Potasches Umweltzone

Ich glaube es nicht - Umweltzonen mit Formfehlern?

[potasche]

Ha! Ich wusste es!

Die Umweltzonen sollen alle ungültig sein, weil falsch im Gesetzestext zitiert wurde.

45 weitere Gesetze müssten auch fallen. Alles rechtswidrig, das.

Wer soll schuld sein? Der Tiefensee mal wieder.

Es wird angedeutet, wesentliche Änderungen der Verkehrsgesetzgebung seit 1960 könnten genauso, wie die Schilderwaldnovelle ungültig sein.

Bild hat es ausgegraben

Überprüfungen laufen im Ministerium

Da muss ich den Tiefensee mal ausdrücklich loben!

Dieser Bockmist könnte die Umweltzonen aushebeln.

Der Kreis schließt sich, aber es ist mehr, als Grundlagensuche und Politikerschelte .

Macht mal Durchzug in den Ministerien!

Der Muff von Rot-Grün muss da raus, ...naja zumindest von Grün.

Also nun:

Ich fordere Gesinnungsschnüffellei, einen neuen Radikalenerlass.

Alle Neueinstellungen in den berliner Ministerien ab der Rot-Grünen Koalition sollten darauf überprüft werden, ob es echte Ökos sind.

Alle, die nicht wirklich Ökö sind, müssen raus.

Weg mit den Draufhängern, die nur ein Pöstchen wollten und sich jetzt einen deut um unsere liebe Umwelt kümmern.

Es gibt da ein prominentes Beispiel, früher hat er wohl Dachlatten geschwungen, heute jettet er von Vortrag zu Vortrag, um sein Salär aufzupeppen.

Fliegen ist nicht ökö! Die Pension kürzen, sollte man ihm!

Übrigens: mein alter Biolehrer (der mit dem alten R4) fährt inzwischen als pensionierter Oberstudienrat einen SUV.

Nur so kann er sich in sein Auto setzen, ohne Kreutzschmerzen zu bekommen.

Umweltschutz ist ihm da egal.

Allerdings ist das für meinen Nachbarn zu spät.

Er hat gar keine Plakette mehr - sein Auto ist abgebrannt.

Er hat andere Sorgen, als in die Umweltzone nach Frankfurt zu kommen.

Neue Sau im Dorf: Tempo 30 - Lärmschutz in Frankfurt? Blödsinn...

[potasche]

Umweltzone Frankfurt...

Viel Aufregung...

Es passiert noch mehr Bockmist:

Die Nachrichtenlage ist inzwischen differenzierter...

Frankfurter Rundschau

oder hier:

hr-online

"Bild" kann sich jeder selbst suchen oder soll ich es für Euch mal googeln?

Ja - ich möchte es gegoogelt haben

Und schon wieder haben die Eurokraten zugeschlagen:

Lärmschutz, leiser, Dezibel, dB, Flüsterasphalt...

Und wer soll das bezahlen?

Schon wieder was zu den Kommunen durchgedrückt, die Kosten für irgendwelche Maßnahmen.

Wie "Grün" sind wir oder werden wir noch?

Das liest sich nett in einem Parteiprogramm, in Wahlwerbung, als Erfolgsmeldung zur Veröffentlichung.

"Und wieder haben wir eine neue EU-Richtlinie durchgesetzt..."

oder ganz andere Parteien im politischen Spektrum:

"Wohlstand für alle"

"30 Stunden-Woche, bei vollem Lohnausgleich!"

Rattenfänger?

Dort in Wikipedia stehen Erklärungen, eine Mögliche spricht von heidnischen Sektenführern.

Es ist fast Realsatire, wenn Politik von Sektenführern gemacht sein sollte...

Ich habe es satt.

Richtlinien - ohne an die finanziellen Auswirkungen zu denken - es muss doch einer genau das bezahlen, was da als schöne neue Welt dargestellt wird.

Beschließt doch mal:

"Am 1. Mai fahren wir alle mit dem Fahrrad zum Mond"

Unerfüllbar?

Egal.

Es ist beschlossen.

Wer es nicht macht, zahlt im EU-Vertragsverfahren ein Bußgeld.

Schlagt mich nicht! Ich bin doch nur der Überbringer der schlechten Nachrichten.

Das ist fast so, wie in der Antike - in Griechenland oder Rom?

Ist doch eigentlich auch egal.

Beide großen Staatsgebilde sind untergegangen. Warum?

Glaubt nicht, was in den Geschichtsbüchern so steht...

Naja, das ist die dargestellte Oberfläche, was passiert ist, sowas lernt man halt in der Schule...

