andyrx

der Hasenstreit-->kurioser Streit um Markenrechte...;-)

[andyrx]

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die-streitbaren-hasen

Hallo Motortalker,

heut mal nix mit Autos sondern zum auflockern was zu schmunzeln...aber auch nachdenklich machend

Markenrechte sind sicherlich ein kostbares Gut,aber manchmal wird es schon grottesk wenn man untenstehenden Artikel liest....

auch wenn Ostern vorbei ist scheint das Thema Osterhasen derzeit einen Musterprozess zu generieren der zu Posse gerät...

Der Streit um den Markenschutz für den Goldhasen des Schokoladen-Herstellers Lindt geht in eine neue Runde. Nach einem am Donnerstag verkündeten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg soll nun der Oberste Gerichtshof in Wien entscheiden, ob Form und Farbe weiter als Marke geschützt bleiben. In dem Hasenstreit befasst sich der EuGH erstmals mit dem Vorwurf der "Bösgläubigkeit" einer Marke. (Az: C-529/07)

Lindt hatte seinen Goldhasen 2000 EU-weit als Marke schützen lassen und geht seitdem gegen verschiedene Wettbewerber rechtlich vor. Mit seiner Klage will Lindt erreichen, dass der österreichische Hersteller Hauswirth ähnliche Hasen nicht mehr verkaufen darf. Der Oberste Gerichtshof in Wien hatte den Streit dem EuGH vorgelegt. Dort argumentierte Hauswirth, seine ebenfalls goldenen Hasen seien viel älter als der Markenschutz des Schweizer Konkurrenten. Lindt habe den Markenschutz "bösgläubig" beantragt. Mit einer Gegenklage verlangt Hauswirth daher, den Markenschutz für den Goldhasen zu löschen.

Goldene Osterhasen werden in Europa seit Jahrzehnten verkauft. Seit den 1990er Jahren werden sie maschinell in ihre Goldfolie gewickelt. Um maschinentauglich zu sein, wurden die Hasen sich nach und nach ähnlicher als zuvor. Hauswirth verkauft Schokoladenhasen seit 1962, Lindt schon seit 1950, in Österreich aber erst seit 1994. Auch die Hauswirth-Hasen haben teilweise ein rotes Halsband, allerdings kein Glöckchen und keinen sichtbaren Namenszug der Firma.

Nach dem Luxemburger Grundsatzurteil ist allein die Tatsache, dass es mehrere Hersteller mit ähnlichen aussehenden Produkten gibt, zwar ein Anzeichen, aber noch kein ausreichender Beleg für die Bösgläubigkeit. Entscheidend sei die Absicht des Anmelders, also hier von Lindt, Wettbewerber vom Markt zu verdrängen. Zudem komme es auf den Bekanntheitsgrad der Produkte an. Dies sollen im Hasenstreit nun die österreichischen Gerichte prüfen.

Quelle:http://www.n-tv.de/.../Lindt-Hasen-boesglaeubig-article350320.html

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man darf gespannt sein wie das ausgeht

was meint ihr,sind die Goldhasen ein Patent wert und welcher Hase wird Recht bekommen

mfg Andy

[Achsmanschette51801]

Ich hätte mir auch einiges mal schützen lassen sollen. Ich denke da an Vorbilder wie "Class E" oder "Turan Motors"

[andyrx]

Hi meehster,

ja mit ein wenig Glück lässt sich mit der Schützerei sogar Geld verdienen wie an Deinem Beispiel oben zu sehen und seinerzeit durch die Medien publiziert wurde

mfg Andy

[Achsmanschette51801]

Deswegen hab ich die beiden ja noch im Kopf

Ma gucken, was man sich schützen lassen kann. Vielleicht fällt mir ja was ein.

[andyrx]

deinen Nick eventuell,hab gehört es soll ein VW Meehster geplant sein

duck und wech

mfg Andy

Bild

• Vw-meehster
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[Achsmanschette51801]

[cone-A]

Naja, im Markenrecht schießt die Phantasie mitunter ins Kraut. BMW wollte mal die Motorhaube des E39 als dreidimensionale Marke anmelden.

Gruß cone-A

[andyrx]

andere wie Harley Davidson haben sich tatsächlich und erfolgreich ihren Motorsound schützen lassen

mfg Andy

[emil2267]

hab auch schon überlegt unter meinem familiennamen bei eblöd krasse tuningchips für audi 80 1.8S-motoren zu verkaufen,klemmt aber auch noch an lizensen & marketing

http://fotoillustration.de/.../lorenz_crunchips_kleiner.jpg

[andyrx]

deutsche Gerichte brauchen lange und manche in Österreich auch noch länger,aber jetzt ist es entschieden worden...gerade noch rechtzeitig vor Ostern 2012-->

Zitat:

Es kann nur einen geben. Das sagte sich der Süßwaren-Produzent Lindt und klagte gegen eine österreichische Firma wegen goldene Osterhasen mit Glöckchen. Im jahrelangen Rechtsstreit hat sich Lindt nun durchgesetzt. Der Oberste Gerichtshof in Wien entschied, der goldene Osterhase einer anderen Firma dürfe wegen Verwechslungsgefahr nicht mehr verkauft werden. In Deutschland prozessiert der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli ebenfalls seit fast zehn Jahren - die Auseinandersetzung ist aber noch nicht beendet

Quelle und ganzer Artikel-->http://wirtschaft.t-online.de/.../index

mfg Andy