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Sun Feb 14 13:07:27 CET 2010 | steel234 | Kommentare (176) | Stichworte: Hartz IV, Westerwelle
Sind die Außerungen von BAM Westerwelle gerechtfertigt?
Hi @ all ,
Unser Bundesaußenminister hat ja erst vor kürzem für die Schlagzeilen gesorgt, und tut es immer noch, Grund hierzu sind seine Äußerungen zu Harz IV.
Kurzfassung :
Die Verfassungsrichter vom Bundesverfassunggericht hatten am Dienstag die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder für verfassungswidrig erklärt und eine Neuberechnung angeordnet. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach daraufhin von einer "wegweisenden, bahnbrechenden" Entscheidung, man wolle den Umbau rasch angehen.
Der Westerwelle outete sich in dem er nach dem Urteil der Verfassungsrichter über Hartz-IV-Sätze das Leistungsprinzip predigte und "geistigen Sozialismus" sowie den Vollversorgerstaat anprangerte.
Westerwelle hatte nach dem Karlsruher Urteil nicht nur einen Ausflug in die Historie unternommen, sondern auch beklagt, es scheine in Deutschland "nur noch Bezieher von Steuergeld" zu geben, aber "niemanden, der das alles erarbeitet". Westerwelle bekräftigte seine Kritik: "Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus", sagte er in der Freitagsausgabe der "Passauer Neuen Presse".
Daraufhin haben sich natürlich alle Parteien- mehr oder Weniger-darüber empört oder zumindestens auf Distanz gegangen .
Dazu sei gesagt, dass der Westerwelle auch schon davor mehrmals als Gegner von Harz IV outete- for allem für die Arbeitsunwiligen.
http://www.focus.de/.../...ich-putzen-nicht-mehr-lohnt_aid_476825.html
Leider finde ich die Grafik nicht mehr, aber wen man bedenkt, dass bei 4-Köpfigen Familie die Hartz IV bezieht fast gleich an Mitteln übrig bleibt, wie bei einer Familie mit arbeidenden Vater (1800€ LSK 3) und Mutter, die Teilzeit schafft (600 €, LSK 5) ist es schon komisch..
Nun nach der Kritik legt der Westerwelle sogar nach statt aufzuhören oder sich zu entschuldigen- er bleibt dabei und kritisiert die Kritiker.
Wobei es sieht vermehrt so aus, dass die Empfänger vom Harz IV - gerade die Familien-besser da stehen als die Arbeitstätigen.
Nun ja, scheinbar hat sich die Lehre vom Karl Marx und Friedrich Engels - auch wenn unbewusst- in viele Köpfe verlagert. Sowjetunion UdSSR ist tot, es lebe Sowjetunion Deutschland. Denn viele halten nach wie vor den Harz IV Satz für zu gering- die Tatsache, dass dabei auch die Wohnkosten übernommen werden und man denn teilweise mehr Geld zu Verfügung hat, als arbeitendes Folk, welcher auch durch die Steuer diese Leistungen ermöglicht, interessiert keinen. Stattdessen wird rumgenörgelt und über die Notwendigkeit von Kino-und Zoobesuchen gesprochen. Auch Alk und Tabak müssen die Armen erhalten.
Selbst die Leute, die wieder Arbeit haben, sind ziemlich gefrustet- denn am ende bleibt genau so viel oder noch weniger.
Hier ein Beispiel --> http://www.urbia.de/.../mit-Job-weniger-als-mit-Hartz-IV.html
Nun ja, viele Links, viele Fragen, viele Themen und auch sehr viele Meinungen. Ich will jetzt nicht den politischen Pulverfass hier aufmachen- aber einer kleinen Umfrage ist es jedoch Wert- wie sieht ihr das ganze?
hat der Westerwelle Recht, müssen die Harz IV Zahlungen generell überdacht werden? Müssen arbeitende Menschen wesentlich mehr bekommen als die nicht arbeitenden? Oder ist es schon in Ordnung so?
Fotoquelle : tagesschau.de,
Ich behalte mir jederzeit das Recht vor, die Einträge hier zu löschen, bearbeiten oder den Fred zu schließen. Bitte bleibt ruhig und sachlich.
MFG
Nick