Das da in der Antike ganz einfach das bestehende Wirtschaftssystem zusammengebrochen ist, steht dort nicht.

Was zum Teufel hat die Schweinegrippe mit Umweltzonen zu tun?

[potasche]

Nichts! Absolut nichts!

Es gibt nur ein paar dumme Parallelen mit der Informationspolitik von einigen sprachlosen Politikern. (frühere und jetzige Regierung)

In 2005 wurde ein Pandemieplan gegen die damals aktuelle Vogelgrippe entwickelt, findet meine Zustimmung.

Im Laufe diesen Jahres kommt die Sache mit der anscheinend Umwidmung für die "Neue" Grippe in Gang.

Zurecht wird ein Konzept entwickelt, wie man handeln könnte.

Das RKI Ansprechpartner.

Aktuelles Informationsangebot von dort:

http://www.wir-gegen-viren.de

Ein Infoangebot der Tagesschau:

Fragen und Antworten zur Schweinegrippe

Soweit. So gut.

Teilweise gibt es Kompetenzen, die entweder bei Ländern oder beim Bund liegen.

Soweit. So schlecht.

Es gibt aber irgendwo wirklich erschreckende Parallelen, wenn ein Thema zerredet wird. Und zwar aus unberufenem Mund, mit möglicherweise mehr Eigeninteressen, als sonstwas. Und möglicherweise wird das auch noch für bare Münze genommen, was dort geschreiben wird.

Und nun ein Hoax, der nicht nur Twitter heute Morgen verseucht hat, sondern auch mich per Mail.

...ja, ja auch ich kenne ein paar Leute...

Ich solle das auch weitermailen, an möglichst viele...

Blödsinn!

Ich empfehle als Gegenmaßnahme dies hier zu lesen:

Schweinegrippe – Panikmache und Kettenmails

Und meine wichtigste Empfehlun:

Geben Sie diese Hoax-Email bitte möglichst nicht an irgendjemanden ihrer Bekannten weiter.

Wer heutzutage glaubt, Maserparties geben zu müssen, fliegt aus meinem Bekanntenkreis.

Ich habe den zur Impfung aufgerufenen Polizisten, Feuerwehrleuten, dem medizinischen Personal, usw. eine Woche Zeit gelassen, letzte Woche Dienstag meinen Hausarzt angerufen, am Donnerstag meinen Impftermin wahrgenommen - ich lebe noch, mein Kleiner auch.

Was hat das nun mit der Umweltzone Frankfurt zu tun?

Die Berger Straße liegt dort mittendrin, wir müssen das Gebiet jetz wirklich nicht mehr meiden.

Mein Hausarzt gehört nicht zu denen da:

Schweinegrippe-Impfung: Ständige Impfkommission wirft Ärzten Verantwortungslosigkeit vor

Heiligsblächle!

Ich begleite Euch Politiker schon eine ganze Weile sehr kritisch.

Macht Euern Job! Auch hier ist die offizielle Informationspolitik gescheitert, wir müssen uns selber schlau machen und fallen möglicherweise Scharlatanen in die Hände.

Neue No2-Plakette? Nun ist´s raus, da hat jemand aus dem Nähkästchen geplappert.

[potasche]

Schreck bei der Zeitungslektüre

Auszug:

Zitat:

Lahl könnte sich vorstellen, dass nach Einführung der dritten Stufe, wenn in der Umweltzone nur noch die Grünen fahren, dann NO2-Plaketten eingeführt werden.

"Ob wir dann mit unseren Elektroautos nicht weiter sind ", sinnierte Rottmann.

Gemeint ist die Umweltzone Frankfurt.

Zitat:

"Wer künftig überall fahren möchte, muss grün sein."

nein im Ernst? ...ist das vom Autofahrer finanzierte Wahlwerbung, mit 5,- € pro PKW?

Das Wortspiel mit der Grünen Plakette ist bewusst gemacht.

Rede ich gegen die Wand?Ich sag es doch.

Ich warne seit langer Zeit vor der blauen Pakette, Stufe 5!

Ein nach oben offenes System halt…

Gibt es schon Autos, die die Vorgaben erfüllen?

Wann wird das sein - 2015?

Dann, wenn die letzte Fristverlängerung der EU ausläuft?

Neuer Umwelt- und Verkehrsminister. Ich lasse Euch 100 Tage Zeit.

[potasche]

Hallo Welt, gestern war ich unterwegs - sorry, keine Zeit für einen neuen Artikel gehabt.

Es gibt nichts schöneres als mit ´ner alten Horex durch die Gegend zu cruisen... es war spät.

Zum Thema Umweltzone:

Ich habe heute die Vereidigung der neuen Bundesregierung in Phoenix gesehen.

