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Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg auf hohem Niveau

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Der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Ralf Nagel hob die großen Anstrengungen der Bundesregierung zum Aufbau einer leistungsfähigen und modernen Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg hervor. Anlass war der Verkehrskongress der IHK Karlsruhe am Mittwoch. In den letzten drei Jahren seien insgesamt rund 3,9 Milliarden Euro - das sind rund acht Prozent der Verkehrsinvestitionen des Bundes - in Baden-Württemberg vorausgabt worden. Dieses hohe Niveau solle fortgeführt werden, denn für dieses Jahrzehnt ist noch ein Zukunftsprogramm Mobilität mit einem Volumen von 90 Milliarden Euro vorgesehen. Damit werde die Mobilität in Deutschland weiter verbessert.

Staatssekretär Nagel informierte auch über den derzeitigen Stand der Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplanes. Dabei hob er insbesondere die frühzeitige Beteiligung der Länder bei der gesamtwirtschaftlichen Bewertung der von ihnen angemeldeten Verkehrsprojekte hervor. Die Länder hätten die Möglichkeit, ihre Stellungnahmen zu den vorliegenden Rohdaten der Projektbewertung und eine Priorisierung der Vorhaben aus eigener Sicht bis Mitte Juli dieses Jahres einzubringen, ehe der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes vorgelegt werden würde.

Auf die Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg eingehend sagte Nagel, dass die im Zukunftsinvestitionsprogramm 2001 - 2003 der Bundesregierung enthaltenen 14 Ortsumgehungen im Laufe des Jahres 2001 und Anfang 2002 begonnen worden seien. Mit dem Anti-Stau-Programm 2003 - 2007 würden Abschnitte der A 6 und der A 8 mit einem Gesamtvolumen von etwa 385 Millionen Euro ausgebaut.

Besonders würdigte der Staatssekretär die Entwicklung des ÖPNV. Der Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar und Stuttgart habe zu einer grundlegenden Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in diesen Großstädten geführt. Die Stadtbahn Karlsruhe habe als Karlsruher Modell eine Vorbildrolle. Sie erschließt großräumig das Umland mit den Städten Heilbronn, Baden-Baden, Raststatt und Freudenstadt und verbindet Baden-Württemberg mit dem Land Rheinland-Pfalz nach Wörth. Dies sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem attraktiven ÖPNV-Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg sowie der Süd- und Westpfalz mit dem gesamten Raum Neckar, betonte Nagel. Der Bund beteilige sich an der Finanzierung dieser Vorhaben im Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) mit 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Damit stärke der Bund den ÖPNV dieser Wirtschaftsräume mit erheblichen finanziellen Mitteln.

Staatssekretär Nagel bezeichnete außerdem die Nordtangente Karlruhe im Zuge der B 10 als eine der wichtigen Verbindungen im Raum Karlsruhe. Der Staatssekretär hält als Einstieg in die erste Ausbaustufe des Ostteils den Bau des Anschlusses von der A 5 bis zur Elfmorgenbruchstraße einschließlich der Verknüpfung mit der östlich der A 5 gelegenen B 10 bei Durlach für denkbar. Dieser einbahnige Neubau eines in sich verkehrswirksamen Abschnittes würde ca. 21 Millionen Euro kosten. Ein Realisierungsmodell könnte sein, dass zunächst ab dem Jahr 2004 der Anschluss von der A 5 zur Elfmorgenbruchstraße mit Finanzierungsmitteln der Stadt begonnen werden könnte und anschließend mit Bundesmitteln die Verbindung der B 10 nach Durlach hergestellt würde. Voraussetzung für dieses Modell sei allerdings, dass auch das Land hierzu ein positives Votum abgebe. Staatssekretär Nagel schlug daher vor, diese Frage in gemeinsamen Gesprächen zu klären. Er sei auf jeden Fall dazu bereit.

Informationen zum Bundesverkehrswegeplan finden Sie hier: http://www.bmvbw.de/Bundesverkehrswegeplan-.806.htm

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