noch auf uns zukommt, auch NOx, Ozon…

Dort (in Halle) kennt man mit Sicherheit schon die "Neue Richtlinie"?
Aufgrund einer Vorankündigung wurde man wohl aufmerksam
Denn um das Verwirrspiel der Umweltzonen komplett zu machen, die Neue Richtlinie enthält auch gute Nachrichten:

MITTEILUNG DER KOMMISSION über die Mitteilung einer Verlängerung der Fristen für die Erfüllung der Vorschriften und Ausnahmen von der vorgeschriebenen Anwendung bestimmter Grenzwerte gemäß Artikel 22 der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa

Diese Fristverlängerung der neuen Richtlinie, ist übrigens schon ein paar Tage alt "Brüssel, den 26.6.2008 KOM(2008) 403 endgültig" steht da, jetzt kann ich sie im Zusammenhang präsentieren
"...oder dass sie die Voraussetzung für die Ausnahme von der Verpflichtung zur Anwendung der Grenzwerte für PM10-Partikel erfüllen."
Klingt irgendwie wie eine mit Sprachübersetzer erstellte Bedienungsanleitung, die vom Japanischen ins Deutsche übersetzt wurde...
Was heißt das? Kommt die PM10-Grenze später? Auf jeden Fall steht dort einiges, was beachtet werden muss… betrifft wohl so manche Stadt mit Umweltzone...

Ich lese weiter: ganz bestimmte Formblätter? Ich liebe Formblätter! Schafft/sichert zumindest Arbeitsplätze in Brüssel - zur Eingabe der Daten in die Datenbank.
Schon mal was von Datenbankpflege über Internet gehört?

Die Welt ist klein, daß Web2.0 ist groß, meine Anfrage wurde schnell beantwortet, ein Datenbankentwickler hat mir die Antwort gegeben - im Raucherraum.
sinngemäß: …wohl ein lukrativer Auftrag…Problem öffentlicher Aufträge: Sicherheitsleistung für bis zu 50% der Auftragssumme…Abnahme…Gewährleistungsfrist….
OK, schon gut…reicht...macht es weiter mit Formularen…wollte doch nur helfen...
Zwischen den Zeilen lese ich: Ihr in Brüssel habt Probleme durchzublicken, bekommt keine ordentlichen Rückmeldungen?

Und nun?

Zumindest hat sich was getan,
In Europa, Kommission, neue Richtlinie: Wie immer eine ins Hochdeutsch übersetzte Übersicht , diesmal der schwäbischen Landesanstalt für Umwelt letzter Satz " In der Konsequenz werden die Richtlinien 96/62/EG, 1999/30/EG, 2000/69/EG und 2002/3/EG zum 11. Juni 2010 aufgehoben."
Wers denn wirklich wissen will - dort findet sich auch der Link zum veröffentlichten Gesetzestext.

In Deutschland: jetzt lohnt es sich auch auf die Seite des BMU zu gehen.
Dort ist der Link zu den LowEmissionZones in Europa, was da wirklich interessiert, ist tatsächlich diese Seite:
Endlich Auslandsinfos, aus erster Quelle!?

Es tut sich also was... nächsten Juli (2009 ) werden wir mehr erfahren... dann erst ist das nächste Meldedatum in Deutschland für das vergangene Jahr 2008, so lese ich.

Und die Zukunft? Ein Szenario wird hier angesprochen.

Ich kann warten... ich brauche im Moment nichts weiter mehr tun.
...warte zunächst mal ab, was meine geliebte Umweltzone Frankfurt macht...
Mit der Veröffentlichung heute im Staatsanzeiger in Hessen ist ja nun wirklich alles klar, den Einsprüchen wurde nicht stattgegeben.
Dem Start der frankfurter Umweltzone zum 1. Oktober steht nichts mehr im Weg!

Honi soit qui mal y pense

Umweltzone Frankfurt - das Brunnenkind

[PS-Schnecke26897]

Heute habe ich einen neuen Selbstversuch durchgeführt.
Habe die Ränder der Umweltzone an einigen Punkten abgefahren... und mal so getan, als wäre ich Pendler und hätte keine Plakette...
So weit so gut. Muss es aus dem Gedächtnis schreiben, habe noch frische Eindücke.
Fotos? Ja, mit Handy... schönes Fotowetter...
Hochladen? Fehlermeldung "no go", wahrscheinlich bin ich zu blöd dazu - also nicht.
Umweltzonen-Schilder habe ich gefunden, hübsch die Gegend im frankfurter Süden, dort war ich bisher selten...