Ob die flache Hand oder 3 Finger gezeigt werden, ist doch egal - oder ob überhaupt. Zusatz muss auch nicht sein, nicht vorgeschrieben.

Was in Phoenix leider nicht zu sehen, war: Die linke Hand!

Die linke Hand - warum?

Na, es ist ein Eid. "...Nutzen zu mehren..Schaden abzuwenden..."

Mit gekreuzten Fingern ist der nicht gültig!

Also, ich konnte es wegen der Kameraposition nicht selbst sehen, aber rechts im Bild war ein Aufpasser, der hatte freies Blickfeld.

Leider habe ich bisher im Phoenix- oder Bundestagsarchiv die letzte Vereidigung noch nicht gefunden.

Jede böswillige Unterstellung, die ich jetzt anstellen könnte, würde dahin führen, zu behaupten, der letzte Umwelt- und Verkehrsminister wären unbeobachtet gewesen.

Was ich am 13.01.2008 geschrieben hatte gilt weiterhin.

Der Kreis schließt sich. Grundlagensuche und Politikerschelte

Ich gebe Euch 100 Tage Zeit.

Ich will sowas nicht mehr sehen:

http://...bundesumweltministerium.eu/.../2882.php

Eine neue EU-Domain: Webseite mit oberflächlichen und lieblos zusammengestellten Pressemeldungen und Verweise auf Gesetzestexte. Bitte: Butter bei die Fische!

Wo bekomme ich die Informationen her? Die Information, daß es sowas gibt - reicht nicht!

Meßwerte ...Scheißendreck... mehr, als daß! Entschuldigung, musste doch mal gesagt werden.

Das Schimpfwort, bleibt solange stehen, bis sich einer beschwert und mich bei den Administratoren anschwärzt.

Informationen zum Thema, jajaja, blablabla... selbst hier ist nichts genaues zu finden: http://www.bmu.de/luftreinhaltung/feinstaub/doc/35258.php

Ausländer werden informiert, in vielen, verschiedenen Fremdsprachen. Die Stadt Frankfurt ist ein gutes Beispiel für das Project Public Privat Partnership: http://www.umweltzone.frankfurt.de

Unter Service kommt man zu den Informationen in fremdländischer Sprache.

Wo kommt man da hin? Externe Webseite aus Berlin, lest das Impressum.

Was les´ich da? Was kostet eine Plakette?

Andererseits werden wir auch im Gegenzug über das Ausland auch informiert... http://Lowlevel... blablabla... scheint auch ein Project Public Privat Partnership zu sein.

Macht man eine Who-is-Abfrage:

Es ist die Webseite einer Privatperson auf die eine Bundesbehörde verweist.

Soll das wirklich alles sein, was uns diese Behörde anbietet?

Ihr wisst doch mehr, als den Link, den Ihr anbietet, nicht war?

...?

...muss ich Jesus zitieren? ..denn sie wissen nicht...

Na gut, hat mal Gutachten zum Thema gemacht, muss vom Fach sein, wenn Ihr es nicht wisst...

Äh... wer war denn nochmal Außenminister?

Kann man denn nicht ausnahmsweise die fehlenden Infos der Privatperson (sinngemäß: "...keine Informationen...nicht Teil des Netzwerkes...") bei den Botschaften erfragen und auf der eigenen Webseite einpflegen? Ihr habt schließlich einen Kulturattaché an jeder Botschaft.

In den Reiseinformationen des (Beispiel: Italien, Einreisebestimmungen Auswärtigen Amtes ist nichts vermerkt über Fahrverbote/Begrenzungen für LKW auf einer bestimmten Autobahn, bestimmte Städte mit Einfahrverboten, Berichte über Abzocke der dortigen Polizei, weil die Verbotsschilder nicht zu entziffern sind...

Achso... Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Na gut, mein Italiener ist nicht weit, die Pizza ist gut. Ich brauche nicht nach Italien.

Wer weis schon, was Umweltzone auf italienisch heißt...?

Zona Ambiente ist doch eine Messe in Frankfurt?

Sch... die Diploinfo hat möglicherweise versagt, da weis ich ja mehr.

Ich gebe Euch 100 Tage Zeit, uns zu informieren!

In der EU-Verordnung steht auch was von einem hierachich aufgebauten Meldesystem nach oben, nach Brüssel.

Meine Empfehlung:

Dienstaufsicht ernst nehmen! Da schläft irgendjemand und gibt die Information nicht weiter an uns.

Nutzen mehren, Schaden abwenden

Dumme Frage:

Wieviel Wertvernichtung gab es durch die quasi Enteignung von eigentlich ganz guten Autos, die halt nicht mehr nutzbar sind?

