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Peter Meyer fordert Senkung der Ökosteuer

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ADAC Hauptversammlung 2008

Anlässlich seiner Hauptversammlung in Landau/Pfalz hat ADAC-Präsident Peter Meyer die Bundesregierung aufgefordert, eine Stufe der Ökosteuer zurückzunehmen. „Durch die steigenden Spritpreise sprudeln Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer in den Bundeshaushalt, so dass Volumen für eine Senkung der Ökosteuer vorhanden ist“, so Meyer. Außerdem forderte Meyer Bund und Länder auf, sich endlich auf ein tragfähiges Modell für eine Änderung der Kfz-Steuer auf Basis der CO2-Emissionen zu einigen. „Es muss endlich Schluss sein mit dem Hickhack zwischen den beteiligten Ministerien sowie zwischen Bund und Ländern“, so ADAC-Präsident Peter Meyer. „Ich fordere die Politik auf, endlich Verantwortung zu übernehmen und ein Modell auf den Weg zu bringen, bei dem die Autofahrer unter dem Strich nicht mehr belastet werden.“ Der Automobilclub hat bereits vor über drei Jahren bewiesen, dass dies möglich ist und ein aufkommensneutrales Modell zur Umstellung der hubraumorientierten Steuer vorgelegt.

Der frühere Umweltbundesminister und ehemalige Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen Prof. Dr. Klaus Töpfer hat in seiner Festrede darauf hingewiesen, dass mit einer weiteren Verknappung der Rohstoffe und damit einer weiteren Preissteigerung zu rechnen ist. Um Mobilität weiter sicherstellen zu können, müssten verstärkt innovative Technologien eingesetzt werden. Als Schlüssel für eine stärkere Verbreitung der Biokraftstoffe forderte er deren steuerliche Förderung.

In einer von den 195 Delegierten des drittgrößten Automobilclubs der Welt verabschiedeten Resolution werden aber auch die Automobilhersteller aufgefordert, ihre Fahrzeuge hinsichtlich Kraftstoffverbrauch und Schadstoffemission weiter zu verbessern. Und schließlich appelliert der ADAC an die Autofahrer, möglichst verbrauchsarm zu fahren.

 

Quelle: ADAC Presseservice

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