Zur Sache:
1. Anfahrt aus Süden, A5 - Abfahrt Niederrad, Uferstraße (ist Umweltzone)
nach rechts, Richtung Bürostadt/Stadtmitte/Uniklinik:
Ein Umweltzonen-Schild! Neu! Toll! Kann ich hier drehen, wenn ich keine Plakette hätte?
Nein! Hier würde ich einen Punkt bekommen.

2. Weiter durch Niederrad, vor der Uniklinik, am Blutspendedienst vorbei, dann links (ist alles schon Umweltzone) zur Kennedy-Allee, weiter Richtung B43a, davor Oberforsthauskreisel, weiter über die Isenburger Schneise nach Neu-Isenburg, unter der Autobahn A3 durch...
auch im Spiegel: kein Schild zu entdecken - also, da ist noch eine Lücke... da müsst Ihr noch was tun

3. Nord-Ende von Neu-Isenburg, wenn man aus der Isenburger Schneise rauskommt, dort nach links, am Straßenbahnkreisel der Linie 14 vorbei, auf dieser Höhe ist das Ortsschild Neu-Isenburgs, nach ca. 200m kommt die Brücke der Autobahn A3.
Auch kurz danach: kein Schild, müsst Ihr noch aufstellen nicht wahr?
Nach so 2 - 3 km kommt man an die Stadtgrenze Frankfurt - wird mit Ortsschild kundgetan.
Da ist alles ab Autobahnbrücke aber schon Umweltzone, dann auf Höhe Mailänder Straße gleich rechts B3? wirklich B3! am Monte Scherbelino vorbei (Kunststück ist gut ausgeschildert), auf der Höhe das Schild: "Ende der Umweltzone".
Weit, weit vorne gedreht, auf der anderen Seite die B3 zurück (wieder Richtung Sachsenhausen), das Schild "Umweltzone" kommt nicht überraschend - aber angenommen ich hätte keine Plakette...
...außer auf Waldwege ausweichen, hätte ich nicht machen können... man muss doch nicht unbedingt die Pärchen auf den Parkplätzen stören... so als Zonenflüchtling...

Gut weiter, den Berg hinunter, an der Brauerei und den vielen grauen Transportern (daraus wird beobachtet?) vorbei, an der Kreutzung Richtung Oberrad an der "90" und am 8. Revier vorbei, gleich links, weiter Richtung Kaiserlei. Dort ist das nächste Zonenrandgebiet.

4. Frankfurt, Gerbermühlstraße 120 : Ein Schild "Ende der Umweltzone"...
Huch! ....die Autobahn ist aber noch weit weg, da ist die Zonengrenze, "wird begrenzt durch die A3, A5, A661"...
Huch! ... nach einigen hundert Metern: Ortschild Offenbach-Kaiserlei!
Huch! ... weit da vorne ist doch erst die A661, die Ostgrenze...
Huch! Offenbach wird nun doch Bad Offenbach!
Huch! Offenbach-Kaiserlei liegt in der zukünftigen frankfurter Umweltzone!
...pssst... Geheim...
...nicht weiter erzählen...
...hat die Stadt Frankfurt doch alles innerhalb des Autobahnringes zur Umweltzone erklärt...
...ich erzähle es den Offenbachern nicht... Ihr auch nicht, versprochen?

5. und weiter gehts... Kaiserleikreisel... so 5 oder 6 Runden machen Spaß... Juhuuu!
...dann doch die Auffahrt zur A661, nächste Abfahrt ist die Hanauer Landstraße, großer Kreisel, mit 2 kreutzenden Straßenbahnen...vorsichtig fahren - Leute, ist Unfallschwerpunkt...
weiter Richtung Bornheim, nächste Rechtsabbiegerspur geht auf die A661, kurz dahinter die Abfahrt, hier müssten eigentlich mindestens 3 Schilder stehen... noch nichts... was fürn Merkzettel des Städtischen Bauhofs, Ok?

...muss ich weiter machen?
Hat der Bundes-Verkehrsminister außer den beiden Schildern Beginn und Ende der Umweltzone auch was mit "Vorwegweisern" zur Umweltzone, mit Ausweichmöglichkeit vorgesehen?

Nicht?....... Warum nicht?

Ach, daran hatte vor Jahren keiner gedacht und es wurde gar nicht auf den Weg gebracht? Das hat ihm keiner erzählt? Wieviele Jahre Vorbereitung sind für dieses wichtige Ereignis ins Land gegangen?
Da waren doch noch die Alten da? ...meine: das war vor der großen Koalition...Nu is wirklich zu spät...

Wieviel Schilder müssen über die angepeilten 120 hinaus zusätzlich aufgestellt werden?
Wie teuer werden die Nachbesserungen? Nachtragshaushalt? OK., schickt mir ein Exemplar der Endfassung...

Und nun?

Anmerkung: ein Brunnenkind kann nicht in den Brunnen fallen, es wurde dort geboren...