Wieviel Wertvernichtung gab es durch diese ominöse Abwrackprämie?

Nicht erwähnt: Verwaltungs-, Material, Gutachten-, Lohnkosten, die durch ein Bundesgesetz (Feinstaubverordnung) auf die Kommunen durchgereicht wurden? (Planung, Einrichtung und Durchführung einer Umweltzone)

Ich weis, wovon ich spreche.

Ich habe eine selbst Umweltzone eingerichtet!

Nur habe ich einen Vorteil: meine Umweltzone ist eigentlich illegal - sie entbehrt jeder Rechtsgrundlage und deren Lage ist eigentlich unwichtig.

Und es ist die erste in Hessen.

Ich bin DER umweltpolitische Vorreiter in Hessen!

Und meine Umweltzone funktioniert. Es sind keine Kraftfahrzeuge zugelassen!

Hat nicht mal was gekostet. Das kreisrundes Schild war schon da.

Ausnahme nur mit Umweltplakette, Stufe 8 (Forstbetrieb).

Bei Gelegenheit stell ich mal ein paar Fotos ein, schöne Gegend bei der großen Kurve..

Mein Hintergrundfoto ist eine unscharfe Ausschnittsvergrößerung.

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@andyrx Ja, Du hast so recht...

Umweltzone Frankfurt bisher erst 30 Überschreitungen beim Feinstaub - Ich glaub es nicht!

[potasche]

Neue Nachrichten im hr-Text

Für die, die kein Internet haben mal hier ein Auszug:

"Die vor einem Jahr in Frankfurt eingerichtete Umweltzone hat nach Angaben der Stadt die Luftqualität verbessert. Trotzdem wurde der Grenzwert in diesem Jahr bislang 30 Mal überschritten.

Die Belastung mit Feinstaub sei leicht gesunken, sagte Umweltdezernent Wendelin Friedel am Montag. Frankfurt war jahrelang die Stadt mit der höchsten Feinstaubbelastung in Hessen. In diesem Jahr wurde der Grenzwert bislang 30 Mal überschritten. 2006 und 2005 war dies 55 und 48 Mal der Fall, 2008 aber auch nur 22 Mal. "

Bezieht sich das hierauf ? Der Bericht ist vom Juli 2009, jetzt ist Ende Oktober und die Meßdaten beziehen sich natürlich auf das vergangene Jahr 2008 - nichts über 2009.

Einzig allein eine Aussage zum PM10 dieses Jahr.

Das Internet vergisst nichts! Ich möchte die bisherigen 30 Tage Überschreitungen der Feinstaubwerte nicht so stehen lassen - Es werden mehr!

Es fehlen noch 2 Monate in 2009, ist also nicht vollständig.

Bisher erst 30 mal Überschreitungen beim Feinstaub?

Die 6 Überschreitungen schaffen wir noch! Yes we can!

Wer das überprüfen will, mag ja mal hier schauen:

Nettes Statistik-Spielzeug beim Land Hessen

Verstärkung für Brüssel naht!

[potasche]

Bemerkenswert, für mich eine kleine Hoffnung, was die weitere Entwicklung betrifft:

Oettinger geht nach Brüssel – und alle staunen, schreibt WELT ONLINE

"Es ist eine politische Sensation: Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird neuer deutscher EU-Kommissar. Mit dieser Personalie hat wohl kaum einer gerechnet. Die Südwest-SPD sieht im Wechsel einen Offenbarungseid der CDU, die Grünen zeigen sich ..."

ICH staune nicht, der wird dort gebraucht, der hat mehrere Umweltzonen in Baden Württemberg, irgendeiner muss da mal auf Kommisionsebene ran!

Der kennt sich aus, ist ja auch der Einzige und Erste, der den betroffenen Kommunen Schützenhilfe gegeben hat.

Dies ist die Allgemeinverfügung gewesen, zumindest im Bundesland gleiche Regeln. Im Bund soll das ja wohl auch bald so ähnlich kommen...

"Einziger deutscher EU-Kommissar ist bislang der SPD-Politiker Günter Verheugen. Er ist Vizepräsident der noch bis 31. Oktober amtierenden EU-Kommission und zugleich für Industrie und Unternehmen zuständig.

Die Grünen sehen durch den Personalvorschlag das deutsche Ansehen in der Europäischen Union bedroht. „Einen Landesfürsten da hinzuschicken, ist außerordentlich problematisch“, sagte der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion Jürgen Trittin der dpa in Rostock. Als Ministerpräsident habe sich Oettinger bislang in den Reihen der Bremser der EU-Integration befunden.

