Hamburg verbietet Mitfahrdienst Uber - Uber will um die Hansestadt kämpfen

Hamburg - Hamburg hat einen weiteren Mitfahrdienst verboten. Die Verkehrsbehörde habe der Firma Uber am 21. Juli eine Untersagungsverfügung zugestellt. Das Unternehmen habe keine Genehmigung für eine Personenbeförderung und verstoße damit gegen das Gesetz. Uber hat zwar einen Monat Zeit, um Widerspruch einzulegen, muss seinen Service aber unverzüglich einstellen. Über das Verbot hatte zunächst das "Manager Magazin" in seiner Online-Ausgabe berichtet. Im Juni hatte die Behörde schon den Taxi-Rivalen Wundercar ausgebremst.

Taxi-Fahrer in Hamburg protestierten im Juni gegen die Anbieter von Mitfahrdiensten Quelle: picture alliance / dpa

Uber will weitermachen

Der Europa-Chef von Uber, Pierre-Dimitri Gore-Coty, sagte dem "Manager Magazin", Uber respektiere den rechtlichen Rahmen, werde aber weiter in der Stadt seine Dienste anbieten. "Die Entscheidung der Hamburger Behörden ist nicht endgültig, definitiv oder bindend", erklärte Gore-Coty am Mittwochabend. Uber forderte die Gesetzgeber in Hamburg dazu auf, die Richtlinien an innovative Transportmöglichkeiten anzupassen. "Die Gesetze der Stadt wurden verfasst, als das Wort 'Smartphone' noch nicht einmal im Wörterbuch zu finden war", hieß es in einer Mitteilung.

Weder die Fahrer noch die Firma hätten Genehmigungen, sagte hingegen die Sprecherin der Verkehrsbehörde. Uber verstoße daher gegen das Personenbeförderungsgesetz. Würden die Aktivitäten nicht eingestellt, dürfte eine Strafe von jeweils 1.000 Euro fällig werden. Das "Manager Magazin" verweist auf Branchenerwartungen, wonach Uber solche Strafen für die Fahrer übernehmen werde, damit diese nicht abspringen.

Behörde will lizensierte Taxifahrer schützen

Die Behörde begründete ihre Entscheidung auch damit, dass ordnungsgemäß arbeitende Hamburger Personenbeförderer effektiv vor illegaler Konkurrenz zu schützen seien, gerade wenn diese "massenhaft und in der Absicht betrieben wird, das Taxengewerbe zu verdrängen".

Mitte Juni hatten Taxifahrer europaweit mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und anderer App-Dienste demonstriert. Sie sehen einen unfairen Wettbewerb, weil die Konkurrenz aus dem Internet die gesetzlichen Regeln und zum Teil hohen Lizenzkosten für das Taxi-Gewerbe umgeht.

Uber hat inzwischen Widerspruch gegen das Verbot seiner Mitfahrdienste eingelegt.

Taxi-Fahrer in Hamburg protestierten im Juni gegen die Anbieter von Mitfahrdiensten