Zudem drohe Deutschlands Rolle beim Klimaschutz Schaden zu nehmen. „Wenn man den schwarz-gelben Koalitionsvertrag dazunimmt, ist es dann ganz schnell vorbei mit der deutschen Vorreiterrolle im Klimaschutz“, sagte Trittin. Oettinger gilt als Anhänger der Atomkraft. "

Leute, Ihr habt alle keine Ahnung. Ansehen bedroht... Da steckt Strategie dahinter.

Als Industriekommisar kann er doch noch weiter reichende neue Regelungen, neue Luftqualitätsrichlinien schaffen. Baden Würthemberg darf doch nicht länger das Bundesland mit den bisher meisten Umweltzonen sein.

Und gleichzeitig kann er dafür sorgen, daß das deutsche Plakettensystem übernommen wird.

Stellt Euch vor: In Kehl (Deutschland) eine Feinstaubplakette gekauft und sie gilt für die dann bald einzuführende Umweltzonen in Straßburg oder Lyon!

Eine in Deutschland gekaufte Feinstaubplakette gültig in Frankreich!

Wär das nicht toll?

Harmonisierung nennt man das. Die ist schon lange überfällig. Auch auf diesem Politikfeld in ganz Europa gleiche Regelungen zu schafen, sollte den Aufwand wert sein.

...und im Focus steht: …" Nachfolge von Günther Verheugen "…

Der Stern schreibt " Befördert? Abgeschoben! "

Ach, seid doch nicht so negativ :-(

So, muss jetzt Schluß machen.

Auch für nächste Woche erwarte ich weitere Überschreitungen der Grenzwerte. Die Wetterlage ist günstig dafür.

Mal schauen, ob wir nicht noch ein paar Städte dazu kriegen, endlich was für die Umwelt tun zu müssen?

Zur kommenden Umweltzone Darmstadt werde ich noch gesondert berichten.

Die sind jetzt mit im Spiel, man hat die mehr als 35 Überschreitungen geschafft.

Glückwunsch - jetzt könnt Ihr endlich die Ortumgehung gegen alle Widerstände durchdrücken!

Und: Koste es, was es wolle! ...und ob die das da auch so wollen, ist nicht so wichtig...

Neue Minister in Berlin: Herzlich Willkommen im Club! Ich werd´ Euch helfen!

[potasche]

Mein Tagewerk ist vollbracht, hatte Zeit Nachrichten zu lesen:

Die Koaltionsverhandlungen haben geendet, designierte neue Minister sind:

1. Verkehrsminister Ramsauer

2.Umweltminister Söder

Macht Euren Job besser, als die Vorgänger!

Ihr habt zunächst mal 100 Tage Zeit (ab Vereidigung?), sonst werde ich Euch helfen, aber wirklich.

Sie treten beide eine schwere Erblast an, schätze ich.

Na, ist doch so... bevor man neue Versprechen macht muss man die Alten erfüllen...

1. Im Verkehrsministerium sollte man sich tatsächlich auf den Hosenboden setzen, prüfen, prüfen, prüfen - was ist eigentlich noch bezahlbar?

Was da EU-weit mit den verschiedenen Konzepten zur PKW-Maut zur Zeit getestet wird, darf nicht damit enden, daß durch uns Autofahrer die Haushaltslöcher anderer Ressorts gefüllt werden.

Der Ansatz, die erwirtschafteten Gelder durch PKW-Maut nur im Verkehrs-Ressort zu verwenden, ist überlegenswert.

NUR: Es darf nicht so werden, wie bei der LKW-Maut...das Chaos.

UND: die damaligen Versprechungen zum Datenschutz? ... der Gläserne Bürger... das darf es nicht geben!

Insgesamt zur PKW-Maut:

ja - nur, wenn es anders nicht geht - leider geht es nicht anders mehr. Das Haushaltssilber ist weg. Die Länder und Kommunen leben inzwischen auch nur auf Pump.

Viele Brücken, Straßen, Tunnel und wer weis was sonst noch muss repariert werrden.

2.

Im Umweltministerium wird erst mal eine Bestandsaufnahme gemacht werden müssen.

Ich meine: der Neue muss doch erst mal das ganze Zeug lesen, was die Vorgängerregierungen (nicht nur die beiden letzten...) so versprochen haben - Gesetze, Richtlinien, EU-Verordnungen, inklusive aller Verträge, Abkommen.

Ein Tipp: nicht vortragen lassen, sondern geziehlt die Experten befragen.

Schaut mal genau nach:

da sind einige trojanische Pferde, mit langfristigen Folgen, so zum Beispiel die Luftqualitätsrichtlinien der EU ab 1999.

Verschärfungen der Grenzwerte für dann auch noch kleinere Partikel ab 2010, weitere Umweltzonen und dann nicht nur wegen Feinstaub, sondern auch wegen Überschreitungen des Nox.

Es wird erst Besserungen der Zahl der Überschreitungen geben, wenn

A) der wirkliche Verursacher herausgefunden wird (es ist nicht hauptsächlich der Autoverkehr)

B) die Grenzwerte verändert werden - ab 2050 kann man sich doch wahrscheinlich sowieso den Sprit mehr leisten.

Bis dahin müssen wir durch - wir haben ganz einfach nicht das Geld dazu.

Wo bleiben die Zukunfstinvestitionen? Dafür Geld auszugeben ist wichtiger...

Ich habe da was Nettes gefunden, recht frisch:

Die Utopie eines klimafreundlichen Deutschlands

Ein Kommentar in der FAZ vom 23.10.2009 ist doch an sich nicht verwerflich, kann man doch mal lesen, denn selbst der WWF (unverdächtig?) räumt so einige Dinge ein...

...den Oscar machen?

[potasche]

So, bald geht es weiter...

Tatendrang, genug Material und bald gibt es: "Neue Umweltzonen"!

Wer gehofft hatte, ich würde den Oscar machen - wird enttäuscht sein.

Aktuell finden Koaltionsverhandlungen statt.

Es wird wohl Veränderungen geben - hoffentlich!

Mir geht es um eine/n neue/n Umwe

...im Ansatz politisch korrekt - wen interessierts? Stört den Satzaufbau.

Es kommt auf das "Wording" an, die tatsächlichen Inhalte sind doch nicht so wichtig.

Neuansatz:

Mir geht es um einen neuen Umwelt und einen neuen Verkehrsminister - muss ich beide begrüßen!

Angeblich soll es neue, jetzt bundesweite Ausnahmeregelungen geben.

Weiterhin erhoffe ich mir eine verschärfte Dienstaufsicht beim Umweltbundesamt, haben die doch eine neue Sau durchs Dorf getrieben: Nanopartikel... die Medien sind sofort draufgesprungen.

Ciao Toscana Group

PS:

Und natürlich werde ich mich um meine Lieblingsumweltzone Frankfurt kümmern. Was liegt näher?

Berlin - wir haben ein Problem...!

[potasche]

Das hier nur so nebenbei, aber am Anfang, ich beteilige mich nicht an den aktuellen Wasserstandsmeldungen:

Nach der Wahl, nur kurz zur Politikverdossenheit, nach Prüfung verschiedener Quellen kann ich eigentlich nur dieses zitieren:

" Die Schwächung der SPD gefährdet die Stabilität unserer Demokratie "

Ein guter Kommentar, meine ich - achtet mal aufs Datum!. Entspricht aber voll meiner Meinung.

- Ich wiederhole: Ich komme nicht aus der rechten oder linken Ecke und möchte mit denen absolut nichts zu tun haben - und lasst mich auch mit dieser vor der Wahl überall zu findenden Partei mit dem Segel und der werbewirksam in Szene gesetzten Kinowerbung in Ruhe, haben bei Twitter und wer-klickt-wen alles vollgespamt -

Und weiter im Text, eigentlich sind es drei Probleme, die Euch da oben betreffen:

1. Ich bin wieder da! (Mein Püschologe sagte, ich dürfe wieder, meine Tobsuchtsanfälle nach der Einführung der Umweltzone Frankfurt sind wieder abgeklungen.)

2. Es wird möglicherweise teurer mit den Umweltzonen, als gedacht

3. Einige scheinen inzwischen durchzublicken und fangen an rumzuzicken.

Halle zickt rum , Leipzig zickt rum . Man ziert sich, die "Zone" einzuführen.

Zicken die auch noch rum, wenn ein Vertragsverletzungsverfahren der EU kommt?

Was kostet eigentlich ein Vertragsverletzungsverfahren? ..und wer zahlt es?

Hier hat sich jemand etwas aus dem Fenster gehängt und Zahlenbeispiele parat.

Also…alles so, wie in Leipzig? Eine Stadt, die vermutlich kein Geld für ein Gutachten und proforma für ein paar läppische Schilder hat, muss drauflegen…

Neue Umweltzonen kommen, liebe Politiker: Kosten-Nutzen-Rechnung ist einfach:Jetzt was tun ODER Strafe zahlen UND was tun?

-> also, Einsicht hilft doch wohl? ... ein paar Schilder aufstellen, viel Geld sparen. Eine echte win-win-Situation für jede Kommune, Geld sparen + kassieren

Und in Europa?

Was ich mal oben rechts in meinem Countdown angedeutet habe, ist inzwischen eingetreten:

Meldung vom 04.02.2009

Zitat:

Feinstaub: EU-Verfahren gegen Deutschland

Die EU-Kommission hat ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen zehn Mitgliedsstaaten eingeleitet, darunter auch Deutschland.

Den Unions-Mitgliedern wird vorgeworfen, die Luftqualitätsstandards der EU für gefährliche Feinstaubpartikel (PM10) nicht eingehalten wurden.

Grund für die Kommission, jetzt zu handeln, sei das Inkrafttreten der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft in Europa im vergangenen Juni. Danach kann den Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen und für bestimmte Gebiete oder Ballungsräume eine Verlängerung der Frist eingeräumt werden, die für die Einhaltung der vorgeschriebenen PM10-Grenzwerte gilt.

Nachdem sie die Mitgliedstaaten im Juni um bestimmte Auskünfte gebeten hatte, verschickte die EU-Kommission jetzt erste Mahnschreiben an zehn Mitgliedstaaten, in denen die seit 1. Januar 2005 geltenden Grenzwerte für PM10 noch nicht durchgesetzt sind. Es handelt sich um Zypern, Estland, Deutschland, Italien, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich. Die kritisierte Luftverschmutzung betrifft 83 Millionen Menschen in 132 verschiedenen Luftqualitätsgebieten. Die genannten Mitgliedstaaten haben für die Luftqualitätsgebiete, in denen eine Überschreitung der PM10-Grenzwerte festgestellt wurde, bisher keine Anträge auf Fristverlängerung gestellt, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Diese hat nach Eingang der Anträge neun Monate Zeit, um zu prüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind, oder gegebenenfalls Einwände zu erheben.

Zitat Ende

Äääh: Zypern hat Luftverschmutzungsprobleme?

Und nun?

Ich fordere: Lückenlose Überwachung der Umweltzonen mit allen technischen Mitteln, wie z.B.: GPS, Video, gleichzeitige Einführung der PKW und der City-Maut! Alles automatisch! Maut, Knöllchen, Punkte. Wir leben im 21. Jahrhundert, dem WebZwoNull!

Das können wir dann exportieren.

Hier ein mögliches Geschäftsmodell für eine Goldgrube in der Krise!

Muß da noch was prüfen

Der letzte Absatz scheint mir wichtig: "Präzedenzfall"

Dumme Frage: geht das auch nachträglich - so etwa bis vor die Jahrtausendwende? Wenn sich alle Mitgliedsstaaten zusammen tun, kann man da dann auch Gesetze und Richtlinien einfach aufheben?

Europa, schön und gut - aber doch nicht so´n Blödsinn, wie die Feinstaubrichtlinie.

Ich glaube inzwischen: Lebenslüge oder Erfindung des ökologisch-industriellen Komplexes.

Ich werde weiter recherchieren, meinen Kollegen fragen. Der glaubt an jede Verschwörungstheorie.

Melde mich wieder, versprochen.

Jetzt! Endlich! Umweltzone Frankfurt! Öko - logisch?

[potasche]

Jetzt! Endlich! Umweltzone Frankfurt! Öko - logisch?

Der Countdown ist abgelaufen

Der hessische Rundfunk berichtet auf hr-online

Wers als Video mag, weil er nicht lesen kann

...allerdings hat sich hier bei den Medien, die über die Umeltzone in Frankfurt berichten, ein Fehler eingeschlichen! "...innerhalb des Autobahnringes..." gemeint ist: innerhalb der Begrenzungen der A3, A5, A661 ...stimmt so nicht ganz.

Dann hätte Frankfurt über einen Teil des Stadtgebietes von Offenbach eine Umweltzone verhängt.

Offenbach-Kaiserlei ist weiterhin zu erreichen! Hätte auch Stunk gegeben...

Tatsächlich richtig ist: nur das Stadtgebiet Frankfurt innerhalb des Autobahnringes ist jetzt Öko-Zone, ohne daß man Gesundheitsschäden befürchten muss.

Eine Übersicht der Umweltzonen? Wer es graphisch mag, sollte diese Übersicht der Umweltzonen in Deutschland nutzen (netter Service): Karte des TÜV-Nord zu allen erdenklichen Umweltzonen in Deutschland.

Die frankfurter Umweltzone ist hier zu finden: www.umweltzone.frankfurt.de

DerWesten hat ein Spezial zu den Umweltzonen auch den Link zum Kartenmaterial des TÜV-Nord, nettes Redaktionsteam übrigens...

Sie warnen: Warnung vor falschen Plaketten ...mein Nachbar hat eine rote Feinstaubplakette, es wurde ihm eine grüne Feinstaub-öko-Plakette angeboten... - hat er abgelehnt, gut so!

...ich rate zum Warten, seine Werkstatt auch. Anscheinend wird erst jetzt der Markt für die Nachrüster attraktiv.

Oder irren wir uns da? Haben wir aufs falsche Pferd gesetzt?

...nur komisch...für den (fast) baugleichen Fiat gibts schon eine Lösung

Einer Kollegin habe ich schon helfen können (Youngtimer, alter Benz, 21 Jahre alt), sie muss jetzt investieren.

Ca. 500,- € für einen Oxi-Kat, nicht Öko - aber ein neues Auto ist teurer.

Wenn Sie Glück hat, kann sie auch noch die gelbe Plakette erhalten, es soll für ihr Auto schon oder bald Partikelfilter geben... ma gugge, ob sie bald wieder legal nach Frankfurt kommt...ab Mitte November soll die Umweltzone ja auch kontrolliert werden...

Wer noch keine Plakette hat, es gibt legale Sonderwege zum TÜV

Und in München gibt es jetzt auch eine Umweltzone

Die erste Umweltzone Bayerns in München stößt nicht nur auf Gegenliebe

Auch auf den Straßen in Münchens Innenstadt gilt ab dem 1. Oktober eine "Pickerl"-Pflicht

Und nun meine bissige Kritik - hier wird geschätzt: ein Drittel hätte noch keine Plakette, interessant wird es ab hier: Ab 2010 tritt der neue Grenzwert für Stickoxide in Kraft, hier jetzt auch im Interview erwähnt

...ich wusste doch, die Plakettenverordnung ist ein nach oben offenes System, es droht die "5"

Außerdem ist das billig, die Verantwortung auf das Land zu schieben, es betrifft jedes Bundesland und jede Umweltzone - sogar Kommunen, die bisher noch gar keine Umweltzone haben!

Das BMU hat die Plakettenverordnung gemacht und die haben das Ministerium doch erst von Euch übernommen…in so kurzer Zeit kann man die rechtliche Prüfung nicht machen… das bedarf Vorbereitung... Jahre...

Ich werde mir einen Terminkalender zulegen... wann, wo, welche Stadt öko wird... bald blicke ich auch nicht mehr durch, was wo und wann welche Farbe hat...

Wikipedia bringt eine zeitliche Übersicht. Ich werde durchblicken, brauche doch keinen Terminkalender .

Meine Empfehlung: Für die Plakette mit der "5" könnte man "Die Farbe lila" nehmen

Also nochmal zusammengefasst:

Bundesweit sind dem Umweltbundesamt (UBA) zufolge derzeit in 13 Städten Umweltzonen eingerichtet.

Seit heute, 1. Oktober kamen Frankfurt am Main und München sowie neun Städte im Ruhrgebiet hinzu.

Anfang 2009 sollen weitere Kommunen folgen.

Bestehende Umweltzonen: Berlin, Dortmund, Hannover, Köln sowie in Baden-Württemberg die Städte Ilsfeld, Leonberg, Ludwigsburg, Mannheim, Pleidelsheim, Reutlingen, Schwäbisch Gmünd, Stuttgart und Tübingen.

Umweltzonen ab 1. Oktober 2008: Frankfurt/Main, München sowie die Ruhrgebietsstädte Bochum, Bottrop, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Recklinghausen

Umweltzonen geplant ab 1. Januar 2009: Heilbronn, Herrenberg, Karlsruhe, Pforzheim, Ulm (alle Baden-Württemberg), Augsburg, Neu-Ulm (beide Bayern), Bremen, Wuppertal (NRW).

Umweltzonen geplant ab 1. Januar 2010: Freiburg, Heidelberg, Mühlacker (alle Baden-Württemberg).

Wir bekommen (ähnlich wie bei wkw) Deutschland noch fächendeckend rot gepunktet!

Es nutzt auch nichts, aufs Ausland auszuweichen. Auch in Italien gibt es jetzt eine Zonengrenze!

Kontrolliert wird dies rigoros von der Exekutive. Bei Ausländern erfolgt das stichprobenartig an den Zonengrenzen. Wird man mit einem Stinker erwischt, kostet das 70 Euro.

Das Winterhalbjahr beginnt mit Umweltbestimmungen (von dieser Seite sinngemäß zitiert) in Südtirol ab heute 01.10.2008

...nun is aber genug für heute, werde jetzt die neue Umweltzone Frankfurt erkunden...

Mal sehen, was die Frankfurter oder die Pendler davon halten...